Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Koalition uneinsNehammer: "Betroffen" über Abschiebung, aber "kein Änderungsbedarf"

Die Grünen fordern, dass die Länder bei Asylverfahren mitentscheiden können und wollen die ÖVP mithilfe der "Westachse" davon überzeugen. Doch Innenminister Karl Nehammer lehnt Änderungen in der zib2 ab.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der zib2 © Orf/Screenshot
 

Nach dem Konflikt um die nächtliche Abschiebung von in Österreich geborenen Kindern ist die Koalition nun um Schadensbegrenzung bemüht - jedoch jeder für sich. Innenminister Karl Nehammer holt sich am Freitagnachmittag Unterstützung von zwei Rechtsexperten der Universitäten Innsbruck und Wien, die bekräftigten, dass sein Ministerium keinen rechtlichen Spielraum gehabt hätte, die Abschiebungen auszusetzen. Bei den Grünen sieht man das anders: „Obwohl die Rechtslage zuletzt immer verschärft wurde, hätte das so nicht stattfinden müssen“, ist man im Kabinett von Vizekanzler Werner Kogler überzeugt.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

rouge
23
35
Lesenswert?

Ja, wir haben es vernommen.

Populisten haben auf komplexe Fragen einfache Antworten.

geto84
20
44
Lesenswert?

Es ist keine komplexe Frage!

Es gibt Gesetze und Gerichte. In mehreren Instanzen wurde alles geprüft und bestätigt. Die Behörde die Abschiebung durchgeführt.

Es sind tragische Einzelschicksale aber es kann nicht sein, dass jedes Mal so ein Drama gemacht wird, wenn die Beamten/Staat mal ihren Job machen würde.

Apulio
60
27
Lesenswert?

Dass Beste aus beiden Welten

rechts und links: „eiskalt Kinderabschieben“

Horstreinhard
14
29
Lesenswert?

Hätte man nur die Eltern abschieben sollen?

Und die Kinder hätten bleiben dürfen?🤔

MaMe
74
50
Lesenswert?

Es wird kalt und immer kälter....

Mittlerweile ist dieser ÖVP auch schon die katholische Kirche egal... Also von christlich-sozial und ist nicht mehr viel übrig! „Tolle Werte“, die hier vertreten werden.

hfg
25
108
Lesenswert?

Gegen die Menschlichkeit haben in diesem Fall

In erster Linie die Mutter, aber auch alle sogenannten Helfer, Parteien, Rechtsanwälte und selbst der Bundespräsident die unberechtigte Hoffnungen erzeugt haben, verstoßen. Wenn von unabhängigen Gerichten alles geprüft wird und ein Urteil ergeht sollte das akzeptiert und angenommen werden. Alles andere öffnet schließlich der Willkür Tür und Tor und ist erst recht unmenschlich. Ich habe auch eine gleichaltrige Tochter und verstehe keinesfalls wie Eltern ihren Kindern so etwas antun können. Natürlich tut mir das Mädchen leid, aber wie man beim Video sehen konnte ist die Wohnung ihrer Großmutter durchaus gut ausgestattet und das Mädchen ist keineswegs schlecht untergebracht und schon gar nicht in Gefahr.

siral1000
2
2
Lesenswert?

Dann

schicken sie ihr Kind doch mal testhalber für ein Monat in ein Land, wo es keine Freunde hat und Sprache weder lesen noch schreiben kann, noch dazu der Lebensstandard weit geringer ist.

voit60
56
18
Lesenswert?

Verwaltungsgerichtshof

Laut Rhetoriktrainer Nehammer ein Höchstgericht. Ist mir neu, dachte immer nur an den OGH, wenn es ums Höchstgericht geht.

herwig67
3
59
Lesenswert?

Es gibt 3 Höchstgerichte

OGH für Straf- und Zuvilrecht, VwGH für Verwaltungsrecht und VfGH für die Wahrung der Verfassung (prüft die Gesetze und auch, ob eine Entscheidung einer Behörde oder Justiz die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz einer Person eingehalten hat)

herwig67
18
72
Lesenswert?

Gut integriert?

Man hört vom ORF und liest in Medien, dass die Familie gut integriert gewesen sei. Nun, auf die Tochter mag dies zutreffen, ob ihre Eltern dies auch waren? Wenn ja, dann hätte man darüber berichtet. Das Asylrecht kümmert sich nicht um Kinderrechte. Es war daher nach 6 (!) abgelehnten Asyanträgen an der Zeit, die Abschiebung durchzuführen. Es ist immer die gleiche Diskussion, aber letztendlich will keiner so wirklich etwas ändern. Der humanitäre Aufenthalt wird im Asylverfahren mitgeprüft, somit gab es keine andere Möglichkeit. Und etwas zum Vorschlag von LH Kaiser: wenn man Kinder, die in Österreich geboren werden, automatisch die Staatsbürgerschaft verleiht, steigen wieder die künstlichen Befruchtungen um so der Abschiebung zu entgehen (hatten wir ja schon 2005-2010...zwar ohne Staatsbürgerschaft, aber diesen Fam. wurde fast immer Bleiberecht gewährt). Dies ist daher auch nicht der richtige Weg.

BernddasBrot
57
36
Lesenswert?

Die türkise Inszenierung as usual...

um abzulenken , kommt wieder ein Nebengeräusch. Über die Schredder Affäre spricht niemand mehr , Grün wird zum Sündenbock erklärt und die fällen prompt herein. Ausserdem lügt Nehammer , das Höchstgericht kann nur bestätigen , was das IM beantragt. ...warum gerade jetzt , danach fragen nur wenige....

Oreidon
15
33
Lesenswert?

....

Glauben sie das was hier schreiben wirklich?

BernddasBrot
23
15
Lesenswert?

Nicht nur ich ,

Gehen Sie auf FB und sehen bald , wie auch Robert Menasse sagte , Nehammer ist ein Heuchler. Zum Glück haben wir Meinungsvielfalt , hier wird wieder am rechten Rand gefischt , obwohl die Rechtslage weit mehr hergeben kann als Nehammer hier vorheuchelt.

GustavoGans
51
32
Lesenswert?

Lieber Herr Nehammer

Die verlieren ihre aktuellen (also die ehemaligen) FPÖ Wãhler nicht, wenn sie Mal Kinder im Land lassen,welche laut Gesetz abgeschoben gehören.

Die FPÖ Wähler die aktuell die ÖVP wählen, haben ein feines Gespür was geht und was nicht.
Gut integrierte Asylanten müssen nicht zwangsläufig abgeschoben werden. Vor allem nicht dann, wenn Kinder im Spiel sind,die schon lange in Österreich sind.
Abgeschoben muss in Zukunft einfach schneller werden, um bei Kindern keine nachhaltigen Schäden auszulösen. Und abgeschoben werden müssen kriminelle Asylanten.
Und nein liebe ÖVP, Mitbürger die die Abschiebung von Kindern die schon lange in Österreich sind befürworten, die wählen weiterhin die FPÖ. Euch gehen also kein Wählerstimmen verloren solange ihr die Grenzen einigermaßen dicht haltet.

geto84
2
12
Lesenswert?

Doch...

Sie würden wähler verlieren. Es wurde uns eine härtere Linie versprochen und das muss auch eingehalten werden.

Beim Thema schnelleren Abschiebung stimme ich Ihnen absolut zu, da muss sich was ändern in Zukunft und viel schneller werden, um solche Schicksale zu vermeiden.

rontin
12
41
Lesenswert?

Ungleichbehandlungen vorprogrammiert ....

.... wenn die Bundesländer wieder Individualentscheidungen treffen dürfen .....

Sezession
44
2
Lesenswert?

Türkis Rot

Der nächste Schritt Richtung Türkis-Rot.

harrer2
2
4
Lesenswert?

😂

Die SPÖ mit dem Sozialistenfresser Kurz? Niemals!

BernddasBrot
20
31
Lesenswert?

Das wäre fatal für Rot.

Ludwig und Kaiser wissen genau , das wäre eine Umarmung mit fürchterlichen Folgen.....Hände weg von diesen Türkisen.....

peterbau84
29
42
Lesenswert?

Wo ist das Problem

Ab nach Hause und fertig.

SoundofThunder
31
43
Lesenswert?

Es geht der ÖVP nur um die Leihstimmen der FPÖ

Wenn die Türkisen nachgeben sind sie diese Wähler wieder los. That’s it !

Balrog206
8
18
Lesenswert?

Komisch

du glaubst wirklich das von der Spö niemand zu der FPÖ gewechselt ist ?

Vem03
19
39
Lesenswert?

Bisserl

Recht gleichbiegen, schon darf man bleiben

45b7f4c094a1f0cc4c5d7996f0fd980
57
39
Lesenswert?

Diese Falschheit ist unerträglich.

Alles was Nehammer behauptet ist einfach gelogen. Der Verwaltungsgerichtshof ist im Grunde kein Höchstgericht, da er KEIN Urteil fällt, sondern ist die letzte Instanz im Verwaltungsverfahren. Der VwGh beurteilt ob eine Entscheidung (Bescheid) einer Behörde rechtens ist oder nicht. Entweder er bestätigt, den Bescheid, hebt ihn auf oder gibt ihn zurück, da Verfahrensmängel festgestellt wurden. Die Entscheidung des VwGh bestätigt daher nur, ob die Entscheidung der Behörde endgültig in Rechtskraft erwächst. Der Behörde ist es danach möglich ihren Bescheid durchzusetzen, da ausschließlich die Behörde dazu befugt und im Stande ist. Die Betonung liegt auf "möglich"! Der VfGh hat damit überhaupt nichts zu tun. Der Minister, als Oberhaupt seiner Behörde, ist daher jederzeit berechtig, ein Verfahren nochmals neu aufzurollen, die Durchsetzung des Bescheides, in diesem Fall die Abschiebung, auszusetzen, oder später durch zu führen usw.. Es ist zu akzeptieren, wenn eine Regierung und ein Minister dieses Vorgehen so haben will. Der Wähler wird das zu beurteilen haben. Sich aber hinzustellen und zu behaupten, nichts machen zu können und das Schicksal der Familie täte ihm persönlich leid ist eine Heuchelei sondergleichen. Die 100 Kinder aus Moria haben sie auch nicht genommen, hatten aber alle einen positiven Asylbescheid. Da hat ihm aber kein Kind leidgetan!

hfg
5
13
Lesenswert?

Und was ist mit den zehntausenden syrischen Kindern

Die in den Lagern an der Grenze zur Türkei sind?? Dort sind die Zustände noch wesentlich schlechter wie in Griechenland. Diese Menschen und Kinder hatten nicht das Geld um nach Europa zu „flüchten“. Hört dort die Menschlichkeit auf oder glauben sie es genügt 100 privilegierte Kinder aus Griechenland aufzunehmen. Wenn man Familien und Kinder aufnehmen will, dann bitte nur welche direkt aus Syrien oder den Flüchtlingslagern vor Ort. Die Frage ist nur welche und wer auswählt!!!

Occam
58
22
Lesenswert?

Moria und Kara Tepe

sind eine Schande für unser Land.
Aber Hr. Nehammer hat ja vor Ort geholfen:
Der Großteil der Zelte, die unter medialem Getöse nach Lesbos geschafft habt, gammeln in irgend einem Schuppen vor sich hin. Die vier oder fünf sind irgend wo am Rand des Lagers aufgebaut.
Das nennt die Regierung Hilfe vor Ort.

Viele Gemeinden und Menschen in Österreich wären bereit zu helfen.
Aber leider: die Balkanroute muss ja geschlossen bleiben.
Dank der Regierung, Dank von Herrn Kurz, Dank von Herrn Kogler.

Balrog206
8
33
Lesenswert?

Wusste

Nicht das Moria in Österreich ist !

Kariernst
37
31
Lesenswert?

Christlich

Ja nur wenn man am Sonntag die Kirche besucht deswegen ist man noch lange kein Christ die Scheinheiligkeit und Verlogenheit der Türkisen ist schon bedenklich und an alle die hier mit negativen Kommentaren ihr Ego befriedigen wollen sei gesagt Menschlichkeit kann man nicht kaufen oder erlernen entweder besitzt man sie oder eben nicht.

feringo
1
0
Lesenswert?

@Kariernst : Christlich

Sie meinen
"Menschlichkeit kann man nicht kaufen oder erlernen entweder besitzt man sie oder eben nicht.".
Hätten Sie recht, brauchten wir weder ethische noch religiöse Erziehung.

Kariernst
1
1
Lesenswert?

Unsinn

Wer glaubt, ein Christ zu sein, weil er die Kirche besucht, irrt sich. Man wird ja auch kein Auto, wenn man in eine Garage geht.
Mit religiöser Erziehung hat das absolut nichts zu tun wenn man die Geschichte der verschiedenen Religionen betrachtet so sind Ausbeutung Eroberungen Ermordung Unterdrückung und Kriege immer wieder angewendet worden um Macht und Einfluß zu bekommen . Mensch sein und Mensch bleiben das hat uns Jesus gelehrt und nichts anderes

bimsi1
13
14
Lesenswert?

Natürlich könnte die ÖVP christlich handeln, doch dann wären die Leihstimmen wieder bei der FPÖ.

Doch kann man das wirklich wollen? da käme mir ein Gruseln.

tannenbaum
28
24
Lesenswert?

Diese Aktion

wurde nur deshalb so spektakulär durchgeführt, um den Koalitionspartner zu brüskieren. Vielleicht braucht der Innenminister auch ein bisschen Ablenkung von anderen Vorkommnissen in seinem Ressort. Es gäbe sicher tausend Fälle, bei denen sich wegen einer Abschiebung niemand aufgeregt hätte. Die drei Mädchen sind nicht schuld, dass die Verfahren so lange hinausgezögert worden sind. Jetzt sind sie zu bedauern.

Immerkritisch
14
13
Lesenswert?

.....um den Koalitionspartner zu brüskieren

und von der FPÖ noch ein paar Stimmen zu gewinnen.
Wetten, sobald die Umfragen auf absolute Mehrheit stehen, lässt der Kanzler die Koalition aus irgendeinem Grund - vielleicht Asyl - platzen.
Es zieht sich durch: Schüssel, Molterer, Kurz, Kurz - und bald wieder Kurz.....

Occam
17
30
Lesenswert?

Erst seit 2018

mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 vom 5. Juli 2018 wurde gegen die Stimmen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz dahingehend geändert, dass aus Personen, die "[...] von klein auf im Inland [..]" leben, auch abgeschoben werden dürfen.
Zuvor war es kein Problem, dass Kinder, die bei uns geboren waren, Schulen besuchen durften, ihre Ausbildungen absolvieren konnten und bei uns dann Steuern zahlen, ins Sozialsystem einzahlen und hier einfach leben durften.

Es ist auch nicht wahr, dass Nehammer keine Möglichkeit gehabt hätte, die Abschiebungen zu stoppen. Er ist dazu berechtigt und befugt.

Die ehemalige Jutizministerin und Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger sagt dazu: "BM Nehammer kann sich nicht auf Höchstgerichte ausreden, das genehmigt einen Abschiebungsantrag des BMI, ordnet die Abschiebung aber nicht an, BMI kann jederzeit nach Prüfung der aktuellen Situation (Verhälnismäßigkeit, Kindeswohl) von der Abschiebung Abstand nehmen."

Occam
8
22
Lesenswert?

Ich habe vergessen zu erwähnen,

dass ÖVP und FPÖ (Regierung Kurz I) das Gesetz durchgezogen haben.

Guccighost
28
50
Lesenswert?

Die sind schon über 10 Jahre da

Haben nie gearbeitet.
Wieso sollen wir dass alles zahlen?
Wieviel Geld hat das den Staat schon gekostet.

SoundofThunder
19
7
Lesenswert?

DÜRFEN Asylbewerber in Österreich arbeiten?

😏

herwig67
0
11
Lesenswert?

Ja

Tourismus, Land- und Forstwirtschaft (inkl. Gärtnerei) mit Beschäftigungsbewilligung, sie können ein Gewerbe anmelden(sogar z.B. Frisör oder Autohändler)...

Balrog206
0
2
Lesenswert?

Herwig

Im Friseur Gewerbe sind schon genug integrierte tätig wenn man zb nach Graz schaut ! Dort kannst jetzt einen Männer Haarschnitt mit waschen um ca 12€ haben ! Sag mir wie das läuft bei den Preisen bitte !!

Balrog206
3
5
Lesenswert?

Sound

Wie viele Arbeitslose haben wir und du willst Asylbewerber arbeiten lassen ? Welche Jobs sollen sie den machen deiner Meinung nach

Gotti1958
4
2
Lesenswert?

Sound

Nein.

Occam
20
25
Lesenswert?

Sicher keine 200 Millionen (200 000 000) Euro,

die sich die Regierung Kurz für die nächsten vier Jahre für Werbung genehmigt hat.

RonaldMessics
22
16
Lesenswert?

als ob sie....

...gar so viel Steuern zahlen. Tun's nicht so angeben.

Zuckerpuppe2000
13
60
Lesenswert?

Abschiebung

Es kann nicht sein, daß ein Aufenthaltsstatus erzwungen wird. Ich verstehe die Mädchen, aber an der misslichen Lage sind die Eltern schuld. Es ist mir ein Rätsel, weshalb sie überhaupt so lange Zeit in Ö sein konnten.

45b7f4c094a1f0cc4c5d7996f0fd980
28
24
Lesenswert?

@Zuckerpuppe2000

und genau wegen dieses Rätsels ist der Fall neu zu beurteilen. Im Vordergrund hat das Kindeswohl zu stehen und nicht die Handlungen der Eltern. Den Zug haben die Behörden und der Herr Minister versäumt. Der war schon lange abgefahren. So argumentieren kann man nur, wenn ein Verfahren zügig abgeschlossen werden kann. Kein Mensch hätte sich aufgeregt, wäre die Familie nach einem Jahr abgeschoben worden, doch nach ges. 13 Jahren in Österreich ist das unmenschlich, den Kindern gegenüber.

onyx
7
25
Lesenswert?

Zusammenhänge nicht eindeutig

So ganz nachvollziehen kann ich nicht, nach welchen Kriterien die hießige Justiz entscheidet, ob jemand schutzwürdig ist oder nicht.
Warum werden stets Familien in nächtlichen Blitzaktionen ins Ausland abgeschoben (es wirkt jedenfalls so) und z.B. gewaltbereite und drogenhandelnde Tschetschenen, Syrer, Afghanen maximal in eine Justizanstalt?

Lodengrün
36
16
Lesenswert?

Herr Nehammer verbrachte

eine lange Zeit seines Lebens beim Bundesheer. Das ist viel von dem bei ihm verblieben. Schade.

Gotti1958
30
19
Lesenswert?

Lodengrün

So arbeitet er jetzt auch: Was von oben angeschafft wird umsetzen ohne das Hirn einzuschalten.

Guccighost
14
31
Lesenswert?

Gottseidank hat Nehammer

Ein Hirn

Lodengrün
12
6
Lesenswert?

Was?

Er ist bemüht aber einfach gestrickt. Und ALLES was von ihm kam war bis dato ein Desaster. Hat Wien wegen der Covid Maßnahmen nur kritisiert. Gewinner ist Wien.

SoundofThunder
14
7
Lesenswert?

😏

Wo?

Kommentare 26-76 von 92