16.35 Uhr: Der weitere Tagesplan

Am Abend gibt der neue Bundespräsident noch einen Empfang. Eingeladen sind Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Medien sowie Künstler und Sportler.

 

15.55 Uhr: Was mit der Regierung besprochen wurde

Eine gute halbe Stunde hatte sich das Staatsoberhaupt Zeit genommen, um mit Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eine erste Besprechung vorzunehmen. Van der Bellen zeigte sich "sehr zuversichtlich", dass die Regierung das in sie gesetzte Vertrauen rechtfertigen werde. Bezüglich der laufenden Gespräche über eine Neufassung des Regierungsprogramms meinte der Präsident, er hoffe, dass diese weiter konstruktiv verlaufen. Dies sei nicht nur im Interesse der Regierung selbst, sondern der gesamten Bevölkerung. Im Anschluss an das Statement Van der Bellens zog sich die ganze Regierung mit dem Staatsoberhaupt zu einem kurzen Empfang zurück. Vom Kabinett fehlte einzig Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der bei einem EU-Ministerrat auf Malta weilte.



15 Uhr: Van der Bellen traf Bundesregierung

Wie es Tradition ist, hat Van der Bellen am Nachmittag zum Amtsantritt die Regierung getroffen. Diese hat ihm, wie es Tradition ist, den Rücktritt angeboten, den er mit den Worten "suprise, suprise" ablehnte.

Schäwtzerei während der Wartezeit: Stöger, Kurz, Brandsätter und Rupprechter
Schäwtzerei während der Wartezeit: Stöger, Kurz, Brandsätter und Rupprechter
© APA/HANS KLAUS TECHT

 

14.35 Uhr: Ehrensalut für ehemaligen Grünen

 Mit einem militärischen Festakt am Heldenplatz ist
Bundespräsident Alexander Van der Bellen vom Bundesheer als neuer Oberbefehlshaber begrüßt worden. Auch eine Abordnung Tiroler Schützen war vor Ort. Ihre Ehrensalve samt Kanonschuss und anschließendem Schnapsausschank bildete den Abschluss, bevor bei Gulasch und Tee zur Begegnung mit dem neuen Staatsoberhaupt geladen wurde.

© (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Van der Bellen schritt mit Verteidigungsminister Hans Peter
Doskozil (SPÖ) eine Ehrenformation des Heeres ab und legte am
Äußeren Burgtor Kränze im Weiheraum für die Opfer des
österreichischen Freiheitskampfes sowie vor der Krypta nieder. In
seiner Rede betonte er, Schutzherr und Unterstützer des Bundesheeres
sein zu wollen. Der Truppe streute er Rosen: "Unsere Bevölkerung
kann sich auf ihr Bundesheer verlassen." Doskozil begrüßte dies und
versprach eine gute Zusammenarbeit.

Danach trat der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) mit
Schützen aus seinem Bundesland zum "landesüblichen Empfang" an. Nach der Ehrensalve - ein "Friedenssymbol", wie der Platzsprecher betonte - schenkten Marketenderinnen Schnaps aus, dem neben Van der Bellen auch First Lady Doris Schmidauer zusprach. Dann ging es zur
Gulaschkanone des Bundesheeres. Über der Hofburg wehte da schon die
rot-weiß-rote Flagge.

14.25 Uhr: Probestehen in der Hofburg

Knapp vor 15 Uhr treffen Kanzler, Vizekanzler und die gesamte Regierung im Leopoldinischen Trakt in der Hofburg ein. Wie sich das anfühlt als neuer Hausherr, testeten Van der Bellen und seine Frau kurz zur Mittagszeit (siehe Bild im Maria-Theresienzimmer).

14.19 Uhr: Monarchischer Automatismus

Es ist ein -zugegeben -sonderbares Relikt aus monarchistischen Zeit. Mit der Angelobung erhält das neue Staatsoberhaupt automatisch den höchsten Orden der Republik: den  den Großstern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich überreicht ("VudRÖ" lautet dafür die Abkürzung im Ministerratsprotokoll). Beim Opernball dürfte er den Orden erstmals ausführen.

14.13 Uhr: Österreichischen Pass mit 14

 In seiner Rede erklärte Alexander Van der Bellen, er sei kein „indigener  Österreicher“. Wie das?

Der junge Van der Bellen
Der junge Van der Bellen
© (c) APA/PRIVAT (UNBEKANNT)

 

Seine Familie flüchtete bekanntlich dreimal vor den Kommunistern, 1917 (aus Russland nach Estland), 1941 (aus dem stalinistischen Russland in den Westen), 1945 (vor der Roten Armee nach Tirol). Van der Bellen wurde im Jänner 1944 in Wien geboren, seine Familie ging dann nach Tirol. Bis zu seinem 14. Lebensjahr war der nunmehrige Bundespräsident estnischer Staatsbürger, erst 1958 erhielt er die österreichische Staatsbürgerschaft und einen rot-weiß-roten Pass.

14.10 Uhr: Der Anti-Trump

Auch die internationale Presse nimmt Notitz von der Angelobung Van der Bellens. Das Magazin Economist etwa nennt ihn den "Anti-Trump".

13.58 Uhr: Wo war Sobotka? Wo war Häupl?

Ist das Zufall? Oder steckt mehr dahinter? Als einziger Minister glänzte Innenminister Wolfgang Sobotka, der für die Abhaltung von Bundeswahlen verantwortlich ist, bei der gestrigen Angelobung durch Abwesenheit. Sobotka weilte bekanntlich auch am Tag der Stichwahl, zumindest in den Abendstunden, als die Auszählung der Stimmen begann, nicht in Österreich, sondern bei einer Talk-Show in Deutschland. Der heutige Fernbleiben hatte einen triftigen Grund: Auf Malta kamen die EU-Innenminister zu einer Sondersitzung zusammen, um gründsätzoche Fragen der Asyl und Sicherheitspolitik zu erörtern.

Auch nicht im Parlament gesichtet Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der bereits die Präsentation von Christian Kerns Plan A in Wels schwänzte. Zeitgleich mit der Angelobung tagte der Wiener Gemeinderat, bei dem Stadträtin Sonja Wehsely ihre Abschiedsrede hielt. 

13.30 Uhr: Haben die Freiheitliche geklatscht?

In den sozialen Medien ist eine erbitterte Debatte entbrannt, ob die FPÖ, die ja gern ein Bekenntnis zu Österreich und zu den Institutionen der Republik einfordern, bei der Angelobung geklatscht haben oder nicht. Während der Angelobung war zu beobachten, dass sich die Begeisterung bei FPÖ-Politikern in Grenzen hielt.

Auffällig war, dass zumindest FPÖ-Chef Heinz-Christian immer wieder applaudierte, während seine Nachbarn die Hände in den Schoß legten.

12.45 Uhr: Kranzniederlegung und Flaggenparade

Das weitere Procedere sieht vor, dass nach dem militärischen Akt mit Kranzniederlegung und Flaggenparade ein Tiroler Volksfest mit Gulaschkanone und sonstigen Annehmlichkeiten von statten geht. Dabei soll es Van der Bellen dann tatsächlich möglich sein mit der Bevölkerung direkt in Kontakt zu treten. Allzu viel Zeit hat er freilich auch da nicht, da um 14.15 Uhr ein erstes Kennenlernen mit den rund 70 Mitarbeitern der Präsidentschaftskanzlei auf dem Programm steht. Um 15.00 Uhr wird dann die Regierung in der Hofburg erwartet, die - wohl ohne Konsequenzen - ihren Rücktritt anbieten wird. Abgeschlossen wird Van der Bellens erster Präsidententag am späteren Nachmittag mit einem Empfang für geladene Gäste.

12.30 Uhr: Im neuen Büro angekommen

Alexander Van der Bellen hat nun offiziell sein neues Büro bezogen. Quer durch den Volksgarten ist er vom Parlament hin zur Hofburg marschiert. Mit dabei: Hunderte Schaulustige, die gekommen sind, um den neuen Präsidenten zu sehen.

Bei seinem Eintreffen in der Hofburg hatte sich neben den zahlreichen Interessierten auch eine zweite Kapelle eingefunden. Diese stammt aus der Heimat von Van der Bellens Frau. Damit sei Wien heute einmal in tirolerisch-oberösterreichischer Hand, scherzte Van der Bellen. Bei den Schaulustigen stellte sich das neue Staatsoberhaupt launisch vor: "Ich bin's, Euer Präsident." Gleichzeitig entschuldigte er sich, dass er angesichts des dicht gedrängten Programms vorerst noch keine Zeit habe.

Doskozil und Van der Bellen beim Abschreiten der Ehrengarde
© APA/GEORG HOCHMUTH

 

Direkt nach der kurzen Bürobesichtigung musste Van der Bellen nämlich bereits ein militärisches Pflichtprogramm. u.a. mit Flaggenparade absolvieren. Dazu wurde der Oberbefehlshaber von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und den Spitzen des Bundesheeres persönlich abgeholt.

 

11.40 Uhr: Ein erster schneller Kurzkommentar


Mein erster schneller Kurzkommentar zur Rede des neuen Bundespräsidenten

 

11.01 Uhr: Van der Bellen: "Mutig in die neuen Zeiten"

Van der Bellen spannt in seiner durchaus humorvollen, bisweilen launigen 25-minütigen Rede einen weiten Bogen. Zu Beginn spricht er ganz bewusst alle in Österreich lebenden Personen an, egal, ob sie für ihn gestimmt haben oder nicht, ob sie hetero oder schwul sind, ob sie alt oder jung sind, ob sie Österreicher oder Nichtösterreicher sind.

Van der Bellen lässt keine Zweifel daran, dass wir  in einer Zeit des Umbruchs leben. "Wir befinden uns in einer Zeit zwischen den Zeiten. Und Veränderung macht Angst." Er erinnert an seine Jugend, wo er erstmals vom Drei-Meter-Brett springen musste. "In den meisten Fällen wagt das Kind diesen Schritt. Und warum? Weil die Zuversicht stärker ist als der Zweifel." Van der Bellen zitiert aus einem Gedicht. "Wo der Zweifel nur den dunklen Nachthimmel sieht, sieht die Zuversicht den Sternenhimmel."

Eindringlich warnte er die Regierung vor einer Politik der Spiegelfechterin oder des Nichtstuns. "Die Herausforderungen liegen auf dem Tisch: das Sozial-, Pensions-, Gesundheitssystem." Die Politiker müsse die Rahmenbedingungen schaffen, "das ist die Herausforderung der Politik." und weiter: "Politik ist ein Handwerk, es muss Ergebnisse vorlegen. Das Werkstück ist das Ergebnis. Mit dem Baumeister, der nur plant, finden wir kein Auslangen."

Van der Bellen ging anlässlich des morgigen  Holocaust-Gedenktag auf die "dunkelste Seite der östereichischen Geschichte" ein. "Österreich gehörte zu den Opfern und den Tätern. Wenige der Gefüchteten wurde eingeladen, zurückzukehren. Viele, die zurückkehrten, waren nicht willkommen."

Der neue Bundespräsident legte ein klares Bekenntnis zur EU ab. "Die Geschichte der EU ist nicht abgeschlossen. Die größte Gefahr ist, dass wir uns von einfachen Antworten verführen lassen. Das ist nicht im österreichischen Interesse."

Ein paar Worte zu meinem Amtsverständnis. "Ich werde mich nicht jede Woche zu Wort melden, sondern wenn grundsätzliche Fragen anstehen. Ich jage nicht nach der täglichen Schlagzeile." Als Oberbefehlshaber des Bundesheeres sehe er sich als "Schirmheer des Bundesheeres."

Die Rede endet mit einem Appell an die Jugend: "Ihr seid es, die Welt neu bauen werdet. Gerade wir Älteren brauchen euch,  euren Mut, eure Leidenschaft, eure Ideen, euren Fleiß und Widerspruch, eure Zuversicht. Wir brauche euch. Mutig in die neuen Zeiten."

10.32 Uhr: Van der Bellen: "Bin kein indigener Österreicher"

Nach einem kurzen Musikstück schreitet Van der Bellen ans Rednerpult. Van der Bellen begrüßt nicht nur die Österreicher, sondern auch die ausländischen Mitbürger. Er erinnert daran, dass er kein "indigener Österreicher" ist - er war zu Geburt estnischer Staatsbürger, hatte keinen österreichischen Pass. "Österreich ist ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten." Er bedankt sich auch ausdrücklichlich bei seinem Mitbewerber Norbert Hofer und würdigt die Lebensleistung seines Amtsvorgängers Heinz Fischer.

10.20: Warten auf die Ansprache

Zuerst redet Bundesratschefin Ledl-Rossmann, dann Nationalratspräsidentin Doris Bures. In wenigen Minuten ist dann das neue Staatsoberhaupt an der Reihe. Einer in den Rängen wirkt etwas verbittert: Norbert Hofer, der in der Stichwahl am 2. Dezember geschlagen wurde. Nicht sehr staatstragend einige Abgeordnete der FPÖ: Sie verzichten aufs Klatschen. Heinz-Christian Strache ist ein rühmliche Ausnahme.

10.07: Van der Bellen ist Präsident

 

Um Punkt 10.07 sprach Van der Bellen die Gelöbnisformel, ohne Versprecher. Nach 202 Tagen hat Österreich wieder einen Bundespräsidenten. Auf einen religiösen Zusatz (so wahr mir Gott helfe) hat Van der Bellen, der sich als Agnostiker bezeichnet (nicht als Atheist), verzichtet.

10.05: Auch André Heller im Parlament

Bundesratspräsidentein Sonja Ledl-Rossmann eröffnet die Sitzung - in Anwesenheit der ganzen Regierung, aber auch von Andrè Heller und Hubert von Goisern.

 

9.59 Uhr:Welche Ex-Kanzler sind da?

Auf der Tribüne haben die Ex-Kanzler Schüssel, Vranitzky und Faymann Platz genommen, Klima und Gusenbauer wurden nicht gesichtet. Anwesend sind auch Heinz Fischer sowie die früheren First Ladies Margit Fischer, Margit Löffler, aber auch Ex-Vizekanzler Josef Pröll, Kardinal Christoph Schönborn, EU-Kommissar Johannes Hahn, die gesamte Regierung und alle Landeshauptleute.

9.34 Uhr: Van der Bellens Großfamilie auf der Tribüne

Alles,was in der Republik Rang und Namen, nimmt an der Angelobung teil: die gesamte Regierung, alle Landeshauptleute, die Höchstrichter, der Generalstabschef, die in Wien akkreditierten Botschafter, Vorgänger Heinz Fischer frühere First Ladies.

 

Aber auch Van der Bellens Großfamilie ist dabei - vor allem seine beide Söhne kommen nach Wien: Nicolai, der in Baden-Württemberg wohnt und dort als Viehzüchter einen Hof bewirtschaftet, sowie Florian, der in Tirol eine Beratungsagentur für den barrierefreien Zug leitet. Ob alle vier Enkelkinder der Angelobung beiwohnen, wird sich erst zeigen.   

9.29 Uhr: Die Regierung tritt zurück - auf dem Papier

Es will die Tradition, dass die jeweilige Bundesregierung des Bundespräsidenten unmittelbar nach der Angelobung den Rücktritt anbietet - der normalerweise nicht angenommen wird. Der Bundespräsident besitzt ja das verfassungsrechtlich verbriefte Privileg, den Kanzler zu nominieren und die Bundesregierung zu bestellen. Dieser Akt geht heute um 15 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg über die Bühne.

9.25 Uhr: Und anschließend ein kleines Volksfest

Nach der Angeblobung wird es volkstümlicher: Der frisch gebackene Präsident macht sich quer durch den Volksgarten zu Fuß auf den Weg in seinen Amtssitz in der Hofburg, die Bevölkerung ist zum Mitgehen aufgerufen. Mit dabei sind zwei Blaskapellen, nämlich jene aus dem Kaunertal in Tirol (Van der Bellens Heimat) sowie Musikanten aus Peuerbach in Oberösterreich (Heimat von First Lady Doris Schmidauer).

Um 11:45 erfolgt die Amtsübernahme im Maria-Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei. Lang kann Van der Bellen seinen neuen Arbeitsplatz aber nicht genießen, startet doch schon um 12.15 Uhr der militärische Festakt und die Große Flaggenparade des
Bundesheeres samt Kranzniederlegung am Heldenplatz. Danach ist der "landesübliche Empfang" des Landes Tirols vorgesehen, inklusive Gewehrsalven einer Schützenkompanie. Dazu verteilen Marketenderinnen Schnaps und das Bundesheer Gulasch, und die Bürger sind zur Begegnung mit ihrem neuen Staatsoberhaupt aufgerufen.

9.21 Uhr: Wie läuft die  Angelobung ab?

 

Die Angelobung beginnt um zehn Uhr.  "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde", lautet die in der Verfassung für den Bundespräsidenten vorgesehene Gelöbnisformel, die Van der Bellen sprechen wird. Drei Reden sind geplant: jene von Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und dann jene des neuen Staatsoberhaupts. Nach dem Absingen der Bundeshymne erhält er noch schnell den Großstern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich überreicht ("VudRÖ" lautet dafür die Abkürzung im Ministerratsprotokoll). Es ist dies der höchste Orden der Republik; jeder Bundespräsident bekommt ihn automatisch zum Amtsantritt.

 

9.10 Uhr: Tiroler unter sich

Die einstündige Angelobungsfeier im Parlament wird nicht von Nationalratspräsidentin Doris Bures, sondern von der Chefin des Bundesrates Sonja Redl-Rossmann. Die ÖVP-Abgeordnete stammt aus dem Außerfern im westlichen Teil Tirols, Van der Bellen wuchst drei Täler weiter im Kaunertal auf. Die Feier nach der Angelobung sind sehr tirolerisch geprägt: Die Tiroler Schützen und eine Kapelle aus dem Kaunertal haben sich angesagt. 

9.05 Uhr: Start um zehn Uhr - wie bei Trump?

Die Parallelen zwischen der Angelobung des amerikanischen und des österreichischen Staatsoberhaupts sind unübersehbar. Der Akt findet im Beisein beider Kammern statt (in Österreich Nationalrat und Bundesrat, in den USA Senat und Repräsentantenhaus), geht im Parlament (Hohes Haus bzw Kapitol) über die Bühne. Der eigentliche Moment der Inthronisierung ist das Leisten des feierlichen Amtseides. In den USA erfolgt dies in Gegenwart des Höchstrichters, in Österreich in Gegenwart der Parlamentspräsidentin

9.00 Uhr: Ende des Interregnum nach 202 Tage

202 Tage lang, also mehr als sechs Monate wehte keine Flagge auf der Hofburg, weil Österreich keinen Bundespräsident hatte. Zwar gab es ein Staatsoberhaupt - die drei Parlamentspräsidenten Doris Bures, Karlheinz Kopf und Norbert Hofer - übernahmen die Amtsgeschäfte. Erst heute residiert wieder ein Präsident in der Hofburg.