Wirtschaftsökonom"Es geht um Reduktion der Belastung in Hochsteuerland wie Österreich"

Man dürfe eine gewisse Gegenfinanzierung erwarten, aber zunächst würden durch die Steuerreform Löcher in den Haushalt gerissen, sagt Wirtschaftsökonom Lars Feld.

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© APA/Barbara Gindl
 

Er könne kein Gießkannensystem erkennen und halte es so für den richtigen Weg, meint Wirtschaftsökonom Lars Feld, designierter Chef vom Institut für höhere Studien IHS in Wien, im Ö1-Morgenjournal. Es ginge bei einem Hochsteuerland wie Österreich auch darum, eine Reduktion der Belastung insgesamt hinzubekommen. Das zu verbinden mit der Belastung, die durch die CO2-Bepreisung notwendig wird, halte er vom Grundsatz her für den richtigen Weg.

Das Gegenfinanzierungssystem „von selbst durch Wirtschaftswachstum“ hinke allerdings. Man dürfe eine gewisse Gegenfinanzierung erwarten, aber zunächst würde die Steuerreform Löcher in den Haushalt reißen. Er sei gespannt, was im weiteren Verlauf kompensatorisch kommen werde. Man sei in Österreich immer noch in einer Aufschwungphase, die man als fragilen Aufschwung bezeichnen könne, da sei eine fiskalpolitische Entlastung gerade auf der steuerlichen Seite der richtige Ansatz, um noch mehr Schwung hineinzubringen.

Gegenfinanzierung

In puncto Gegenfinanzierung spricht er erfahrungsgemäß von 50, 60 Prozent, die gegenfinanziert werden könnten, es hänge vom Erfolg der Effizienzverbesserungen ab. Die Steuereinnahmen würden über Wirtschaftswachstum steigen. Der entscheidende Effekt sei: "Was macht so eine Steuerreform im Wachstum?" Durch die CO2-Bepreisung dürfe man einen gewissen Lenkungseffekt erwarten. Das ändere ja das Kalkül der Konsumenten erheblich, wenn eine ganz bestimmte Sache verteuert würde.

Dass die CO2-Bepreisung mit 30 Euro ab Mitte nächsten Jahres zu niedrig ausfalle, wie von vielen befürchtet, sehe er nicht als „zu mutlos“. Die erfassten Sektoren könnten sehr schnell bei CO2-Einsparungen helfen. Bei Verkehr und Wärme, wo die Änderungen langsam vonstattengehen würden, sei ein Einstieg mit einem niedrigeren Preis sinnvoll. Dann würde der Preis mit dem Zeitablauf auch ansteigen.

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