Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

InteressentenwegeHöchstgericht kippt alte Regelung für Shoppingcity Seiersberg

Der Verfassungsgerichtshof hebt die umstrittene Lösung mit öffentlichen Interessentenwegen für die Shoppingcity Seiersberg auf. Das Land hat aber mit der Einzelstandortverordnung vorgebaut.

Shoppingcity Seiersberg
Die Shoppincity Seiersberg ist mit gut 75.000 Quadratmeter Verkaufsfläche das größte steirische Einkaufszentrum © Jürgen Fuchs
 

Die Höchstrichter haben sich mit der Shoppingcity Seiersberg beschäftigt - wieder einmal, muss man sagen. Konkret kippt der Verfassungsgerichtshof die alte wie umstrittene Lösung mit den öffentlichen Interessentenwegen.

Kommentare (15)
Kommentieren
dado
2
11
Lesenswert?

Recht

Für jeden Häuslbauer, Firmenchef, Arbeiter oder Pensionisten...... gelten Gesetze.Wie kommt Frau Lackner dazu diese in Seiersberg zu umgehen bzw so zu tricksen das es für die SCS passt. Da müssen Verfassungsrichter und die EU Kommission einschreiten!!!! Zaht das die rot schwarze Regierung.? Gut das es die Grünen und die Neos gibt die das aufzeigen und hinterfragen. Bleibt dran!!!!!!!

bond007
14
5
Lesenswert?

SCS Wien

Warum geht das dann dort? Die SCS ist viel größer und kein Thema? Warum dürfen wir so ein Center nicht auch in Graz haben?

SagServus
0
2
Lesenswert?

Ihr Frage ist wohl nicht ernst oder?

Schon mal was von Baugenehmigungen gehört?

Die SCS in Seiersberg ist nun mal nicht so wie die SCS in Vösendorf genehmigt worden.

MJ74
9
6
Lesenswert?

Neos...."das Biegen und Brechen FÜR EINZELNE"....

Wenn es sich um einen Einzelnen handeln würde, gäbe es keinen Artikel darüber.
Ein bestens, wenn nicht sogar das Beste Einkaufzentrum Österreichs in diesen Zeiten schließen zu wollen, entzieht sich meinem Verständnis. Strafsanktionen für den Betreiber wären eine vernünftige Lösung, denn "sauber" ging es hierbei sicher nicht über die Bühne. Und weiter tausende Euros für Gerichte und Beschäftigungspolitik zu verschwenden, ist auch nicht Zielführend.

Lamax2
12
14
Lesenswert?

Grüne und Neos...

..sind für mich Parteien, die nur mehr lebensfern agieren und daher für mich mit jeder Aktion unwählbarer werden. Beispiele: Bestehende Einkaufszentren, die bestens funktionieren einfach zusperren und eine Betonwüste mehr schaffen. Autos einfach rausekeln und nur mehr mit dem Fahrrad fahren- zurück blieben Asphaltwüsten und verzweifelte Menschen, die ihr Leben nicht mehr organisieren können. Mütter mit Kindern wären besonders arm dran. Sie hätten am liebsten Biobauern (ich übrigens auch), sehen aber nicht, dass sich ärmere Menschen das Essen nicht leisten könnten. Es gibt keinen Weg zurück zum Höhlenleben, sondern die Planung einer natürlichen und lebenswerten Zukunft.

SagServus
1
2
Lesenswert?

Es gibt keinen Weg zurück zum Höhlenleben, sondern die Planung einer natürlichen und lebenswerten Zukunft.

Und das funktioniert am Besten wenn sich Betreiber wie die SCS über sämtliche Gesetze hinwegsetzen und dann unter der Devise "to big to fail" jammern gehen und recht bekommen?

Lamax2
1
0
Lesenswert?

Grüne Wiese

Macht irgendwer freiwillig aus diesem Gelände eine grüne Wiese,wenn man diesen Tempel zusperrt? Wo kommen plötzlich so viele neue Arbeitsplätze her?Österreich muss aufhören mit dem Zubetonieren der Landschaft.

Hieronymus01
0
17
Lesenswert?

Schwarzbau

Wenn jetzt die Behörden draufkommen dass es bei meinem Gastbetrieb seit Jahren einen Schwarzbau gibt.
Werde ich dann auch ungeschorene davon kommen?

Knut2009
10
35
Lesenswert?

seiersberg eingemeinden

und das ganze theater ist vorbei ;-)

Reipsi
12
14
Lesenswert?

. . . . . und Grüner

welche Probleme hast du damit , zuasperrn, obreissen, leerstehnlassen für die Sandler damits a Unterkunft haben , die Leit kündigen wir alle, ist mir e wurscht hab e gutes Einkommen.

fwf
42
43
Lesenswert?

Streit um des Kaisers Bart

Seit Jahren besteht das Einkaufszentrum und hat sich bestens etabliert und viele Arbeitsplätze geschaffen. Wozu also jetzt noch hinterher die unsinnigen Streitereien, ein Abriss wird ja wohl kaum mehr in Frage kommen. Möchte wissen, ob nicht auch "Grüne" dort einkaufen gehen.....

SagServus
0
1
Lesenswert?

ein Abriss wird ja wohl kaum mehr in Frage kommen.

Der einzige der dauernd von einem Abriss spricht, sollte die SCS vor den Gerichten nicht standhalten, ist der Betreiber selbst. Das Land hat nie davon gesprochen, dass man die SCS abreissen müsste wenn die Gerichte entsprechend entscheiden.

Von Gesetzeswegen dürften die Interessentenwege nicht als Verkaufsflächen dienen. Sprich die Betreiber müssten nur die Verkaufsflächen auf diesen Wegen streichen.

Zwiepack
33
70
Lesenswert?

Das ist würdig und Recht!

Der Laden gehört sofort dicht gemacht! Warum das Land seine eigenen Gesetze konterkariert um diesen Rechtsbeugern entgegen zu kommen ist sowieso völlig unverständlich. Abgesehen davon, dass jeder Arbeitsplatz dort mindestens einen in Graz und den umliegenden Bezirksstädten ruiniert, gehört dieser unnötige Verkehrserreger schleunigst weg.

Wie schon Herr Murgg sinngemäß dazu richtig bemerkte: Wenn ein Häuslbauer sein Klofenster falsch einbaut, wird er fast eingesperrt, aber richten sich' s einige mit Hilfe vom Land!

MJ74
12
8
Lesenswert?

Herr Paragraphenreiter,

Zusperren kostet Millionen.
Glauben Sie, dass die vielen Verkehrserreger ansonsten in die unattraktiv zu parkende Innenstadt fahren würden? Die Hauptzufahrtstraßen in die Stadt sind chronisch überlastet.
Die Menschen, die in Seiersberg arbeiten, sind bestimmt gleich zufrieden wie in einem anderen Handelsbetrieb. Warum einen erfolgreichen Betrieb zu zerstören? Einfach unverständlich Ihr Kommentar!

SagServus
0
2
Lesenswert?

Warum einen erfolgreichen Betrieb zu zerstören?

Ein erfolgreicher Betrieb der nur dadurch so erfolgreich sein kein weil er jahrelang gegen Gesetze und Bauverordnungen verstoßen hat und nun die "to big to fail"-Karte ausspielt.

Würden sie auch zu ihrem Nachbarn sagen, wenn dieser jahrelang gegen Gesetze verstößt und sie dadurch beeinträchtigt sind "ja mei, der is jetzt so erfolgreich soll er halt"?