Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat Frankreich eine "aggressive Reaktion" im Streit um die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten vorgeworfen. Es sei "unbegreiflich und ungerechtfertigt", dass Frankreich die italienische Regierung kritisiere, weil es dem Rettungsschiff "Ocean Viking" nicht die Landung auf Sizilien erlaubt habe, kritisierte Meloni am Freitag bei einer Pressekonferenz in Rom.

Kritik an Umverteilungssystem

"Die Ocean Viking mit 234 Menschen an Bord ist das erste Rettungsschiff, das Frankreich in diesem Jahr aufgenommen hat. Italien hat seit Anfang dieses Jahres 90.000 Migranten landen lassen", so Meloni. Sie beklagte, dass das europäische Umverteilungssystem, an dem sich 13 EU-Länder beteiligen sollten, nicht funktioniere. In diesem Jahr seien lediglich 117 Menschen von anderen EU-Ländern aufgenommen worden, darunter 38 von Frankreich.

"Es ist offenkundig, dass etwas im europäischen EU-Umverteilungssystem nicht funktioniert. Muss Italien der einzige Landehafen für die Migranten im Mittelmeer sein? Das steht in keinem EU-Abkommen. Ich will eine gemeinsame Lösung für die Migrationsproblematik finden", erklärte die Rechtsaußen-Politikerin.

Giorgia Meloni
© (c) AP (Roberto Monaldo)

In Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Tagen habe sie eine europäische Mission zur Verhinderung der Abfahrten von Migranten vorgeschlagen, erklärte die italienische Regierungschefin. Hotspots in Afrika und Kooperationen zur Entwicklungspolitik sollten weitere Prioritäten Europas sein. "Ich bitte um eine europäische Lösung. Europa soll nicht Italien wegen seiner Flüchtlingspolitik, sondern die Schlepper isolieren", sagte Meloni.

"Ocean Viking"-Geflüchtete werden aufgenommen

Neun europäische Länder haben zugesagt, zwei Drittel der 234 Menschen vom Rettungsschiff "Ocean Viking" aufzunehmen. Dieses traf am Freitag im südfranzösischen Toulon ein. Zwischen Frankreich und Italien eskalierte der Streit um die Migrantenaufnahme zuletzt. Die Regierung in Paris wollte die mehr als 3500 Migranten, die in Italien angekommen waren und zu deren Aufnahme sie sich zuvor bereit erklärt hatte, nicht aufnehmen.

Deutschland werde nun mehr als 80 Personen aufnehmen, teilte der französische Innenminister Gérald Darmanin im Interview mit dem TV-Sender "TF1" am Donnerstagabend mit. Auch Kroatien, Rumänien, Bulgarien, Litauen, Malta, Portugal, Luxemburg und Irland würden im Namen der "europäischen Solidarität" Migrantinnen und Migranten aufnehmen, so Darmanin weiter. Er betonte, dass diejenigen, denen kein Asyl gewährt werden könne, direkt in ihr Herkunftsland geschickt würden.