Mehr als 20 Festnahmen am Jahrestag des Tiananmen-Massakers

Unter den Festgenommen war auch die der als "Großmutter Wong" bekannt gewordenen Alexandra Wong sowie der prominenten Oppositionellen Chan Po-ying. Die Polizei in Hongkong teilte am späten Sonntag mit, sie habe 23 Menschen festgenommen.

gestern

China

Wagner-Chef beklagt "Chaos" in russischer Militärführung

Mit Kritik an einer "chaotischen" Kriegsführung gegen die Ukraine setzt der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, den Kreml zunehmend unter Druck.

gestern

Zunehmend kremlkritisch

Demos an Geburtstag von Alexej Nawalny, zahlreiche Festnahmen

In russischen Städten stellten sich vereinzelt Menschen mit Plakaten auf öffentliche Plätze und wurden sofort festgenommen. Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch veröffentlichte auf Twitter Fotos unter anderem aus Japan, Australien und Georgien.

gestern

Kremlgegner

Polnische Opposition demonstriert für Demokratie und gegen PiS

Dichtgedrängt zogen die Teilnehmer des Protestmarsches durch das Zentrum von Warschau. Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Europa, wir entschuldigen uns für die PiS", "Abrakadabra - weg ist das PiS-Makaber" und "PiS ins Pissoir".

gestern

Weg mit PiS-Makaber

Russischer Angriff bei Dnipro: Kind getötet

Nach einem russischen Angriff in einem Vorort der ukrainischen Millionenstadt Dnipro haben Rettungskräfte die Leiche eines zweijährigen Mädchens unter den Trümmern eines Hauses gefunden.

gestern

Ukraine

Am Montag beginnt Doskozil mit der Neuaufstellung der SPÖ

von Veronika Dolna

Nach der Vorsitzwahl

Am Montag beginnt Doskozil mit der Neuaufstellung der SPÖ

von Veronika Dolna

• jetzt

Krawalle in Leipzig

Nach Urteil gegen Lina E.: 50 Polizisten verletzt, 30 Festnahmen

gestern

Ukraine-Krieg

Olaf Scholz sorgt mit emotionalem Ausbruch für Aufsehen

gestern

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Nach Wahlsieg

Massive Regierungsumbildung: Erdogan versucht Neustart

Recep Erdogan siegte am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 52 Prozent der Stimmen. Nun stellte er seine neue Regierung vor, der Großteil der Ministerposten wurde neu bestellt.

gestern

Interview am Sonntag

Schriftsteller Houellebecq: „Mauern sind doch eine gute Sache“

Michel Houellebecq ist das Enfant terrible der europäischen Literatur. Zuletzt ließ der Franzose sogar einen Pornofilm von sich drehen. Im Interview spricht er über seine Ängste, relativiert seine Islam-Kritik – und rühmt Orbáns Einwanderungspolitik.

von Martina Meister

• gestern

Trotz Beschimpfungen

Merve Dizdar lässt sich ihr Strahlen nicht nehmen

Erstmals wurde eine türkische Schauspielerin bei den Filmfestspielen in Cannes als beste Schauspielerin ausgezeichnet. Doch statt mit Glückwünschen wurde Merve Dizdar in ihrer Heimat mit nationalistischen Beschimpfungen überzogen - aus dem Regierungslager.

von Susanne Güsten (Istanbul)

• gestern

Türkei

Erdogan für dritte Amtszeit vereidigt

Erdogan hatte sich am Sonntag mit gut 52 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl durchgesetzt.

03.06.2023

Kritik an Austausch

Im Iran freigelassene Österreicher in Wien gelandet

Nach ihrer Entlassung aus iranischer Haft sind zwei österreichische Staatsbürger und ein Däne in die Europäische Union zurückgekehrt. Im Gegenzug kam ein Terrorist frei - das sorgt nun für Kritik.

03.06.2023

Grenze zu Ägypten

Soldat und Soldatin in Israel bei Angriff getötet

Bei einem bewaffneten Angriff an der Grenze zu Ägypten sind am Samstag ein israelischer Soldat und eine Soldatin getötet worden.

03.06.2023

AfD im Umfragehoch

Habecks "Heiz-Hammer" und der Höhenflug der AfD

Die Ampelkoalition in Deutschland streitet über den richtigen Kurs bei der Energiewende. Unterdessen klettert die AfD in Umfragen auf lichte Höhen und holt sogar die SPD ein.

von Peter Riesbeck (Berlin)

• 03.06.2023

Papst Franziskus verbannt Gänswein

Georg Gänswein - ein Erzbischof zwischen den heiligen Stühlen

Erzbischof Georg Gänswein wird von Papst Franziskus in sein Heimatbistum Freiburg geschickt – als Privatmann.

Analyse

von Thomas Götz

USA

Biden stürzte erneut – diesmal bei einer Absolventenfeier

Joe Biden ist nach einer Rede vor Absolventen einer Militärakademie gestürzt. Dem US-Präsidenten geht es offenbar gut – doch die Debatte über sein Alter könnte neu aufflammen.

02.06.2023

Europäische Zeichensprache

Es geht auch ohne Grabenkämpfe, Wortklaubereien und Zwistigkeiten

Russland und Belarus auf der einen, alle übrigen Länder auf der anderen Seite: Der Mega-Gipfel "Europäische Gemeinschaft" ist eine gute Basis, aber kein Entscheidungsträger.

Leitartikel

von Andreas Lieb

Schuldendeal zugestimmt

USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Eine drohende Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ist abgewendet. Nach dem Repräsentantenhaus billigte am späten Donnerstagabend (Ortszeit) auch der Senat in Washington einen Gesetzentwurf, mit dem die staatliche Schuldenobergrenze in den USA vorerst ausgesetzt wird.

02.06.2023

Mega-Gipfel in Moldau

Europa beweist Einigkeit, Ukraine fragt nach mehr Sicherheiten

Ukraine forderte in Moldau höheres Tempo und Sicherheitsgarantien. Bundeskanzler Nehammer spricht mit Erdoğan. Annäherung im Kosovo-Konflikt.

von Andreas Lieb

• 01.06.2023

Ukraine fordert Unterstützung

Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen

Selenskyj wurde am Donnerstag auf Schloss Mimi in Bulboaca von Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßt. Beim Gipfel sind die Staats- und Regierungschefs von 47 europäischen Staaten, darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), vertreten.

01.06.2023

Umstrittene Abstimmung

Vor Staatspleite: US-Repräsentantenhaus wendet Schuldenkrise ab

In der Nacht auf Donnerstag wurde in Washington DC einem Schuldenkompromiss zugestimmt. Damit wurde die Zahlungsunfähigkeit der Regierung ein weiteres Mal abgewendet.

von Eva Schweitzer (New York)

• 01.06.2023

Dämpfer für Orbán

EU-Parlament spricht Ungarn Fähigkeit für Ratsvorsitz ab

Resolution zweifelt Ungarns Eignung für EU-Ratsvorsitz an – überwältigende Mehrheit dafür.

01.06.2023

Ukraine-Krieg

Moskau will größere Mission in AKW Saporischschja zulassen

Der Chef der nationalen Atombehörde Rosatom, Alexej Lichatschow, versprach am Donnerstag "alle Handlungen" des IAEA-Generaldirektors Rafael Grossi zu unterstützen.

01.06.2023

Supergipfel in Moldau

EU und Resteuropa bündeln demonstrativ die Kräfte

Fast 50 europäische Staats- und Regierungschefs setzen heute in Moldau ein starkes Signal – in Richtung Russland. Die Frage ist, ob das Megatreffen auch konkrete Wirkung entfalten kann.

von Andreas Lieb

• 01.06.2023

Integration des Westbalkans

Tschechischer Präsident Pavel zu Antrittsbesuch in Wien

Der ehemalige Generalstabschef, der von seiner Ehefrau Pavla begleitet wird, trifft heute auf Van der Bellen, Sobotka und Tanner.

01.06.2023

Ungarn und die EU

Zwischen Theaterdonner und ernsthaften Differenzen

Milliarden liegen auf Eis und nun macht auch noch das EU-Parlament den Ungarn den kommenden Ratsvorsitz streitig. Über das schwierige Verhältnis unseres Nachbarlandes zur Europäischen Union.

von Andreas Lieb

• 31.05.2023

Amelie Oudea-Castera

Französische Sportministerin warnt Djokovic: Botschaft darf sich nicht wiederholen

Die französische Sportministerin Amelie Oudea-Castera hat die politische Botschaft von Novak Djokovic als "nicht angemessen" kritisiert und eine Warnung an den serbischen Tennisstar ausgesprochen.

31.05.2023

Russische Grenzregion

Kreml-Sprecher: "Die Lage in Belgorod ist ziemlich alarmierend"

Zwar hat Russland selbst den Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen und Tod und Zerstörung über das Land gebracht, trotzdem versucht Moskau einmal mehr, sich in dem Konflikt als Opfer darzustellen.

31.05.2023

Wahl im Parlament

Lettland: Außenminister Rinkēvičs zum nächsten Präsidenten gewählt

In Lettland hat das Parlament am Mittwoch den bisherigen Außenminister Edgars Rinkēvičs zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Spitzendiplomat löst Egils Levits ab.

31.05.2023

"Juri Olefirenko"

Russland will "letztes" ukrainisches Kriegsschiff zerstört haben

"Juri Olefirenko" soll bei einem "Hochpräzisionsschlag" der russischen Luftwaffe auf einen Anlegeplatz im Hafen von Odessa im Süden der Ukraine zerstört worden sein.

31.05.2023

Drohnenangriffe auf russische Raffinerien, Kämpfe in der Ostukraine

Die Grenzstadt Schebekino war erneut unter Beschuss, fünf Tote gab es bei Raketenangriffen in Luhansk.

31.05.2023

Misslungener Start

Nordkoreanische Satellitenrakete stürzt direkt ins Gelbe Meer

Der proaktive Raketenstart erhöhe die Spannungen in der Region und könne die Sicherheitslage destabilisieren, warnen die USA. In Japan musste Notfallwarnung ausgegeben werden.

31.05.2023

Frage und Antwort

Warum kommt der Kosovo nicht zur Ruhe?

Die Ausschreitungen mit 80 verletzten Nato-Soldaten und serbischen Zivilisten im Nordkosovo markieren den schlimmsten gewaltsamen Konflikt der vergangenen Jahre in dem kleinen Balkanland.

31.05.2023

Russland

Grenzstadt Schebekino erneut unter ukrainischem Beschuss

Durch den Beschuss seien Gebäude und Fahrzeuge in Brand geraten. Schebekino ist nur etwa sieben Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt.

31.05.2023

Bewährungsprobe

Votum zu Schulden-Deal im US-Repräsentantenhaus rückt näher

Das Votum wird zur Bewährungsprobe für den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy. Dieser sieht sich mit dem Widerstand radikaler Mitglieder seiner Partei konfrontiert.

31.05.2023

Unruhen in Nordkosovo

Eine Eskalation mit Ankündigung und Hintergedanken

Nach den blutigen Auseinandersetzungen im Norden des Kosovos hat die Nato ihre Präsenz in der Region erhöht. An einer Deeskalation sind sowohl Serbien als auch der Kosovo nicht interessiert. Dem angeschlagenen serbischen Präsidenten Vučić spielt der Konflikt in die Karten.

von Julian Melichar

• 31.05.2023

Thema Spenderorgane

Warum Hongkong kein (Spender)herz für Festland-China hat

Ab Sonntag wird Chinas Volkskongress zu seiner jährlichen Sitzung abkommandiert. Um dort Störfälle auszuschließen, werden Pensionisten postiert.

China von Innen

von Josef Dollinger

Von deutschen Beamten

Berichte von Pushbacks an der deutsch-österreichischen Grenze

"Dutzende syrische Kriegsüberlebende berichten von formalisierten Pushbacks durch deutsche Beamte im Grenzgebiet zu Österreich", erklärten die NGOs in einer gemeinsamen Presseaussendung.

30.05.2023

Nach Zusammenstößen

Warum im Kosovo das Eskalationspotenzial weiterhin so hoch ist

Bei Zusammenstößen mit Serben im Nordkosovo sind rund 30 Friedensschützer verletzt worden. Eine Perspektive für eine dauerhafte Lösung fehlt seit Jahren, das Eskalationspotenzial bleibt.

von Christian Wehrschütz

• 30.05.2023

"Paramilitarisierung"

Immer mehr russische Privatarmeen erstarken, Putins Gewaltmonopol wackelt

Neben der berüchtigten Wagner-Söldnergruppe wachsen in Russland viele weitere private "Sicherheitsfirmen" Auch der Energieriese Gazprom soll drei Militärfirmen gegründet haben. Was das für Russlands innere Stabilität bedeutet.

30.05.2023

Ukraine-Krieg

Mehrere Drohnen-Abschüsse über Moskau, Kreml: "terroristischer Angriff"

Laut russischem Verteidigungsministerium wurden acht Drohnen über der Hauptstadt abgeschossen. Es war zunächst nicht klar, wer die Drohnen gestartet hat. Russland spricht von einem "Terrorakt" Kiews.

30.05.2023

Kosovo-Schutztruppe

Verbrennungen und Knochenbrüche: KFOR-Friedenssoldaten verletzt

Es kam zu Ausschreitungen, als militante Serben gegen den Amtsantritt albanischer Bürgermeister in den mehrheitlich serbischen Gemeinden protestierten. Österreicher sind nicht unter den Verletzten.

30.05.2023

Ab 1. Juli EU-Ratspräsidentschaft

Spanien: Nach Linken-Debakel ist Neuwahl fällig

Spanien wird am 1. Juli mit einer angeschlagenen und auf die Wahl konzentrierten Regierung die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Ministerpräsident Pedro Sánchez droht die Abwahl.

30.05.2023

Herabfallende Trümmer

Toter bei Hochhausbrand nach massivem Angriff auf Kiew

Bei einem Hochhausbrand in Kiew durch herabfallende Trümmer eines zerstörten russischen Flugkörpers kam demnach mindestens eine Person ums Leben.

30.05.2023

Weitere Amtszeit

Welche Probleme den türkischen Langzeitherrscher Erdoğan begleiten werden

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan geht in eine dritte fünfjährige Amtszeit und muss Antworten liefern: In der Wirtschafts- und Außenpolitik steht das Land mehr denn je vor großen Herausforderungen.

Analyse

von Gerd Höhler (Istanbul)

Gesetzliche Intoleranz

Todesstrafe für Homosexuelle: Gesetz in Uganda unterzeichnet

Schon vor Unterzeichnung des Gesetzes seien die Auswirkungen zu spüren gewesen, so der ugandische LGBT-Aktivist Sam Ganafa: Spitäler würden Homosexuelle abweisen, da die Einrichtungen fürchteten, von der Regierung schikaniert zu werden.

29.05.2023

Parlament aufgelöst

Spanischer Ministerpräsident Sanchez setzt Neuwahl für Ende Juli an

Knalleffekt in der spanischen Politik: Ministerpräsident Pedro Sanchez löst am Montagvormittag das Parlament auf. Neuwahlen sind für den 23. Juli angesetzt.

29.05.2023

Kongress muss noch zustimmen

Staatspleite wohl abgewendet: Einigung im US-Schuldenstreit erzielt

Im US-Schuldenstreit haben Präsident Joe Biden und der Republikaner Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt und einen Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt voraussichtlich abgewendet.

Mit Grafik

29.05.2023

Ukraine-Krieg

Zweite Nacht in Folge massive Luftangriffe auf Kiew

Die zweite Nacht in Folge haben massive russische Luftangriffe die ukrainische Hauptstadt Kiew erschüttert.

29.05.2023

Erdogan wiedergewählt

"Haben das Tor zum Jahrhundert der Türkei aufgestoßen"

Erdogan, der die Türkei seit 20 Jahren regiert, kann für eine weitere fünfjährige Amtszeit im Präsidentenpalast von Ankara bleiben. Kilicdaroglu scheiterte offenbar an der Zurückhaltung der kurdischen Wähler, die er seit der ersten Runde der Wahl mit rechtsnationalistischen Parolen abgeschreckt hatte.

Mit Kommentar

von Susanne Güsten (Istanbul)

USA

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal

US-Präsident Joe Biden und der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, haben ihren Kompromiss für einen Gesetzesentwurf zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten besiegelt.

29.05.2023

Videos im Netz

Erdoğan soll Geld vor Wahllokal verteilt haben

Videos, die den wiedergewählten türkischen Präsidenten beim Verteilen von Geldgeschenken vor einem Wahllokal zeigen sollen, sorgen für Empörung.

28.05.2023

Wahltag in der Türkei

Rund 61 Millionen Türkinnen und Türken wählen heute zwischen Erdogan und Kilicdaroglu

Die Wahllokale öffneten Sonntag früh um 7.00 Uhr und schlossen um 16.00 Uhr (MESZ). Der 69-jährige Erdogan liegt nach ersten Hochrechnungen mit 52 Prozent in Führung.

28.05.2023

Mit 52 %

Erdogan führt bei Präsidentenwahl in der Türkei

Bei der türkischen Präsidentschaftswahl melden zwei Nachrichtenagenturen nach Auszählung von rund zwei Dritteln aller Wahlurnen unterschiedliche Ergebnisse. Doch auch die oppositionsnahe Agentur sieht Erdogan bisher in Führung.

Live

28.05.2023

76. Filmfestival in Cannes

Mutige politische Statements von Frauen in Cannes

Das iranische Model Mahlagha Jaberi protestierte vor Ende der Fimfestspiele an der Croisette gegen Hinrichtungen im Iran, das ukrainisches Model Baikowa gegen den Kriegin ihrer Heimat.

28.05.2023

Ukraine-Krieg

Tote bei schwersten russischen Luftangriffen auf Kiew bisher

Bei schweren Luftangriffen in den frühen Morgenstunden auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach offiziellen Angaben mindestens zwei Personen getötet worden.

28.05.2023

Interview am Sonntag

Philosoph Sloterdijk über den Klimawandel: „Die Apokalypse wird uns enttäuschen“

Der Klimawandel werde ein sehr differenzierter Vorgang sein, bei dem es Gewinner und Verlierer gibt, sagt der Philosoph Peter Sloterdijk. Ab einen globalen Weltuntergang glaubt er nicht.

von Stefan Winkler

• 28.05.2023

Mehr als 20 Festnahmen am Jahrestag des Tiananmen-Massakers

Wagner-Chef beklagt "Chaos" in russischer Militärführung

Demos an Geburtstag von Alexej Nawalny, zahlreiche Festnahmen

Polnische Opposition demonstriert für Demokratie und gegen PiS

Russischer Angriff bei Dnipro: Kind getötet

Mehr zum Thema Politik

Am Montag beginnt Doskozil mit der Neuaufstellung der SPÖ

Nach Urteil gegen Lina E.: 50 Polizisten verletzt, 30 Festnahmen

Olaf Scholz sorgt mit emotionalem Ausbruch für Aufsehen

Morgenpost

Massive Regierungsumbildung: Erdogan versucht Neustart

Schriftsteller Houellebecq: „Mauern sind doch eine gute Sache“

Merve Dizdar lässt sich ihr Strahlen nicht nehmen

Erdogan für dritte Amtszeit vereidigt

Im Iran freigelassene Österreicher in Wien gelandet

Soldat und Soldatin in Israel bei Angriff getötet

Habecks "Heiz-Hammer" und der Höhenflug der AfD

Georg Gänswein - ein Erzbischof zwischen den heiligen Stühlen

Biden stürzte erneut – diesmal bei einer Absolventenfeier

Es geht auch ohne Grabenkämpfe, Wortklaubereien und Zwistigkeiten

USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Europa beweist Einigkeit, Ukraine fragt nach mehr Sicherheiten

Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen

Vor Staatspleite: US-Repräsentantenhaus wendet Schuldenkrise ab

EU-Parlament spricht Ungarn Fähigkeit für Ratsvorsitz ab

Moskau will größere Mission in AKW Saporischschja zulassen

EU und Resteuropa bündeln demonstrativ die Kräfte

Tschechischer Präsident Pavel zu Antrittsbesuch in Wien

Zwischen Theaterdonner und ernsthaften Differenzen

Französische Sportministerin warnt Djokovic: Botschaft darf sich nicht wiederholen

Kreml-Sprecher: "Die Lage in Belgorod ist ziemlich alarmierend"

Lettland: Außenminister Rinkēvičs zum nächsten Präsidenten gewählt

Russland will "letztes" ukrainisches Kriegsschiff zerstört haben

Drohnenangriffe auf russische Raffinerien, Kämpfe in der Ostukraine

Nordkoreanische Satellitenrakete stürzt direkt ins Gelbe Meer

Warum kommt der Kosovo nicht zur Ruhe?

Grenzstadt Schebekino erneut unter ukrainischem Beschuss

Votum zu Schulden-Deal im US-Repräsentantenhaus rückt näher

Eine Eskalation mit Ankündigung und Hintergedanken

Warum Hongkong kein (Spender)herz für Festland-China hat

Berichte von Pushbacks an der deutsch-österreichischen Grenze

Warum im Kosovo das Eskalationspotenzial weiterhin so hoch ist

Immer mehr russische Privatarmeen erstarken, Putins Gewaltmonopol wackelt

Mehrere Drohnen-Abschüsse über Moskau, Kreml: "terroristischer Angriff"

Verbrennungen und Knochenbrüche: KFOR-Friedenssoldaten verletzt

Spanien: Nach Linken-Debakel ist Neuwahl fällig

Toter bei Hochhausbrand nach massivem Angriff auf Kiew

Welche Probleme den türkischen Langzeitherrscher Erdoğan begleiten werden

Todesstrafe für Homosexuelle: Gesetz in Uganda unterzeichnet

Spanischer Ministerpräsident Sanchez setzt Neuwahl für Ende Juli an

Staatspleite wohl abgewendet: Einigung im US-Schuldenstreit erzielt

Zweite Nacht in Folge massive Luftangriffe auf Kiew

"Haben das Tor zum Jahrhundert der Türkei aufgestoßen"

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal

Erdoğan soll Geld vor Wahllokal verteilt haben

Rund 61 Millionen Türkinnen und Türken wählen heute zwischen Erdogan und Kilicdaroglu

Erdogan führt bei Präsidentenwahl in der Türkei

Mutige politische Statements von Frauen in Cannes

Tote bei schwersten russischen Luftangriffen auf Kiew bisher

Philosoph Sloterdijk über den Klimawandel: „Die Apokalypse wird uns enttäuschen“