Der Bundesrat ist am Donnerstag zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammengetreten. Dabei stimmt die Länderkammer nicht nur über eine Reihe von Gesetzesvorhaben ab. Erstmals steht das Hohe Haus unter einer blauen Doppelspitze: Neben Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat der Steirer Peter Samt den halbjährigen Vorsitz in der Länderkammer übernommen. Als Motto hat er „Brauchtum leben, Traditionen bewahren, Generationen verbinden“ ausgegeben.
Peter Samt
Bundesratspräsident will Bräuche in den Mittelpunkt stellen
Der steirische FPÖ-Mann hielt im Bundesrat seine Antrittsrede. Außerdem stehen zahlreiche Gesetzesbeschlüsse auf der Tagesordnung.
© KLZ / Thomas Topf