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Nicht umgesetztKampagne zur Steuerreform kostete über 1,3 Millionen Euro

Das Finanzministerium hat für die Bewerbung der geplanten Steuerreform der ehemaligen ÖVP-FPÖ-Regierung über 1,3 Millionen Euro ausgegeben.

© APA
 

Im April waren schon Ausgaben von knapp 700.000 Euro bekannt, als noch nicht einmal Details zur geplanten Steuerreform präsentiert worden waren. Seither haben sich die Ausgaben damit fast verdoppelt. Scharfe Kritik an den Ausgaben kommt von der Liste JETZT. Die Koalition platzte, die Steuerreform wurde nicht mehr realisiert.

Die Gesamtkosten für die Kampagne "Entlastung Österreich" belaufen sich auf gerundet 1,33 Mio. Euro und wurden ausschließlich für Inserate in diversen Printmedien ausgegeben. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Finanzminister Eduard Müller an die Liste JETZT hervor. Gerechtfertigt werden die Kosten aus dem Finanzministerium damit, dass eine gesetzliche Informationsverpflichtung der Finanzverwaltung bestehe und man sich über die Kampagne eine Konjunkturankurbelung erhofft habe.

Die Liste JETZT hingegen kritisiert die Kampagne als "durch Steuergeld finanzierte Werbeeinschaltung für ein politisches Programm". Klubchef Bruno Rossmann sieht in den Werbeausgaben einen Beleg dafür, dass das unter Türkis-Blau angekündigte "Sparen im System" nicht mehr gewesen sei als "ein billiger Marketingschmäh". Die erste Phase der Kampagne, welche von Ende Jänner bis Ende Februar lief, habe kaum Informationsgehalt enthalten, da Details zur Steuerreform von der Regierung erst Ende April präsentiert wurden.

Rossmann kritisiert aber genauso die zweite Phase der Bewerbung von 11. bis 25. Mai. Denn mit Beendigung der Koalition am 18. Mai sei klar gewesen, dass die Steuerreform nicht mehr umgesetzt werde.

Kommentare (32)

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fortus01
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nachdem u. a. für Werbung so viel ausgegeben wird,

muss man natürlich irgendwo sparen, wie zB. in dem Bericht im Falter:
Nina Horaczek beschreibt den Fall der 82 Jahre alten Frau S., die in den 1970er-Jahren als Gastarbeiterin nach Österreich gekommen ist. 24 Jahre lang hat sie als Putzfrau gearbeitet. Mit 1. Jänner 2018 strich ihr das Land Oberösterreich die Wohnbeihilfe für ihre 20-Quadratmeter-Wohnung. Der Grund: Frau S. schafft die Deutschprüfung nicht.
Die 82-jährige Frau S. leidet an den Folgen eines Schlaganfalls und "hat die wenigen deutschen Worte", die sie konnte, verlernt. "Auch im Serbischen tut sie sich seitdem schwer, die richtigen Worte zu finden", schreibt Horaczek.
und weiter:
Der zuständige Wohnbaustadtrat und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner sagt, der schlechte psychische und physische Zustand sei "per se noch kein Grund, auf den Nachweis von Deutschkenntnissen zu verzichten".
Ein durch und durch guter Mensch nicht war? Und ein aufrechter Vertreter des Kleinen Mannes mit außerordentlicher sozialer Kometenz! - steht ja am Plakat: "Die soziale Heimatpartei"

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bimsi1
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Der erste Teil der Steuerreform soll noch im September beschlossen werden.

Wie die Kleine Zeitung bereit5s am 14.07.2019 berichtete, soll der erste Teil der Steuerreform noch im September 2019 beschlossen werden. Dies bringt eine Entlastung für niedrige Einkommen durch die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und eine Entlastung und Vereinfachung für Kleinunternehmer.
ÖVP-Sozialsprecher Wöginger freut sich auch, dass es auch ab heute zu einer vollen Anrechnung der Karenzzeiten kommt. Die Karenzzeiten werden bei Gehaltsvorrückungen voll anerkannt.

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hbratschi
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mei liab, bimsi, wie oft den noch? aber weilst es anscheinend so lustig findest, mach ich dir die freude und schick dir halt meine antwort auf deine lobhudelei auch nocheinmal... :o)



"geh bimsi,...

...beweihräuchern tut sich der kurz eh selbst genung, da braucht er dich nicht mehr wirklich. außerdem, die von dir angesprochenen niedrigen einkommen und kleinunternehmer werden mit peanuts abgespeist, den größen teil des kuchens bekommen wieder einmal die "g'stopften" und das fußvolk jubelt trotzdem. schlichte welt..."

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Apulio
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Sparen

im System ???

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Irgendeiner
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Naja, sowas kann also auch nur Schlafmützen überraschen,weil das wesentliche manchen ja nicht ist was man tut sondern welchen Schmarrn man dazu erzählt,es ist die völlige strategische Trennung der Handlung vom Geschwafel,ein Individuum würde ob der kognitiven Dissonanzvor Schmerz brüllen,aber hier ist das Gruppenstrategie,eine Truppe schnöseliger Eristikadepten arbeitets aus und man sagt was ankommt und tut was man will.Ich mein,man hat keine Ambition,mit einem Strategiepapierl

dafür in der Tasche,man hat keine Ambition, aber stellt der Industrie sein Programm vor,Euch schickt man die wilde Hilde die nichts wissen kann und vorhofft,man hat keine Ambition aber sorgt für Obstruktion im Ministerrat,man hat keine Ambition aber setzt seinen Parteiobmann unter Druck, abgründig,man ist ein Nichtanpatzer und schickt Sobotka dafür vor,man erzählt Euch vom großen Schmerz den die Arbeitslosigkeit vom Papa bewirkt hat,so traurig, ich bin einer von Euch,dann dreht man sich um und verkürzt die,
man hat keine Daten darüber wann irgendwelche Mindestsicherungsbezieher aufstehen,man hat keine Daten darüber ob die anderswo anders aufstehen, aber man will gegen Wien vom Leder ziehen und fabuliert darüber wie es dort ist,schrecklich nämlich,man lacht,man verspricht eine Patientenmilliarde und verschweigt die Kosten dabei und dann färbt man um und nennts erfolgreich,man löst funktionierende Abteilungen in Ministerien auf, auch so ein naja, Reformgschichterl ,damit man die Spitzen neu besetzen kann,man setzt fröhlich von kleinen Funktionärinnen bis zu Journalisten durch penetrante Intervention (Brandstätter) alles unter Druck und nennts euphremistisch Message-control,wo man halt nicht entspricht definierts man wie ein Simpel um indem man "neu" davorstellet,neues christlich-sozial,neuer Stil, neuer Gerechtigkeit,fehlt nur noch neues Schreddern,man lacht.Ich könnt endlos, Succus ist aber, tut das weg.

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voit60
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50 Millionen Verfügungsgelder

für den Kurz, Strache und Kunasek, das sind auch schöne Beträge, mit denen man manipulieren und die Medien für sich gewinnen kann.

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UHBP
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Man stelle sich einmal vor,

Diese Regierung hätte bis 2022 gehalten.
Die Bewerbungskosten des Kanzlers zur Steuerreform hätte höchstwahrscheinlich die Entlastung der Steuerzahler überschritten.
PS für jede Werbemillion des Kanzlers für die Medien gibt es eine Doppelseite Kanzlerlob gratis.

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ichbindermeinung
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alle Werbeauftragsvergaben aus dem Steuergeld der Bürger

wenn man gerade so beim Rückrechnen ist, könnte man ja die ganzen Werbeaufträge in ganz Ö aller öffentl., halböffentl. u. überwiegend aus Steuergeld finanzierter Stellen u. incl. der ganzen Parteivereine zusammenzählen u. die letzten paar Jahre vergleichen, damit man sich mal ein wenig ein Bild des wahren Ausmaßes der Zahlungen machen kann. Wenn es diese Aufträge mit dem Steuergeld der Bürger nicht mehr geben würde, würde es sehr viele Entlassungen geben, somit ist man in der Privatwirtschaft zumindest von Aufträgen und Verkäufen abhängig u. nicht unabhängig

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fersler
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wie

wollen sie einen Istzustand (letzte Jahre) mit etwas was vielleicht einmal sein wird, vergleichen ?

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bimsi1
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Teile der Steuerreform sollen noch im September beschlossen werden.

Wie die "Kleine Zeitung" am 14. Juli berichtete, sollen Teile der Steuerreform noch im September beschlossen werden.
Z. Bsp. eine Entlastung für niedrigere Einkommen durch eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und eine Entlastung und Vereinfachung für Kleinunternehmer.

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Geerdeter Steirer
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Träume einfach weiter @bimsi1,

erkundige und recherchiere richtig dann wirst du sehen das sich die Gegenüberstellung von Steuervergünstigungen und den folglichen Ausgaben (zb. Pflegekosten, wie wird dies gegengerechnet ?), nicht kostendeckend übereinander legen lassen, rechne genau nach und du wirst merken welchen Humbuk du glaubst und was diese abgesetzte Politikerriege uns Bürger weismachen wie aufschwatzen will bzw. wollte.

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Gotti1958
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bimsi

Durch die Senkung der SV Beiträge steigt aber die Basis für die Lohnsteuer-Berechnung und diese wird dann höher. Wieviel sparst du dann? Und wie soll dann die so hoch gelobte Pflegeversicherung finanziert werden, wenn die SV Beiträge sinken? Aber der Berg-Prediger hat ja gesagt es geht und dann brauch ma nicht mehr nachdenken - und schon wird man(n) und Frau beschissen.

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hbratschi
1
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geh bimsi,...

...beweihräuchern tut sich der kurz eh selbst genung, da braucht er dich nicht mehr wirklich. außerdem, die von dir angesprochenen niedrigen einkommen und kleinunternehmer werden mit peanuts abgespeist, den größen teil des kuchens bekommen wieder einmal die "g'stopften" und das fußvolk jubelt trotzdem. schlichte welt...

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Lodengrün
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Die Kurz Regierung

macht gar nichts mehr. Das sind offene Abstimmungen bei der Dinge abgestimmt oder auch Unsinnigkeiten von ihnen (siehe Rauchverbot) abgewählt werden.

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bimsi1
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Teile der Steuerreform sollen noch im September beschlossen werden.

Wie die "Kleine Zeitung" am 14. Juli 2019 meldete sollen Teile der Steuerreform noch im September beschlossen werden. Darin enthalten sind z. Bsp. Entlastungen für niedrigere Einkommen durch eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und eine Entlastung und Vereinfachung für Kleinunternehmer.
https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/wirtschaftktnhp/5659299/Steuerreform_Diese-Entlastungen-sollen-noch-vor-der-Wahl

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UHBP
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Durch Werbeeinschaltungen,

kauft man sich das Wohlwollen der Medien.Das
Und dreifache Wähler fällt natürlich darauf herein.
Ich bin für ein Werbeverbot von Ministerien.
Das wäre sparen im System.

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Aleister
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Teure Werbung!

Ein Wahnsinn wie viel Geld diese Schnösel für ihre Selbstdarstellung an die Medien verbraten haben. Echt arg!

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PiJo
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Informationspflicht

Eine gesetzliche Informationsverpflichtung der Finanzverwaltung wurde vom Nationalrat mit Mehrheit beschlossen, damit die Werbeeinschaltungen in den Medien als legal deklariert werden können. Eine schöne Hintertür für das "Körberlgeld " und ein sicheres Einkommen für die Medien. Diese Möglichkeit nützen aber alle Regierungen.

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UHBP
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@pi

Aber so unverschämt hat es noch keine Regierung getrieben.
Über etwas informieren, wo sie selbst noch gar nicht wussten, wie und wann, dass ist an Frechheit nicht zu überbieten. Aber wenn der Wähler dumm genug ist, geht auch das.

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Balrog206
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Uh

Woher weißt du das so genau , gibts dazu eine Statistik ? Ich finde es nämlich auch mehr als kacke !

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Balrog206
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Das

Wurde doch schon viele Jahre jetzt bekrittelt!!

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SoundofThunder
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😏

Aber das Geld anderer Leute hat KurzIV mit beiden Händen aus dem Fenster geworfen.

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Lodengrün
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Er tritt so auf, hält Hof,

gibt es wie bei der Ratspräsidentschaft aus als hätte er das Geld erfunden. Furchtbarer Typ. Kalt, falsch, unberechenbar.

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walterkaernten
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werbung ( info ) von ministerien

Habe mich auch schon gewundert, warum jetzt mehrmals eine sogenannte info des finanzministeriums wegen zolleinfuhr etc ganzseitig in den medien geschaltet wurde.

Warum sollen ALLE steuerzahler werbekosten zahlen, wenn reisende ins drittland fahren.
Jeder kann sich kostenfrei im internet erkundigen bevor er eine reise tut.

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fersler
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passt

wunderbar u.a. zur sich derzeit in Luft aufgelösten SV 'Patientenmilliarde' und den großspurigen Sagern zur Steuerreform von ex-Retortenkanzler und ex-FM Löger (14 Milliarden sind ambitioniert, aber machbar).

Aus den 14 sind dann 5 geworden und bis dato hat kein Österreicher etwas in seinem Börserl gefunden.

Guten Morgen Österreich !!

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hbratschi
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das dumme an ibiza ist,...

...das der strache mit seinem "zack, zack, zack" die situation (wenn auch unfreiwillig weil videodokumentiert) vollkommen richtig beschrieben hat. die parteien erkaufen sich die gunst der medien mittels inseraten. und was dann selbst zb der krone zu krass ist, wird dann via bierzelt, burschenschaftskeller, facebook, zur zeit, unzensiert, aula usw unters volk gebracht...

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