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Prüfergebnisse präsentiert

„HCB-Problem wurde völlig unterschätzt“

Wissenschaftler-Team stellte Prüfergebnisse zum HCB-Skandal vor. Ihr mündliches „Urteil“ fällt noch schärfer aus als der schriftliche Bericht.

© KLZ/Weichselbraun
 

Verharmlosung der Giftstoffe, Rechenfehler in wichtigen Gutachten, Mängel in Genehmigungsverfahren, Vernachlässigung wichtiger Fragen, Kommunikations- und Informationsdefizite zwischen den Beteiligten (Amt der Kärntner Landesregierung, Bezirkshauptmannschaft St. Veit, Wietersdorfer & Peggauer sowie Donau Chemie).
Das sind die Bestandteile eines der größten Umweltskandale in Kärnten. Zu dem Schluss kommt die Funk-Kommission. Vier Monate lang haben Rechtswissenschaftler Bernd-Christian Funk, Hans-Peter Hutter (Umweltmediziner an der Uni Wien), Bernhard Raschauer (Jurist an der Uni Wien mit Schwerpunkten Wirtschafts- und Energierecht) sowie der Wiener Verfahrenstechniker Franz Neubacher die Vorgänge um den HCB-Skandal geprüft.

Am Montag wurde der Bericht präsentiert. Das ernüchternde Fazit der Wissenschaftler: „Das HCB-Problem wurde von allen Beteiligten völlig unterschätzt.“ Im folgenden die wichtigsten Fakten des Debakels.

UVP-Bescheid hat mit Realität nichts zu tun

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist das schärfste Instrument um ein Projekt zu überprüfen. Bei Wietersdorfer & Peggauer war alles anders. 2003 bekam das Werk einen positiven UVP-Bescheid des Landes, unter anderen für die thermische Abfallverwertung. „In dem Bescheid wurden letztmals Grenzwerte vorgeschrieben“, sagt Energierechtsexperte Bernhard Raschauer. Auf Basis des UVP-Bescheides fanden alle späteren Messungen statt. Gravierender Schönheitsfehler: „Was tatsächlich rausgeblasen wurde, wurde gar nicht gemessen“, sagt Raschauer. Denn eine HCB-Verwertung war bei der UVP kein Thema.

Land und BH waren nicht zuständig, bewilligten aber

Dass mit HCB verunreinigte Stoffe im Zementwerk entsorgt werden durften, wurde 2010 durch einen Bescheid des damaligen Landeshauptmannes Gerhard Dörfler und 2012 durch einen der Bezirkshauptmannschaft (BH) St. Veit ermöglicht. Dabei waren Landeshauptmann und BH laut Rechtswissenschaftler Bernd-Christian Funk gar nicht zuständig und zudem war die Verfahrensart falsch. Es hätte eine UVP durchgeführt werden müssen. „2010 war aber erst der Anfang, 2012 wurde im Sauseschritt die Verwertung vieler weiterer Abfälle genehmigt“, sagt Bernhard Raschauer. „So schnell kriegen sie in Kärnten keine Baubewilligung.“

Behörden redet schon, nur nicht miteinander

Das Land erlaubt, obwohl unzuständig (siehe links), Wietersdorfer & Peggauer die Behandlung zusätzlicher gefährlicher Abfälle. Später genehmigt die BH St. Veit die Kapazitätsausweitung des w&p-Werkes. „Die BH wusste nichts vom Bescheid des Landes und das Land nichts von dem der BH“, sagt Bernhard Raschauer. Absicht? „Amtsmissbrauch sehe ich nicht, aber Kommunikationsmangel “, sagt Bernd-Christan Funk. Wietersdorfer habe „innerhalb einer Woche die Palette der Abfälle erweitert, die man verwerten könne, sagt Raschauer. Noch rechtzeitig um sich für die Entsorgung der Donau Chemie-Deponie bewerben zu können.

Machbarkeitsstudie mit „einigen Rechenfehlern“

Eine entscheidende Rolle im HCB-Skandal kommt laut Funk-Kommission einer Studie der Firma FTU zu. Die wurde 2004 vom Land beauftragt, um Mög-lichkeiten einer Entsorgung des verunreinigten Kalkschlamms im Drehrohrofen zu untersuchen. Die Studie enthalte „eini-ge Rechenfehler“. Verfahrenstechniker Franz Neubacher kri-tisiert die Methodik und findet einen drastischen Vergleich: „Legen sie einen Brief auf eine Viehwaage, er ist sicher unter der Gewichtsgrenze für ein Porto. Legen sie in auf eine Waage bei der Post, müssen sie eine Briefmarke kaufen.“ So sei das mit den Messungen für die Studie und der Realität.

Wietersdorfer nicht von Sorgfaltspflicht entbunden

Ausgangspunkt des HCB-Skandals „ist eine kriminelle Altlast“, sagt Bernhard Raschauer, Und ebenso wie die Donau Chemie für ihre Deponie eine Sorgfaltspflicht habe, bestehe diese auch Wietersdorfer & Peggauer. „Ein halbwegs vernünftiges Unternehmen müsste sich selbst freiwillig strenger kontrollieren“, ungeachtet behördlicher Genehmigungen, sagt Franz Neubacher. Die Temperatur bei der verunreinigter Kalk ver-brannt werde sage alleine gar nichts. Auch Verweilzeit und Mischung des Materials spielten ein Rolle. „Aber hier ist so ziemlich alles beim Kamin herausgekommen, was hingekommen ist“, sagt Neubacher.

Jede weitere Belastung durch HCB zu vermeiden

Ausbaden müssen „die Serie von Unterschätzungen“ (Franz Neubacher) die Görtschitztaler. Die Leute hätten Angst um ihre Kinder und um ihre Zukunft. Diese Existenzängste seien vielleicht gefährlicher als chemische Wirkungen des Skandals, sagt Umweltmediziner Hans-Peter Hutter. „Die Befürchtungen der Menschen werden unterschätzt.“ Daher müsse sofort und unbedingt jede weitere Belastung durch HCB vermieden werden. Noch in dieser Woche sollen die Ergebnisse der Bluttests vorliegen. Eines habe der Skandal gezeigt, sagt Hutter: „Man muss die Chemikalien-Politik viel ernster nehmen als bisher.“

Noch keine Konsequenzen für die beteiligten Behörden

Dass erst das Versagen auf beinahe allen Behördenebenen den HCB-Skandal möglich gemacht hat, steht seit dem Bericht der Funk-Kommission fest. Doch Konsequenzen für beteiligte Ämter wird es noch nicht geben. „Wir werden den Bericht an den HCB-U-Ausschuss und an die Staatsanwaltschaft weiterleiten“, sagt Landesamtsdirektor Dieter Platzer. Erst nach Abschluss der Ermittlungen und möglicher Gerichtsverfahren werde man über Konsequenzen entscheiden.
Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten) sieht den Funk-Bericht als „unmissverständliche Aufforderung an Koalition und Verwaltung des Landes, schnellstens umfassende Änderungen durchzuführen“. Der Bericht wirke für ihn, Köfer, „sehr höflich formuliert“ und klammere politische Verantwortung aus. Ähnlich sieht das FPÖ-Landesparteisekretär Ewald Mödritscher: „Die Verantwortung der damaligen SPÖ-Landesrätin Beate Prettner wird ausgeklammert.“ Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler habe Prettner die Umweltagenden übertragen, sie sei für die Bescheide zuständig gewesen.
Für die Grünen bestätige der Funk-Bericht ihre Erkenntnisse im HCB-U-Ausschuss, sagt Landtagsabgeordneter Michael Johann.

JOCHEN HABICH

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Danke für Ihr Verständnis.

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ZUALLERERST beim VERURSACHER im UNTERNEHMEN suchen........Das-Peter-Prinzip-oder-Hierarchie-Unfähigen........Dörfler und Kreiner können sich vielleicht auch sehr, sehr WARM anziehen....sich der WAHRHEIT stellen............. .

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fcebulla
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Änderungen der Strukturen und Neuvergabe der Veranwortung

So wie sich das ganze HCB-Desaster darstellt sind verschiedene Strukturen und Verantwortungen neu zu regeln in Kärnten.
Bei der WP ist wohl einiges im Argen von der Betreiberverantwortung bis zur "Selbstüberprüng".
Alleine die verfahrenstechnische Änderung der Verbrennung mit Blaukalk als "Anzeige" einzubringen, langt schon. Tiefere Beschreibungen erspar ich mir
Dazu kommt eine BH in St. V die scheinbar fachlich und in ihrer Zuständigkeit nicht zuverlässig (Anzeige) ist und das auch noch beschönigt.
Und die Zuständigen in Klagenfurt, an der Spitze eine Frau P wissen m.E. nicht viel oder nichts.
Es langt, aufräumen wäre angesagt und ob WP das überlebt da mache ich ein ?

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mfgaap
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Das schlimmste

ist, das nicht nur die blauen Banditen am Werk waren! Alle anderen Parteien in dem Land haben entweder mitgemacht oder sie schauen weg!
Die haben ALLE ihre Glaubwürdigkeit verloren!
Ich will nicht bei der nächsten Wahl wieder das kleinste Übel nehmen!
Im Restaurant würde ich das ja auch nicht akzeptieren, wenn nichts brauchbares auf der Karte steht wechsle ich das Lokal!
Wir brauchen eine direktere Form der Demokratie! Sonst wird sich nichts ändern!

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erstdenkendannsprechen
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viel wichtiger:

erfolgen jetzt alle messungen (und vielleicht mehr, als nötig sind und nicht zu vereinbarten zeiten)?
wird das werk nun strengstens kontrolliert (und andere ähnliche werke in kärnten auch)?
was passiert mit der deponie? die entsorgung ist scheinbar ja dringend. wenn weiter verbrannt werden muss (worüber sich ja alle, auch umweltgruppen, einig sind) - wird das in wietersdorf passieren und wird dann wenigstens ständig gemessen? auch auf andere schadstoffe, die nicht ausdrücklich erwähnt werden?

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Blaubeitl
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Na da wurden doch in der Aera der Blauen Korruptionisten rein zufaellig alle Genehmigungen erteilt!!

Ein Schelm wer da an Kuverterln denkt!!!!

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entdecker
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Wie kumman so ane Pfeifn

in so a Position?
Nur durch Protektionismus, anders ist so was nicht möglich.

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Blaubeitl
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Na ja bei den Blauen wurde ja auch ein Bierkistenstapler Landeshauptmann ein Tennisspieler Bürgermeister und ein Autoverkäufer Finanzminister!!

Ein Hendlzüchter wurde Infrastrukturminister und ein Tierarzt Frauenminister. Ein korrupter Bauernschädl wurde Landeshauptmannstellvertreter.

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Das einzig Schöne ist................

.............das wieder einmal keiner die Schuld hat, höchstens der Hilfsarbeiter im Zementwerk.

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Jetzt werden wohl Verantwortliche gesucht und vor Gericht gestellt

Es kann doch wirklich nicht sein, dass sich jeder wichtig machen kann, Genehmigungen erteilen und am Ende des Tages nicht zuständig ist. Warum werden die Verantwortlichen der vorigen Regierung nicht vor den Richter gestellt? Man stelle sich vor: Ein ganzes Tal wurde vergiftet, die Auswirkungen sind noch nicht absehbar oder es wird vertuscht. Wo gibt es Konsequenzen? Mir tun die Görtschitztaler leid.

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transylvaner
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und nicht zu vergessen

es wurde auch Geld gescheffelt und sicher auch Förderungen kassiert!

Das ist nicht einzig und Allein ein Umwelt Skandal! Der Umweltskandal ist nur die Spitze vom Eisberg!

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gintonicmiteis
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In der Privatwirtschaft würden jetzt Köpfe rollen und Gerichtsverfahren laufen...

in unserem Beamtenstaat passiert: …. nix. Da wird jetzt wahrscheinlich fleissig gemauschelt, damit nur ja kein Beamter in die Schusslinie kommt. Stellen sich gegenseitig Bescheinigungen aus, dass man dies und jenes nicht wissen konnte/durfte/sollte und deshalb nicht haftbar ist.
An diesem ekelhaften Beamten-System wird unser Land noch zugrunde gehen...

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zvb0gjixfvepslnn2nyy79snnf7xl08j
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diese...

Respektlosigkeit den Bürgern, Natur, Tieren & STEUERGELDERN gegenüber ist eine Frechheit. Da zahlt der Steuerzahler für Kontrollen in den Behörden die zu solch einem Skandal führen. Es gibt einfach zuviel Beamten, die sich selbst im Weg stehen, die Regierung schaut nur zu. Paralelles Geschwätz für gesünderes Leben, Ernährung. Macht echt Sinn.

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Ein Aspekt: Gäbe es bei derartigen Verfahren eine einzige Stelle,

welche das Verfahren koordiniert, bei der alle Fäden zusammenlaufen, so ließen sich zumindest viele Kommunikationsmängel vermeiden.

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alexcarnica
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scheinbar wird jeder Häuselbauer besser

geprüft als die die es sich richten können.
Inzwischen braucht man in Kärnten durchschnittlich 2-3 Monate um eine Genehmigung für einen Bau zu bekommen.
-Einen Gutachter für die Versickerung
-Einen Gutachter für den Brandschutz
.....

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@CuiBono: Wenn wir mit Schuldzuweisungen beginnen,

dann erinnere ich mich zunächst an eine Äußerungen von Holub - natürlich in "Kärnten heute" - wo er so nebenbei hinnuschelte, dass das HCB-Problem völlig unnötig aufgeblasen sei. Das an dem Tag, wo in einem Hausbrunnen HCB gemessen wurde! Hier lese ich jetzt:"HCB-Problem völlig unterschätzt". Wie wahr!

Ich erinnere an die Aussage des Greenpeace-Umweltchemikers zum Prettner-Bescheid, der meinte :"So einen Bescheid habe ich überhaupt noch nie gesehen!"

Und wenn Dörfler politisch verantwortlich ist, dann wohl erst Orettner als zuständige Referentin!

Bis zum Beweis des Gegenteils,verbleibe ich....

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ZUALLERERST beim VERURACHER im UNTERNEHMEN suchen........Das-Peter-Prinzip-oder-Hierarchie-Unfähigen........Dörfler und Kreiner können sich vielleicht auch sehr, sehr WARM anziehen....sich der WAHRHEIT stellen.............

.

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jrecscstgqelue3vv3iutn4toh0gn82c
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@polesnik: Falsch, du Simplicissimus!


Nicht, wenn es um eine Altlastdeponie geht, von der im Bundesumweltamt seit spätestens 2004 bekannt war, dass sie HCB und Quecksilber ins Grundwasser emittiert! Die das Potenzial hat, sogar das Grundwasser von Klagenfurt zu gefährden.

Da kommst mit einer einfachen Kausalität nicht durch.

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25c3hbfhdxmqyjguo9em9i5af57i866z
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"Haiders Augiasstall"............wie oft noch? ......... 🙈🙉🙊

.

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CuiBono
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Was macht eigentlich

der Abteilungsleiter Dr. Albert Kreiner?
Wofür hat der in der Vergangenheit sein Geld bekommen und was hat er dafür geleistet?
Was macht er aktuell, um den Schaden aufzuarbeiten?

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x6qlipkffmtdtk13s60ycjk81wse7qto
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dieser Herr

war doch bei fast jedem Anlass mit dem Herrn Dörfler gemeinsam im Bild.
Warum wohl?

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gintonicmiteis
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Das fragen sich viele...

Ich tippe mal drauf, dass er eher mit Ver- als Aufdecken beschäftigt ist.

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dribblanski
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China lässt grüßen !

Der Artikel verleitet dazu, sich in China zu wähnen, denn dort ist ein derartig sorgloser Umgang mit der Umwelt zu erwarten.
Bleibt vielleicht noch der kleine, feine Unterschied, dass man den Kärntner Proponenten in diesem Schauspiel zwischen Entsorgungsfirma und Behörden nur grobe Fahrlässigkeit und kein bewusstes Wegschauen vorwerfen wird können.
Trotzdem schlimm genug und kein Trost für die Betroffenen im Tal!

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