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Außenminister Kurz

"Kartenhaus der verfehlten Flüchtlingspolitik bricht zusammen"

Außenminister Sebastian Kurz fordert weitere Maßnahmen gegen die Flüchtlingsströme. Der Deal mit der Türkei werde nicht halten, glaubt Kurz, der auch ein Ende der Beitrittsverhandlungen fordert.

Außenminister Sebastian Kurz © APA/AFP/ROBERT ATANASOVSKI
 

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat erneut einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen gefordert, um den Flüchtlingszustrom einzudämmen. "Der wesentlichen Punkt ist, dass die Menschen an der Außengrenze gestoppt werden und die Rettung aus dem Mittelmeer nicht mehr mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist", sagte der ÖVP-Politiker dem deutschen Nachrichtenmagazin "Focus".

"Vor der libyschen Küste wäre es definitiv sinnvoll, wenn Schlepperboote beim Ablegen gehindert würden. Wer illegal nach Europa reist, muss auf Inseln an der Außengrenze versorgt und dann in Zentren sicherer Drittstaaten zurückgeschickt, nicht weiter nach Mitteleuropa gewunken werden", sagte Kurz. Er sprach sich zudem für ein Umsiedlungsprogramm aus, um "Flüchtlinge in einem zahlenmäßig zu bewältigenden Ausmaß" legal in die EU zu bringen.

Auf die Frage, ob Österreich wieder Flüchtlinge nach Deutschland reisen lasse, falls der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei platze und es keinen gemeinsamen EU-Grenzschutz gebe, antwortete Kurz: "Wir sind definitiv gegen eine Politik des Durchwinkens. Aber wir sind auch nicht bereit zuzusehen, dass in unserem Land eine Überforderung eintritt. Als Notmaßnahme wären nationale Maßnahmen wieder denkbar." Dies sei aber nicht das Europa, in dem er leben wolle.

"Flüchtlingsdeal wird nicht halten"

"Der Flüchtlingsdeal wird nicht halten", sagte Kurz in der "ZiB2" am Freitagabend und forderte, die EU müsse hier "ihre Hausaufgaben machen", um "unabhängig und nicht erpressbar" zu werden. Ein Ende der Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara ist für Kurz deshalb "sinnvoll", weil die Türkei sich "in den letzten Jahren immer weiter weg von Europa entwickelt" habe und speziell in den letzten Wochen "eine immer dramatischere Entwicklung" genommen habe.

TREFFEN AUSSENMINISTER KURZ MIT TUeRKISCHEM AM CAVUSOGLU
Bei einem Treffen im Mai war die Stimmung zwischen Außenminister Sebastian Kurz und seinem türkischen Amtskollege Mevlüt Cavusoglu noch gut Foto © AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC
"Jetzt droht das Kartenhaus der verfehlten Flüchtlingspolitik in Europa zusammenzubrechen", sagte der Minister. Man habe diese Aufgabe an die Türkei delegiert und Ankara dafür finanzielle Zuwendungen, eine Visaliberalisierung und die Eröffnung neuer Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen zugesagt. Nun erfülle die Türkei aber nicht die Kriterien für die Visumfreiheit und die Voraussetzungen für die Beitrittsverhandlungen seien nicht gegeben - woraus Kurz ableitet, dass der Flüchtlingsdeal in absehbarer Zeit scheitern wird.

Steinmeier gegen Österreichs Türkei-Position

Keine Zustimmung für seine Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fand Kurz am Freitag in Liechtenstein, wo er mit seinen deutschsprachigen Kollegen zum alljährlichen Treffen zusammenkam. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Schweizer Ressortchef Didier Burkhalter und auch ihr luxemburgischer Kollege Jean Asselborn sprachen sich dezidiert für einen Dialog mit der Türkei aus.

Außenminister unter sich: Didier Burkhalter, Jean Asselborn, Aurelia Frick, Frank-Walter Steinmeier, Sebastian Kurz (von links) Foto © AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC
"Ich befürchte, das Problem, vor dem wir hier stehen, ist etwas größer als die Frage, wann, wie und in welcher Geschwindigkeit Beitrittsverhandlungen geführt werden", sagte Steinmeier. Auch Asselborn lehnte einen Stopp ab und verwies darauf, dass dies in der EU auch nicht durchsetzbar sei. Er räumte aber ein, dass "die Türkei derzeit sicher nicht der Rechtsstaat ist, den wir haben wollen." Burkhalter unterstrich ebenfalls, es sei wichtig, mit der Türkei direkt im Gespräch zu bleiben.

Vilimsky: "Keine Beitrittsoption für Ankara"

Der FPÖ-Generalsekretär und Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, fordert klare Worte in Richtung Ankara: "Es wäre nur fair, der Türkei umgehend zu eröffnen, dass es letztlich keine Beitrittsoption geben kann. Dies muss rasch umgesetzt werden", betonte Vilimsky am Samstag in einer Aussendung.

Die Türkei sei "weder kulturell noch geografisch ein Teil Europas", hieß es dort. Sie könne daher auch nie Teil der EU sein. "Gerade die aktuelle autoritäre Entwicklung unterstreicht dies noch mehr."

Bei der EU-Nomenklatura habe "man aber generell zusehends den Eindruck, als würde sie diametral gegen die Interessen der Völker Europas arbeiten und nur noch der Industrie und dem Großkapital im Wort sein", argumentierte Vilimsky: "Während es auf der einen Seite immer offensichtlicher wird, dass die Türkei niemals ein Teil der europäischen Wertegemeinschaft werden kann, halten auf der anderen Seite EU-Kommissionspräsident Juncker oder etwa der deutsche Außenminister Steinmeier unbeirrt an den Beitrittsverhandlungen fest."

Kommentare (99+)

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9ff004470dc2addd28096a2df823ca3e
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Endlich fangen sie an zu denken

Endlich fangen die Regierenden unseres Landes die Jahrelangen Vorderrungen der Freiheitlichen umzusetzen, die Freiheitlichen waren die einzigen die seit Jahren eine kontrollierte Zuwanderung gefordert haben, und vor der Flüchtlingspolitik der Regierung gewarnt haben, und als Dank dafür wurden sie als Rassisten und Hetzer bezeichnet, spätestens jetzt wäre es von der Regierung an der Zeit, sich bei der FPÖ für diese Aussagen zu entschuldigen.

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Wer bitte sind die freiheitlichen?

.

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raspel
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Den ganzen Schei.....

..hat uns die liebe Angela in Berlin eingebrockt. Jetzt, wo alles den Bach hinuntergeht, hört man nichts mehr von ihr.

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Hohenwanger
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Österreich und seine Unfähigen Minister

Was man nicht weiß, sind einmal die vielen Bummerln. Zuerst wird die Türkei bekniet, der EU zu helfen.
Warum die Türkei genommen wurde und nicht Marokko, sollte der Herr Kurz zurücktreten und besseren Platz machen.

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schwerti1
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Mutig

Bravo

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Irgendeiner
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Ja,sich selbst

grün zu bestricheln hat was wenn man weiß das ich dann immer laut lache.

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mapem
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Ach, armer body,

jetzt musst als Hohepriester des moralphilosophischen humanistischen Abendlandes die Demontage deines einzig bestimmenden Weltbildes zur Kenntnis nehmen – das ist bitter, wenn man sich schon mehr oder weniger auf der Zielgerade befindet – und dann crashts plötzlich das Betriebssystem und täglich gibt´s einen neuen Virus - und immer mehr Dinge, die immer so selbstverständlich waren sind – schwupp – auf den Kopf gestellt.
Die Türken, Araber, der politische Islam usw. wissen ganz genau, wie bei uns das Werkl läuft und wie man unsere Demokratie für seine eigene ideologische Expansionspolitik nützen kann.
Tja, dass sich unsere Toleranz zur Achillesferse entwickelt – wär hätte sich das gedacht. Na ja, irgendeiner wird sicherlich noch immer fest daran glauben, dass alles und alle so gut sind. Aber das scheint ja sebst für einen erklärten Agnostiker schon sowas wie ein besessener Glaube zu sein.

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Irgendeiner
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Ach mapem,das mag ich so an ihnen

dieses mit freudiger Süffisanz geheuchelte Mitleid mit dem alten Mann,das hat was.Nur hättens je genau gelesen was ich so vor mich hinmurmle wäre ihnen im Gedächtnis geblieben,daß ich jeden zu allem für fähig halte,lief unter der Chiffre Milgram und Zimbardo und nicht Toleranz ist der Fehler,mapem,die Hunnen sind ins Abendland eingefallen und das sind nicht die Flüchtlinge sondern ihr selbst,es überrascht mich also nicht übermäßig.Und man wird ja sehen ob die Thermopylen der Vernunft diesmal zu halten sind.

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mapem
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Ach weißt, body, so ziemlich alles hat sich seit Beginn deiner Windmühlentour gänzlich anders entwickelt, als du´s gern hättest, – ich hab´s dir ja prophezeit.

Und weißt, meine Oma hätte nach dem 1.WK auch niemals gedacht, dass man gleich noch einmal - und ganz ordentlich den Karren in den Dreck fährt. Tja, wär hätte gedacht, dass ein kleiner Psycho seinen eigenen Koran schreibt und seinesgleichen über alle anderen setzt? Und rundum gab´s haufenweise irgendeine, die verklärt in den schönen bunten Regenbogen blickten und sich so viel Schlechtigkeit gar nicht vorstellen konnten, die dann bald die Welt auf den Kopf stellte.
Ob nun ein kleiner Adi sich einst von Braunau aus auf den Weg machte, oder vielleicht gerade in Ankara oder sonst wo alles herrichtet? Wer weiß das schon ganz genau? Und Briten, Franzosen usw. konnten sich wohl auch nicht vorstellen, dass dann plötzlich alles ganz anders kam, als man´s glaubte.
Tja – und wenn heute quasi die Vorhut mit wehenden Fahnen schon in Köln ihren Führer feiert und „Allahu Akbar“ als politisches Manifest aklamiert …
Weißt body – du wirst einfach bald mal zur Kenntnis nehmen müssen, dass es auch Menschen gibt, die nicht wie du denken, dass das nur ein Lercherlschas von nur 40.000 Einzelfällen ist – das „wehret den Anfängen“ sollte doch nicht nur für Rechts gelten – oder?

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smithers
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@Irgendeiner

man lacht.

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Irgendeiner
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Ja,mein kleines Echo,

bleib in meiner Nähe,dann kannst sonst nichts anstellen,man tut selbiges.

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Bla bla bla

Der kurz mault schon wieder.
Wann bringt er einmal eigene Ideen ,wie das Dilemma menschlich bereinigt werden kann.

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Maxerl,

du bist wohl "gscheiter" als Minister Kurz? Dann mach mal einen Vorschlag, der sich verwerten lässt!
Also, wie gesagt: "Nicht maulen"!

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57f225744571b3158bc19c84f82cc103
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Kurz ist Minister.

Wenn er nicht fähig ist einen Ausweg zu finden,soll er zurücktreten.
Keinen Ausweg zu wissen,aber maulen.
Das geilomobil wartet schon auf ihn.

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können sie lesen

Im Artikel sind einige Ideen von BM Kurz angeführt.

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schwerti1
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Menschlich bereinigen......

Den Anreiz nehmen nach Europa zu flüchten. Wo Milch und Honig fließen. Helfen ja. Essen und Taschengeld ja. Aber Wirtschaftsflüchtlinge wegweisen.
Familiennachzug erst in einigen Jahren. Kein Dauerbleiberecht. Die wirklich Armen sind immer noch zu Hause.....

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smithers
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@schwerti

richtig, die wirklich armen sitzen noch in syrien und sonstwo fest, die können sich die tausende euros für den schlepper nicht leisten.

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X22
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jo,jo schwerti

von den Milch und Honig habe ich noch nichts abgekriegt, du sicher auch nicht, also wo sind sie?
Blaue helfen? Wenn, dann nur ihres gleichen, nicht mal das Fußvolk hat was davon.
Schau dir mal die Altersstruktur (g) in Österreich an, und erklären uns bitte wie wir in kurzer Zeit, ausgebildete Fachkräfte auftreiben sollen, die die Arbeit der Jetzt 45-55 Jährigen übernehmen sollen, die wollen dann ihre Pension, und fallen als Pensionszahler sowie auch als Arbeitskräfte weg. (Das versteht man leichter, wenn man die "Altersstruktur Österreich 2015" googelt und sich eine Grafik anschaut).

Die wirklich Armen im Geiste sind, die die scheinheilig von Armen reden und nicht mal wissen, dass diese Armen gar kein zu Hause mehr haben.

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lieschenmueller
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Portugal, Spanien, Griechenland, Italien

haben extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit. Haben Sie diese Menschen auch schon mal angedacht? Miteinbezogen noch, dass in Zukunft die Anzahl der Leute, die in Arbeit stehen, sinken wird. Pflege ausgenommen. Aber ob die von Ihnen Angedachten, insbesondere die Frauen, da infrage kommen, bezweifle ich. Nämlich nicht in Bezug auf Nichtkönnen, sondern Nichtdürfen.

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pesosope
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Vollkommen richtig!!!!

ich bin nur froh, dass es nicht HC gesagt hat, denn dann wäre es ja rechtsextrem und politisch bei allen Gutmenschen der Teufel los

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X22
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pesosope,

Schlussfolgerung deines Kommentares, es ist rechtsextrem wenn es Strache sagt, da Kurz nichts rechtsextremes gesagt hat, warum soll es dann plötzlich so sein. Liegt es daran, dass du Strache für Rechtsextrem hältst.
Selbst die Unterscheidung von dir in Gut- und Ichweißnichtwasfüranderermenschen, zeigt von deiner Intoleranz gegenüber anderen Menschen. Bei politisch der Teufel los, denke ich du meinst, wenn "Gutmenschen" etwas gegen Rechtsextremismus unternehmen, was du ja wieder nicht für Gut hältst, weil es ja gegen deine Ansicht wäre.

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pesosope

Was die Herren Kern, Kurz, und Strache von sich geben spielt in Europa keine Rolle. Ich verstehe die ganze Aufregung nicht!

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smithers
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merkel sagt

wir schaffen das

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X22
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und sie sagte auch, es wird nicht einfach werden!

wenn man nach drei Worten mit dem erfassen und merken von Gesagten Probleme hat, wird's bedenklich beim verstehen von denselben.

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smithers
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@x22

ich war vorgestern in münchen und hab dort mehrere flüchtlingslager mitten in der stadt und in den industriegebieten gesehen.
hat nicht so toll ausgesehen.

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X22
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Re:@x

Das glaube ich dir gerne, es liegt aber nicht an den Flüchtenden, sondern an den Umständen eines Lagers, mein Großvater erzählte mir über Flüchtende nach dem zweiten Weltkrieg, die eine Zeitlang in seinem Haus gewohnt hatten, und da wurde Integration gelebt, obwohl es an Vielem fehlte, war es möglich, ohne bürokratische Hürden zu Helfen. Und es war kein Einzelfall, dadurch entstanden Freundschaften die über Jahrzehnte hielten, obwohl es nachher wieder Distanzen über tausende Kilometer gab. Die zwei, drei Jahre an Menschlichkeit zeigen, dass es geht, und man nicht, so wie in unserer Zeit, nur den Wohlstand und den dazugehörige Neid verteidigen will, sondern man selbst bei Not und Elend Hilfsbereitschaft zeigt und von dem Wenigen das man hat teilt.

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