Die aus dem islamkritischen Pegida-Bündnis ausgetretenen Führungsmitglieder wollen einen neuen Verein "Direkte Demokratie für Europa" gründen. Um nicht in Konkurrenz zu den bisherigen Mitstreitern zu treten, planen sie für Sonntag (8. Februar) eine erste Demonstration in Dresden. Das teilte die frühere Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel am Montag in Dresden mit.
Die neue Gruppierung will sich künftig "rechts neben der CDU" positionieren, sagte die Ex-Pegida-Sprecherin. Der neue Verein mit dem Namen "Direkte Demokratie für Europa" solle "bürgernah" und "konservativ" sein. Zugleich versicherte sie, es sei nicht das Ziel, eine Konkurrenz zur islamkritischen Pegida-Bewegung aufzubauen: "Wir sind keine Gegenveranstaltung zu Pegida."
Als "Kernforderung" des neuen Vereins nannte sie die Einführung direkter Demokratie in Deutschland "auf allen Ebenen". Zugleich betonte Oertel, dass die Themen Einwanderung und Asyl "auf jeden Fall" auch weiterhin eine Rolle spielten. "Unsere Ziele, die wir uns gesetzt haben, werden wir weiter verfolgen", sagte die ehemalige Frontfrau von Pegida.
Mit Oertel hatte vergangene Woche die halbe Pegida-Führungsspitze ihre Ämter niedergelegt. Oertel begründete dies am Montag nochmals mit Differenzen über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger und der Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen niedergelegt, wollte aber weiter im Pegida-Organisationsteam bleiben.
Kein AfD-Aufnahmneantrag
Oertel wies Spekulationen zurück, wonach sie einen Aufnahmeantrag bei der Alternative für Deutschland (AfD) gestellt habe. Dies sei eine "falsche Behauptung". AfD-Chef Bernd Lucke hatte am Wochenende in einem Interview angedeutet, dass Oertel einen Aufnahmeantrag in die AfD gestellt habe, den die Partei abgelehnt habe.
Wegen des Streits in der Führungsspitze war die Pegida-Demonstration an diesem Montag in Dresden abgesagt worden. Am kommenden Montag will die Anti-Islam-Bewegung aber wieder auf die Straße gehen. Das von Oertel mitbegründete neue Bündnis plant ihren Angaben zufolge am Sonntag, also einen Tag vorher, eine eigene Kundgebung in Dresden. Es sei eine Kundgebung für etwa 5000 Teilnehmer angemeldet worden. Der Verein werde seine Veranstaltungen "definitiv nicht am selben Tag" wie Pegida stattfinden lassen, sagte Oertel.
In Dresden waren in den vergangenen Wochen immer wieder montags tausende Menschen bei Pegida-Demonstrationen auf die Straße gegangen. Zuletzt waren es laut Polizei mehr als 17.000. Auch in anderen Städten gab es Kundgebungen von Pegida-Ablegern, die aber meist deutlich kleiner waren. Vielerorts kam es zu Gegendemonstrationen.