AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Sondierungen gestartetFür Klima, Sicherheit, Europa: Van der Bellen gab Kurz Regierungsauftrag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) förmlich beauftragt, eine Regierung zu bilden. Nun starten die Gespräche mit den anderen Parteien; morgen trifft Kurz Pamela Rendi-Wagner (SPÖ).

AUSTRIA-POLITICS-VOTE-ELECTIONS-GOVERNMENT
© APA/AFP/JOE KLAMAR
 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montagvormittag den Regierungsbildungsauftrag an VP-Chef Sebastian Kurz erteilt. Davor hatten sich das Staatsoberhaupt und der ehemalige Bundeskanzler rund eine Stunde lang ausgetauscht. Van der Bellen meinte im Anschluss, er habe nach den Gesprächen mit den Parteichefs in den vergangenen Tagen den Eindruck gewonnen, dass die Volkspartei eine Regierung werde bilden können.

"Mir ist nicht so wichtig, wer mit wem regiert, mir ist wichtig, wer wofür regiert", so der Bundespräsident, der drei wesentliche inhaltliche Punkte ausgab, die ihm wichtig seien: "Der Umgang mit der Klimakatastrophe sollte oben auf der Agenda stehen". Außerdem werde er besonderes Augenmerk auf "Unabhängigkeit der Justiz und Umgang mit der Sicherheit" legen. Drittens sei - gerade angesichts der abschwächenden Konjunktur - die europäische Dimension wichtig.

Außerdem erklärte Van der Bellen seinen Wunsch nach einem hohen Frauenanteil - in der Übergangsregierung Bierlein sind die Hälfte der Minister Frauen.

Kurz nannte andere Prioritäten: Für ihn haben die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft höchste Priorität, gefolgt von Steuererleichterungen, dem Kampf gegen illegale Migration - erst danach folgen Klimamaßnahmen und die Absicherung des Standorts.

Van der Bellen erteilt Kurz Regierungsauftrag

+

Sondierungsgespräche am Dienstag

Der ÖVP-Obmann wird nun mit den Vorsitzenden der anderen Parteien in der Reihenfolge von deren Stärke beim Urnengang vom 29. September Sondierungsgespräche führen. Die Sondierungsgespräche starten morgen um 11 Uhr mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Die Vier-Augen-Gespräche finden im Winterpalais in der Himmelpfortgasse statt.

Am Dienstag um 15 Uhr ist entsprechend der Stärke der Parteien im Nationalrat FPÖ-Chef Norbert Hofer als zweiter zum Gespräch geladen, teilte die ÖVP der APA mit. Am Mittwoch um 11 Uhr folgt ein Treffen mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Aus terminlichen Gründen als letzter ist Grünen-Chef Werner Kogler dran. Er wird Kurz am Mittwoch um 17.30 Uhr treffen.

Zu Beginn der Treffen wird es laut ÖVP die Möglichkeit für Fotos und einen Kameraschwenk geben. Statements sind keine geplant.

Kommentare (93)

Kommentieren
Irgendeiner
28
8
Lesenswert?

Wenn ich mir die Bilder so ansehe, der kann gar

nicht mehr normal agieren, Frau Charim hatte recht, daß ich das nicht gesehen habe, euer Fetisch,man lacht.

Antworten
derdrittevonlinks
4
5
Lesenswert?

Genau Irgendeiner, schon auffallend

Also der Auftritt nach der Tapetentür quasi ein suchender und im Blick unsicher und dann hab i schon weggeschalten.
Politik ist nicht seins, man sieht das mehr und mehr.

Antworten
Irgendeiner
6
4
Lesenswert?

Ja, ich glaub auch er wäre so gerne dressman,

mit hübschen Mädchen im Geilomobil, das war sein Traum,man lacht.

Antworten
derdrittevonlinks
3
2
Lesenswert?

An der Frisur lässt er es erkennen und..

.. im Bauernkalender, nau, why not.

Antworten
wiesengasse10
6
23
Lesenswert?

Sie, irgendeiner, haben ja immer betont grün zu wählen....

Also muss man und möchte ich den Grünen zu diesem großartigen Wahlerfolg wirklich gratulieren. Und da es Ihre Wahl war wird es sie, irgendeiner, auch dementsprechend gefreut haben. kann ich mir gut vorstellen. Und ich vergönne ihnen diese Freude wirklich ! Ich habe türkis gewählt, was meinen jetzt Sie ?

Antworten
Irgendeiner
6
1
Lesenswert?

Äh,wiesi,natürlich hab ich grün gewählt und mich freut der Erfolg

und Du hast türkis gewählt und da freut dich der Erfolg und wenn wir beide uns über beides freuen würden wärs doch der Freude zu viel,lassen wir es so.Und da dich freudianische Begriffe anziehen schließe ich daraus, Du möchtest den Diskurs fortsetzen?

Antworten
duerni
4
19
Lesenswert?

Hören wir endlich auf, von der Politik Entscheidungen....

.... einzufordern. Politiker werden von Menschen gewählt, um im Parlament, der Volksvertretung, ihre Interessen zu vertreten.
Rationale Entscheidungen müssen Fachleute treffen.
Die Basis dafür müssen - der Masterplan und die Vision - sein:
Wie soll Österreich in zehn, ... dreißig Jahren aussehen.
- was müssen wir,
- was können wir und
- wie machen wir es.
Dazu braucht es Vorschläge von - politisch unabhängigen Experten - mehrere aber in sich autentische=zuverlässige Vorschläge - im Parlament wählt die Mehrheit einen Vorschlag aus......... und der Wille des Volkes entscheidet - das ist Demokratie

Antworten
fans61
41
10
Lesenswert?

Kurt wird erneut scheitern

Und das ist gut so.

Antworten
schteirischprovessa
4
32
Lesenswert?

Dann lass doch Kurz den Job machen.

Der wird was zusammen bringen.

Antworten
SoundofThunder
20
9
Lesenswert?

Der hat schon was zusammen gebracht.Für den Arbeiter ist nix dabei (12/60)

Aber da haben Sie ja nur weggeschaut. Soll ich die gescheiterten Leuchtturmprojekte vom KurzIV aufzählen? Realitätsverweigerer.

Antworten
Reipsi
2
4
Lesenswert?

Warum arbeitest überhaupt

bei einer Firma ? Oder bist e arbeitslos. Leit die auf ihre Firma losgehen von dem sie eine Arbeit kriegen auf die steh i persönlich.

Antworten
Irgendeiner
1
0
Lesenswert?

Schweigt Slaven,

Reipsi schlägt die Trommel,man lacht.

Antworten
kleinalm
0
10
Lesenswert?

Ja und?

Deine Arbeiter haben ihn trotzdem gewählt!

Antworten
Reipsi
3
24
Lesenswert?

Welcher

Kurt ?

Antworten
huckg
18
23
Lesenswert?

Wirtschaft kommt für Herrn Kurz vor Klimaschutz? Na, dann ...

Es wird für die Menschheit noch ein ganz harter Aufschlag, wenn Sie irgendwann hoffentlich erkennt, dass sich die Naturgesetze überhaupt nicht dafür interessieren was unsere Meinung oder unsere Gefühle sind. Den Naturgesetzen ist es auch völlig egal wie wir von A nach B kommen oder ob wir zu Hause Strom haben. Die Tatsache das die Autozulieferindustrie viele Arbeitsplätze in Österreich hat, hat keine Auswirkungen auf Abgaswerte und Endlichkeit fossiler Brennstoffe. Das hat gar nichts miteinander zu tun. Das man den Menschen erzählt, dass sie alles erreichen könnten wenn sie sich nur genug anstrengen, ist der größte Unfug der Menschheitsgeschichte. Die Gesetze der Physik gelten, sind unüberwindbar und lassen sich auch mit demokratischen Entscheidungen nicht kippen.

Antworten
schteirischprovessa
4
18
Lesenswert?

Die Weisheit wird wohl sein, eine Symbiose aus den Notwendigkeiten des

Klimaschutzes und der Wirtschaft zu finden, Stichwort Green Jobs. Eine CO2-Steuer wird jene Branchen, die einen hohen Bedarf an (fossiler) Energie haben, anregen, umweltfreundliche Technologien einzusetzen. Die Umwelt ist eine Notwendigkeit, doch ohne Wirtschaft gibt es keine Arbeitsplätze und keinen Wohlstand. Selbst umweltfreundlich erzeugte Lebensmittel setzen voraus, dass sich die große Mehrheit der Bevölkerung diese auch leisten kann.

Antworten
X22
1
1
Lesenswert?

ohne Wirtschaft gibt es keine Arbeitsplätze

ohne Markt keine Wirtschaft

Definitiv gibt es Zusammenhänge, nur eine simple Pauschalaussage wie ohne Wirtschaft gibt s keine Arbeitsplätze ist Nonsens

Antworten
Irgendeiner
21
11
Lesenswert?

Ich kenn Dich nicht hier,

aber Du sagst Kluges.

Antworten
Sicherheitsfachkraft
4
3
Lesenswert?

Könnte es "irgendeiner" vielleicht versuchen........

....... nicht nur NONSENS zu posten???????

Antworten
Irgendeiner
3
2
Lesenswert?

Er könnte, er könnte, er ist vielseitig aber im

voluntaristischen ist es so,daß er nicht will,im definitorischen so, daß Nonsense nicht die Propositionen sind Du du nicht verstehst und überdies quälen ihn die beiden Frage,woher du die Stirn nimmst ihn zu quallifizieren und woher Du diesen Überfluß an Fragezeichen hast,man lacht.

Antworten
Reipsi
5
14
Lesenswert?

Wir haben keine

Arbeit , dann kommt der Klimaschutz automatisch.

Antworten
Hazel15
14
6
Lesenswert?

Arbeitslosigkeit

Die kommt automatisch, wenn wir nichts gegen den Klimaschutz tun.

Antworten
Reipsi
1
3
Lesenswert?

Umgekehrt

auch ! 😁

Antworten
Irgendeiner
16
6
Lesenswert?

Ja,nur wird das Klima dann sich selbst schon schützen

mit denselben Methoden wie im Perm-Trias und lästiges entfernen,aus der allgemeinen Perspektive schauts nett aus aber aus der spezifischen, ich weiß nicht so recht.

Antworten
derdrittevonlinks
2
2
Lesenswert?

Ja, quasi das Klima war und ist...

.... eigenständig und die Verdrängung der Menschen, hinsichtlich CO2 und Biodiversität, hat sich verselbstständigt.
Dürre, ist schon ein ständiger begleiteter.

Antworten
derdrittevonlinks
1
1
Lesenswert?

Begleiter

.

Antworten
Mezgolits
10
2
Lesenswert?

Umgang mit der Klimakatastrofe

Mit meinen 20 Korruptions-Anzeigen, dürfen
sich alle Parteien entscheiden, ob sie eine:
ÖKO-Partei - oder eine: ÖKO-Schmäh-Partei,
sein möchten. Vielen Dank, Erfinder Mezgolits

Antworten
hermannsteinacher
0
4
Lesenswert?

Was hast D'

denn erfunden?

Antworten
bimsi1
11
19
Lesenswert?

Koalitionsfreie Räume schaffen.

Für Kurz steht natürlich die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes im Mittelpunkt - und das ist auch gut so. Es geht schließlich darum, die Arbeitslosigkeit so gerin wie möglich halten.
Was Koalitiponsverhandlungen betrifft, wäre es auch möglich koalitionsfreie Räume zu schaffen oder auch nicht ausgeschlossen wäre natürlich auch eine Minderheitsregierung. Man wird sehen.

Antworten
schteirischprovessa
0
14
Lesenswert?

Koalitionsfreie Räume sind ein Unsinn.

Denn das heißt, Geschenke zu verteilen, mit dem Ziel, bestimmte Gruppen bei der nächsten Wahl am eigenen Stimmzettel zu finden. Dies gepaart mit keiner Verantwortung für das Budget. Oder willst vielleicht zwei Budgets erstellen? Eines für die Regierung und eines für den koalitionsfreien Raum? Führt nur zur noch höheren Schulden, die wir unseren Kindern und Enkeln überlassen.

Antworten
bimsi1
1
2
Lesenswert?

Koalitionsfreie Räume - natürlich eng auslegen.

Koalitionsfreie Räume müssen natürlich eng ausgelegt werden und nicht wie der PÜoster meint -weit.

Antworten
Irgendeiner
26
11
Lesenswert?

Das ist schon ökonomisch ein Schmarrn weils

schwer auf Kosten der KMUs gehen wird und die puffern Arbeitslosigkeit weit besser als Konzerne,das ist Klientelpolitik für die IV und Ausräumen von Sozialpartnerschaft und Sozialstaat.Und sag nicht ex cathedra was gut ist denn ich frag nach und das tue ich jetzt.Erklärs uns.

Antworten
Balrog206
1
2
Lesenswert?

Irgi

Das die 2 sozial p einmal etwas gestutzt wurden ist ok glaubten ja sie sind die Regierung und mit den 2 geht nix weiter weil auch die ihre Organe bzw Partei Freunde überall drin sitzen haben !

Antworten
Irgendeiner
1
2
Lesenswert?

Na, ich wünsch Dir viel Spaß wenn das ganze kippt oder

glaubst die jetzt unten sind lassen sich das ewig gefallen,dann wirst auch Du in interessanten Zeiten leben,Du wirst solange auf Deine Interessen blicken bis es kracht,wie Basti,wer keinen Ausgleich will schafft die Hölle, für alle, das haben die Betriebswirtskasperln bei der IV auch nicht verstanden,entweder Du hast eine durchlässige Gesellschaft die Gerechtigkeit sucht und aushandelt,daß heißt umverteilen und abgeben oder ein Pulverfaß, aber schiebs nicht denen hin die sich dann wehren und den kranken Hang, das einer, noch dazu ein kompletter Inkompetenzler Dinge per fiat entscheidet hab ich nicht, ich hatte Raumpflegerinnen die mehr drauf hatten als er.

Antworten
Balrog206
0
0
Lesenswert?

Irgi

Ich sagte nur“ etwas „ gestutzt ! Nicht abgeschaffen od sonst was ! Male nicht immer gleich den Untergang !!

Antworten
Irgendeiner
0
0
Lesenswert?

Roggi, so wie ich das sehe ist nur eine

Bifurkation möglich,entweder diese metaphysischen Idioten von der neoliberalen Front drücken uns die Postdemokratie aufs Auge und hier herrscht dann komplette moralische und intellektuelle Friedhofruhe mit Brot und Spielen oder sie tun es und es gibt einen Aufstand von unten weils die Schmerzgrenze zu sehr überschätzt haben ,aber daß sie dabei sind ist klar,nicht erst jetzt und nicht nur hier,mit bezahlten Propagandainstitutionen und Gatekeepern, und deshalb will ich da raus, denn beides Roggi wird für niemanden einen Stein auf dem anderen lassen.Und das ganze Dumpfbackenspiel ist in einem der wohlhabendsten Staaten von keiner Notwendigkeit getragen,das ist eine Bereicherungsideologie weniger mit fatalen Konsequenzen und Basti ist der Herold.Aber weils Dir wieder zu kompliziert sein wird,symptomatisch warum glaubst kommt ein Betriebswirt wie Herr Kapsch auf die verwegene Idee mir was durchdrücken zu können,woher nimmt der das,glaubst der ist mir über, Roggi,worin denn in einer Demokratie,glaubst ein größeres Aktienportfolio ist ein Nürnberger Trichter? Das sind Anmaßungen die durch nichts getragen sind als die Größe des jeweiligen Erbscheins und mich Roggi, beeindruckt das nicht.

Antworten
baeumchen67w
20
17
Lesenswert?

Diskrepanz

Allein die Unterschiede in den vom Bundespräsidenten und Herrn Kurz aufgezählten Prioritäten für die Politik der Zukunft (neuen Bundesregierung) lassen Böses erahnen

Antworten
BernddasBrot
10
16
Lesenswert?

Bin jetzt wirklich neugierig ,

ob der letzte rote Mohikaner Cap recht hat oder nicht . Als er im Ö III meinte , Scheinvehandlungen ja , aber letztendlich wieder türkis - blau , weil sie nicht nur inhaltlich weitgehend übereinstimmen . Kurz hat einige wichtige blaue Inhalte plus Sprüche übernommen .

Antworten
schteirischprovessa
3
11
Lesenswert?

Wenn Rot und Grün Forderungen stellen, die weit über das Verhältnis

der Mandate hinausgehen, bleibt wohl türkis und blau nichts anderes übrig, als entgegen den aktuellen Wünschen eine Koalition einzugehen. Dass der kleinere Koalitionspartner mehr seiner Positionen durchbringen sollte als das Mandatsverhältnis hergibt, ist auch klar. Doch irgendwann ist die Grenze, wo man dann sagen muss, ihr seid für eine Neuauflage von türkis-blau verantwortlich.

Antworten
Schnittlauchlocke
4
4
Lesenswert?

Und endlich

ist es raus- alle anderen haben Schuld daran, dass Kurz wieder mit den Blauen koalieren "muss"..

Antworten
Irgendeiner
19
7
Lesenswert?

Naja, daß Kurz das ursprünglich angepeilt hatte,

davon ist auszugehen,ich sagte ja, seine Empörung über Ibiza hatte er schon vergessen als er fortsetzen wollte aber die Blauen dabei nochmal abräumen,hat er sich verspekuliert,auch Hofer hatte das ja angepeilt und es getrommelt,das mit der Deckung stimmt auch weil Kurz ja das blaue Programm fährt,nur wie schon gesagt, eins ist sicher das Wahlergebnis hat die Blauen am falschen Fuß erwischt und ihre Wähler,die zum Basti liefen weil der dasselbe in Türkis ist könnens schwerer zurückholen wenns nochmal mit dem mitlaufen.Für die ist diesbezüglich günstiger er nimmt wen anderen und sie können trommeln er habe den rechten Weg verlassen,ob das oder die Gier nach Posten überhand gewinnt kann ich nicht abschätzen, wer weiß schon was in blauen Köpfen vor sich geht,man lacht.

Antworten
Balrog206
5
14
Lesenswert?

Kurz

Hat hier sehr wenig Fans , logisch gehört er ja zur Ausbeuter und was weiß ich noch welcher Partei , aber er ist bestimmt nicht deppert , das er nochmal koalieren würde mit der FPÖ !

Antworten
KleinerGrisu
5
5
Lesenswert?

Mitte-Rechts-Regierung

Davon hat Kurz immer gesprochen.
Gerade deswegen sind ihm viele FPÖ-Wähler zugelaufen.
Ob er diese Wählerschicht jetzt enttäuscht und sich gegen links wendet? ...

Antworten
schteirischprovessa
2
5
Lesenswert?

Passt auch mit den Grünen.

Die sind, seit Kogler das Sagen hat ein Stück weit Richtung Mitte gerückt. Das links überholen der Kummerl, wie zu Lunacek Zeiten, ist abgebrochen worden. War wohl zu wenig Stimmenverkehr.

Antworten
Irgendeiner
11
2
Lesenswert?

Naja, abgesehen davon daß das nicht Mitte-Rechts

ist sondern was anderes,da hat er tatsächlich eine interne Crux, denn viele Konservative bei der Wählerschaft wollen nicht mit Blau und der blaue Zulauf und einige mehr würden ihm Grün und Rot nicht verzeihen,deshalb wird er ja trotz seines verbindlichen Auftrags frech schieben bis es ihm nicht mehr auf den Kopf fallen kann und Euch anschließend mir frei Erfundenem zukleistern bis ihr nicht mehr daran denkt,wie gehabt.Tausendundeine Nacht,man lacht.

Antworten
Irgendeiner
21
5
Lesenswert?

Auf eine Sache kann ich nicht antworten, da wär der Wahrheitsbeweis apriori unzuläßig,

und Roggi, für Dich nochmal langsam, das ist nicht mehr die Dichotomie sozialdemokratisch -konservativ, da ist mit Kurz was anderes reingerumpelt und bei dem kann ich jetzt aus der Empirie heraus sagen was er tun wird, das was ihm am meisten nützt,das ist die einzige Regel die er wirklich befolgt und daß heißt hier,wenn die Blauberger sich nicht spreizen, das ist der Haken,nimmt ers.

Antworten
Irgendeiner
16
6
Lesenswert?

Addendum:Und Roggi,wenn hier sowenige Kurz mögen und die doch immer mehr

rote Striche haben als die Befürworter ist Deine Analyse falsch oder Du brauchst eine Alternativhypothese,man lacht.

Antworten
Balrog206
0
2
Lesenswert?

Irgi

Die Striche beachte ich gar nicht , nur das Geschriebene zählt !

Antworten
Irgendeiner
1
0
Lesenswert?

Das ist löblich und doch

ist es vertane Zeit Dich auf etwas hinzuweeisen,man lacht.

Antworten
Balrog206
0
0
Lesenswert?

Irgi

Das glaubst wirklich 🤔 Ge

Antworten
Irgendeiner
0
0
Lesenswert?

In dem Fall ja,

Du hast nicht verstanden, ist aber unerheblich.

Antworten
Kommentare 26-76 von 93