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Expertise aus den LändernGrüne sitzen derzeit in fünf Landesregierungen

Die Premiere war in Oberösterreich, heute läuft es für die Öko-Partei besser im Westen Österreichs und in Wien.

KOALITION: RUDI ANSCHOBER (GRUeNE)
Rudi Anschober: Er war der erste Grüne in einer Landesregierung (in Oberösterreich) und er ist jetzt Teil der Premiere im Bund © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Nach der Bekanntgabe der türkis-grünen Einigung steht die erste grüne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene bevor. In den Ländern ist dies seit 2003 mit der Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung in Oberösterreich kein Novum mehr. Aktuell sitzt die Ökopartei in den Bundesländern in fünf Regierungen - dreimal zusammen mit der ÖVP, einmal mit der SPÖ, einmal dank Proporz.

In Kombination mit der ÖVP tut sich dabei der Westen besonders hervor. In Vorarlberg, Tirol und auch Salzburg sind die Grünen dort beliebter Koalitionspartner der ÖVP.

Mit den Roten gibt es eine Zusammenarbeit in der Bundeshauptstadt Wien.

In der Steiermark und im Burgenland gehören die Grünen - wie auch in Kärnten und Niederösterreich - der Regierung nicht an. Die Steiermark wird schwarz-rot und das Burgenland rot-blau regiert.

In Oberösterreich gibt es zwar ein ÖVP/FPÖ-Übereinkommen, dank Proporz sind aber auch die Grünen in der Regierung vertreten.

Premiere in Oberösterreich

Zu ihrer ersten Regierungsbeteiligung auf Landesebene kamen die Grünen 2003 eben in Oberösterreich. 2015 ging dort aber - wegen starker ÖVP-Verluste - die Mehrheit von Schwarz-Grün verloren, ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer regiert seitdem zusammen mit der FPÖ.

Stabilität in Tirol und Salzburg

In Tirol hingegen hielt 2018 die Koalition trotz Verlusten der Grünen. Angeführt wird sie von ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter und der grünen Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe.

Ähnlich in Salzburg: Dort verlor im gleichen Jahr - wegen starker Einbußen der Grünen - zwar Schwarz-Grün die Landtagsmehrheit, aber Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) wagte das Experiment einer Dreier-Koalition mit den NEOS. So konnte die ÖVP die Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen.

Erfolg in Vorarlberg

In Vorarlberg blieb nach der Landtagswahl im heurigen Oktober alles beim Alten - zählten doch ÖVP und Grüne (die sogar Zweite wurden) zu den Wahlsiegern. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Grünen-Chef Johannes Rauch setzten ihre Zusammenarbeit mit ausgebauter Mehrheit fort. Die Grünen sind dort seit 2014 Koalitionspartner der Volkspartei.

2018 flogen die Grünen im bis dato rot-schwarz-grün regierten Kärnten aus dem Landtag. SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser setzte die Koalition allein mit der ÖVP fort, neben der Steiermark eine der zwei noch verbliebenen Großen Koalitionen.

Spannung in Wien

In Wien verteidigte die einzige rot-grüne Koalition 2015 ihre Mehrheit - und auch der neue Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) behielt die (2010 von Michael Häupl etablierte) Koalition mit den Grünen bei. Die nächste Wahl steht in der Bundeshauptstadt voraussichtlich im Oktober 2020 an.

In Niederösterreich ist die Landesregierung dreifärbig, obwohl die ÖVP dort die "Absolute" innehat. ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schloss 2018 ein Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ und FPÖ. Beiden stand dort wegen des Proporzes "automatisch" ein Landesrats-Posten zu.

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