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Wie Europa reagiertRussland, der schwierige Nachbar

Europa ringt nach dem Straflager-Urteil gegen Alexej Nawalny um die richtige Reaktion – wieder einmal. Zu viel Hilfe aus Brüssel sollte sich Nawalny nicht erwarten.

© AP
 

Und wieder ist sie da, die Frage: Sanktionen oder nicht? Am Tag nach dem umstrittenen Urteil gegen den Oppositionellen Alexej Nawalny wiegt man in den Staatskanzleien sorgenvoll den Kopf. Der Umgang mit dem Nachbarn in Osten gestaltet sich seit langer Zeit schwierig, die Liste der Problemfelder ist lang. Nach dem Giftanschlag gegen Nawalny im August jetzt also Gefängnis. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kritisierte das Urteil als „fernab jeder Rechtsstaatlichkeit“. Nawalny müsse „sofort freigelassen werden“. Die Verurteilung sei „inakzeptabel“, schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sprach von einer Verletzung der internationalen Verpflichtungen Russlands, Tschechiens Außenminister Tomas Petricek von einem „Schauprozess“. Auch Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda rief die EU und die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf. „Der stalinistische Ansatz „kein Mensch, kein Problem“ wird in Russland immer noch angewendet“, schrieb er auf Twitter.

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future4you
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Dankbarkeit

Wenn man schaut, wie es rundherum um Europa zugeht, so soll man, bei allem Verbesserungspotential, welches die EU und Österreich haben, auch einmal dankbar sein und den Blick auf all das Positive richten, was wir als Selbstverständlich erleben dürfen. Darüber sollten auch die Dauerkritisierer einmal nachdenken.