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Fohnsdorf steht unter Kuratel

Die steirische Landesregierung wird am Donnerstag ein Verfahren zur Auflösung des Gemeinderates von Fohnsdorf einleiten. Bürgermeister und Gemeinderat müssen nach dem Millionendebakel mit der Therme gehen.

 

Knalleffekt zum Jahresende. Die SPÖ-Gemeinde Fohnsdorf kommt unter die Aufsicht des Landes, weil Bürgermeister Johann Straner und die rote Mehrheit des Gemeinderates in zwölf Monaten keine ausreichenden Schritte setzten, das Finanzdebakel mit der Aqualux-Therme und andere Missstände zu bereinigen (Details links unten). Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) beantragt heute in der Landesregierung die Auflösung des Gemeinderates. Der Beschluss dazu wird am 13. Jänner gefasst, bestätigte Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ). Dann wird ein Regierungskommissär die Fohnsdorfer Geschäfte führen, bis Neuwahlen eine neue Gemeindeführung bringen.

Fohnsdorf ist nach einem Rohbericht des Rechnungshofes - die Kleine Zeitung berichtete exklusiv - praktisch pleite. Beim ehrgeizigen Bau der Therme wurden alle Warnungen ignoriert. Bis 2013 sind 13 Millionen Euro an Rechnungen zu begleichen, denen praktisch keine Einnahmen gegenüberstehen. Wie Schützenhöfer am Mittwoch sagte, habe Fohnsdorfs Bürgermeister Straner alle Warnungen und Mahnungen ignoriert.

DER KOMMISSÄR

Regierungskommissär. Das ist die Amtsbezeichnung für eine Person, die kommissarisch die Geschäfte einer Gemeinde führt. In Fohnsdorf übernimmt er die Agenden von Bürgermeister Johann Straner (Bild).

Befugnisse. Ein Regierungskommissär hat faktisch mehr Rechte als ein Bürgermeister, weil er zum Teil auch die Agenden des Gemeinderats innehat. Er ist der Landesregierung verantwortlich.

Beirat. So ein Gremium wird einem Regierungskommissär oft als beratendes Organ mit guten Lokalkenntnissen beigegeben. Der ist aber an die Empfehlungen nicht gebunden.

Amtszeit. Der Kommissär führt die Geschäfte bis zu sechs Monaten, dann muss ein neuer Gemeinderat gewählt werden.

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