LeitartikelSchon wieder wird im Eilverfahren an einem völlig veralteten Gesetz geschraubt

Ein Jahr nach dem Ostererlass-Desaster stolpert die Republik noch immer mit dem veralteten Epidemierecht durch die Pandemie. Jetzt wird wieder im Eilverfahren geschraubt.

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Wer wissen will, was das Epidemiegesetz ursprünglich unter Veranstaltungen verstanden hat, muss Frakturschrift lesen können. „Die Abhaltung von Märkten, Festlichkeiten und anderen Veranstaltungen, die das Zusammenströmen größerer Menschenmengen mit sich bringen, kann beim Auftreten von Flecktyphus, Blattern, Asiatischer Cholera, Pest (...) allgemein oder mit Beschränkung auf bestimmte Fälle, auf bestimmte Zeiträume und Gebiete verboten werden“, heißt es in dem ursprünglich noch von Kaiser Franz Joseph 1913 kundgemachten Gesetz.

Kommentare (1)
scionescio
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Lesenswert?

Husch-Pfusch würde unter Türkis/Grün nicht zur Ausnahme ...

... sondern zur Methode!