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Weiterer Rücktritt in Algerien - Proteste dauern an

Nach wochenlangem Aufstand kann Algeriens Protestbewegung einen weiteren Erfolg für sich verbuchen. Der Vorsitzende des Verfassungsrats, Tayib Belaiz, beugte sich am Dienstag den Forderungen der Demonstranten und kündigte amtlichen Angaben zufolge seinen Rückzug an. Seine Kritiker sehen auch ihn als Teil der Macht-Elite, die das Land seit der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1962 beherrscht.

© APA (AFP)
 

Belaiz habe sein Rücktrittsgesuch bei Übergangspräsident Abdelkader Bensalah eingereicht, meldete die staatliche Nachrichtenagentur APS. Beobachtern zufolge könnte der Abgang des Verfassungsratsvorsitzenden weitere Rücktritte in den Reihen der Führungsriege auslösen. Eine entscheidende Rolle dabei könnte abermals das Militär spielen.

So erklärte Armeechef Ahmed Gaed Salah, alle Optionen für ein zügiges Ende der politischen Krise in Erwägung zu ziehen. Es würden weitere Schritte unternommen, um den Forderungen der Demonstranten nachzukommen, versprach er. Das Militär hatte sich zu Beginn der inzwischen schon seit mehr als sieben Wochen andauernden Proteste zunächst zurückgehalten. Doch dann erklärte Salah Präsident Abdelaziz Bouteflika für amtsunfähig und ebnete damit den Weg für dessen Rücktritt. Die überwiegend jungen Demonstranten geben sich damit aber nicht zufrieden und fordern weiter einen radikaleren Wandel.

Am 4. Juli soll ein neuer Präsident gewählt werden. Wer das OPEC-Land künftig führen könnte, ist jedoch offen. In der Protestbewegung hat sich zwar der Jurist Mustapha Bouchachi als Hoffnungsträger herauskristallisiert. Welche Rolle er künftig in der Politik spielen könnte, ist aber noch unklar.

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