Orban wies den Aufruf der EU-Kommissionspräsidentin umgehend zurück. "Ich ermahne die EU-Kommission, davon abzusehen, sich in Strafverfolgungsangelegenheiten der Mitgliedsstaaten einzumischen, bei der sie keinerlei Rolle zu spielen hat", schrieb er auf X mit Bezug auf von der Leyens Aufruf. Am Vortag hatte Ungarns Justizminister Bence Tuzson dem Budapester Bürgermeister Gergely Karacsony, der die Pride mit organisiert, mit einer bis zu einjährigen Haftstrafe gedroht.
Brüssel/Budapest
Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die ungarischen Behörden aufgefordert, das Verbot der Budapest Pride aufzuheben. "Unsere Union steht für Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Dies sind unsere Grundwerte, die in unseren Verträgen verankert sind", teilte sie mit. "Ich fordere die ungarischen Behörden auf, die Budapest Pride ohne Angst vor strafrechtlichen oder administrativen Sanktionen gegen die Organisatoren oder Teilnehmer stattfinden zu lassen."
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