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Premiere nur in ÖsterreichGrüne an mehreren Regierungen in Europa beteiligt

Auch in Luxemburg, Finnland, Schweden und Litauen sind Grüne an der Macht.

Mt Indulis Emsis (Lettland) gab es sogar schon einmal einen grünen Premierminister
Mt Indulis Emsis (Lettland) gab es sogar schon einmal einen grünen Premierminister © AP
 

Die nun fixierte türkis-grüne Koalition könnte die aktuell fünfte Regierungsbeteiligung einer Grünen Partei in der Europäischen Union werden, sofern der Grüne Bundeskongress seinen Sanctus gibt. Schon bisher sind die Grünen in vier europäischen Regierungen vertreten - in Finnland, Schweden, Luxemburg und Litauen. In Deutschland, Lettland, Irland und Tschechien haben sie in der Vergangenheit mitregiert.

Grüne als Regierungspartei

In LUXEMBURG gehören die Grünen (déi gréng) seit 2013 einer Ampelkoalition unter liberaler Führung an. Dass diese Regierung ihre Arbeit nach der Wahl im vergangenen Oktober fortsetzen konnte, ist maßgeblich den Grünen zu verdanken. Sie konnten ihren Stimmenanteil von zehn auf 15 Prozent erhöhen und sicherten der Koalition damit die Mehrheit, da sowohl die Liberalen von Premier Xavier Bettel als auch die Sozialdemokraten von Außenminister Jean Asselborn Federn lassen mussten.

In der Regierung sind die Grünen auch in FINNLAND. Bei den Parlamentswahlen im April verzeichnete der Grüne Bund (Vihreät De Gröna) mit einem Plus von drei Prozentpunkten den größten Zuwachs aller Parteien. In der Regierung der Sozialdemokratin Sanna Marin stellt er drei der insgesamt 19 Minister - darunter die zentralen Ressorts Äußeres, Inneres sowie Umwelt und Klimaschutz. Auf EU-Ebene schaffte es der Grüne Bund mit einem Rekordergebnis von 16 Prozent hinter den Konservativen auf den zweiten Platz. Mitentscheidend war die Hauptstadt Helsinki, wo die Grünen mittlerweile die stärkste Kraft im Stadtsenat sind.

Stark sind die Grünen in SCHWEDEN, dem Heimatland von Klimaaktivistin Greta Thunberg, mit 4,4 Prozent nicht gerade. Bei den Reichstagswahlen im Jahr 2018 verlor die "Miljöpartiet de Gröna" rund drei Prozentpunkte, obwohl das skandinavische Land einen Sommer mit Hitzewelle hinter sich hatte, die eine extreme Dürre zur Folge hatte. Die Grünen enttäuschten ihre Wähler mit Kompromissen in der Flüchtlingsfrage, aber auch in Sachen Umweltpolitik. Dennoch konnten sie die seit 2014 bestehende rot-grüne Minderheitsregierung unter dem sozialdemokratischen Regierungschef Stefan Löfven fortführen.

In LITAUEN stellen der Bund der Bauern und Grünen den Ministerpräsidenten Saulius Skvernelis. Auch nach Brüssel sandten sie mit Virginijus Sinkevicius den einzigen "Grünen" in der neuen EU-Kommission. Bei den baltischen Grünen in Litauen und Lettland handelt es sich allerdings um sozialkonservative, bäuerliche Parteien, ihre Ausrichtung ist also eine ganz andere als die der westeuropäischen Grünen. Die litauischen Grünen sind zwar nicht in der europäischen Parteienfamilie vertreten, aber in der gleichen Fraktion im EU-Parlament wie die österreichischen Grünen.

Grüne als Ex-Regierungspartei

Von 1998 bis 2005 regierte DEUTSCHLAND eine rot-grüne Koalition mit dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder als Kanzler und dem Grünen Joschka Fischer als Außenminister und Vizekanzler. Nach der Bundestagswahl 2017 scheiterte der Regierungseintritt der Grünen (Bündnis 90/die Grünen) daran, dass die liberale FDP die Verhandlungen über eine "Jamaika-Koalition" unter Führung der Unionsparteien von Kanzlerin Angela Merkel platzen ließ. Seitdem trumpften die Grünen bei mehreren Urnengängen wie etwa mit Platz zwei in Bayern und bei den EU-Wahlen auf. In den Umfragen liegen sie mit rund 22 Prozent weiterhin deutlich vor den Sozialdemokraten, im Sommer zwischenzeitlich sogar vor der Union auf Platz eins.

In IRLAND und TSCHECHIEN waren die jeweiligen Grün-Parteien in den 2000er-Jahren in der Regierung vertreten. Mittlerweile sitzen die tschechischen Grünen (SZ) gar nicht mehr im Parlament, die irischen Grünen sind eine unbedeutende Kleinpartei mit bloß zwei Sitzen im Unterhaus.

In LETTLAND amtierte 2004 mit Indulis Emsis gar der erste grüne Regierungschef der Welt - wenn auch nur für ein paar Monate. Die ZZS, ein Bündnis aus Grünen (LZP) und Bauernbund (LZS), hatte in den darauffolgenden Jahren immer wieder Regierungsämter inne, nimmt jedoch seit 2019 - nach starken Verlusten bei der Parlamentswahl 2018 - nicht mehr an der Regierung teil. Innerhalb des Bündnisses ZZS gehört die LZP zwar den Europäischen Grünen an, die konservative LZS ist jedoch kein Mitglied irgendeiner Europapartei.

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