Neos werden ÖVP-U-Ausschuss nicht verlängern

Ohne die Unterstützung der Neos ist eine Verlängerung des U-Ausschusses nicht möglich. Die pinke Fraktionschefin Krisper fordert im Interview mit der Kleinen Zeitung stattdessen Reformgespräche.

Interview

von Maximilian Miller

Reformgespräche gefordert

Iran: Gerichtsmedizin schließt Polizeigewalt gegen Mahsa Amini aus

Offizielle Darstellung: Der Tod der jungen Kurdin wurde durch eine Krankheit verursacht. Sie soll schon seit ihrer Kindheit an einer Schilddrüsenkrankheit gelitten haben.

vor 1 Stunde

Laut offizieller Darstellung

Grosz beendet Wahlkampf und "startet bei Null"

Ex-BZÖ-Chef Gerald Grosz beendete den Wahlkampf um die Hofburg heute als Erster. Ein konkretes Wahlziel nannte er nicht: "Wir starten bei Null, in diesem Sinne ist jede Stimme ein Riesenerfolg für mich".

vor 1 Stunde

Bundespräsidentenwahl

Schützenhöfer als Einpeitscher bei Van der Bellens Schlusskundgebung

Wie hält’s du’s mit der Wiederwahl von Van der Bellen? Eine schwierige Frage innerhalb der ÖVP. Hermann Schützenhöfer war Auftaktredner bei Van der Bellens Schlussveranstaltung in Wien.

von Michael Jungwirth

• vor 2 Stunden

Hofburg-Wahl

Friedensnobelpreis für Menschenrechtler: Wer sind die Preisträger?

Der inhaftierte weißrussische Menschenrechtsaktivist Ales Bialiazki, sowie die Organisationen Memorial aus Russland und Zentrum für Bürgerliche Freiheiten (CCL) aus der Ukraine werden für ihr Engagement für Bürgerrechte ausgezeichnet.

vor 4 Stunden

Im Zeichen des Krieges

Gesundheitsvorsorge

Reform des Mutter-Kind-Passes im Finale

Angesichts der Drohung der Ärztekammer mit einem Ausstieg aus dem Mutter-Kind-Pass hat das Gesundheitsministerium am Freitag bekräftigt, dass die geplante Reform dieses Vorsorgeprogramms bald fertig sein werde.

vor 4 Stunden

Streit beim EU-Gipfel

Polen an Deutschland: Seid solidarisch mit allen anderen

Morawiecki sieht Zerstörung des europäischen Binnenmarktes, wenn Berlin nur noch eigenen Unternehmen subventioniere.

vor 5 Stunden

Grünes Label für Atomkraft

Österreich reicht Klage beim Europäischen Gerichtshof ein

Wie von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) angekündigt, wurde am Freitag kurz vor Ablauf der Frist am Montag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage gegen die Taxonomie-Verordnung eingereicht.

vor 5 Stunden

Corona an Schulen

"Den Unterricht aufrechtzuerhalten ist an manchen Standorten unmöglich geworden"

Die Corona-Zahlen steigen im ganzen Land und damit natürlich auch an den Schulen an. Das sorgt mitunter wieder für große Probleme, wie Lehrergewerkschafter Paul Kimberger (FCG) erklärt.

vor 5 Stunden

News aus der EU

Europas neue Einheit beim „Prager Herbst“

von Andreas Lieb

Annähern und Ausloten

Europas neue Einheit beim „Prager Herbst“

von Andreas Lieb

• heute

Achtes Sanktionspaket

Diese Sanktionen beschloss die EU gegen Russland

06.10.2022

Heute in Prag

Mega-Gipfel für eine neue europäische Einheit

von Andreas Lieb

• 06.10.2022

Schon gelesen?

Morgenpost

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Innenpolitik

FPÖ-Kandidat Rosenkranz: "Würde Regierung nicht aus Jux und Tollerei entlassen"

FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz spricht sich bei einer Regierungsentlassung gegen "Denkverbote" aus und wäre aktiv auf Finanzminister Blümel "zugegangen, um die Situation rasch zu lösen".

heute

Fünf Fragen an...

Bundespräsidentschaftskandidaten in der Einzelbefragung

In der letzten ORF-Diskussionsrunde am Donnerstag kamen die sieben Kandidaten zur Bundespräsidentschaftswahl zu Wort - wenn auch nur nach- statt miteinander.

Zum Nachschauen

von Georg Renner

ORF-Elefantenrunde

"Muttertagsgrüße" von Ex-Ministerin Köstinger

Die Abgeordneten konzentrieren sich heute auf das Landwirtschaftsministerium – und befragen dafür den Pressesprecher von Kanzler Nehammer. Er soll Inserate und Aufträge aus dem Landwirtschaftsministerium erklären.

von Maximilian Miller

• 06.10.2022

ÖVP-U-Ausschuss

Außenpolitik

USA: Biden lockert Marihuana-Politik

In den USA sind gewisse Drogen zwar auf Ebene der Bundesstaaten zum Teil legal, dagegen auf Bundesebene verboten.

heute

Wahlversprechen erfüllt

Biden: Nahe am "Armageddon" wie seit Kuba-Krise nicht mehr

Die Welt habe seit der Kuba-Krise im Jahr 1962 nicht vor der Aussicht auf ein "Armageddon" gestanden, sagte US-Präsident Joe Biden und meint weiter, dass Russlands Präsident Putin nicht scherze, wenn er über den potenziellen Einsatz taktischer Atomwaffen sowie Chemie- und Biowaffen spreche.

heute

Gefahr atomarer Konfrontation

In Moskau werden jetzt die Messer gewetzt

Das ist kein 70. Geburtstag mit Grund zu feiern.

Kommentar

von Nina Koren

Putin unter Druck

Europas neue Einheit beim „Prager Herbst“

Alle Länder Europas – bis auf Belarus und Russland – gaben in Prag ein überdeutliches Signal der Solidarität: Beim Startschuss für die „Europäische Politische Gemeinschaft“.

von Andreas Lieb

• heute

Achtes Sanktionspaket

Diese Sanktionen beschloss die EU gegen Russland

Die EU-Staaten haben ein achtes Paket mit Sanktionen gegen Russland beschlossen. Unter anderem ist Preisdeckel für Ölimporte geplant. Bestimmte Stahlprodukte dürfen künftig nicht mehr in die EU eingeführt werden.

06.10.2022

6,2 Millionen Investition

Mit dem neuen Schuljahr kommt die tägliche Bewegungseinheit

Seit diesem Schuljahr läuft in zehn Regionen Österreichs die tägliche Bewegungseinheit. Bewegung soll so in alle Schulbereiche integriert werden. Das Ziel: "Österreich zu bewegen", wie Vizekanzler Werner Kogler erklärt.

06.10.2022

ORF-Sendung

Seltener gemeinsamer TV-Auftritt aller Hofburg-Kandidaten

Zum Abschluss der Einzelinterview-Runde heute Abend im ORF sollen alle sieben Hofburg-Kandidaten gemeinsam vor die Kamera treten – für das jeweilige Schlusswort.

von Michael Jungwirth

• 06.10.2022

Aufbauplan 2032

Wo das Bundesheer in den nächsten zehn Jahren investieren will

Drei Kernbereiche wurden definiert, in denen eine Aufwertung erfolgen soll. Auch die Soldaten sollen bessere Ausrüstung bekommen, vor allem für die Auftragserfüllung bei Nacht. Weitere Pandur-Radpanzer kommen.

Video

06.10.2022

Budget ausverhandelt

Heer bekommt 680 Millionen Euro mehr, aber weniger als versprochen

Verteidigungsbudget soll bis 2027 auf 1,5 Prozent des BIP steigen. Allerdings werden auch die Pensionen miteinberechnet. In den kommenden vier Jahren sollen insgesamt 16 Milliarden Euro in die Landesverteidigung fließen.

Video

von Wilfried Rombold