Die Gesichter sind am Sonntagabend lang im Café Promenade. Dem vorwiegend jungen Publikum gelingt es nicht, seine Enttäuschung zu verbergen. Hängende Schultern und Mundwinkel verraten: Die Basis der Grazer Neos hat mehr erwartet. Bei kühlen Drinks feierten die Neos wenige Momente zuvor noch gelöst den Ausklang ihres Wahlkampfs. Dann die erste Hochrechnung. Etwas mehr als vier Prozentpunkte. Circa einer weniger als 2021. Warum ist die Enttäuschung also so groß?
Sieben bis acht Prozentpunkte prophezeiten die Umfragen den Neos im Vorfeld. Legt man die Schwankungsbreiten großzügig aus, hätte sogar ein zweistelliges Ergebnis drin sein können. Etwa sechs Prozentpunkte hätten drei Mandate bedeutet. Damit kommt der Klubstatus. Wer den hat, darf einen Stadtrat stellen, ist also Teil der Stadtregierung und bekommt mehr finanzielle Mittel. Dieser Status war das erklärte Ziel der Neos für die Wahl.
„Es ist ein demokratischer Prozess fair abgelaufen und wir haben ein Ergebnis“, kommentiert Spitzenkandidat Philipp Pointner betont nüchtern am Wahlabend. Als Listenerster ist sein Mandat allerdings auch gesichert. Erwartungsgemäß größer ist die Enttäuschung beim drittplatzierten Alexis Pascuttini. „Es ist eine ziemliche Enttäuschung und wird ein paar Tage dauern, das Ergebnis zu verdauen“, meint er. Wie es für ihn politisch weitergeht, lässt Pascuttini offen. Er habe immer Freude an der kommunalpolitischen Arbeit gehabt und würde die auch in Zukunft gerne weiter ausüben, sagt er. Pascuttini war zuvor Klubobmann des Korruptionsfreien Gemeinderatsklubs (vormals FPÖ) und wechselte erst zu Beginn dieses Wahlkampfs zu den Neos
Der Stachel im Fleisch
Die Neos bleiben also, wie schon in der vergangenen Periode, in Graz in der Opposition. „Ich will das nicht schönreden. Das Ergebnis ist kein Erfolg“, meint Verena Garber. Neben Philipp Pointner wird sie den zweiten Sitz der Neos im Gemeinderat besetzen. Ihren Auftrag sieht sie in den kommenden Jahren vor allem in der Kontrolle. Als Kontrollorgan hätten die Neos bereits wertvolle Arbeit geleistet, diesen Weg gelte es im Auftrag der Wählerinnen und Wähler fortzusetzen, so Garber.
Auch Pointner will seine Tätigkeit im Gemeinderat in Zukunft ähnlich anlegen. Gemeinsam mit dem Kontrollamt wolle er darauf achten, dass das Gefüge und die Finanzen der Stadt in Ordnung bleiben. Die Rolle der Neos im nächsten Gemeinderat sieht er als „Stachel im Fleisch der Mächtigen“.
„demokratiepolitisch gefährlich“
Nicht nur bei den Neos, allgemein lagen die Umfragen auch dieses Jahr wieder an manchen Stellen weit neben dem Ergebnis. Ein Grund dafür ist die niedrige Beteiligung. Nur etwas mehr als jeder zweite Grazer (51,9 Prozent) hat für diese Wahl sein Stimmrecht wahrgenommen. Darüber zeigt sich Pointner „bestürzt“. Eine derart niedrige Wahlbeteiligung sei aus seiner Sicht „demokratiepolitisch gefährlich“, so Pointner.
Gerade auf kommunaler Ebene sieht er die Politik gefordert, für mehr Partizipation zu sorgen. Der Schlüssel ist für ihn auch hier die Bildung. Im Wahlkampf war die das Lieblingsthema der Neos. Wer mehr Beteiligung am demokratischen Prozess will, muss früh ansetzen“, so Pointner. Politische Bildung beginne bereits im Kindesalter.