Trump poltert wieder einmal gegen die Nato. Auf die Frage, ob er die US-Mitgliedschaft überdenke, sagte Trump dem Daily Telegraph: „Oh ja, ich würde sagen, das geht über eine reine Überlegung hinaus.“ Grund sei die mangelnde Unterstützung der Verbündeten für den US-Militäreinsatz gegen den Iran. „Ich wusste schon immer, dass sie ein Papiertiger ist, und Putin weiß das übrigens auch“, sagte Trump. Auch Außenminister Marco Rubio hatte sich zuvor in einem Interview des Senders Fox News ähnlich geäußert. „Ich denke also, dass es leider keinen Zweifel gibt, dass wir nach Abschluss dieses Konflikts diese Beziehung neu bewerten müssen“, sagte der US-Außenminister.
Das ist derzeit eine reine Drohung. Denn Trump könnte über einen Austritt nicht alleine entscheiden, er bräuchte dafür eine Zweidrittelmehrheit im US-Senat. Und ob er diese bekommen würde, ist mehr als fraglich. Schon jetzt erhält er dazu überparteilichen Gegenwind aus dem US-Senat. In einer gemeinsamen Erklärung schrieben der Demokrat Chris Coons und der Republikaner Mitch McConnell am Donnerstag, US-Amerikaner seien sicherer, wenn die Nato stark sei. „Der Senat wird das Bündnis weiterhin unterstützen, da es Amerika, Europa und der Welt Frieden und Schutz bietet“, heißt es in der Mitteilung.
Und wie reagiert Europa?
In Europa reagiert man betont gelassen und verweist darauf, dass die Nato eine Verteidigungsallianz für das Bündnisgebiet sei. Ein wichtiger Grundpfeiler ist die gegenseitige Beistandspflicht im Angriffsfall nach Artikel 5 – und davon sei der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg nicht abgedeckt. Nichtsdestotrotz reist Nato-Generalsekretär Mark Rutte in der kommenden Woche nach Washington. Rutte gilt als „Trump-Flüsterer“; es wird vermutet, dass er versuchen wird, die Wogen zu glätten.
Ankündigung schwächt die Nato
Denn allein die Ankündigung der USA, die Nato verlassen zu wollen, schwächt das Bündnis. Die abschreckende Wirkung der Beistandspflicht verliert damit zunehmend an Glaubwürdigkeit. Zudem ist Europa sicherheitspolitisch abhängig von den USA – damit kann der Kreml taktieren. Trump drohte bereits, die Hilfe für die Ukraine einzustellen, sollte Europa nicht im Iran helfen. Selbst wenn Trump nur poltert und mit dem Getöse von den Problemen im Iran ablenken will, liegt darin eine ernst zu nehmende Gefahr für Europa.
