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Aus für Türkis-BlauKurz rief Neuwahlen aus, 22. September als Wahltag im Gespräch

Kurz habe in der türkis-blauen Koalition "viel runterschlucken" müssen, nun gibt es Neuwahlen. Auch ein Wahltermin ist bereits im Gespräch. FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache legte heute alle Funktionen zurück, auch Gudenus geht.

© AP
 

Eine Neuwahl in Österreich ist fix. 24 Stunden nach Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" trat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor die Presse. Er begann seine Rede mit einer Aufzählung von Dingen, die in dieser Regierung "geschafft wurden". Es sei viel gelungen, er danke allen Mitglieder der Regierung. Für diese Zusammenarbeit habe er jedoch "viel in Kauf nehmen müssen", vom "Rattengedicht" zu "immer wiederkehrenden Einzelfällen". Es sei nicht immer einfach gewesen, "alles runterzuschlucken". Nach dem Video müsse er sagen: "Genug ist genug". Der Kanzler startet damit also einen zweiten Versuch, mehr dazu lesen Sie hier. 

Was bisher geschah

  • Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache tritt am Samstag nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos von allen Ämtern zurück.
  • FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, der in dem Video ebenfalls zu sehen ist, folgt seinem Chef kurz darauf.
  • Mit den Worten "genug ist genug" verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach mehrstündiger Wartezeit am Abend Neuwahlen "zum schnellstmöglichen Zeitpunkt".
  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisiert in einer Ansprache am Abend die Äußerungen von Strache scharf. Im Zuge der vorgezogenen Neuwahlen müsse das Vertrauen in die Politik wieder zurückgewonnen werden, so Van der Bellen.
  • Auf dem Ballhausplatz in Wien demonstrieren tausende Menschen vor dem Bundeskanzleramt gegen die Regierung und für Neuwahlen.

 

Die Methoden dieses Videos erinnere ihn jedoch "an die Methoden von Tal Silberstein". Er wolle es sich nun nicht "leicht machen" und Köpfe tauschen oder mit der SPÖ regieren. "Die FPÖ kann es nicht, die Sozialdemokratie teilt meine Zugänge nicht und die kleinen Parteien seien zu klein, um Unterstützung zu sein." Deshalb habe er vorgeschlagen, frühestmögliche Neuwahlen durchzuführen. Dazu bitte er die Wähler um Unterstützung. Nach wenigen Minuten verließ Kurz wieder das Rednerpult.

22. September als Wahltermin

Nach Informationen der "Kleinen Zeitung" ist der 22. September als Wahltermin im Gespräch. Damit würde die Nationalratswahl am selben Tag stattfinden wie die Landtagswahl in Vorarlberg.

Van der Bellen: "Ein verstörendes Sittenbild"

Van der Bellen spricht von einem "verstörenden Sittenbild", das sich in den letzten 24 Stunden gezeigt habe. "Und niemand soll sich für Österreich schämen". Denn: "So ist Österreich nicht." Das Video zeige "eine dreiste Respektlosigkeit". Verantwortungsträger haben das "Vertrauen in sie gebrochen". "Und diese Respektlosigkeit dulde ich nicht". Wenn das Vertrauen erschüttert wird, stehe die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage. "Und so ist es hier der Fall."

Es sei nun seine Verantwortung, dass das Land "mit Ruhe und Stabilität" in die nächsten Wochen geführt werde. Deshalb habe er mit Kurz vorgezogene Wahlen besprochen, morgen werde man die nächsten Schritte planen. Rücktritte seien ein erster Schritt gewesen. Es bedarf jedoch "einer schonungslosen Aufklärung", zudem betonte Van der Bellen die Rolle von unabhängigen Journalismus. "Die vierte Macht" habe in diesem Fall ihrer Verantwortung voll entsprochen.

Es brauche einen "Neuaufbau des Vertrauens", was nur mit Neuwahlen gehe. Er werde diesen Prozess nach bestem Wissen und Gewissen begleiten. Danach verabschiedete sich der Bundespräsident. Am Sonntag wird das Staatsoberhaupt den Kanzler um 11 Uhr empfangen.

Das sagt die Presse

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) dominiert nationale und internationale Schlagzeilen. Das sagt die Presse zur "Ibiza-Affäre".

Landbauer sieht Erpressung durch Kanzler

Der geschäftsführende Landes-und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, Udo Landbauer, hat nach der Neuwahl-Ankündigung durch Kurz heftige Kritik am Bundeskanzler geübt. Dieser hätte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) loswerden wollen und habe "das mit dem Koalitionsbruch" erpresst. Dies sei "versuchte Erpressung am Rücken der Bevölkerung".

Landbauer zufolge habe die ÖVP das Innenministerium mit "einem Unabhängigen" besetzten wollen. Den "besten Innenminister aller Zeiten abschießen zu wollen und daran den Fortbestand der Koalition zu knüpfen" sei "der wahre Skandal in diesen Stunden", sagte der geschäftsführende Landesparteiobmann der niederösterreichischen Freiheitlichen.

SPÖ: Kurz wusste von Video

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht die volle Verantwortung für das "Scheitern" der türkis-blauen Regierung bei Bundeskanzler Kurz. "Das ist nicht vom Himmel gefallen, er wurde gewarnt", kritisierte Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Samstag. Gespräche über einen fliegenden Koalitionswechsel gab es nach Angaben der SP-Chefin nicht. "Es gab keine Kontaktaufnahme zwischen uns und der ÖVP", wies Rendi-Wagner Gerüchte über türkis-rote Verhandlungen zurück. Von Kurz hätte sich die SP-Chefin eine raschere und verantwortungsvollere Reaktion gewünscht. Denn Kurz habe das Video laut Medienberichten 48 Stunden vorher gekannt und trotzdem gezögert und gezaudert.

Alle aktuellen Entwicklungen im Live-Blog

Weitere Politiker involviert?

Nun steht ein weiterer Politiker im Verdacht, in die Ibiza-Affäre involvierti gewesen zu sein. Und zwar Johann Tschürtz, der stellvertretende Landeshauptmann im Burgeland. Ein Tweet von ihm zeigt ihn im "Urlaub" mit Strache und Gudenus.

Pikant: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte heute bereits ein mögliches Aus für die rot-blaue Koalition im Burgenland und damit Neuwahlen in den Raum gestellt hatte.

Massive Krise dank Video

Die Video-Affäre hat sich in den vergangenen Stunden zu einer massiven Regierungskrise entwickelt. Die Ereignisse überschlugen sich. Zu Mittag hatte Heinz-Christian Strache seinen Rückzug aus allen Funktionen - also als Vizekanzler und FPÖ-Parteichef - zurückgelegt. Auch der geschäftsführende Klubobmann Johann Gudenus legte alle Ämter nieder. Die Parteispitze übernimmt Infrastrukturminister Norbert Hofer. Kanzler Sebastian Kurz lehnt Hofer aber laut Berichten als Vize ab.

Die entscheidende Frage: Was bedeutet das für die türkis-blaue Koalition? Aus dem ÖVP-Umfeld hieß es zur Kleinen Zeitung, dass sich Kanzler Sebastian Kurz gegen eine Fortsetzung der Koalition und damit für Neuwahlen entschieden habe. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür freilich noch nicht. Der Kanzler hätte sich bereits um 14 Uhr zu Wort melden sollen, bisher ist nichts geschehen.

Tausende Demonstranten in Wien

Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) bezeichnete am Samstagnachmittag den Rücktritt Straches "ob der skandalösen Vorgänge" als unumgänglich. Er vertraue auf Bundeskanzler Sebastian Kurz, der immer ein gutes Gespür bewiesen habe, wolle ihm aber nicht vorgreifen.

Auf dem Wiener Ballhausplatz haben sich tausende Demonstranten eingefunden, die Neuwahlen fordern. Mehr dazu lesen Sie hier. Der deutsche Verfassungsschutz hat Österreich indes sein Misstrauen ausgesprochen. Mehr dazu hier. 

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Öffentliche Aufträge im Gegenzug für verdeckte Parteispenden und die Übernahme von Medien: Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist nach diesem Skandal nicht mehr tragbar. Geht er nicht - schnell - selbst, müssen Kanzler oder Bundespräsident handeln.

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Hofer abgelehnt

Aus ÖVP-Kreisen heißt es, dass das "FPÖ-Angebot", Norbert Hofer als neuen Vizekanzler zu positionieren, auch nach Gesprächen mit ÖVP-Spitzen aus den Ländern abgelehnt worden sei. Mittlerweile gibt es auch Spekulationen, dass Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), der dort mit der FPÖ koaliert, in seinem Bundesland Neuwahlen anstreben könnte.

Wie die Opposition und Straches eigene Partei auf dessen Rückzug reagieren, lesen Sie hier. Das mit Spannung erwartete Statement von Kanzler Kurz wurde indes auf 14.30 Uhr verschoben.

Indes sorgt ein neuer Ausschnitt aus dem Ibiza-Video für Aufsehen. Darin spricht Strache über "Sex-Orgien von Kurz in den Drogen-Hinterzimmern". Auch gegen Ex-Kanzler Christian Kern werden schwere Vorwürfe erhoben. Mehr dazu in Kürze.

Vizekanzler Strache zurückgetreten

Kurz nach 12 Uhr Mittag trat Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) vor die Presse. Er sprach von einer "niederträchtigen Schmutzkübel-Kampagne in Silberstein-Manier". Es handle sich hier um ein "gezieltes politisches Attentat". Man habe versucht, ihn und Gudenus zu strafbaren Aussagen zu "verleiten". "Ja, es war eine b'soffene G'schichte", erklärt Strache, es habe sich um "Macho-Gehabe" gehandelt, mit der er den attraktiven Lockvogel beeindrucken wollte. Damit habe er "den wichtigsten Menschen in meinem Leben" verletzt - seine Frau Philippa. Bei ihr entschuldigte er sich.

Er habe Kurz seinen Rücktritt angeboten und diese habe ihn angenommen. Wenig später trat Strache ab - ohne Fragen der Journalisten zu beantworten. Eine ausführliche Geschichte zum Rücktritt des Vizekanzlers finden Sie hier.

Auch Johann Gudenus gab nun bekannt, alle Funktionen in der FPÖ zurückzulegen. Er bedaure zutiefst, das Vertrauen in in enttäuscht zu haben. Mehr dazu lesen Sie hier.

Im Burgenland wird nun offenbar auch über Neuwahlen nachgedacht. Das berichtet die "Presse".

Neuwahl frühestens Mitte Juli

Eine Neuwahl nach dem nun im Raum stehenden Platzen der türkis-blauen Regierung wäre vom Fristenlauf her frühestens Mitte Juli möglich. Ein Urnengang mitten in den Sommerferien ist allerdings höchst unwahrscheinlich, realistisch wäre eine Nationalrats-Neuwahl im September oder Oktober. Bisher steht nach der EU-Wahl am 26. Mai nur ein Termin am Wahlkalender: Die Vorarlberg-Wahl voraussichtlich am 22. September.

Dass es bei diesem Gespräch um einen Rücktritt des Vizekanzlers oder ein Ende der Koalition gehen wird, wurde nicht offiziell bestätigt. Bereits im Vorfeld hatte es allerdings von verschiedener Seite aus beiden Lagern geheißen, dass Strache nicht zu halten sei. Auch Neuwahlen standen am Vormittag bereits im Raum. Dem Vernehmen nach könnte sich Strache heute gegen Mittag zur Causa äußern, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird eine Stellungnahme abgeben. In Wien machte bereits schnell das Gerücht die Runde, dass Verkehrsminister Norbert Hofer die FPÖ übernehmen könnte.

Seinen für heute geplanten EU-Wahlkampfauftritt in der Steiermark hat Kurz nach Informationen der Kleinen Zeitung übrigens abgesagt. Zuletzt verdichteten sich die Gerüchte, dass Kurz demnächst zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen gehen und die Abberufung von Strache vorschlagen könnte. Strache soll um 11 Uhr bei Kurz im Kanzleramt eintreffen.

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Die Justiz prüft bereits: "Strache und Gudenus sind rücktrittsreif"

Die Oberstaatsanwaltschaft wurde mit der Prüfung von strafbarem Verhalten in Zusammenhang mit der Video-Affäre beauftragt. Neos, SPÖ und Liste "Jetzt" fordern, dass FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus Konsequenzen ziehen. "Diese Regierung ist am Ende".

Auslöser der Regierungskrise ist ein Video, das "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag veröffentlichten. FPÖ-Chef Strache wurde im Juli 2017 von einem Lockvogel auf Ibiza in eine Villa gelockt. Dort spricht er mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen über illegale Parteispenden, die Übernahme der "Krone" und verspricht ihr Regierungsaufträge.

Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später - kurz vor der EU-Wahl - veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.

In einer ersten Reaktion versuchte die FPÖ noch einen Gegenangriff. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl "an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017" erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der "offensichtlich illegalen" Aufnahme an.

Die Opposition forderte bereits am Freitagabend Konsequenzen. "Es ist Zeit, diesem Spuk ein Ende zu machen. Für Bundeskanzler Kurz gibt es nur einen Weg: Der Gang zum Bundespräsidenten", forderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in einer Aussendung Straches Rücktritt. Aus Sicht von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger führt "an Neuwahlen kein Weg mehr vorbei"; Strache und Gudenus seien rücktrittsreif.

Kommentare (99+)

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altbayer
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48 Stunden

Das mit den 48 Stunden ist nicht bestätigt, das würde von Rendi-Wagner und Leichtfried ausgesprochen - Wahlkampf halt.
Aber es könnte sein, dass die Ibiza Conection für die Türkisen die sauberere Lösung als die angekündigte Küssel Conection war.

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mobile49
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Zusatz

man möge bedenken,was eine neue Wahl den Steuerzahler kostet,nur um einen "Napoleon"wiederauferstehen zu lassen .
Meine Überzeugung wächst von Minute zu Minute,dass das ganze genau so strategisch (jetzt verstehe ich den Ausspruch von diesem Herrn Langpaul !) geplant war.Und zwar schon vor 20017

Die Drecksarbeit hat die FPÖ gemacht und der Kanzler steht , welch wunderbarer Zufall,wieder da wie der Retter aus der Artussage!!

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Balrog206
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Nix

Passt , sei doch froh , vielleicht schaffens ja die Grüninnen 🙈 wieder ins Parlament ! Was etwas dem Steuerzahler kostet , für das hat sich noch nie ein Politiker auch nur annähernd interessiert! !

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mapem
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Mensch, Balli …

was du immer wieder hier ins Forum tippelst, ist bemerkenswert. Inhaltlich scheinst irgendwo an einer unerschöpflichen Quelle zu sitzen … und es muss wohl irgendwas mit Müllaufbereitung zu tun haben – oder?!

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Saufnix
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Wird spannend

Abgesehen von der perfiden Aktion gegen den HC bin ich über dessen Entscheidung nicht unglücklich. Anstandshalber sollte SK selbiges tun. Ist für die Koalition mit verantwortlich. Das alles hat so einen ekelhaften Beigeschmack. Ich glaub auch, daß wir gerade den Wolf im Schafspelz zum Leithammel machen. Der ist mir zu glatt und selbstgefällig der Herr Kurz. Ich habe kein gutes Gefühl.....für unsere Zukunft.

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Mein Graz
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@Saufnix

Eine perfide Aktion gegen HC? Nein, eine wichtige! Es wurde endlich gezeigt, wie er wirklich ist, wie er denkt, was er dafür an die Macht zu kommen bereit war zu tun. Und es ist unmaßgeblich, wer dafür verantwortlich ist - denn ohne diese Aufzeichnungen wären seine Anhänger niemals aufgewacht.

Kurz ist nicht "mit-"verantwortlich, er ist allein verantwortlich für diese Koalition. Und aus diesem Grund unwählbar, man weiß ja nicht, was ihm in Zukunft einfallen wird, um weiterhin Kanzler bleiben zu können.

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hfg
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2017 gab es nach der Wahl keine Optionen

Und wenn Kurz nicht die ÖVP übernommen hätte, wäre Strache Kanzler geworden. Die Bevölkerung hat schließlich gewählt und das kann man nicht wegdiskutieren.

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Mein Graz
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@hfg

Natürlich gab es (rechnerisch) eine Option - nur wollte Kurz keinesfalls mit der SPÖ koalieren.
Die Bevölkerung hat Türkis-Rot-Blau gewählt, die logische Koalition wäre Türkis-Rot gewesen. Da hätte Kurz Abstriche machen müssen und das wollte er nicht.

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Saufnix
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.... Wichtig..

..... die Aktion war trotzdem hinterfotzig. Aufwecker wirds nur was für Protestwähler sein. Der Rest glaubt halt immer noch...

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Balrog206
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Schuld

Ist natürlich immer genau derjenige , der einen in den Kram passt ! Du wählst ihn sowieso nie, da Rot verblendet!

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Mr.T
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Es war die ÖVP....


... die in den letzten 30 Jahren IMMER dabei war als eine Regierung gesprengt wurde!

Und IMMER waren die anderen die Schuldigen!

Hmmm...

Vielleicht haben sie da doch mehr Anteile daran als Ihnen das selber bewusst ist!

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altbayer
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Parallelen

Ich finde die Kommentare recht lustig - es gibt viele parallelen zum Burgenland - nur dort schreit kein Mensch.
Doskozil ist auch ein eher unerfahrener Machtmensch. 2015 hat er noch an Grenze den Fußgängerverkehr geregelt - da war Kurz schon lange Außenminister.
Mit der FPÖ liegt er genauso im Bett - ich denken, dass dieser Umstand in der schmutzigen Wahlschlacht noch oft zur Sprache kommen wird. Taktisch wäre eine Neuwahl im Burgenland sinnvoll, vor allem denke ich, dass Doskozil gute Arbeit macht und die Absolute schaffen könnte.
Aber durch Neuwahlen im Burgenland könnte die Option nach der NR-Wahl "Kurz-Doskozil" nicht umgesetzt werden. Mit Rendi-Wagner und Kurz wird es aber Meinung nach, keine GroKo geben können. Der Köpfe der Strategen werden glühen.

In Graz ist es nicht anders - da sind Neuwahlen unumgänglich - vor allem die blaue Grazer Partie ist, meiner Meinung nach, so weit rechts der Mur zu finden, dass die eigentlich nicht in Graz, sondern hinter dem Plabutsch zu finden sind (vielleicht brauchen wir deshalb eine Plabutsch-Gondel).

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Buero
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Jeder Tag

an dem Kickl jetzt noch im Amt bleibt, ist eine Gefahr für Österreich. Misstrauensantrag sofort. KICKL RÜCKTRITT!!!!!

… Gefahr für Ministeriumsmitarbeiter, Geld auf die Seite schaffen (für FPÖ-Ideen), Strafaktionen gegen Verhasste, unüberlegter Revanchismus, Schaden im Ausland, geheimdienstliche Aktivitäten im Sinne der FPÖ, Racheaktionen? Alles wäre denkbar … bei dieser Partei. Und anstatt in sich zu gehen teilt der Landbauer aus … Speib. (Bin kein Linker!!!)

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altbayer
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vdB

Da ist jetzt vdB gefragt - seine gestrige Rede war hervorragend. Er wird es hoffentlich so umsetzten. Er könnte einen hohen Beamten in das Amt des Innenministers setzten.
Stellt euch nur vor, dass Kickl noch für die nächste Wahl zuständig ist - das alleine ist für mich ein Horror - ein kleiner "absichtlicher Fehler" und die nächste Wahl wird wieder angefochten !!!

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klaus59
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Kurz

Der ergomanische Wegbereiter für Intoleranz und Gegeneinander, der stellt sich hin und verkauft sich als Leidender.
Wenn er nur ein wenig Anstand hätte und ihm Österreich am Herzen liegt und nicht seine Machtgeilheit, dann müsser er sagen, "mein Weg führte in eine Sackgasse, ich bin gescheitert". Stattedesse erzählt er, dass die eine Partei es nicht kann und die andere nicht seine Vorstellungen mitträgt und die kleinen Partein gerade mal Stimmfutter sind. Diesen unverschämten Bundeskanzler hat Österreich nicht verdient.

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mapem
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Nicht schlecht, der Shorty …

öffnet die Büchse der Pandora – schnappt sich die daraus entspringenden Geister mitsamt Regierungsprogramm – lässt sie vorne die demokratie-, sozialpolitische Drecksarbeit in seinem Sinne machen – wäscht alle paar Mal nach Einzelfällen hin und wieder wie Pontius Pilatus seine Handerl in Unschuld, wobei ER Österreich 2017 mit dieser Koalition ans Kreuz nagelte.

Und jetzt geht der Ministrant ans Mikro und hält schon seine erste Wahlkampfrede, weil der Kickl-Deal offenbar nicht funktionierte. So schnell schaltet also eine IV-Drohne vom machtpolitischen „Genug ist nicht genug“-Modus (Her mit dem Innenministerium, dann seh ich die rote Linie vielleicht noch immer nicht!), auf den moralischen „Genug ist genug“-Modus, wo dann Neuwahlen ausgerufen werden - und dann stellt er sich nebenbei auch noch hin, als hätte er gerade die Moral, die Integrität und das politische Ansehen Österreichs heldenhaft gerettet – sogar die Täter-Opfer-Umkehr hat er von diesen unsäglichen blauen Flaschen geklaut.

Passt´s ja auf Manderl! … Die Wolfsmeute ist jetzt zwar wieder im Zwinger – aber das Alphatier im Schafspelz ist mit einem XXXL-Kreiderucksack nach wie vor unterwegs.
Und denkt daran: Seinerzeit beim Haider hatte ich recht – jetzt bei den Ponyhofern hatte ich recht – und beim Shorty würde ich mal nicht warten, bis man wieder eine voll auf die Birne bekommt …

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Balrog206
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Mapem

Stimmt diese geistreichen Ergüsse schöpferischer Kunst sind schon Welt bewegend !!! Gratuliere ! Hast niemanden zum Reden zuhause 😉

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gerbur
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Nicht Neuwahl, sondern Abwahl!

Diese Regierungsperiode war ein echter Kurz-Furz und bei dieser einzigen Flatulenz sollte es auch bleiben, damit nicht das gesamte Land zu stinken beginnt.

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fans61
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Das kommt davon, wenn man einen unerfahrenen Machtmenschen KurzIV

die Politik im Staate überlässt.
Ob die Wähler dies kapieren ist mehr als fraglich.....

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Mr.T
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Heuchler...


Es schaut wohl nach einem Heuchler aus, wenn man „Genug ist genug“ ruft und in Wirklichkeit versucht hat diese Koalition trotz diesem Skandal weiterzuführen...

Nur weil sich der Rest der FPÖ nicht von Kurz erpressen ließ kommt es nun zu Neuwahlen...

Ob das der neue Still ist, wenn man auf seinen Koalitionspartner eintritt wenn er schon am Boden liegt?

Und wenn man dann auch noch erklärt, dass es mit dieser FPÖ nicht weiter gehen kann weil sie nicht bereit ist sich zu verändern, dann scheint es mir, dass Sebastian hier die Tatsachen so verdrehen will damit alle anderen schlecht da stehen...

Auf alle Fälle sind, wie immer bei Basti, die Anderen schuld!

Schlussendlich hat sich sein Auftritt eher wie eine Wahlrede angehört wie eine Erklärung eines Regierungschefs!

Man sollte aber nicht vergessen, dass es schon die zweite Regierung ist die Kurz sprengt... offenbar ist niemand gut genug für ihn!

Wenn man die letzten Jahre so betrachtet scheint Kurz auch große demokratiepolitische Schwächen zu haben, das hat auch seine gestrige Rede gezeigt, da er nicht bereit ist von „Seinen Weg“ abzuweichen... das bedeutet nichts Anderes als er duldet keine Widerworte... weder in seiner Partei noch vom Koalitionspartner...

Eigentlich nennt man das... Diktatur... aber bei uns wird ja gewählt, also wäre der Ausdruck „Demokrtur“ wohl angebrachter!

Bleibt abzuwarten ob sich die FPÖ diesen Umgang gefallen lässt oder doch noch mal Profil zeigt!

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Geerdeter Steirer
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Vorgespielter zuckersüsser Heuchler

der keine Worte und Ideen gegen seine Ideologien duldet, ein Diktator welcher eine Demokratie vorspielt.

Sein Starrsinn welchen ihn nicht bereit sein lässt von „Seinen Weg“ auch mal logisch und konsensfähig abzuweichen wird immer wieder unnötige Widerstände erzeugen.

Die Schweiger sind stets gefährlich da sie im Background handeln ohne andere in Kenntnis zu setzen bzw. andere Ideologien wie Vorschläge zu überdenken und zu akzeptieren sowie zu respektieren.
Er wird sich seine Nase noch des öfteren stoßen das steht mit voller Sicherheit fest, hoffentlich nicht auf dem Rücken bzw. zum Nachteil der Bürger.

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Mr.T
9
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Wenn...


... die FPÖ noch einmal Profil zeigt, dann könnten Sebastian schnell die möglichen Koalitionspartner ausgehen!

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Butterkeks
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...

Er hat jetzt schon keine. Basti spekuliert zu 100% auf die Absolute und wenn sich die nicht ausgeht (was ich hoffe), dann hat er ein großes Problem. Mit der FPÖ will er nicht und mit dem Rest passt es nicht, da die sein Programm nicht mitmachen.

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hfg
6
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Zu Strache Wünsche

Schönen Urlaub noch am besten in Ibiza da gibt es ja gute Kontakte.
Das einzigartige Video kann ja eventuell in gekürzter Form in Cannes für eine goldene Palme eingereicht werden.

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Steira111
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Sebastian Kurz ist mit Sicherheit der Rekordhalter im sprengen von Koalitionen.

Innerhalb von 2 Jahren, 2 Regierungen zu versenken ist eine wahre Meisterleistung der ÖVP unter Obmann Sebastian Kurz.

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Irgendeiner
18
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Also mir gehen da jetzt ein paar Dinge im Kopf herum,Alte sind halt so,zunächst hab ich so

ein paar Schwierigkeiten mit der Zeit.Ich will wissen wo und warum das Band geschlagene zwei Jahre herumgekugelt ist, das macht irgendwie nur mit sehr eingeschränkten Zusatzprämissen Sinn.Und dann kannte Basti das zumindest geschlagene 48 Stunden, der dichte Inhalt verbietet im Grunde jede Relativierung,selbst wenn ich dem Partner fairerweise einräume selbst die Reißleine zu ziehen ist das für eine Urteilsfindung bei der Eindeutigkeit ziemlich lang, außer,naja, ich will mir die publizistischen Reaktionen zuerst ansehen.Aber dann hat Kurz ja hart gerufen "Genug ist genug",wie immer eine Tautologie, aber immerhin.Nur,naja, war da vorher wieder was,vorher war es nämlich nicht genug und er wäre bereit gewesen weiterzuspielen wenn er den lästigen IM losgeworden wäre,so schlimm fand er das offenbar nicht, nur auch wenn Ich Kickl gebacken und gebraten nicht mag, in Ibiza war der nicht dabei,da hat einer seinen Vorteil gesucht und hätte weitergemacht, trotz Videos und dann hat er sich geschnitten.Und die einzige Alternativerklärung ist auch nicht besser,dann hat er wie er es bei den Roten mit Hammer und Sichel gemacht hat was unerfüllbares gefordert damit die das kündigen.Wie mans nimmt,ein Basti.
PS:Pro domo:Vielleicht hast eine Alternative, Lucy.

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gerbur
7
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Das Video dürfte den Erstellern

"ausgekommen" sein bzw. gab es eine undichte Stelle im Kreis der Eingeweihten. Meines Erachtens nach sollte es für die Durchsetzung der perfiden Interessen bei der Aufteilung des Vermögens unserer Republik eingesetzt werden. Die Urheber könnten hier sitzen, der Russlandbezug ist nur vorgeschoben. Dieser Ansatz könnte direkt in das private Umfeld des Herrn Kurz führen, wobei der Gimpel nicht notwendigerweise Kenntnis von den Vorgängen haben muss. Jedenfalls genügte simple Menschenkenntnis um zielsicher die nützlichen Idioten anzusteuern.

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Irgendeiner
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Naja, gerbur ich weiß das nicht, aber ich will es wissen,

der Tasertester faselt schon wieder von Geheimdiensten,auf dem Video sind neben den Ibiza-Boys die den Song "Give me all your money" zum Besten gaben ,"Joschi klär das" ist ein hübscher Refrain,wohl wieder ein Strache-Rap, zwei Laiendarsteller die das Stage-Setting machen,ich mein, das wird sich wohl klären lassen.Und Tatsache ist, wer das zwei Jahre für später aufhebt hat kein Interesse daran daß das gleich erscheint und geht das Risiko ein, daß ihm die Protagonisten abhanden kommen, ich kann mich hier jetzt auch derbersten über die Strachesche Wasserprivatisierung die der mal der EU unterschoben hat,aber es ist zu spät, der ist Geschichte und kleine Blauwähler verdrängen die Monumente eigener Dummheit erfahrungsgemäß dann sehr schnell.Ansonsten hinterläßt mir Heinrich, der Plumpsti nur ein erwartetes Bild,daß sich jetzt alle über ihn moralisch erregen die die Zähne vorher nicht auseinanderbekamen, aber erst jetzt nachdem er gefallen ist,ein übliches lokales Sittenbild.Während ich schon begehrlich mit Latzerl auf Scheherazade blicke,man lacht.

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Anndrea
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Gratulation

an Sebastian Kurz. In staatmännischer Manier hat er auch die Fragen der Journalisten beantwortet, und ist nicht einfach davongelaufen.

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Irgendeiner
17
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Ich sagte schon mal, wenn der je Staatsmann

wird sitz ich weiter oben mit Dreieck über Kopf,man lacht.Was man so alles reinprojizieren kann ist schon faszinierend,Staatsmann, man kringelt sich,muß er wohl wieder wen vorschicken.

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Steira111
18
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Das Staatsmännische an ÖVP Obmann Sebastian Kurz

ist mir noch nie aufgefallen. Die Selbstdarstellung sehr wohl.

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SoundofThunder
8
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Die SPÖ teilt meine Zugänge nicht?

WK? IV? Richtig! Wenn es zu Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ kommt,kommt die Arbeitszeitflexibilisierung wieder auf den Tisch! Ich wette darauf dass Sie wieder eine Koalition mit der FPÖ eingehen!

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Planck
2
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Halte ich sofort mein letzte Hemd dagegen.

Noch einmal mit dieser tickenden Zeitbombe namens Kornblumenverein, und der Messias kann sich gleich selber annageln.
Des wär' glatter Selbstmord.

Antworten
Butterkeks
2
1
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...

Andere Möglichkeiten hat er nicht, sofern sich keine Absolute für ihn ausgeht.

Antworten
SoundofThunder
3
6
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Planck

Die Wette gilt! (Hoffentlich haben Sie recht!)

Antworten
Mr.T
11
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Ich finde es schade...


... dass nur der Vizekanzler zurückgetreten ist...

... eigentlich hätte auch der Parteichef der FPÖ zurücktreten müssen!!!

Antworten
Steira111
13
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Die ÖVP mit Ihrem nur auf sich bedachtem Parteivorsitzenden Sebastian Kurz, ist kläglich gescheitert.

Der steirische „Noch Landeshauptmann Schützenhöfer“ wird sich wieder drehen wie ein Fähnlein im Wind.

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lieschenmueller
20
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freu - freu - freu

Hätte ich nicht geglaubt, dass diese blaue Heimsuchung in dieser Geschwindigkeit sich selber ein Haxl stellt.

Die langen Gesichter zu Mittag neben Strache - Deix - warum weilst Du nicht mehr unter uns?

Meine Gedanken sind bei den Pferderln und ihrem Wohlergehen. Die sind die einzig Unschuldigen. Seltsame Uniformjacken wiederum - Altkleidercontainer an jeder Ecke.

Einmal darf ich noch! Freu!!!!!

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SoundofThunder
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Entschuldigung im Voraus!!

Man darf eine Frau nicht nach dem Alter fragen,aber:Sind Sie gerade 18 Jahre alt?

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lieschenmueller
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18 Jahre

Nicht nur 1 x :-)

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Hausverstand100
17
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Umso schlimmer!

Wenn sie älter, aber nicht gescheiter sind...

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lieschenmueller
3
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Gescheiter

Sich an so einem Tag wie dem gestrigen NICHT zu freuen, DAS wäre dumm!

Und Sie? Kein Festtag gewesen? Tja, Ihr Pech!

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voit60
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"dann gründen sie eben eine Firma wie die Strabag, und dann bekommen sie die Aufträge der Strabag"

erschreckend wie dumm ein Vizekanzler sein darf. Die Strabag hat 70.000 oder mehr Mitarbeiter, meint dieser Zapfen, dass man so eine Firma so mir nichts dir nichts gründen kann. Schrecklich das Niveau, passt höchstens zur bildungsferne Wählerschaft der Bl aunen.

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bmn_kleine
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Dass er

von Privatwirtschaft keine Ahnung hat, hat er ja in seiner Zeit als Selbstständiger eindrucksvoll bewiesen

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GordonKelz
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WAHLKAMPF.....

...ist eröffnet ! Da Kurz der einzige wahr der von Neuwahlen wußte....hat er es auch gleich genutzt....Die österr. Politik steht vor einem
Scherbenhaufen und der Noch Kanzler denkt an den Wahlkampf...irgendwie passt da etwas nicht...?
Gordon Kelz

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GordonKelz
6
7
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WAHLKAMPF.....

...ist eröffnet ! Da Kurz der einzige wahr der von Neuwahlen wußte....hat er es auch gleich genutzt....Die österr. Politik steht vor einem
Scherbenhaufen und der Noch Kanzler denkt an den Wahlkampf...irgendwie passt da etwas nicht...?
Gordon Kelz

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Irgendeiner
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Genug ist genug sagt Scheherazade,

da halt ich mit Wecker dagegen,genug kann nicht genügen, da soll noch was gehen.

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ARadkohl
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Die Frau Rendi

Soll vor der eigenem Tür kehren, damit die SPÖ überhaupt wieder wählbar wird. Bei der FP läuft es mir kalt über den Rücken. Der rote dirty campaigning NR Wahlkampf hat die FP hoffähig gemacht und die SPÖ ist selbst eine ungelöste Großbaustelle.

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ChihuahuaWelpe55
29
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Rendi Wagner ist medial deshalb nicht präsent

weil die ÖVP die Sendeplätze der privaten Medien sozusagen aufgekauft hat. Nicht Frau Rendi Wagner ist Dchuld daran, sondern die ÖVP

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tomtitan
18
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TräumerIn: Der Rendi täten auch

die besten Programmplätze nix helfen...

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himmel17
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Endlich sind wir sie alle los!

Dummdreiste freiheitliche Politiker haben sich selbst in die Luft gesprengt und gleich die FPÖ als Ganzes in den Untergang mitgerissen.
Es besteht die große Chance, dass die Politik in Österreich endlich wieder seriös wird. Österreich wird endlich nie mehr ständig verskandalisiert werden. Auf in neue Zeiten. Österreichische Bürger müssen wieder Sicherheit und Vertrauen in ihre Politiker aufbauen können.

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