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Kurz bei Wolf"Wenn die SPÖ Lenin verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kam am Dienstagabend zu Armin Wolf in die Zib2 – offiziell wegen der Steuerreform. Der Kanzler erklärte aber auch sein Verhältnis zu den Entgleisungen seines Koalitionspartners FPÖ.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird von Armin Wolf in der Zib 2 mit dem Jubel der Identitären über Vizekanzler Strache konfrontiert.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird von Armin Wolf in der Zib 2 mit dem Jubel der Identitären über Vizekanzler Strache konfrontiert. © ORF/Screenshot
 

Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Dienstagabend in der Zeit im Bild 2 nicht nur die eben präsentierte Steuerreform verteidigt, sondern gegenüber Moderator Armin Wolf (derzeit im Visier der FPÖ) auch erklärt, wie er es mit Grenzüberschreitungen seines Koalitionspartners hält.

"Wenn die Sozialdemokratie Lenin verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht", sagt Kurz auf die Frage, was er zu den vergangenen Tagen sagt, in denen einerseits ein FPÖ-Lokalpolitiker ein migrationskritisches Gedicht aus Rattenperspektive verfasst hatte und Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den von den Identitären und dem Christchurch-Attentäter verwendeten Ausdruck "Bevölkerungsaustausch" verwendet hatte. Es gebe in jeder Koalition Dinge am Koalitionspartner, die er verabscheue, so Kurz – das beurteile  er dann auch im Einzelfall. Wer eine Partei wolle, die den Ausdruck vom Bevölkerungsaustausch nicht verwende und trotzdem gegen illegale Migration auftrete, könne die ÖVP wählen.

Kurz über Steuerreform und die Beziehung zur FPÖ

"Verwende ich das Wort (Bevölkerungsaustausch, Anm.)? Nein – weil es irgendwie impliziert, dass es da einen Austausch gebe, was sachlich einfach falsch ist", so Kurz. Es gebe eine Massenmigration aus Irak, Syrien, Afghanistan – "aber die Österreicher, die in diese Länder ziehen, können Sie an einer Hand abzählen."

Was ihn aber störe, sei, "dass versucht wird, die Fehler nur auf einer Seite zu suchen": "Ich war auch schon in einer Koalition mit der SPÖ, da gab es grauslichste Proteste der SJ gegen den Papst; die haben Lenin verehrt, der ein Massenmörder ist", und: "Wenn die Sozialdemokratie Lenin verehrt, dann widert mich das an – und wenn ein Rattengedicht in der FPÖ veröffentlicht wird, dann widert mich das auch an."

Gleiches gelte für den Umgang der FPÖ mit den Identitären. Hier sei es für ihn "genauso wesentlich" gewesen, dass es keine strukturelle, inhaltliche oder finanzielle Verwobenheit gebe. Dies sei seitens der FPÖ klargestellt worden, betonte der Bundeskanzler.

Mit der SPÖ wäre die Steuerreform nicht möglich gewesen. Mit der FPÖ sei dies hingegen möglich gewesen. Aber es gebe auch bei den Freiheitlichen immer wieder einen Punkt, "wo ich mir denke, das darf doch nicht wahr sein". Er werde diesbezüglich immer das Gespräch mit dem Koalitionspartner suchen und – "wenn es mir notwendig erscheint, Konsequenzen einfordern. Wenn es diese nicht gibt, wäre eine rote Linie überschritten", betonte Kurz.

(Eigen-)Lob für Steuerreform

Einmal mehr bewarb der ÖVP-Chef die bereits am Vormittag präsentierten Vorhaben zur Steuerreform. Dass es nicht das im Wahlkampf angepeilte Volumen von 12 bis 14 Mrd. Euro geworden ist, erklärte Kurz damit, dass man stets das Ziel gehabt habe, die Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu drücken. Während des Wahlkampfes sei man aufgrund der Konjunktur-Schätzungen davon ausgegangen, dass dazu rund 12 Mrd. Euro nötig sind, "jetzt scheint es sich mit einem Volumen von rund 8,5 Mrd. Euro" auszugehen, so der Kanzler.

Dass die Steuerquote laut vorliegenden Plänen nicht auf 40, sondern 40,5 Prozent gedrückt werden soll, trübt die Freude für Kurz nicht: "Politik ist immer die Kunst des Machbaren, wir können sehr zufrieden sein mit dem, was uns hier gelingt. Wir haben in Österreich über Jahrzehnte eine Steigerung der Steuerbelastung erlebt. Das, was uns jetzt gelingt, ist eine Trendwende, die Steuerbelastung sinkt deutlich. Wir führen keine neuen Steuern ein und machen keine neuen Schulden", lobte Kurz das Paket seiner Regierung.

Kurz' Interview waren intensive Auseinandersetzungen wegen des  Auftritts von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in der Zeit im Bild 2 vorangegangen; der Schlagabtausch zieht nun sogar internationale Kreise. Deutsche und amerikanische Medien haben sich in der Zwischenzeit des Eklats angenommen.

Wolf hatte einen umstrittenen Aufkleber der steirischen FPÖ-Jugend mit den Karikaturen der antisemitischen NS-Wochenzeitung "Der Stürmer" verglichen, Vilimsky wies den Vergleich als Ungeheuerlichkeit zurück. Der blaue Chef des ORF-Stiftungsrats, Norbert Steger, empfahl dem ORF-Moderator ein Sabbatical, FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel verglich Wolfs Fragetechnik mit den Methoden des Volksgerichtshofs.

Der ORF – das Feindbild der FPÖ

Dass Kurz nach seiner Rückkehr aus China in die ZiB geht, liegt auch an der Sorge des Kanzlers um das internationale Ansehen Österreichs. Einer Debatte über eine mögliche "Orbanisierung Österreichs", die von Österreich ins Ausland schwappt, will der Kanzler mit allen Mitteln den Boden entziehen.

Gezielte, systematische, in der breiten Öffentlichkeit vollzogene Attacken der Politik gegen den ORF und Einschüchterungsversuche gegenüber unabhängigen Medien widersprechen den grundlegenden Spielregeln einer modernen Demokratie. Gleichzeitig muss sich Kurz immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, den Freiheitlichen zu viel Narrenfreiheit eingeräumt zu haben bzw. zu selten die Leviten zu lesen.  

 

Kommentare (99+)

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paulrandig
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voit60

Naja, er und sein Programm sind gewählt worden (nicht von mir!). Insofern sollten wir nicht in alter Tradition auf Die Da Oben schimpfen, sondern lieber auf diejenigen in unserem Umfeld, von denen wir wissen, dass sie daran Mitschuld tragen. Dann, und nur dann können wir selbst etwas daran ändern. Denn - Hand aufs Herz - wer von uns geht denn tatsächlich zu Kurz und beschwert sich?

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lieschenmueller
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@paulrandig - beschwert sich?

Hat Kurz so etwas wie einen Tag der Offenen Tür, dass man das könnte? Eher nicht, oder?

Wollen Sie mit den "daran Mitschuld tragen" - falls die momentane Opposition gemeint ist, sagen, man solle hingehen und mit denen schimpfen?

Es ist weder Kurz im Unklaren, was die Leute, die ihn nicht mögen, über ihn denken (momentan kann es ihm noch egal sein) noch verschließt sich die Opposition Vorschlägen. Z.B. die SPÖ ist in Kontakt mit ihren Mitgliedern und macht Umfragen über Verbesserungen, die diese andenken möchten. Auch verschiedene Veranstaltungen, wo man hingehen kann und sich äußern. Wie es aufgenommen wird und wieviele Rückmeldungen kommen, ich weiß es nicht. Und ehrlichgesagt, es ist gar nicht leicht, sich diesbezüglich einzubringen. Ich traue mir zu, etwas in Worte fassen zu können, aber DIE Idee, was solle man tun, also ein alleiniges Heilmitte,l habe ich nicht aufzuweisen. Wenn ja, wäre ich ein gefeierter Mensch dort. Leider muss ich passen ........

Da hat es die "andere Seite" leichter. "Ausländer" geschrien ist schnell - und anscheinend wirkungsvoll. Ob es nicht einmal zu abgedroschen ist und nicht mehr zieht? Die Zukunft wird es zeigen. Die Gegenwart ist unschön. Für mich halt. Politisch gesehen.

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mobile49
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@paulrandig

aber diejenigen,die uns das eingebrockt haben,werden niemals zugeben einen Fehler gemacht zu haben (auch wenn sie noch so schuldbewußt dreinschauen und dauernd rote Ohren und hektische rote Flecken im Gesicht zur Schau tragen).In der Beziehung gilt (wie in asiatischen Staaten) "nur nicht das Gesicht verlieren,da gehen wir lieber in die Hölle".
Sie vergessen dabei nur,dass sie schon mehr als ihr Gesicht abgelegt haben.

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lieschenmueller
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Da werden's gerade alle Szenarien mit ihm durchspielen,

jede mögliche Fragestellung andenken und die Antworten üben, üben, üben. Und wehe, es ist eine nicht dabei. Diese Möglichkeit bringt Kurz schon jetzt ins Schwitzen. Baldrian ist das Mittel der Wahl bis zur Aufzeichnung!

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UHBP
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@lieschen

Das geht doch viel einfacher!
Man braucht sich nur einen "Zwischensatz" zum Ausländerthema überlegen.
z.B. Wolf: Haben sie ein Problem, dass der Innenminister die Gesinnung der Identitäre teilt?
Kurz: Die Identitäre sind widerlich und eine Gefahr, genauso wie die Flüchtlinge die über die Balkanroute gekommen sind, die Ich Gott sei Dank persönlich geschlossen habe. Und weil wir gerade von Ausländern reden blah blah blah ...
oder Wolf: Was sagen sie zur Aussage von HC über den "Bevölkerungsaustausch"? Den Begriff den sinngemäß auch die Identitäre verwenden.
Kurz: Bevölkerungsaustausch setzt sich aus den Worten Bevölkerung und Austausch zusammen. So wie das Wort Balkanroute sich aus den Wörtern Balkan und Route zusammensetzt. Die Ich Gott sei Dank persönlich geschlossen habe. Und weil wir gerade von Ausländern reden blah blah blah ...
oder Wolf: Was sagen sie zu den Angriffen der FPÖ gegenüber den ORF?
Kurz: Ein starker unabhängiger ORF ist mir sehr wichtig, Genauso wie es wichtig ist, dass die wir nicht von Flüchtlingen über die Balkanroute überschwemmt werden. Die Ich Gott sei Dank persönlich geschlossen habe. Und weil wir gerade von Ausländern reden blah blah blah ...
usw. ...

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mobile49
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UHBP

Sie sind nicht zufällig Redenschreiber von Kurz?
Spaß

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lieschenmueller
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@mobile49

Ich habe fast alles wieder vergessen, was ich je über NLP gelesen haben. Aber ist das Beschriebene nicht dieses sogenannten "Ankern"? - also man streift nur kurz (für das Wortspiel kann ich jetzt nichts) das Unangenehme in der Fragestellung und hakt dort ein, wo man sich sicher wähnt und "sein" Thema anbringen will. Und in der Gefühlsebene erinnert man sich genau in dem Moment an eine Situation, wo man sich besonders wohlgefühlt hat :-)

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mobile49
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@lieschen

Du meinst ähnlich dem Pawlowschen Hundeversuch,wo der Speichel fließt,sobald das Glöckchen ertönt?Er hat so einen gewissen Satz als Anker,wenn er den sagt ,fallen ihm die "genialsten"Ausreden und blabla`s ein?
So ähnlich ist es aufgebaut(ich hab aber nie so ein Seminar besucht,ich hab mit Politik nur als interessierte-no na-und kritische Wählerin zu tun).

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lieschenmueller
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@mobile49

Ein Seminar besuchte ich auch nie. Aber Google ermöglichte mir einen groben Überblick. Es ist nicht unähnlich wie das vom UHBP Beschriebene, und hört man genau hin, deckt es sich mit dem, was bei mir hängen blieb. Für Politik oder Verkaufsgespräche nützlich. Obwohl nicht mehr den besten Ruf.

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lieschenmueller
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@UHBP

Perfekt beschrieben. So läuft es ab!

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Lilia
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Ein ‚Aha‘-Erlebnis...

....@lieschenmueller, @mobile49 und @UHBP, wie Sie Kurzens Methode des Ausweichens und Sich-Festhakens an für ihn sicherem Terrain empfinden und auch beschreiben. Erinnert total an die Hofer‘sche NLP-Darbietung bei der Bundespräsidentenwahl. Die haben offenbar alle den selben Kurs besucht. Fazit: den kritischen Zuhörern und Zuhörerinnen wird beim Zuhören buchstäblich schlecht.

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SoundofThunder
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Ob der Wolf den Fragenkatalog in die Kamera halten wird?

Aber der KurzIV ist eh so Aalglatt,der wird sich durchschummeln. "Lassen Sie mich nur noch etwas über die Steuerreform sagen bevor ich Ihnen antworte,.......... Und auf die eigentliche Frage gibt er keine Antwort. Viel Reden,nichts Sagen ist die Devise.Dem KurzIV geht es nur darum dass Österreich unter seiner Herrschaft international ins rechte Eck abdriftet und es das Ausland schon registriert was abläuft. Ist für Ihn persönlich nicht gut und schadet seiner Reputation-Das ist der wahre Grund wenn er sich einmal meldet.KurzIV hat die Rechten Salonfähig gemacht.

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schteirischprovessa
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Zu behaupten, Kurz geht es nur darum,

dass Österreich international ins rechte Eck abdriftet, zeigt von einer außerordentlich hohen Segnung an Vorurteilen, Ignoranz und Dummheit! Nicht zuhören, nichts verstehen können oder wollen oder...?

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wintis_kleine
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Dass die FPÖ und der ORF

nicht miteinander können ist nichts Neues. Schon unter Haider waren die Diskussionsführer oftmals mit den Aussagen Haiders nicht dacor.
Dass aber einem Journalisten öffentlich gedroht wird, öffnete eine neue Eskalationslinie und sollte JEDEM wirklich zu denken geben.
Ein Partei und deren VertreterInnen, die Kritik nicht aushalten, die einen Journalisten lieber im Sabbatical sehen würde, denn als kritischen Diskussionsführer, will diese Bastion der Demokratie und der freien Meinungsäußerungen mundtod machen.
Das alles hatten wir schon und das alles brauchen wir nicht mehr.
Ich will keine Dämonen hervorbeschwören, aber die permanenten Entgleisungen der FPÖ werden viele der Geschichte Kennenden alle Haare zu Berge stehen lassen und verlangen förmlich nach einem Kanzler, der seinen Juniorpartner endlich einmal in die Schranken weist.
Man könnte ja beinahe glauben, dass die Rollen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich mittlerweile vertauscht sind.
Also tun sie endlich etwas Hr. Kurz, bevor ihnen der Hr. Vizekanzler oder ein anderer Vertreter dieser Partei gar auch noch droht - oder schweigen sie, da dieses Szenario bereits eingetreten ist ?

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mobile49
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"wer ma sehn

wos ma hörn wern"
Darauf freu ich mich besonders!

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mobile49
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Rotläufer

unfreiwillig komisch????Oder wollt ihr mir eine Freude bereiten,dann Danke!!
Frau lacht immer mehr

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Lodengrün
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Das wird eine PR Aktion

seine Person betreffend sonst nichts. Wolf soll ihn einmal wegen dem Grazer Jungen fragen.

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Balrog206
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Loden

Welchen Grazer Jungen meinst du ?

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Bluebiru
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@Balrog

Ich nehme an den, dem die Behandlung aus Kostengründen verweigert wurde.

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Windstille
25
10
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PR-Aktion?

PR-Aktionen gibt es beim ORF nur für die SPÖ - kein Wunder, wenn man einen Blick auf die Liste jener wirft, die vom ORF zur SPÖ gewechselt sind. Aber dieser SPÖ hilft ja nicht einmal die ORF-PR etwas ...

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