"In Brüssel stellt man sich oft die Frage: Wie können wir mit den Menschen kommunizieren, wie können wir die Basis einbinden?", so der Bürgermeister von Ardagger (Bezirk Amstetten), der seit Anfang des Jahres Präsident des Österreichischen Gemeindebundes ist, im Gespräch mit der APA. Es sei ihm "wichtig, dass wir auf europäischer Ebene die kleinste demokratiepolitische Einheit" wahrnehmen: Die Ebene der Gemeinden. Gerade in Österreich gebe es hier ein "über Jahrzehnte, teils Jahrhunderte erprobtes demokratiepolitisches System".
Brüssel
Gemeindebund-Pressl: Gemeinden mehr auf EU-Ebene einbinden
Mehr Aufmerksamkeit für die Gemeinden und ihre Leistungen: Das forderte Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl bei einem zweitägigen Brüssel-Aufenthalt diesen Mittwoch und Donnerstag von der EU. Pressl traf unter anderem mit elf österreichischen EU-Abgeordneten aller Fraktionen sowie Österreichs EU-Botschafter Thomas Oberreiter zusammen, um eine frühere Einbindung der Gemeinden in EU-Entscheidungen zu erreichen, unter anderem durch einen eigenen EU-Kommunalkommissar.
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