Quo vadis, SPÖ? Das einzige, worüber sich die Kleinen und die Großen in der Partei einig sind, ist dass eine Obfrau-Debatte zum jetzigen Zeitpunkt das Schlechteste ist, was der SPÖ passieren kann. Die jüngste Personalentscheidung hat Pamela Rendi-Wagner innerparteilich allerdings nicht genützt. Die Gegner wetzen die Messer und arbeiten sich an Christian Deutsch ab, in den Augen vieler ein Repräsentant der „Faymann-Partie“.
Der Aufmarsch der SPÖ-Entourage bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen verschärfte dieses Bild: Die Zweite Nationalratspräsidentin war mitgekommen mit Rendi-Wagner in die Hofburg. Gilt der neue Bundesgeschäftsführer Deutsch als „Verbindungsmann“ zu den ehemaligen Machthabern, bei denen auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ankert, so ist Doris Bures geradezu die Ikone der SPÖ Wien im Parlament. Kritische Geister argwöhnten sofort, dass Rendi-Wagner neuerdings offenbar einer „Aufpasserin“ bedarf.
Hinter verschlossenen Türen
Hinter verschlossenen Türen geht es hoch her. Im Bundesparteivorstand soll gefordert worden sein, dass Deutsch wenigstens nur interimistisch bestellt wird. Darauf hat Rendi-Wagner angeblich damit gedroht, alles hinzuschmeißen. Die Ländervertreter stellten sich hinter sie und retteten die Situation.
Der Steirer Michael Schickhofer tauchte dort erst gar nicht mehr auf. Er begründete die Enthaltsamkeit mit Unabkömmlichkeit in der wahlkämpfenden Grünen Mark. Im Landesparteivorstand und in den regionalen Gremien geriet er selbst deshalb ins Kreuzfeuer der Kritik.
Dafür bekommt der Steirer Max Lercher, in den wenigen Monaten mit Christian Kern Bundesgeschäftsführer der Partei, Zuspruch aus allen Teilen Österreichs. Mit seiner Forderung nach einem „Reformparteitag“ spricht er den verunsicherten Genossinnen und Genossen aus der Seele. Auch Kärntens SPÖ-Landesrat Daniel Fellner sieht die dringende Notwendigkeit, „dass etwas geschieht. Es sollte einen Erneuerungsparteitag geben, als Startschuss für einen Prozess.“
Junge an die Macht?
Gestern wurde in den Medien die Idee ventiliert, SJ-Chefin Julia Herr könnte zweite Geschäftsführerin neben Deutsch werden. Ein SJ-Sprecher bestätigt, dass innerparteilich über die Rolle der Jungsozialisten im Allgemeinen und ihrer Frontfrau Julia Herr im Besonderen diskutiert wird, aber es gebe derzeit kein Angebot der Parteispitze, sie einzubinden.
Geht es nach der Jungen SPÖ, dann ist die "große" SPÖ in die falsche Richtung unterwegs.
Die Jugendorganisationen seien derzeit damit befasst, ein Konzept nebst Forderungen zur Parteireform zu erarbeiten. Der stets kritische Traiskirchen Bürgermeister Andreas Babler reihte sich flugs ein in die Riege der Herr-Sympathisanten. Schon im Jahr 2015 hatten sich Babler, Herr und andere zu einem „Rettungskongress“ für die SPÖ gefunden und eine Gegenbewegung zur Parteispitze ausgerufen.
Eine andere Plattform wurde Anfang 2018 in Wien als Gegenbewegung zu türkis-blau ins Leben gerufen: In diesen Tagen sammelt sich allerdings auch auf „machenwirwas.at“ der innerparteiliche Protest.
Viele Rote sind im Aufbruch Sie wissen nur nicht wohin.
