Pflicht für Asylwerber: Debatte in der Zeitschleife

Beim Schneeschaufeln konnten Asylwerber auch bisher eingesetzt werden

Leitartikel

Warum es plötzlich an Covid-Medikamenten mangelt

Die Nachfrage nach Paxlovid war gering, teilweise ist es nun aber vergriffen. Auf die regional sehr unterschiedliche Handhabe wurde nicht geachtet.

• vor 3 Stunden

Paxlovid war ein Ladenhüter, ist nun aber plötzlich Mangelware

Coronawelle

UN-Chef Guterres aktiviert wegen Israel-Krieg Artikel 99 der UN-Charta

Der UN-Sicherheitsrat soll eine humanitäre Katastrophe in Gaza verhindern, fordert Guterres. Er beruft sich auf einen Artikel der UN-Charta: eine seltene Maßnahme.

vor 4 Stunden

UN-Generalsekretär Guterres beruft sich auf Artikel 99 der UN-Charta | UN-Generalsekretär Guterres beruft sich auf Artikel 99 der UN-Charta

Ungewöhnliche Maßnahme

Wie viel sich die Ministerien ihre Kampagnen kosten lassen

Mehr als fünf Millionen Euro hat das Klimaministerium für seine Öffentlichkeitsarbeit im 3. Quartal 2023 ausgegeben. Am sparsamsten war das Justizministerium.

• vor 4 Stunden

Gewessler mit Klimaticket | Gewesslers Ministerium warb unter anderem für das Klimaticket

Regierungsinserate

Stadtrechnungshof sieht keine Spekulation

Laut einem Bericht seien die massiven Preissteigerungen, die dem Energieunternehmen Liquiditätsprobleme beschert hatten, nicht vorhersehbar gewesen.

vor 4 Stunden

Wien Energie

Beschluss zur Grundversorgung – oder doch nicht?

Innenministerium will Vorschlag zu gemeinnütziger Arbeit für Asylwerber präsentiert haben, Wien dementiert und im Protokoll ist auch nichts zu lesen. Vorarlberg jubelt aber über den Beschluss.

Verwirrung nach Ländertreffen zu Asyl

• vor 5 Stunden

Wiens Stadtrat Peter Hacker (SPÖ, l.) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).

„Es gibt zwischen uns kein Problem, das wir nicht lösen können“

Der türkische Präsident Erdoğan und der griechische Regierungschef Mitsotakis bekräftigen ihren Willen zur guten Nachbarschaft. Die bilateralen Streitfragen bleiben allerdings vorerst ungelöst.

von Gerd Höhler

• vor 5 Stunden

Erdoğan sieht griechischen Premier Mitsotakis (links) als „Freund“ | Erdoğan sieht griechischen Premier Mitsotakis (links) als „Freund“

Erdoğan in Athen

Ex-Minister Anschober wirbt fürs Masketragen

Auch er müsse sich wieder an den Mundschutz gewöhnen, schreibt der frühere Gesundheitsminister. Eine Maskenpflicht besteht trotz hoher Infektionszahlen derzeit nicht.

• vor 5 Stunden

Anschober setzt eine Maske auf | Anschober war während der Hochphase der Pandemie im Amt

Coronawelle

EU-Länder ringen weiter um „AI Act“

Nach 22 Stunden wurden die Verhandlungen über Gesetze zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) wie ChatGPT vertagt. Weitergehen soll es am Freitag.

vor 6 Stunden

Die Regulierung von KI, unter anderem ChatGPT, rückt näher

Entscheidung vertagt

EU-Skepsis bringt Österreich auf den letzten Platz

Kommentar

Kein Ruhmesblatt für die Österreicher – nirgendwo ist die EU-Skepsis so groß wie bei uns

Eurobarometer

EU-Skepsis bringt Österreich auf den letzten Platz

Kommentar

Brüssel/EU-weit

Österreicher bleiben besonders ablehnend gegenüber EU

06.12.2023

Nur 42 Prozent der Österreicher bewerten die EU-Mitgliedschaft positiv | Nur 42 Prozent der Österreicher bewerten die U-Mitgliedschaft positiv

EU-Erweiterung

Edtstadler in Bosnien: „Reformwillen beweisen“

Korrespondentenbericht

100 Jahre Bundeskanzleramt

Karoline Edtstadler mit Wirtschaftsminister Stasa Kosarac | Karoline Edtstadler mit Wirtschaftsminister Stasa Kosarac

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Den Schaden von Österreichs beschränkter Klimapolitik haben unsere Kinder und Enkel

Peter Huemer fiel einer Klimablockade zum Opfer und meint trotzdem, dass die Politik das Anliegen der Klimaaktivisten nach wie vor zu wenig ernst nehme.

Gastkommentar

von Peter Huemer

Eine Blockade von Klimaaktivisten in Graz

Ab dem 1. Jänner 2024

G7 vereinbaren Importverbot für russische Diamanten

Weitere Sanktionen gegen Russland vereinbart: Ab 1. Jänner 2024 gibt es Importbeschränkungen für russische Diamanten.

06.12.2023

Wasserrohrbruch

Hochwasser rund um die Wiener Hofburg

Auf dem Areal der Hofburg in der Wiener Innenstadt ist es am Mittwochnachmittag zu einem Wasserrohrbruch gekommen.

von Walter Hämmerle

• 06.12.2023

Plötzlich sehr nass: Der Innenhof der Hofburg steht unter Wasser

Das Machtzentrum der Republik feiert Geburtstag

1923 übersiedelte der Bundeskanzler in das geschichtsträchtige Palais am Wiener Ballhausplatz.

06.12.2023

Das Kanzleramt am Ballhausplatz feiert Geburtstag

Eurobarometer-Umfrage

Warum kein Land so EU-skeptisch ist wie Österreich

Nur vier von zehn Österreichern sehen die Mitgliedschaft als „gute Sache“. Das liege vor allem daran, wie negativ die EU von der Politik dargestellt werde, vermuten Experten.

Bezichtigt Israel des „Völkermordes“

• 06.12.2023

EU-Flagge und österreichische Flagge | 22 Prozent sehen die EU-Mitgliedschaft negativ.

Thunberg missbraucht das Podest, auf das sie Millionen stellten

Thunberg auf irritierenden Abwegen: Einen tobenden Krieg fortlaufend einseitig zu bewerten, schwächt die eigentliche Mission ihrer „Fridays for Future“-Bewegung massiv.

Kommentar

von Thomas Golser

Klimaaktivistin Greta Thunberg bei einem Auftritt in Davos im heurigen September

Internationale Bildungsstudie

Das Geheimnis hinter Singapurs Pisa-Erfolg

Bei internationalen Bildungsvergleichen wie der Pisa-Studie schneidet Singapur regelmäßig hervorragend ab – diesmal sogar als Bildungsweltmeister. Was macht das Land anders als der Rest der Welt?

Analyse

von Felix Lill

Der Schulerfolg ist sagenhaft - hat aber auch seinen Preis

Pensionen

Höchstgericht gibt grünes Licht für Aliquotierung der Pensionsanpassung

69 Abgeordnete von SPÖ und FPÖ hatten wegen der Regelung den Verfassungsgerichtshof angerufen. Wegen der Teuerung ist die Aliquotierung für 2024 und 2025 ausgesetzt.

von Walter Hämmerle

• 06.12.2023

Der Verfassungsgerichtshof hat den Antrag von SPÖ und FPÖ abgewiesen

Pisa-Bildungsstudie

Handys helfen beim Lernen, sorgen aber auch für Ablenkung

Die Disziplin im Unterricht wird von österreichischen Jugendlichen besser bewertet als im OECD-Schnitt, die Unterstützung durch die Lehrkräfte schlechter.

06.12.2023

Schülerin verwendet Handys | Viele Jugendliche fühlen sich durch ihr Handy im Unterricht abgelenkt

Kultbusse vs. Klimawandel

Den bunten Jeepneys von Manila droht das Ende

Sie sind Ikone, doch für den Klimaschutz wollen die Philippinen die abgasstarken Jeepney-Busse loswerden. Doch es hakt.

von Felix Lill

• 06.12.2023

Die bunt bemalten Jeepneys sind auf den Philippinen längst Kult

PISA-Tests

Wieso Österreichs Schulen noch viel Aufholbedarf haben

Die schlechtesten zehn Prozent der japanischen Schüler sind laut den Ergebnissen des PISA-Tests so gut wie der österreichische Durchschnittsschüler - woran liegt das? Der Bildungsexperte Andreas Schleicher schlägt einen strukturellen Wandel vor.

06.12.2023

Österreichs PISA-Test-Ergebnisse werden immer schlechter

Außensicht

Wenn der Nikolaus dem Krampus Erdnüsse bringt

Kathrin Stainer-Hämmerle meint, dass die Selbstbeschneidung der Politiker bei ihren per Gesetz erhöhten Gehältern zwar populär, aber nicht wirklich klug sei.

Gastkommentar

von Kathrin Stainer-Hämmerle

Die Landeshauptmänner Peter Kaiser (Kärnten) und Hans Peter Doskozil (Burgenland) gehen bei den Politikergehältern getrennte Wege.

Begräbnisfeierlichkeiten

Sein letzter Weg führt Karl Schwarzenberg heim auf das Schloss seiner Kindheit

Karl Schwarzenberg wird am Sonntag im engsten Familienkreis auf Schloss Orlik (Worlik) beigesetzt. Davor nimmt Tschechien im Veitsdom in Prag von seinem ehemaligen Außenminister Abschied.

von Stefan Winkler

• 06.12.2023

Frage & Antwort

1948 bestimmt die Zukunft von Israelis und Palästinensern bis heute

Wer den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern verstehen will, muss auf das Jahr 1948 blicken. Noch heute kämpfen beide Seiten um die Deutungshoheit. Versuch einer Entwirrung.

von Julian Melichar

• 06.12.2023

Sowohl für Israelis als auch Palästinenser ist 1948 ein Schicksalsjahr

Diskussion um Medikamentenboard

Wer soll künftig teure Medikamente erhalten?

Der Zugang zu hochpreisigen Medikamenten und Therapien soll in Österreich neu geregelt werden. Das sorgt für Diskussionen. Was dahinter steckt.

von Martina Marx

• 05.12.2023

Aktuell entscheidet der Arzt, die Ärztin über den Einsatz eines Medikamentes.

Vor EU-Gipfel

Orbán erneut auf Blockadekurs und gegen Ukraine

Brief des ungarischen Regierungschefs gegen Entscheidung für Ukraine sorgt in Brüssel für Unruhe. „Wir haben als Europäische Union immer wieder deutlich gemacht, dass wir in diesem Moment keine Zeit für Spielchen haben“, so Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock.

05.12.2023

Neue Regeln für Großhändler

Unverkaufte Kleidung darf in der EU nicht mehr vernichtet werden

Für kleine Unternehmen gibt es den Angaben zufolge Ausnahmen, für mittlere Unternehmen eine Übergangsfrist von sechs Jahren.

05.12.2023

Mode- und Schuhhandel hat die Preise im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr gesenkt

Pisa-Ergebnisse für Österreich

Bildungsexpertin Spiel: „Wir drehen viel zu wenig an den nötigen Schrauben“

Bildungsexpertin Christiane Spiel sieht die Ursache für den wachsenden Rückstand von Schülern aus bildungsschwachen Familien in der Pandemie. Konkrete Hilfe für Brennpunktschulen als Gegenrezept.

Interview

von Walter Hämmerle

Bildungsexpertin Christiane Spiel | Bildungsexpertin Christiane Spiel

Bildung und Schule

PISA: Weltweit schlechter, deutlicher Rückgang in Mathematik

In Österreich fiel das Minus geringer aus, einen Rückgang gibt es vor allem in Mathematik. Rund 9500 österreichische Jugendliche nahmen an der Bildungsstudie teil.

05.12.2023

Klimaaktivistin mit Frontalattacke

Greta Thunberg bezichtigt Israel des Völkermordes

MIT KOMMENTAR. Dass die in Gaza herrschende islamistische Hamas bei „einem schrecklichen Angriff israelische Zivilisten ermordet“ habe, könne die „anhaltenden Kriegsverbrechen Israels“ nicht legitimieren, schrieb die junge Schwedin.

05.12.2023

Europäisches Luftverteidigungssystem

Sky Shield für Experten unabdingbar und mit Neutralität vereinbar

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) lud am Dienstag zu einer Informationsveranstaltung ins Parlament.

05.12.2023

Neue Gefährdungen, neue Notwendigkeiten: Österreich will seine Luftabwehr im europäischen Verbund organisieren

Weltklimakonferenz

Aus für fossile Brennstoffe in COP28-Abschlussdokument scheint utopisch

Saudiarabischer Energieminister blockiert und mauert: Seine Land werde Ausstieg aus fossilen Brennstoffen „absolut nicht“ zustimmen.

05.12.2023

Pisa-Studie

In Österreich wächst die Bildungskluft

Entscheidender als das Gesamtranking sind die Detailergebnisse: Dass die Kluft zwischen Schülern aus deutschsprachigem und migrantischem Elternhaus wächst.

Kommentar

von Michael Jungwirth

Schwerpunkt der PISA-Studie war diesmal Mathematik | Schwerpunkt der PISA-Studie war diesmal Mathematik

Gelingt entscheidender Schlag?

Israel bereitet Flutung der Hamas-Tunnel vor

Die israelische Armee entdeckte auch einen Tunnel unter dem Al-Schifa-Krankenhaus im Gazastreifen. Die Hamas hat bestritten, dass ihr militärisch genutztes Tunnelsystem auch unter zivilen Einrichtungen wie Krankenhäusern verläuft.

05.12.2023

Israelische Soldaten im Al-Shifa-Spital in Gaza | Israelische Soldaten im Al-Shifa-Spital in Gaza

Nach Briefpanne

Meinungsforschungsinstitut ändert Namen: SORA wird zu FORESIGHT

Günther Ogris gibt seine Anteile ab, bleibt aber als externer Berater an Bord. Christoph Hofinger übernimmt mit Sabine Westphal. Spannende Frage: Wie löst der ORF sein Hochrechnungsdilemma für den Wahltag.

05.12.2023

Günther Ogris (l.) und Christoph Hofinger | Günther Ogris (l.) wird die Sora-Leitung verlassen. Co-Gründer Christoph Hofinger (r.) will das Institut nun neu aufstellen

Pisa-Bildungsstudie

Kluft zwischen Kindern mit und ohne Migrationshintergrund wird größer

Auch Bildung und Beruf der Eltern wirken sich auf die Ergebnisse aus, Unterschiede gibt es auch zwischen den Geschlechtern.

05.12.2023

Schüler schreiben „Pisa“ auf die Tafel | Die Bildung der Eltern wirkt sich auf die Ergebnisse der Jugendlichen aus

Unterstützung hängt in der Luft

Selenskyj will bei US-Senatoren um Geld werben

Der ukrainische Staatschef wird zu einer nicht-öffentlichen Sitzung zugeschaltet - weitere Unterstützung für das von Putin attackierte Land hängt in der Luft.

05.12.2023

„Bilaterale Beziehungen“

Putins Reise nach Saudi-Arabien und in Emirate für morgen geplant

Russischer Kriegsherr will bilaterale Beziehungen besprechen. Iranischer Präsident Raisi wird dafür am Donnerstag in Moskau erwartet.

05.12.2023

Putin hatte Boris Jelzin als Präsident abgelöst | Putin hatte Boris Jelzin als Präsident abgelöst

Gescheiterte Gegenoffensive

Verliert die Ukraine gerade den Krieg?

Die Gegenoffensive ist gescheitert. Waffenhilfen aus dem Westen könnten auslaufen, während Russland langen Atem beweist. Wie es um die Ukraine bestellt ist.

Analyse

von Christian Wehrschütz

Die ukrainische Gegenoffensive ist vorerst gescheitert | Die ukrainische Gegenoffensive ist vorerst gescheitert

Drei Fragen an Velina Tchakarova

„Österreich könnte neutrale Rolle verlieren“

Die Politologin und Expertin für Geopolitik, Velina Tchakarova, erklärt, welche Auswirkungen ein Sieg Russlands auf Österreich haben könnte.

Interview

von Julian Melichar

Politologin und Geopolitik-Expertin Velina Tchakarova

Nahost

Israels Armee rückt vor: Zahl der in Gaza getöteten Zivilisten „nimmt rapide zu“

Die Ausweitung der Angriffe von Israels Armee im Süden des Gazastreifens führt nach Angaben der Vereinten Nationen zu immer mehr Todesopfern unter der Zivilbevölkerung. Indes gibt es Berichte, dass die Israel die Flutung der Hamas-Tunnels vorbereitet.

05.12.2023

Palästinenser fliehen aus Khan Younis im Gaza-Streifen

Eigentlich Rebellen im Visier

Nigerianische Armee tötete versehentlich 85 Zivilisten mit Drohnen

Die nigerianischen Streitkräfte gehen im Nordwesten und Nordosten des Landes mit Luftangriffen gegen sogenannte Banditenmilizen vor. Dabei gab es nun auch viele zivile Opfer.

05.12.2023

Gesundheitsreform

Aufregung um Gremium für Medikamentennutzung

Gesundheitsausschuss behandelt die geplante Reform am Dienstag. Das nationale Bewertungsboard steht massiv in der Kritik. Aber was soll es können und dürfen? Eine Nachfrage.

• 05.12.2023

Rauch hofft auf Reformen im Gesundheitsbereich

EU-Gipfel

Orbán gegen Entscheid über Ukraine-Betrittsgespräche

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wendet sich in einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel und spricht sich gegen einen Beitritt aus.

05.12.2023

Außensicht

Wo leben wir denn? Es kann nicht sein, dass jüdische Mitbürger in Österreich Angst haben

Janko Ferk meint, es sei höchst an der Zeit, dass der Rechtsstaat Österreich sowohl des im Land gewachsenen als auch des importierten Antisemitismus Herr werde.

Gastkommentar

von Janko Ferk

Bulgarien

Zu Gast in den Armenvierteln der Europäischen Union

Die Lebensumstände in den Armenvierteln Bulgariens sind teils erschreckend. Durch die Arbeit der Concordia-Privatstiftung keimt aber die Hoffnung auf Besserung.

Reportage

von Albert Georg Lesjak

Südafrika

Der bröckelnde Traum von Nelson Mandelas Regenbogennation

Zehn Jahre nach seinem Tod gedenkt Südafrika Nelson Mandela. Vom Erbe des großen Nationalhelden ist aber nicht mehr allzu viel übrig geblieben.

von Ronald Schönhuber

• 05.12.2023

Nelson Mandela wurde 1994 zum Präsidenten Südafrikas gewählt. Davor war der Friedensnobelpreisträger fast 30 Jahre lang als politischer Gefangener inhaftiert gewesen

Letzte Generation

Experten kritisieren Ermittlungen, Kleber wird zum Politikum

Dass die Staatsanwaltschaft Wien gegen die 23 Aktivisten auf Basis des „Mafia-Praragrafen“ ermittelt, halten zahlreiche Experten für aussichtslos. Indes wird über die Lösbarkeit des Klebers debattiert, mit dem sich die Betroffenen auf den Asphalt klebten.

05.12.2023

Weitere Proteste der "Letzten Generation" in Wien | Weitere Proteste der "Letzten Generation" in Wien

Nach Dornauer-Kritik

Rotes Unbehagen am eigenen U-Ausschuss

Auf Länderebene funktionieren Große Koalitionen, auf Bundesebene ist das Verhältnis zwischen ÖVP und SPÖ angespannt. Nach der Wahl könnte man trotzdem gemeinsam in einer Regierung landen.

Analyse

Babler umarmt Dornauer auf dem Parteitag | Auf dem Parteitag zeigten sich Dornauer und Babler harmonisch.

Leitartikel

Zwischen Sieg und Niederlage

Je länger der Krieg gegen die Ukraine dauert, desto mehr spielen langfristige geopolitische und wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle. Es geht um den Unterschied zwischen „gewinnen“ und „nicht verlieren“.

Kommentar