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FamilienpolitikSo fördert Österreich seine Familien

Morgen will die Regierung den „Familienbonus“ im Ministerrat konkretisieren und beschließen. Aber wie fördert das Land überhaupt seinen Nachwuchs? Eine Übersicht.

© Kindergarten für Alle
 

1 Wie viel gibt Österreich für Familien aus und wo liegt das Land im internationalen Vergleich?

Die letzte Vergleichsstudie der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), der 35 Staaten angehören, stammt aus dem Jahr 2011. Österreich liegt knapp über dem Durchschnitt (2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes), gleich hinter Deutschland. Führend sind Irland, Großbritannien, Luxemburg und Frankreich, die über vier Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Förderung von Familien ausgeben. Österreich schüttet fast die gesamte Förderung als Direktzahlungen aus, Dienstleistungen machen einen geringen Anteil aus und nahezu nichts wird über Steuererleichterungen gewährt. Das soll sich nun ändern.

2 Was wird bisher in Österreich gefördert?

Alle Förderungen aufzuzählen, würde den Platz bei Weitem sprengen. Grundlage ist die Familienbeihilfe, die nach der Zahl der Kinder variiert. Darüber hinaus gibt es steuerliche Absetzmöglichkeiten. Länder und Gemeinden fördern zusätzlich noch.

3 Wie funktioniert die Familienbeihilfe?

Mit der Geburt des ersten Kindes bekommt die Familie monatlich 111,80 Euro, ab drei Jahren sind es 119,60 Euro monatlich, ab 10 Jahren 138,80 Euro und ab 19 Jahren 162 Euro im Monat. Für weitere Kinder erhöht sich dieser Betrag: Bei zwei Kindern steigt er um 13,80 Euro, bei drei Kindern um 51 Euro, bei vier Kindern um 104 Euro, bei fünf Kindern um 157 Euro monatlich.

4 Welche Formen der steuerlichen Vorteile für Familien mit Kindern gibt es bisher?

Der Kinderfreibetrag verringert die Berechnungsgrundlage für die Steuerleistung um 440 Euro im Jahr. Machen ihn beide Elternteile geltend, beträgt der Freibetrag für jeden je 300 Euro. Die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten in Höhe von 2300 Euro pro Jahr kann für Kinder bis zum 10. Lebensjahr geltend gemacht werden. Der Aufwand muss aber belegbar sein. Den Steuervorteil kann also nicht geltend machen, wer seine Kinder zu Hause selbst erzieht und daher keine Kosten nachweisen kann. Der Alleinverdienerabsetzbetrag von 364 Euro im Jahr verringert ebenfalls die Berechnungsgrundlage für den Steuerzahler. Er kann geltend gemacht werden, wenn der Partner nicht mehr als 6000 Euro im Jahr verdient, und er steigt mit jedem Kind. Der Kinderfreibetrag bringt im günstigsten Fall bis zu 300 Euro, die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten bis zu 1150 Euro. Der geplante „Familienbonus“, ein Steuerabsetzbetrag von 1500 Euro übersteigt die Summe dieser Beträge.

5 Was ist der Familienbonus, den die Regierung anstelle von Kinderfreibetrag und der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten einführen will?

Ab 2019 sollen Familien für jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr jährlich um 1500 Euro entlastet werden. Der Bonus verringert nicht wie die beiden bisherigen Maßnahmen die Bemessungsgrundlage, aufgrund deren die Steuerschuld berechnet wird, sondern die effektive Steuerlast. Die Regelung nutzt Besserverdienern mehr als die Absetzbeträge. Beträgt die Steuerschuld weniger als 1500 Euro im Jahr, zahlt der oder die Betroffene gar nichts mehr.

6 Wie viele Kinder sind davon betroffen?

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) spricht von 700.000 Familien und 1,2 Millionen Kindern, die von der geplanten Maßnahme profitieren. Das wären mehr als zwei Drittel aller Kinder – laut Statistik Austria 1,741.630. 60.000 Alleinverdiener verdienen nicht genug, um überhaupt Steuern zu zahlen. Sie haben von der Maßnahme daher nichts. Die Regierung will für diese Gruppe über andere Förderinstrumente nachdenken. Ob diese bereits im morgigen Ministerrat vorliegen werden, ist allerdings noch unklar. Auch zur Förderung studierender Kinder, die in den bisher vorliegenden Plänen nicht berücksichtigt sind, will die Regierung eigene Förderungen ausarbeiten.

7 Wie reagierte die Opposition auf die geplante Maßnahme?

Die SPÖ spricht von „reiner Steuerförderung für die Reichen“, da gerade die untersten Einkommensschichten von dem Bonus nicht profitieren, weil der Bonus als Absetzbetrag konzipiert sei, argumentiert Budgetsprecher Jan Krainer. Allerdings haben von den beiden Maßnahmen, die durch den Familienbonus ersetzt werden, auch nur Familien profitiert, die Steuern zahlen.

8 Wann soll die neue Regelung in Kraft treten?

Die Förderung soll im Jänner 2019 wirksam werden. Vor der Sommerpause noch will die Regierung das neue Gesetz beschließen. Im Ministerrat wird die Gesetzesvorlage allerdings noch nicht vorgelegt, sondern nur eine Grundsatzeinigung darüber, dass auch für jene Gruppen Förderungen ausbezahlt werden sollen, die im ursprünglichen Entwurf nicht betroffen waren.

9 Welche politische Steuerungswirkung hat der Familienbonus?

Anders als die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die nur wirksam wird, wenn tatsächliche Betreuungskosten anfallen, begünstigt der Familienbonus auch jene Familien, die ihre Kinder zu Hause selbst betreuen, bei denen also einer der beiden Partner nicht arbeitet.

10 Wie viel kostet die Förderung, und wie viel kostete die durch die Neuregelung ersetzte?

Finanzminister Löger rechnet mit Kosten von 1,5 Milliarden Euro. Bei dieser Rechnung sind allerdings noch nicht die Zahlungen für Kinder über 18 Jahre und für jene Familien dabei, die keine Steuern zahlen. Die durch den Familienbonus ersetzten Förderinstrumente kosteten lediglich ein Fünftel. Der Finanzminister spricht daher von einem „Prestigeprojekt“ der neuen Regierung für das Jahr 2018.

11 Wie sieht die Gegenfinanzierung aus?

Finanzminister Löger hat angekündigt, „im System“, also in Ministerien, Verwaltung und in ausgelagerten Bereichen 2,5 Milliarden Euro einsparen zu wollen. Neue Schulden schloss er aus.

12 Kann der Familienbonus auch für Kinder geltend gemacht werden, die im Ausland leben?

Für jene 132.000 Kinder, die in EU- und EWR-Staaten leben, kann der Bonus nicht geltend gemacht werden. Für die meisten von ihnen will die Regierung auch die Familienbeihilfe an die Lebenserhaltungskosten des Landes anpassen, also meist senken.

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Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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Ja ja – man schaut jetzt ganz gebannt auf die Frisur – ob der Scheitel a bisserl so – oder so – oder doch a bisserl anders gezogen wird …

Mehr interessiert mich, was der Herr Moser da so in seiner „Deregulierungs-Werkstätte“ zusammenbastelt … denn bei Leuten, die in diesen turbo-kapitalistischen Think-Tanks (EcoAustria) so überaus engagiert sind, kann der Dolm mal davon ausgehen, dass da nichts für ihn und sein Fortkommen zusammengeschraubt wird – außer die Daumenschrauben.

Wie sagt der gute Mann – „… er beharrt darauf, im Zuge der Deregulierungsoffensive der Bundesregierung sämtliche vor dem 1. Jänner 2000 kundgemachten Gesetze und Verordnungen des Bundes aufzuheben …“
Schon komisch – justament wären da sämtliche Gesetze und Verordnungen betroffen, die auch unter sozial-demokratischen Paradigmen beschlossen wurden – und justament endet Mosers Aufhebungs-Deregulierung vor der Schüssel 1 Koalition (schwarz-blau). Teufel – Zufälle gibt´s!

Aber ich verstehe den eloquenten Herrn Moser ja eh – man muss ja die letzten paar sozialen juristischen Bremsböcke gleich mal flott von den Schienen kicken, damit der türkis-blaue Schnellzug ordentlich losdonnern kann – gell!
Übrigens sollte man sich in Dolmatien weiter damit beschäftigen, sich über den anderen Dolm aufzuregen, der weniger weniger bekommt als ich … der Herr Moser braucht nämlich Ruhe in seiner Deregulierungs-Werkstätte … die Daumenschrauben sollen ja auch tadellos funktionieren – nicht?!

Weitermachen – Leute …

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mapem
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Ach ja – da gab´s ja auch mal so schräge Ideen,

zB. Maschinen zu besteuern, weil diese ja den Franzi und die Mitzi arbeitslos machen, damit mit dem Geld der Franzi und die Mitzi nicht am 15. des Monats kalte Füße bekommen, wenn die Kohle ausgeht. Und noch so eine blöde Idee - dass man die Aktionäre der Wirtschafts- und Finanz-Saurier a bisserl entlastet, dass sie sich nicht immer so überheben müssen, wenn sie bei der jährlichen Dividendenausschüttung den Schotter in den Kofferraum schleppen müssen.
Aber ich versteh ja euer Desinteresse – der Dolm spielt ja gerne Eisenbahn … und selbst wenn der Schnellzug über einen drübermetzelt … es is halt a Gaudi und macht Spaß …

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sapientia
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"Für jene 132.000 Kinder, die in EU- und EWR-Staaten leben, kann der Bonus nicht geltend gemacht werden. Für die meisten von ihnen will die Regierung auch die Familienbeihilfe an die Lebenserhaltungskosten des Landes anpassen, also meist senken."


Die neue österreichische Bundesregierung scheint erpicht darauf zu sein, ein Vertragsverletzungsverfahren nach dem anderen serviert zu bekommen.
Damit bereitet sogar schon die ÖVP Volks-Argumente gegen die EU vor - bei der FPÖ ist die Einstellung gegenüber der EU ja hinlänglich bekannt ...

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So fördert die österreichische Bundesregierung die Familien

NOT!

Asozial sondergleichen! Das ist eine Wählertäuschung! Neuwahlen!

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berggeher
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wie sollte die Familienförderung Deiner...

Meinung nach gemacht werden, Hundebaby?

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KingPhil
9
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Neuwahlen bis irgendeine Partei genau das macht

was sie sich wünschen? Das wäre dann direkte Demokratie nicht?

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UHBP
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Familien für jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr jährlich um 1500 Euro entlastet werden

Warum nur bis 18?
Sollte auch Kinder geben die ein Universtitätsstudium absolvieren wollen und auch abschließen.
Wahrscheinlich können sich das HC und Kurz nicht vorstellen.

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voit60
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Studienabbrecher und Nichtakademiker

können eben mit Studenten nichts anfangen. Können sich auch nicht vorstellen, wie die zukünftigen Großsteuerzahler als Student kämpfen müssen, um zu überleben. Ach ja, da gibt es ja noch die Eltern. Haben notstandsbeziehende 19-Jährige keine Eltern?

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Feja
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Da kann ich mich nur anschließen und möchte daher meinen Beitrag von gestern nochmals posten

Bedenklich finde ich auch,
dass der Kinderbonus nur bis 18 gilt. Wenn man also zwei studierende Kinder hat, dann ist man zwar voll unterhaltspflichtig und muss für alles aufkommen und der Staat putzt sich fein ab. Der bekommt dann die Steuerleistung der zukünftigen Akademiker für das, dass der als Student nicht mal mehr Wohnbeihilfe bekommt, dafür aber zukünftig "moderate Studiengebühren " zahlen muss. Zusätzlich wurde ja auch eine maximal Studiendauer angedacht - d.h arbeiten neben dem Studium wird auch erschwert. Das sollen alles die Eltern zahlen - selber schuld wenn man in Ö Kinder bekommt und die dann noch studieren lässt..

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Hans Gürtl
5
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Einfach schneller studieren und gute Leistungen erzielen. Damit ein Begabtenstipendium bekommen

Und die Kinder der Reichen (wer ist das???...) bekommen dadurch nichts.

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UHBP
1
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@hansi

Leistungsstipendium:
Vermögensunabhängig,
Mindestens 60 ECTS im Jahr,
Notendurchschnitt maximal 2.0,
Höhe zwischen €750 - €1.500 im Jahr.
Vielleicht vorher informieren, dann steht man später nicht dumm da.

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Feja
1
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Ich traue mich Wtten sie haben nicht mal eine Ahnung davon,

Wer in Ö ein "Begabtenstipendium" das übrigens Leistungsstipendium heißt, bekommt. Vor allem wird das nicht im Voraus als monatliche Leistung überwiesen..

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berggeher
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man merkt, Herr Gürtl,...

dass Sie nie studiert haben.
Studieren heisst unter anderem, sich ein breites Wissen anzueignen, und das funktioniert eben nicht in Mindestzeit. Gerade die Studierenden, die länger an der Uni waren, sind die Kompetenten.

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Lodengrün
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Wie können die sich in die Lage versetzen

wie es Eltern studierender Kinder geht. Entweder haben die nie studiert, sind Kinder wohlhabender Eltern bei denen die Finanzierung kein Problem darstellt, oder sie haben inskribiert dort nicht erfolgreich abgeschlossen und sind noch immer Student dort.
Was man so liest hat Herr Kickl 55 Semester auf dem "Buckel". Obwohl ich diese Zahl bezweifle so kann er als Entschuldigung anführen Vorträge für die Identitären in Linz verfasst zu haben.

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baumi1000
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der studienplatz

kostet eh schon genug, das wär ein eklatante Benachteiligung von kindern die nicht studieren und schon in das sozialsystem beiträge entrichten

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berggeher
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wer hat Dir...

diesen Topfen erzählt, Baumi?

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berggeher
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Akademiker ...

zahlen das Vielfache eines Nichtakademikers in den Steuertopf ein, das ist also immer ein gutes Geschäft für den Staat, also auch für Nichtakademiker. Abgesehen davon ist Bildung der beste Weg gegen radikale Meinungen.

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Feja
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Eine Benachteiligung gegenüber Kindern kann es gar nicht sein,

denn beim Steuerbonus gehts um deren Eltern. Hier geht's ganz klar um die Unterhaltspflicht. Wenn ein Kind einen Beruf lernt und dadurch eigenes Geld verdient, dann bin ich als Elternteil nicht Unterhaltspflichtig. Wenn mein Kind hingegen studiert bin ich per Gesetzt dazu verpflichtet für seinen Unterhalt zu sorgen. Das ist auch gerichtlich einklagbar. Ich bin kein Jurist mir aber dennoch sicher, dass es nicht verfassungskonform ist wenn ich da beim Steuerbonus übergangen werde.
Zu deinen Ausführungen von wegen " der Studienplatz kostet eh schon genug" und " schon Beiträge in das Sozialsystem entrichten" kann ich so auch nicht zustimmen. Denn dann wäre es für alle Erwachsenen eine Benachteiligung die Studienplätze zu finanzieren. Immerhin werden die nicht bloß von 18 Jährigen Berufsanfängern bezahlt.

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X22
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Naja ohne universitäre Ausbildung,

würden wir keine Fortschritte (haben) machen, dass dies nicht günstig ist, ist klar, anderseits ohne Fortschritt wären wir ein Billig Produktionsland und wie viel würdest dann ins Sozialsystem einzahlen, würdest überhaut eine Schule besuchen oder eine Lehre bekommen. Beides zusammen gibt einen Sinn und ist für den Staat und die Bevölkerung immens wichtig. Für viele junge Menschen macht es keinen Sinn zu studieren, weil sie gar nicht wollen oder können. Und ein paar Jahre früher ins Sozialsystem einzahlen hat auch einen Sinn und ist sicher kein Nachteil.

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baumi1000
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man soll aber bedenken fach"arbeiter" sind jetzt schon schwer

zu bekommen und lassen beim einkommen die meisten Akademiker und Kopfarbeiter teilweise weit hinter sich und diese Entwicklung finde ich gut

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berggeher
1
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und das soll ein Argument sein,..

dass den Eltern von Studierenden das finanzielle Leben absichtlich schwerer gemacht wird?
Das Gehalt von Facharbeitern ist Verhandlungssache der Sozialpartner. Wenn Sie glauben, dass die meisten Akademiker einkommensmäßig hinter Facharbeitern liegen, dann glauben Sie wahrscheinlich auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

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Feja
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Nicht nur Facharbeiter sind zuwenig

Es gibt auch zuwenig Ärzte und IT Kräfte. Weiters bald zu wenig Lehrer und zu wenig medizinisches Fachpersonal wie Krankenschwestern, Physiotherapeuten, RTAs etc..

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