Schuldspruch – René Schimanek tritt aus der FPÖ aus
Der Ex-Büro-Leiter von Nationalratspräsident Rosenkranz und blaue Stadtrat wurde im Prozess wegen der Parte für seinen Vater schuldig gesprochen. Schimanek kündigte daraufhin seinen Austritt aus der FPÖ an.
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René Schimanek wurde wegen der Veröffentlichung einer Todesanzeige mit rechtsextremen Symbolen und Zitaten zu einem Jahr bedingter Haft verurteilt.
Die Anklage bezog sich auf die Veröffentlichung der Anzeige auf der Website der Stadtgemeinde Langenlois, die ein Symbol und ein Zitat enthielt, die im Nationalsozialismus verwendet wurden.
Schimanek bestritt die Vorwürfe und erklärte, die Anzeige im Auftrag seines verstorbenen Vaters erstellt zu haben, ohne die Bedeutung der Symbole zu kennen.
Die Staatsanwaltschaft sah in der Anzeige eine Verherrlichung der NS-Zeit und verwies auf Schimaneks familiären Hintergrund und frühere Äußerungen.
Die Ermittlungen gegen Schimanek wurden ursprünglich eingestellt, aber auf Weisung der Oberstaatsanwaltschaft wieder aufgenommen, was zur Anklage führte.
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