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Kern in "Schredder-Affäre"ÖVP wirft SPÖ "Doppelmoral" vor

Der ehemalige SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern hatte bestritten, dass beim Regierungswechsel geschreddert wurde. Dokumente sollen jetzt belegen, dass sieben Druckerfestplatten vernichtet wurden.

ANGELOBUNG DER OeVP-FPOe-BUNDESREGIERUNG: AMTSUeBERGABE BUNDESKANZLERAMT: KERN / KURZ
© APA/HANS PUNZ
 

Die "Reisswolf-Schredder-Affäre", die seit Tagen die Innenpolitik beschäftigt, zieht immer weitere Kreise. ÖVP-Chef Sebastian Kurz - der vom "Jetzt"-Abgeordneten Peter Pilz angezeigt wurde - beteuerte dabei stets, dass auch sein Amtsvorgänger Datenträger vernichten habe lassen. Dieser - Ex-SPÖ-Chef Christian Kern - bestritt das und drohte Kurz mit einer Klage. „Dass ein Mitarbeiter meines Kabinetts mit Festplatten zu einer Privatfirma gegangen wäre um diese dort zu zerstören, ist selbstverständlich nicht vorgekommen", so Kern.

Hätte Kern nur sein Posting geschreddert

Dass vor seinem Abgang als Kanzler keine Druckerfestplatten aus dem Büro geschreddert worden sind, musste Christian Kern nun zurücknehmen. Ein Kommentar von Innenpolitik-Chef Michael Jungwirth.

Vernichtung um 2.100 Euro

Nun könnten Kern Dokumente in Bedrängnis bringen, die beweisen sollen, dass auch vor dem Regierungswechsel 2017 Datenträger vernichtet wurden. Laut "Krone" gibt es ein Dokument mit Auftragsbestätigung vom Dezember 2017, das belegt, dass sieben Druckerdatenträger vernichtet worden waren. Kostenpunkt: 2.100 Euro.

Die Festplatten sollen aus dem Ballhausplatz, aber auch aus dem Büro des damaligen Kanzleramtsministers Thomas Drozda und aus dem früheren Staatssekretariat von Muna Duzdar kommen.

Kern: Habe keinen Auftrag gegeben

Kern betonte auf Facebook, dass es von ihm dazu keinen Auftrag gegeben habe. "Das Prozedere zur Amtsübergabe wurde von den Beamten des Kanzleramts eingeleitet und durchgeführt", erklärte Kern. Es habe sich dabei um einen "amtswegigen Vorgang" gehandelt. Er selbst habe bis zum heutigen Morgen keine Kenntnis gehabt, "dass Festplatten des Kanzleramtes aus meiner Amtszeit zerstört worden seien", so Kern: "Ich sehe auch im Nachhinein dafür keine Notwendigkeit."

Aus dem Kanzleramt von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein gab es vorerst keine weiteren Stellungnahmen zu der Causa. Die Erhebungen zu den parlamentarischen Anfragen mehrerer Parteien seien im Laufen, hieß es.

ÖVP sieht "Doppelmoral"

Die ÖVP hat Kritik an der SPÖ geübt: "Es ist unglaublich mit welcher Doppelmoral Kern und die gesamte SPÖ hier agieren", so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer: "Wie sich jetzt herausstellt, schredderte auch die SPÖ, und das sogar im größeren Stil."

Kurz habe von der SPÖ noch massive Kritik geerntet, weil er die Vernichtung der Druckerfestplatten als "normalen Vorgang" bezeichnet habe. "Spätestens seit heute" sei klar, dass es nicht "außergewöhnlich" sei, dass "zeitgerecht vor einem Regierungswechsel Festplatten ausgebaut und vernichtet werden", meinte Nehammer. "Dass ein Mitarbeiter von uns falsch gehandelt hat, kann man nicht wegwischen, das war nicht korrekt und dafür hat er sich schon entschuldigt und den Schaden beglichen."

Nehammer verwies darauf, dass Kern laut Medienberichten sogar sieben Druckerfestplatten schreddern ließ und dass die Beauftragung bereits zwei Wochen vor dem Regierungswechsel erfolgte. "Vor allem bei Thomas Drozda bedarf es einer besonderen Aufklärung", so Nehammer. Immerhin sei der nunmehrige Bundesgeschäftsführer der SPÖ 2017 Wahlkampfleiter gewesen.

Drozda: ÖVP hat "einiges zu verbergen"

Drozda wiederum ließ via Twitter wissen, dass die Übergabe damals durch Beamte des Kanzleramts durchgeführt und geleitet wurde. Die ÖVP hingegen habe "offenbar einiges zu verbergen, verstrickt sich in Widersprüche und will nicht über ihre zerstörten Daten, Festplatten und Fehler reden. Stattdessen versucht sie, uns mit Dreck zu bewerfen."

Bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hieß es auf APA-Anfrage, dass keine Details zu den Ermittlungen bekanntgegeben werden, auch nicht gegen wie viele Personen ermittelt werde. Bei den Ermittlungen sei jedenfalls "besondere Sensibilität" geboten, zudem handle es sich um einen "Verschlussakt". Die vom JETZT-Abgeordneten Peter Pilz angekündigte Sachverhaltsdarstellung sei noch nicht eingelangt. Sobald sie vorliege, werde sie freilich geprüft.

Festplatten für PC oder Drucker?

Zwischen in Druckern und in PCs verbauten Festplatten gibt es grundsätzlich keinen Unterschied, erklärt der IT-Experte Otmar Lendl vom Computer Emergence Response Team Austria (CERT). Rückschlüsse darauf, wie die fünf geschredderten Festplatten im Bundeskanzleramt unter Sebastian Kurz verwendet wurden, sind damit kaum möglich.

Nach Aufkommen der Schredder-Affäre hat die ÖVP stets davon gesprochen, dass es sich bei den vernichteten Datenträgern um Druckerfestplatten gehandelt habe. Mit Verweis darauf wurde von ÖVP-Generalsekretär Nehammer in der "ZiB2" etwa auch ein Zusammenhang zum Ibiza-Video bestritten - da sich Videos ja nicht ausdrucken ließen.

Gesicherte Informationen, wo die Festplatten verbaut waren, gibt es jedoch nicht. In Druckern verbaute Festplatten würden sich jedenfalls in keiner Weise von PC-Festplatten unterscheiden, meint dazu Lendl auf APA-Nachfrage. Ob die fünf vernichteten Festplatten also tatsächlich in Druckern oder etwa einem Laptop verwendet wurden, lässt sich somit nicht sagen. Lediglich der Hersteller könnte eventuell Informationen haben, wo die Festplatten eingebaut wurden. Das Bundeskanzleramt wollte zu der Affäre und die verwendeten Druckermodelle keine Auskunft geben.

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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Schreddern ist nicht gleich schreddern

Das Leichen bestattet werden ist normal.
Wenn man Leichen schnellstmöglich entsorgen lässt, lässt das, für gewöhnlich, bei allen Polizisten die Alarmglocken läuten.
Deshalb darf das Innenministerium wohl auch nicht mehr aus türkise Hand gegeben werden.

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Geerdeter Steirer
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Völlig korrekter .........

und realistisch wahrer Kommentar @UHBP :-)..........

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Irgendeiner
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Pro domo:Ach Lucy,mein Mädel über Furor hama

schon gesprochen,aber noch nicht wirklich über Humor,keine Angst,ich geh jetzt nicht über Freud und Plessner zur Primatenforschung und ins humanethologische und soziobiologische, ich glaub da hättest eben nicht den Humor dafür und darüber solltma plaudern,weißt, ganz simpel, der puffert,der gibt dir die Distanz keine schnellen wütenden Entscheidungen zu treffen, der gibt dir sogar bei den Mitmenschen Sympathiewerte wenn Du ihn auf dich selbst anwenden kannst,der macht dich menschlich,ich würd zum Beispiel niemanden vertrauen der sich nicht selbst auf die Schaufel nehmen kann,der nimmt sich zu ernst,ein Warnsignal das entweder auf schwerste Unsicherheit hinweist oder auf einen überzogenen Egozentrismus,oder auf beides.Seine eigene Komik in der Welt nicht sehen zu können ist ein immenser Mangel,naja, was weiß ich schon, ich bin nur ein alter Drache,come on, slay the beast,man lacht.

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ernstgoe
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Auch Kern hat " geshreddert " ?

Alles nur „ investigative Schmiererei “ Oder ist das wirklich das berühmte „ Sommerloch “ !
Habt ihr schon alles vergessen Hr. Klenk u. Co ?
Ein gewisser Hr. Edlinger , seinerzeit BM f. Finanzen ließ in der Zeit vom 04.02.2000 bis 28.02.2000 (also nach seiner Abwahl) sämtliche Festplatten vernichten....!
Er veranlasste die noblere Art der Vernichtung von Staatseigentum, nämlich mittels Elektromagneten wurden diese Daten vernichtet und von den Festplatten gelöscht ! Wo war damals das laute Getöse vom Falter oder anderen subventionierten Blättern ? Übrigens : Er trug in einer Talksendung auch einmal seine "Häschenkrawatte" und "wusste" von nichts.....! Dass man aber unter falschem Namen 5 Festplatten "shreddern" läßt , und weiters auf die Zahlung "vergisst" (alles Vorsätze !) , aber seine eigene Telefonnummer hinterläßt ist ebenso stümperhaft und wäre wohl auch (in der Privatwirtschaft) ein Kündigungsgrund !
Falsche Zeit, falscher Ort…… Nein !
Nun kommt zu Tage, dass BK Kern 7 Festplatten „shreddern“ hat lassen ?....
Er selbst, oder einer seiner Mitarbeiter ?
Also man sieht eines recht deutlich:
Wer im Glashaus Platz genommen hat, sollte nicht auch mit Steinen nach außen „schmeißen“….!
War alles schon öfter als einmal da.....!

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Irgendeiner
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Ernst goe nicht, das geht schief,das magnetische Löschen würde

zumindest die Frage von Zerstörung von Staatseigentum nicht stellen soweit es die Platten wiederverwertbar läßt,aber das ist schon wieder nicht das Thema,es ist auch so daß das Schreddern durch rechtsverpflichtete Beamte was anderes ist als derselbe willkürliche Vorgang durch einen Privaten der nichtmal eine vorgeschriebe Vereinbarung abzeichnete, aber das ist auch nicht das Thema,das Thema daß Du verfehlst im Sinne eines der das endllich mit einem anderen Beruf tun sollte ist,da war bei Kern kein Rechtsbruch, bei Basti mehrere und der hat das rotzfrech als normal bezeichnet und wenn einer rechtswidrige Akte zur Normalität umdefiniert,das neue Normal sozusagen, sollte er schon die Türe hinter sich geschlossen haben,hör auf zu nebeln und Antwort.

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UHBP
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@ernst

Es scheint wohl usus zu sein, dass Daten gelöscht/zerstört werden. Soweit zu gut/schlecht.
Aufträge unter falschen Namen zu erteilen, scheint mir kriminell und dann nicht zu bezahlen sowieso.
Ebenso ist es ein riesen Unterschied ob ein Beamter von Amts wegen (ohne expliziten Auftrag) oder ein sehr enger Vertreter es Kanzler in einer Nacht in Nebelaktion dies durchgeführt.
Der Zeitpunkt, gerade als Hintermänner des Ibiza Videos bekannt werden, ist wohl nur für Türkise bedeutungslos.

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Apulio
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5 Druckerfestplatten schreddern 76.-€,

7 Druckerfestplatten schreddern 2.100.- € ??
findet jemand dennFehler????

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derdrittevonlinks
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Schreddern

Das Schreddern ist des Basti's Lust, das Schreddern ist des Basti's Lust, das Schreddern.
Vom Christian haben wir's gelernt, vom Christian haben wir's gelernt, vom Christian.

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derdrittevonlinks
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Ja, auch wenns..

.. die SPÖ nur indirekt betrifft.

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helmutmayr
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Sie haben allesamt keine

Moral. Sor sind das was man Falotten nennt.

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helmutmayr
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Wir verbrecherisch

agieren die, dass die Platten geschreddert werden müssen.
Vielleicht noch zum Wohle des Volkes ?

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zafira5
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Schreddern

Die heilige SPÖ macht doch so was nie.

Tal lässt grüssen.

Was glaubt Ihr alle warum Kern im kuruppten Russland einen Job angenommen hat.

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Mein Graz
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@zafira5

Dein Kommentar ist nicht nur einfältig sondern lässt auch darauf schließen, dass Fremdworte für dich ein spanisches Dorf sind.
Eine installierte Rechtschreibprüfung würde helfen...

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bimsi1
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Sehr geehrter Herr Drozda.

Die ÖVP bewirft die SPÖ keinesfalls mit Dreck: Die ÖVP darf jedoch feststellen, dass auch unter SPÖ-BUNDESKANZLER Kern geschreddert wurde.

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Apulio
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#bimsi1:

aber es wurde legal geschreddert von den Beamten des BKA durchgeführt und nicht mit falschen Namen ohne Bezahlung, dass ist schon ein großer Unterschied. Der Nachfolger von Kurz war einige Tage Löger, durfte der Parteifreund etwas nicht wissen???

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Irgendeiner
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Das darf sie Bimsi, sie darf

es sogar frank und frei sagen, was nicht selbstverständlich ist,nur ein Schreddern mit Rechtsbruch darf sie nicht mit einem Schreddern ohne Rechtsbruch vergleichen,muß Dir nicht gefallen, dazu brauchts auch Humor.

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wollanig
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Irgendetwas

kann es noch so sehr verdrängen und ignorieren, Kern hat gelogen. Punkt.

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Irgendeiner
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Naja wolli,er hat es offenbar selbst nicht gewußt weil er es den Beamten

übergeben hatte, es war also nicht wahr aber Lüge wars auch keine, weil die ist immer vorsätzlich, also wenn man wissen muß daß Identitätsfälschen und Betrug nicht normal sein kann in einem Rechtsstaat und es doch behauptet.Es gibt halt so viele, nicht nur in der Politik,die glauben, irgendein Amterl berechtigt sie es zu mißbrauchen und für sie würden Regeln nicht gelten,naja,that´s life, wolli,wenn mans zuläßt.

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Irgendeiner
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Schade, der Künstler muß

leiden,allerdings gabs bis auf Nehammer keine Realperson, man frägt sich manches.tbc

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Mein Graz
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@Irgendeiner

Wenn du dein Drama meinst: da hatte jemand in der Redaktion doch ein Einsehen, dass es ein gelungenes Theaterstück ist und es wieder aktiviert.

Das hast du auch wirklich verdient, ich hab mich krumm gelacht!

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Irgendeiner
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Danke mein Graz, ich hatte gesehen daß Du urgiert hattest,

ist halt ein bißchen absurdes Theater,ich hatte nichtmal behauptet es sei ein Schlüsseldrama,man lacht, Als es weg war flackerte ganz kurz die Hoffnung auf ich würd mich Seit an Seit mit dem Schnitzlerschen Reigen wiederfinden oder mit Wedekinds Frühlings Erwachen,naja war wohl nichts, sic transit gloria mundi.Aber ich find es ist für einen Dilettanten ganz nett geworden und auch ein bissale treffend,man feixt.Und nochmal dank an Dich.

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Mein Graz
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@Irgendeiner

Naja, ich glaub halt, dass man manchmal der Redaktion einen kleine Schubs geben kann, da sitzen auch nur Menschen, und dieser Job hier auf alles Mögliche zu achten ist sicher nicht leicht - auf jeden Fall schadets nix.
Und dein Drama ist ja eigentlich keins, die ganze Türkis-Blaue Politik ist das wahre Drama, und das hast du in sehr humorvoller Weise auf den Punkt gebracht.
Ich dank dir auch - für die Lacher die du mir schon beschert hast genau so wie für die vielen Denkanstöße.
Schönen Abend noch.

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Mein Graz
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Vergessen:

Natürlich auch danke für die Denkaufgaben, die das Lesen deiner Postings manchmal erfordert und Erweiterung meines Wortschatzes - ich lerne täglich was dazu, und das ist schön.

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paddington1
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Doppelmoral?

Lt. Kleine Zeitung:
Dass ein Mitarbeiter meines Kabinetts mit Festplatten zu einer Privatfirma gegangen wäre um diese dort zu zerstören, ist selbstverständlich nicht vorgekommen", so Kern.
Was soll an einem amtswegigen Verfahren falsch sein? Es war KEINE Privatfirma und der Überbringer war KEIN Nervösling, sondern ein Mitarbeiter des Kanzleramtes.
Also was ist hier ungewöhnlich - außer das bei der ÖVP im Gegensatz dazu alles schräg ist.

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Irgendeiner
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Pro domo:Kleines absurdes Drama

Maislinger:
(Von rechts auftretend und sich nervös umsehend)
Hab nun die Platten aus dem Amt,
herausgeschmuggelt allesamt,
sie voll geschreddert wie befohlten,
kein Bit ist da mehr rausholen,
hab noch die Reste wohlverwahrt,
wie mans befahl nach rechter Art.
doch fürchte ich, ich war ein Dummer,
ich gab ihnen die richt´ge Nummer
Lucy:
(strengen Blicks über der Bühne thronend)
Was hast,Unselger, Du getan,
der Alte patzt ihn wieder an,
und schnaubend rast er durch die Foren,
dann ist der Basti ganz verloren
M:
Oh weh und ach, was tat ich bloß,
die Schuld sie läßt mich nicht mehr los,
könnt ich dem Leben mich entbinden
und ganz vom Erdenrund verschwinden.
L:
(Ihn sinnend betrachtend)
Du weißt, mir ist Macht gegeben,
ob so Gedanken sterben, leben,
Du hast gefehlt,das ist wohl wahr,
doch warst Du treu, s´íst sonnenklar,
Oft warst Du Deinem Herrn ein Heil,
nun sei Dir meine Hilf zuteil
(Schwingt einen Zauberstab aus Löschpapier und singt )
Glücklich ist,wer vergißt,
was uns sonst den Tag vermiest,
weil das Biest, das viel liest,
uns sonst noch den Basti frißt.
M:
(Verwirrt und verdutzt um sich blickend)
Wie haas i eigentlich wirklich?
Nehammer:
(von hinten mit sich selbst im Chor)
Halleluja Halleluja,
ich hätt nimmer drauf gewettet,
der Messias ist errettet.
Jetzt noch ein paar Schmuddelseiten
und dann weiter Schmarrn verbreiten

Die Welt versinkt ächzend in türkisen Märchen.

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Mein Graz
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@Irgendeiner

👏👏👏
Genial!

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