ÖVP-ParteitagSebastian Kurz weiß jetzt wieder, dass er "da richtig" ist

Die ÖVP bestätigt Kanzler Sebastian Kurz mit 99,4 Prozent als Parteichef – und bekennt sich zu neuen CO2-Abgaben.

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39. ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG DER OeVP: SEBASTIAN KURZ
© APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Drei Teile hat ein guter Parteitag dieser Tage, und jener der ÖVP in St. Pölten – „da hast du dir Mühe gegeben, in Niederösterreich eine rote Stadt zu finden“, wird Parteichef Sebastian Kurz später in Richtung Generalsekretär Axel Melchiors scherzen – ist da keine Ausnahme: Es gibt einen statutengemäßen Pflichtteil, einen atmosphärischen mit großen Parteitagsreden – und einen inhaltlichen, wenn die Leitlinien für die kommenden Jahre beschlossen werden.

Den Pflichtteil wickeln Melchior, Tirols Landeshauptmann Günther Platter als Wahlleiter und Moderator Peter Eppinger, der das türkise Hochfest im Stil einer etwas infantilen Maturareise („Jaaa hallo, wen seh ich denn da, die Elliiiii....“) inszeniert, recht schnell ab.

Die Rückkehr der Bussi-Bussi-Gesellschaft

Die Stimmung ist gut in der Multifunktionshalle des St. Pöltner Veranstaltungszentrums – noch vor einem Monat war im selben Raum eine der größten Teststraßen des Landes untergebracht, jetzt scheint das Virus weit weg: Nachdem beim Eintritt alle Teilnehmer auf 3-G-Nachweise kontrolliert wurden und Temperatur abgenommen worden ist, lebt drinnen die türkis-schwarze Bussi-Bussi-Prost-Gesellschaft wieder auf.

ÖVP-Parteitag in St. Pölten: Wiederwahl von Sebastian Kurz als Parteichef

Das Kanzlerpaar

Kanzler Sebastian Kurz und Lebensgefährtin Susanne Thier treffen ein.

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Der Bauernprotest

Bauern aus der Region protestieren den ÖVP-Chef und seine Entourage mit dem Protest gegen die S34, die ihre Lebensgrundlage zerstöre.

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Der Jubel

Unbeeindruckt davon warten die ÖVP-Massen darauf, ihren Frontmann mit Jubel begrüßen zu dürfen

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Die Familienpartei

Familienministerin Susanne Raab, mit Ehemann und Baby

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Der Einmarsch

Es geht los - der Kanzler betritt den Saal.

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Die Gäste

von links: Der steirische LH Hermann Schützenhöfer, Tirols LH Günther Platter, Niederösterreichs LH Johanna Mikl-Leitner, Oberösterreichs LH Thomas Stelzer, die Bregenzer Stadträtin Veronika Marte, die steirische Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl, Bundeskanzler Sebastian Kurz (verdeckt) und seine Lebensgefährtin Susanne Thier

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Der Präsentator

Tirols Landeshauptmann Günther Platter: "Ich meine, es hat in den letzten Jahrzehnten nie ein Bundeskanzler so schwer gehabt wie Du. Und ich finde, Du hast das perfekt gemeistert."

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Der Einpeitscher

ÖVP-Klubobmann August Wöger (rechts) war der "Einpeitscher" am Parteitag: "Nur noch persönliche Untergriffe, nur noch ständiges Anpatzen, Diffamieren, Unterstellungen - wir wollen das nicht."

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Die Rede

Es gab da durchaus einige Tage, wo ich mich gefragt habe, ob ich da wirklich richtig bin; ob es das ist, was man im eigenen Leben möchte; wie lange man sowas aushält; und ob es in Ordnung ist, so etwas der eigenen Familie zuzumuten."

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Mister 99,4 Prozent

533 Delegierte stimmen für Kurz, drei dagegen: "Nach all dem, was wir erlebt haben, bin ich unendlich dankbar für den Rückhalt und die Unterstützung."

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Fast die ganze ÖVP-Truppe in der Bundesregierung ist gekommen (außer Karoline Edtstadler, deren Schwester heiratet), Landeshauptleute, vier Ex-Parteichefs (neben Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Michael Spindelegger ist auch Josef Riegler da, dessen Modells der ökosozialen Marktwirtschaft man sich dieser Tage gern rühmt).

Der beliebteste Parteichef

Am Ende wird Kurz 99,4 Prozent der Stimmen – 533 für, drei gegen ihn als Parteichef – der Delegierten bekommen haben; nicht nur etwas mehr als sein 2017er-Resultat von 98,7 Prozent, sondern auch das beste Ergebnis, das überhaupt je ein Obmann der Volkspartei bekommen hat, wie betont wird. Dass das bisher Beste von 99,1 Prozent ein gewisser Reinhold Mitterlehner bekommen hatte, sagen sie nicht dazu. Auch Kurz’ Stellvertreter und Finanzreferent Andreas Ottenschläger, der den Vorstand statutengemäß entlastet hat, bekommen üppige Mehrheiten – die Partei ist zufrieden mit sich selbst.

Ein Ergebnis, das nicht selbstverständlich ist: Beate Meinl-Reisinger bekam von den Neos 93 Prozent, Herbert Kickl in der FPÖ 88. Und bei der SPÖ erhielt Pamela Rendi-Wagner – wie bei einem Glaserl nach der Verkündigung von Kurz’ Ergebnis manch türkiser Funktionär in Erinnerung ruft – nur 75 Prozent.

"Wir wollen das Anpatzen nicht"

Wer die vergangenen Monate mit der Volkspartei verbracht hat, für den werden die beiden Reden von Klubobmann August Wöginger und Kurz wenig Überraschung bereitgehalten haben. Wöginger sieht seitens der „vereinigten Opposition“, die gesammelt kein anderes Ziel als „Kurz muss weg“ habe, „nur noch persönliche Untergriffe, nur noch ständiges Anpatzen, Diffamieren, Unterstellungen – wir wollen das nicht“.

Sprach’s und setzte seinerseits zur Abrechnung an: In der SPÖ wisse man gar nicht, wen man anrufen müsse, wenn man etwas brauche; bei der FPÖ sei „mit Kickl kein Staat zu machen“; die Neos seien nicht einmal dort spürbar, wo sie regierten – und mit dem jüngst zurückgetretenen Josef Schellhorn sei ihnen auch noch Wirtschaftskompetenz abhandengekommen. Mäßiges Lob gab es für den grünen Koalitionspartner: „Mit der Maurer versteh ich mich ganz gut, aber es ist nicht immer einfach mit ihnen.“

"...ob ich da noch richtig bin"

Kurz setzte neben persönlichen Anekdoten – als die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ihn bekannt wurden, „gab es schon Tage, an denen ich mich gefragt hab, ob ich da noch richtig bin“ – auf altbekannte Schwerpunkte. „Gestärkt aus der Krise“ müsse Österreich hervorgehen, er würde gerne Steuern senken, Digitalisierung vorantreiben und dafür sorgen, dass „wer arbeiten kann, auch arbeiten gehen muss“.

Ohne jede Diskussion oder Gegenstimme nahm die ÖVP in ihrem Leitantrag viele Programmänderungen an: Sie nimmt sich eine „faire CO2-Bepreisung“ vor, die Besteuerung von Kryptowährungsgewinnen, die Senkung der Körperschaftssteuer ebenso wie die Einführung von Bildungspflicht und Bundesstaatsanwaltschaft.

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Danke für Ihr Verständnis.

Platon
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Kurz weiß dass er "da richtig" ist?

Herr Kurz und seine türkise Familie lassen
jedes menschliche Mitgefühl vermissen.
Warum?
Weil sie sie von ihrer Veranlagung her mit dem Begriff Empathie nichts anfangen können oder wollen.
Vermutlich hat der Maturant auch den philosophischen Einführungsunterricht geschwänzt!
In welche Zukunft gehen wir wenn heute schon Wählerstimmen mehr wert sind als Menschenleben?

Umwelt
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Message control

Jetzt hat die "message control" richtig zugeschlagen: Waren es bis vor kurzem noch 18 Posts, so sind es auf einmal nur mehr 16 Posts.

umo10
9
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Der 35jährige Bub

Wird jetzt wohl selbstbewusst die Pensionen kürzen. In seinem Alter war ich ein Jahr bei der UNO. Ich hätte damals nie gedacht, dass ich es bereue, dass ich bei diesem Einsatz nicht Pension eingezahlt habe😮 heute fehlt mir dieses Jahr!

Lodengrün
8
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Das

er das Pensionsalter mit dem Hinweis, die durch die Pandemie hervorgerufene überhöhte Staatsverschuldung und die damit verbundene Rückzahlung erhöht, davon dürfen wir ausgehen. Kann doch seine reichen Wahlunterstützer nicht darum bitten. Würde mich nicht wundern wenn sie auch das Weihnachts- und Urlaubsgeld steuerlich angreifen.

Lodengrün
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Wie sagte schon AMS Chef Kopf vorausschauend

Es sei daher auch ökonomisch notwendig, „an den Pensionsschrauben“ zu drehen. Also Antritt 67, wenn Deutschland 70 schafft wollen wir das mit diesem Hinweis auch. Warum geht das Schifflein CDU/CSU gerade bei den Umfragen fürchterlich „baden“? Werden gerade doch die furchtbare Merkel los.

Balrog206
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Ja Loden

Ein Ma ist von uns vor 7 Jahren wegen Knie in invalidätspension gegangen ! Alle 2 Jahre hatte er eine Kontrolle diesbezüglich ! Jetzt ist er 60 und schon einige Jahre spielender Meisterschaftsspieler im Tennis und Platzwart ! Auch das ist Ö !

glashaus
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Balrog

es wird immer Einzelfälle geben. Aber bei den Unternehmern gibt es diese "sicherlich" nicht. Die zahlen jeden cent brav an Steuern, nutzen und nützten die Kurzarbeit nur in notwendigsten Fällen und, und, und.

Balrog206
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Glas

Ich bin da natürlich auch bei dir !! Wo’s liegt’s des hots
Und bzgl Kua kann es nur beschiss geben wenn Ma auch falsche Arbeitszeit Aufzeichnungen machen !

Lodengrün
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@Bali

ein Sozialbetrüger wie es sie immer gegeben hat und geben wird. Charaktersache. Wie Steuerbetrug. Da spielt es auch keine Rolle wer an der Regierung sitzt. Ich denke Du sprichst nicht mehr mit ihm. Und schauen wir mit welchem Alter die im Magistrat, im Land in Pension gingen.

karin666
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Bussi Bussi u co

Irgendwie müsste man glauben, dass Corona nicht mehr existiert. Bussi Bussi, Händeschütteln, Umarmungen… Bei aller „Liebe“-darauf könnte man trotz 3 G verzichten. Ja, müsste und sollte man…

Hildegard11
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Einen beschuldigten Kanzler,...

...der einen arroganten Sobotka, einen gedächtnisschwachen Blümel und einen verbalen Kettenhund Hanger gewähren lässt, bekommt 99.4 %. Das sagt viel über den Zustand der Partei. "Aber was brauchma a Moral, wenn's an vollen Trog gibt"

Lodengrün
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67

haben sich der Wahl enthalten. Warum wohl wenn alles so Sonnenschein ist. Ziehen wir die ab dann sind wir schön unter 90%.

GordonKelz
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Bin ganz und gar nicht der Meinung, das

annähernd 100 % Zuspruch für KURZ für die
Partei spricht....es ist eher ein ABLADEN aller
Probleme auf einen jungen Mann, um sich selbst
bequem zurück zu lehnen.....
Gordon

Lodengrün
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Lebt drinnen die türkis-schwarze Bussi-Bussi

Prost-Gesellschaft. Das trifft im Artikel den Punkt. Ein Event mit Eppinger als Zirkusdirektor. Wie ein Mitglied richtig bemerkte, - einem Sektentreffen nicht unähnlich

crawler
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Ist es das,

Was sich die SPÖ so sehnlich wünschen würde?

glashaus
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crawler

dies ist keine Überraschung. Diese 533 Delegierten leben von Türkies. Ein Arbeiter aus der Bevölkerung war da sicherlich nicht darunter.

Balrog206
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Glashaus

Naja nachdem nicht einmal der Katzian ein Arbeiter war , sollte es auch unwichtig sein wer an dem Parteitag dabei war !

Lodengrün
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Bei der Berufserfahrung

fangen wir bei der ÖVP gar nicht einmal an. Kurz, Blümel….😆. Pardon. Der Kanzler war in der Versicherung. Machte halt dort was man so jemandem gibt das er nicht den ganzen Tag nur rumsteht. Jause holen, Akten von A nach B bringen, die Frankiermaschine bedienen,…..

Balrog206
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Loden

Um Arbeiter - Schepfer gehts !!!!

Lodengrün
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Ach @crauler

die ÖVP und deren TamTam ist hier das Thema. Jetzt kommt sicher gleich der Silberstein um die Ecke. 🤣