Triumphale Chormusik schallt aus dem „Museum des 15. Juli“ an der Autobahnbrücke über den Bosporus in Istanbul. Drinnen in der Gedenkstätte sind zerquetschte Autos ausgestellt, von Kugeln zersiebte Brieftaschen und das Mobiltelefon, über das Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in jener Julinacht vor zehn Jahren zum türkischen Volk sprach. Draußen vor der Gedenkstätte sitzen zwei Männer auf einer Bank, rauchen und denken an die Putschnacht zurück.
253 Todesopfer im Juli 2016
Ein Jammer um die 253 Todesopfer, derer hier mit 253 Zypressen gedacht wird, aber ein Jammer auch um all die jungen Soldaten, die bis heute dafür hinter Gittern sitzen. Die seien vom Regime benutzt worden, um den Putschversuch zu fingieren und dann weggesperrt worden. An die offizielle Version vom Putschversuch glaube kaum jemand, sagen die beiden. Was geschah, sei ein machtpolitisches Manöver der Regierung gewesen, um Oberhand zu behalten.
Am Abend des 15. Juli 2016 erhob sich ein Teil der Armee gegen den Präsidenten. Panzer fuhren auf, Kampfjets bombardierten das Parlament in Ankara. Das Staats-TV verkündete die Machtübernahme einer Gruppe von Militärs namens „Rat für Frieden in der Heimat“. Der Umsturzversuch scheiterte: Die meisten Einheiten der Armee beteiligten sich nicht. Erdoğan rief die Bürger im Fernsehen zum Widerstand auf. Hunderttausende gingen auf die Straße, um sich den Aufrührern entgegenzustellen. Bei Morgengrauen waren die Putschisten besiegt.
„Der Putschversuch markiert einen entscheidenden Wendepunkt“, sagt Hüseyin Cicek, Türkei-Experte an der Universität Wien und an der Sigmund-Freud-Universität. Autoritäre Tendenzen seien schon vorher erkennbar gewesen, sagte Cicek der Kleinen Zeitung. „Der Putsch schuf jedoch die politische Gelegenheit, diese Entwicklungen in einer Geschwindigkeit und Tiefe voranzutreiben, die zuvor kaum möglich gewesen wären.“
Erdoğans Regierung sieht das ganz anders. Für sie war das Scheitern des Putsches ein Triumph der Demokratie. Zum zehnten Jahrestag will sie mit Veranstaltungen unter dem Motto „Unser Wille, unser Sieg“ daran erinnern. Die Regierung gibt der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen die Schuld an dem Aufstand. Gülen, Ex-Bündnispartner Erdoğans, wies den Vorwurf bis zu seinem Tod 2024 zurück, doch seine Bewegung wurde als Terrorgruppe zerschlagen.
Aus der Regierungsversion ergeben sich Fragen, die bis heute unbeantwortet sind. So erfuhr Ankara schon am Nachmittag des 15. Juli von den Putschplänen, handelte aber nicht, sondern wartete ab. Erdoğan nannte den Putsch ein „Segen Gottes“ und setzte am Tag nach dem Aufstand eine Festnahmewelle in Gang, die offenbar vorbereitet war. Zehntausende kamen in Haft, Erdoğan verhängte den Ausnahmezustand, der zwei Jahre lang in Kraft blieb. Gut 120.000 Staatsbeamte wurden entlassen, um die 20.000 Soldaten aus der Armee geworfen, fast 200 Medien verboten.
Die Repression erfasste nicht nur mutmaßliche Gülen-Anhänger, sondern auch Linke, Kurden, Gewerkschafter und Journalisten. Die Opposition sprach von einem „kontrollierten Putsch“, von dem die Regierung profitiere. Erdoğan habe die Türkei in ein Freiluft-Gefängnis verwandelt, sagte der Kurdenpolitiker Selahattin Demirtaş, der selbst verhaftet wurde und bis heute im Gefängnis sitzt. Erdoğan hätte die Empörung der meisten Türken über den Aufstand nutzen können, um die Polarisierung im Land zu überwinden, sagte Demirtas zwei Jahre nach dem Putschversuch aus dem Gefängnis. Doch ein Jahr danach führte die Türkei ein Präsidialsystem ein, das Erdoğan viele Vollmachten einräumte.
„Erzählung einer permanenten Bedrohung“
Der 15. Juli habe es der Regierung ermöglicht, „die Erzählung einer permanenten Bedrohung durch innere und äußere Feinde zu einem zentralen Legitimationsmuster staatlichen Handelns“ zu machen, meint Türkei-Experte Cicek. Das ermögliche es der Regierung, „oppositionelle Stimmen als Gefährdung der nationalen Einheit darzustellen“.
Derzeit zeigt sich das am Versuch von Erdogans Regierung, die größte Oppositionspartei, die CHP, mit Hilfe der Justiz gefügig zu machen. Nach der gerichtlich angeordneten Amtsenthebung von Oppositionsführer und CHP-Chef Özgür Özel wird über die Aufhebung von Özels Immunität als Parlamentsabgeordneter und seine baldige Verhaftung spekuliert. Kurz vor dem Jahrestag leitete die Staatsanwaltschaft zudem Ermittlungen gegen zwei Istanbuler CHP-Politiker wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ein: Sie sollen den Putschversuch von 2016 als „Theater“ bezeichnet haben.
