Fünf Stunden BefragungBlümel verteidigt Proporz und "saloppe" Chats

Nach fünf Stunden ist die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im U-Ausschuss zu Ende gegangen. Der Erkenntnisgewinn ist überschaubar.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
IBIZA-U-AUSSCHUSS: BLUeMEL
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Brachte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in seiner ersten Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Opposition noch mit Erinnerungslücken auf die Palme, sind es am Mittwoch zahlreiche Entschlagungen gewesen. Vor allem die kürzlich öffentlich gewordenen Chats mit dem Chef der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG standen diesmal im Mittelpunkt der Befragung. Es handle sich um "saloppe" Formulierungen zwischen guten Bekannten, rechtfertigte sich Blümel.

Die Aufregung um die Chats, in denen es auch um die ÖBAG ging, konnte Blümel nur zum Teil nachvollziehen, wie er sagte. Er sei sich sicher, dass schon jeder Mensch einmal Nachrichten geschrieben habe, die er im Nachhinein nicht mehr schreiben oder anders formulieren würde, vor allem wenn dies aus Emotionen heraus geschehen sei. Das gelte umso mehr, wenn man jemanden schon lange kenne.

Auch im Fall von Thomas Schmid, der vor seinem Aufstieg in den ÖBAG-Chefsessel Generalsekretär im Finanzministerium war, ist dies laut Blümel der Fall. "SchmidAG fertig!", lautete die Nachricht Blümels an diesen, als das dazugehörige Gesetz das Parlament passierte. Blümel verwies auf die federführende Rolle Schmids bei dem Projekt und meinte, es handle sich schlicht um "eine saloppe Formulierung zwischen Personen, die sich lange und gut kennen". Wie auch bei weiteren, ähnlichen Nachrichten ("Du bist Familie").

Proporz weder verwerflich noch ungesetztlich

 Auch generell meinte Blümel auf Fragen zu Postenbesetzungen, dass die Bundesregierung freilich Personalentscheidungen treffe - auch, wenn man formal gar nicht zuständig ist. Dass der Aufsichtsrat in türkis-blauen Zeiten proporzhaft besetzt gewesen sei, sei "weder verwerflich, noch ungesetzlich". Und in Erinnerung an seine erinnerungswürdige Erstbefragung im U-Ausschuss betonte Blümel ein weiteres Mal: "Nein, ich habe keinen dienstlichen Laptop."

Entschlagung statt Erinnerungslücken

Von der Opposition befürchtetes vermehrtes Auftreten von Erinnerungslücken gab es bei Blümels Zweitbefragung nicht. Dafür machte er ausgiebig von seinem Entschlagungsrecht Gebrauch, werde er in der Causa rund um die Casinos Austria doch als beschuldigter geführt. Dies führte zu vermehrtem Geplänkel zwischen den Fraktionen und Geschäftsordnungsdebatten, was Blümels Befragung in die Länge zog.

Thema bei Blümels fünf Stunden dauernden Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss war auch der Wortwechsel via Chat zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Schmid über ein Treffen mit der katholischen Bischofskonferenz, in dem Schmid bei Steuerprivilegien "Vollgas" geben sollte. Die ÖVP-Fraktion bezweifelte, dass das Thema überhaupt in den Ausschuss gehörte, was wieder zu Unterbrechungen führte. Blümel konnte aber ohnehin nicht viel zum Komplex beitragen, schloss aber nicht aus, dass man auch mit anderen Religionsgemeinschaften darüber gesprochen habe.

Abwesend nach Skiunfall

Interna beschäftigen den Ausschuss auch am Rande von Blümels Befragung. Da sich ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl nach einem Skiunfall eine Muskelverletzung zugezogen hatte, springt für ihn Andreas Hanger ein - der zuvor mehrmals Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Ausschussvorsitzender vertreten hatte. Die Rochade sorgte für oppositionelle Häme. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Jan Krainer sieht den Ausschuss nun "fest in niederösterreichischer Sobotka-Hand".

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) saht in den öffentlich gewordenen Chats mit Thomas Schmid zur staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG nichts Außergewöhnliches. Es handle sich um "saloppe" Formulierungen zwischen zwei Menschen, die sich schon lange kennen.  "Wenn einzelne Nachrichten sowohl zeitlich als auch inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen vorgelegt werden, dann kann das irritierend wirken und Aufregung verursachen", sagte der Finanzminister in seinem Eingangsstatement. 

Neuerlich holte Blümel die Opposition ins Boot und erinnerte an einen deftigen Sager der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper im U-Ausschuss. "Dass nun gerade Abgeordnete, die in den letzten Jahren offiziell stets für Datenschutz und Persönlichkeitsrechte eingetreten sind, sich nun an persönlichen Nachrichten delektieren und diese genüsslich kommentieren, ist eigentlich entlarvend."

"Weder verwerflich, noch ungesetzlich"

Zu Personalien - es geht heute ja auch um jene seines Vertrauten und nunmehr scheidenden ÖBAG-Chefs, Thomas Schmid - sagte Blümel grundsätzlich und ohne diesen zu erwähnen, dass die Bundesregierung freilich Personalentscheidungen treffe. "Manchmal diskutiert man über Personalia auch, wenn man formal nicht zuständig ist", so Blümel wohl bezogen auf die Staatsholding, wo dies formell eben der Fall ist und der dortige Aufsichtsrat die Personalentscheidung trifft. Der Aufsichtsrat wurde allerdings in türkis-blauen Zeiten proporzhaft besetzt. "Das ist weder verwerflich, noch ungesetzlich." "Du bist Familie" und "Schmid-AG fertig" soll Blümel an Schmid getextet haben.

Wesentlich sei "für uns bei Personalentscheidungen immer, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden, die Person qualifiziert ist und dass die Letztverantwortung bei den zuständigen Organen liegt".

Noch immer kein Laptop

"Nein, ich habe keinen dienstlichen Laptop", sagte Blümel zu einer zuletzt häufig aufgebrachten Frage zu seiner Arbeitsweise. Auch andere jetzige und ehemalige Regierungspolitiker hätten keinen. "Wenn ich beispielsweise größere Reden überarbeite, dann benutze ich ab und zu einen Laptop meiner Mitarbeiter." Und: "Ja, meine Frau besitzt einen Laptop. Sie nimmt ihn auch manchmal mit, wenn sie das Haus verlässt. Denn dafür ist ein Laptop gemacht. Das unterscheidet ihn von einem Stand PC." Das tue sie auch ohne Kinderwagen, spielte Blümel auf Vermutungen an, seine Frau habe einen Laptop damit aus ihrer gemeinsamen Wohnung gebracht. "Ich selbst habe die Staatsanwaltschaft darauf hingewiesen, dass es dieses Gerät gibt und dass wir diesen auch gemeinsam nutzen."

Kein Geld von Novomatic und Co.

Blümel betonte einmal mehr, dass im Zuge des Spendensammelns für die angestrebte Obmannschaft von Sebastian Kurz bei der ÖVP jedenfalls keine Gelder von Glücksspielunternehmen wie der Novomatic, Unternehmen der Tabak- und Waffenindustrie sowie "Dual-use-Unternehmen" angenommen worden seien, seit Kurz Obmann sei. "Darüber hinaus war ich nicht für die Finanzen der Bundespartei zuständig", sagte der Finanzminister. Ebenso schloss er neuerlich aus, dass Vereine, in denen er Verantwortung getragen habe, Spenden von der Novomatic erhalten haben.

Zusätzliche Brisanz verliehen dem zweiten U-Ausschuss-Auftritt von Blümel neben den öffentlich bekannt gewordenen Chats mit dem ÖBAG-Chef Thomas Schmid die Tatsache, dass er von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter geführt wird. Nicht nur die Opposition, auch die ÖVP gab sich offensiv gelaunt.

Angriffig zeigte sich die Opposition angesichts der bevorstehenden Befragung Blümels. "Der neue Stil ist ein Märchen, ebenso der Mut zur Veränderung", griff NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper die ÖVP an. Die Regierungspartei habe sich einen "Staat im Staat bauen" wollen, sagte SPÖ-Fraktionschef Jan Krainer. Er sprach in seinem Statement von einem "System Kurz", das von Anfang an darauf ausgerichtet gewesen sei, sich die Institutionen der Republik unter den Nagel zu reißen. "Sie brechen alle Regeln, die sie brechen können", so Krainer.

Der Freiheitliche Christian Hafenecker hatte für Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gleich ein "Geschenk" parat: Das Medikament "Gedächtnis aktiv", um allfälligen Erinnerungslücken vorzubeugen. Sobotka sei für den Ausschuss mittlerweile untragbar und solle seinen Vorsitz zurücklegen, meinte Hafenecker außerdem. Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli ging die Sache optimistischer an: Sie sei "guter Dinge" , was die Befragung Blümels angeht.

Nach Blümel sind die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei der ÖBAG, Melanie Laure, und der ehemalige Kabinettschef von Blümel, Albert Posch, geladen, der mittlerweile den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt leitet. Von Laure, die damals unter Minister Hartwig Löger (ÖVP) im Finanzministerium war, erwarten sich die Fraktionen Einblick in die Vorgänge rund um die Ausschreibung des ÖBAG-Vorstandspostens Ende 2018, von Posch in die internen Abläufe der türkis-blauen Regierung.


Hier geht es zum Liveblog:

Kommentare (99+)
Irgendeiner
0
0
Lesenswert?

Ach und noch was,die Kunst,die einheimischen Künster beschweren sich zu recht,wir haben soviel Kulturschaffende die jetzt darben weil ja Dinge mit Publikum schwierig sind,man denke an unsere Sänger,Fendrich zum Beispiel,"I am from Austria" könnt ich jetzt nur mit schmerzverzerrtem Gesicht aber anders solltma öfter spielen, war seiner Zeit voraus,etwas das:

Man weiß es leider nicht genauer
Es lag ein Herr in einer Sommernacht
Auf einem Parkplatz auf der Lauer
Und ein Kuvert, das er mitgebracht
Von Ferne sieht man auch zwei Lichter
Es knirscht ein dunkelblauer Jaguar
Darinnen kalkweise Gesichter
Nur der Chauffeur ist aus Nigeria
Man reicht den Umschlag in den Wagen
Die Herzen schlagen, der Handel ist perfekt
Durch eine großzügige Spende
Kriegt man am Ende fast jedes Großprojekt
Plötzlich lacht der Herr Minister
Denn er kennt dieses Geknister
Und er hat auf seinen Lippen eine kleine Melodie
Tango Korrupti
Wenn einer draufkommt und entpuppt di
Nimmst du dir einfach einen Anwalt, der was kann halt
Und bist schwuppti-wupp davon
Auch wenn die Steuerfahndung stöbert
Es gibt nichts was den Blutdruck hebet
Denn alles was ma habn des hamma sowieso scho auf d Bahamas
(Fendrich)

Pelikan22
0
0
Lesenswert?

Na bitte! Tango koruppti!

Gfällt ma a. Aber sie vergessen, dass der Sänger Tantiemen kassiert von denen er gut leben kann. Von geplanten Life-Konzerten die abgsagt wurden, is ma nix bekannt.

Church-Hill
2
16
Lesenswert?

Ja, Herr Blümel,

das kann schon jedem mal passieren. Aber jeder ist nicht Finanzminister, von dem man ein Minimum an Seriosität und Ernsthaftigkeit erwarten darf. Bussi!

597d9dec92ec7a16808b398aa9fdf4a7
5
36
Lesenswert?

Proporz hin, Proporz her,

da braucht KEINE Partei auf die andere zeigen. Aber das Theater und die Unprofessionalität der türkisen Freunderlrunde ist verstörend. So ist die Regierung leider nicht wieder wählbar, trotz Alternativlosigkeit.

Immerkritisch
4
7
Lesenswert?

Erneuerung!

Wurde ja deutlich vor Türkis/Blau angekündigt.....

bam313
1
9
Lesenswert?

Genau!

Solidarität und Zusammenhalt.
Alles ein Komödienstadl.
Und deswegen haben wir nun sogar wegen einer Gesundheitskrise beinahe einen Kampf.
Und alle sind dran schuld.
Bloß schieben sie sich das permanent gegenseitig in die Schuhe.
Und ich persönlich sehe keinen Ausweg, ohne diesem Idiotenhaufen täglich zu sagen, wie bescheuert sie doch sind.
Leider hilft dies nichts.

mahue
7
7
Lesenswert?

Manfred Hütter: und was der Versuch Klagenfurt

Mathiaschitz- Frey steht auch seit Tagen in der Kleinen Zeitung. Das kleine führt zum Großen. Was glauben sie, was sich jetzt in Kärnten nach den Bürgermeisterwahlen/Gemeinderatswahlen abspielt., egal welche Partei in diesen gewonnen hat.
Denk da nur an z.B. manche Baubewilligungen, oder Auftragsvergaben, die nicht genau nach dem Gesetz ablaufen, und oft Bürgermeister vom Land gebremst werden müssen oder von der Kontrolle übersehen, sich vor Gericht verantworten müssen.

harakari
2
3
Lesenswert?

Hallo Selbstdarsteller . . .

. . . der als erstes seinen Namen zweimal den Lesern präsentiert und dann nichts zum aktuellen Thema beiträgt: halten Sie sich doch bitte zurück.

UHBP
4
29
Lesenswert?

Immer diese Aufregungen!

Da schicken die Beteilungsgesellschaften der ÖBAG schon mal Mitarbeiter mit gut 50 Jahren mit gut €5.000 im Monat, bis zur Pension, in die "bezahlte" Freizeit. - Sozusagen ein Dauerkurzarbeitsmodel mit einer Mindesarbeitsleistung von Null.
Geld spielt keine Rolle.

bam313
2
17
Lesenswert?

Ist dem so?

Ich habe über 20 Jahren in der "Verstaatlichten" gearbeitet.
SGP, Waagner-Biro und Austrian Energy.
Ich habe dort selbst gekündigt, weil ich diese Freunderlwirtschaft satt hatte.
Ich weiß, ich war ein Depp - aber heute ist es zu spät für diese Einsicht, ;-)

bam313
4
17
Lesenswert?

Beinahe vergessen:

Nach 20 Jahren "Verstaatlichter" ging ich dann in die Privatwirtschaft.
10 Jahre war ich dort und erlebte den selben Zirkus nur in einer anderen Farbe.
Waren die verstaatlichten rot eingefärbt, so war die Privatwirtschaft meist schwarz.
Und oh Schreck:
Dort wurde genau das gleiche Spielchen betrieben.
Ich werde diesbezüglich keine einzige Partei in Schutz nehmen, aber eines kann ich sagen:
Die derzeitige Buberlpartei um Kurz und Blümel weiß gar nicht was sich im wahren Leben abspielt.
Und die wollen mich regieren und mir sagen wo es lang geht.
Weißt - dabei fühle ich mich sogar schon in meinem Stolz gekränkt.
Und deswegen gehört Basti mit seinen Kumpanen einmal eine Lektion hinterlassen.

Balrog206
19
10
Lesenswert?

Dann

Ist die Öbag doch der rote Himmel auf Erden 😉

mahue
10
5
Lesenswert?

Manfred Hütter: IT-Austattung

Hab bis Ende Mai in der Finanzverwaltung gearbeitet, bis zum wohlverdienten Ruhestand. Speziell in der Führungsebene gab es dienstliche Smartphones, die das gleiche können mit gleicher dienstlicher Software, wie ein dienstliches Laptop (neuer NB), weil sie mehr dienstlich unterwegs waren, als ich. Als Minister wird er fast kaum selber Tasten tippseln, und mehr einem Mitarbeiter diktieren, wie die Bosse in der Privatwirtschaft.
Auch mein privates Smartphone und privates NB (schon immer parallel zu den dienstlichen, konnte damit aber nicht arbeiten, weil die dienstliche Software gesperrt war, ein Hacker hätte sie vielleicht installieren können) haben die private Software und privaten Anwendungen 1 zu1, Zum Schreiben meiner Kommentare in der Kleinen Zeitung, oder nutzen meiner privaten Plattformen, sind nicht viele, kann ich beides, ob unterwegs oder zu Hause uneingeschränkt verwenden. Zum Augen schonen verwende ich natürlich lieber mein Notebook.

mahue
10
6
Lesenswert?

Manfred Hütter: Zusatz

Wer von euch die gleiche private Ausstattung auf Smartphone (Handy) und Notebook (Laptop oder noch Computer hat), wird sehen alles ist auf beiden Geräten gleich, außer er verwendet bewusst für jedes Gerät zwei eigene E-Mail Adressen für bestimmte Anwendungen, ich habe nur eine, damit auf beiden gleichzeitig automatische Updates incl. Virenschutzprogramm, ohne es zweimal machen zu müssen.
Daher ist der Vorwurf von Krainer und Co. sehr seicht.

UHBP
4
13
Lesenswert?

@ma...

Willst du damit sagen, dass deine Chefs alle nur ein Handy und keinen Laptop, etc. hatten?
Ich kenne keinen Boss in der Privatwirtschaft der keinen Rechner (PC,Noteboke oder so was ähnliches hat.

mahue
6
2
Lesenswert?

Manfred Hütter: UHBP

Meine Antwort ist einen Kommentar darunter nach SoF

SoundofThunder
11
20
Lesenswert?

🤔

Blümel muss auf seinem Smartphone ein wahres Genie sein dass er all seine Aufgaben nur mit dem Handy durchführen kann. Allein das Budget! Nur mit dem Handy! Hut ab. Wenn Blümel glaubt dass wir ihm das abnehmen dass er selber keinen Laptop hat und ab zu von einem Mitarbeiter sich einen ausleiht hält er uns für ziemlich Naiv! Da laufen im Finanzministerium Mitarbeiter mit Laptops,welche sensible Daten beinhalten, herum. Was ist wenn der ausgeliehene Laptop Privateigentum von dem Mitarbeiter ist und der ihn nach Hause mitnimmt? Sorglos,oder?

mahue
9
3
Lesenswert?

Manfred Hütter: Habe von Führungsebene gesprochen

und nicht von der mittleren

Lodengrün
12
38
Lesenswert?

Und heute Abend

rufen sie sich an und lachen sich eins wie man dem Ausschuss die lange Nase gezeigt hat. Und die WKSTA machen wir bei Gelegenheit auch noch klein. So wie man der Kirche mit aller christlich-sozialer Wertelehre ans Leder geht. Welch ein Glück dass wir Kurz haben (Original LH Schützenhöfer).

mahue
5
3
Lesenswert?

Manfred Hütter: Lustig

Das was sie da schreiben, kann nur ein Spitzbub sich ausdenken, weil er selbst es so gemacht hätte. Will keine Smilies kopiert einfügen, wie manche es machen. Aber meines währe schallendes Gelächter.

harakari
0
3
Lesenswert?

Lustig , . . .

... er will keine Smilies einfügen, tut es dann aber. Und an der Rechtschreibung hat der Recht immer noch nicht gearbeitet.

Irgendeiner
1
2
Lesenswert?

Nein er hat nur gute Menschenkenntnis,

wo ein Unterschleif bei einer Besetzung getragen wird und sich der Kandidat das Profil selbst drechselt und Blümel zustimmend neckisch ruft "Schmid AG fertig",Die Damen compliant, die Herren vollmundig, die Köpfe leer.Und was rechtlich korrekt ist, da hätte ich auch nicht so vollmundig gemeldet, da gibts noch die Verwaltungsverfahrensgesetze.

mtttt
4
5
Lesenswert?

Glück

wäre es, wenn man die WKSTA mächtig belässt wie sie ist. Die nächste rote Regierung kommt bestimmt und bringt wieder Futter, nur anderes. Oesterreich... Glück wäre es, wenn man die Führung der WKSTA explizit parteifrei besetzen könnte, aber ist so ein Personal in Österreich überhaupt verfügbar ?

WSer
16
9
Lesenswert?

Und Sie dürfen nicht dabei sein ....

... was für ein Pech für Sie;-)

Lodengrün
8
16
Lesenswert?

Ich habe

an der Buberlpartie kein Interesse, aber Sie sicher. Die haben nichts was mein Interesse wecken könnte. Sie wissen weder etwas über Ablauf- oder Ordnungspolitik, noch sind sie in den schönen Künsten beschlagen. Also da wie dort Nullos.

Pelikan22
7
3
Lesenswert?

Gibts eigentlich "schiache" Künste, lodengrün@?

Die werden sie sich wahrscheinlich ins Klo hängen!

 
Kommentare 1-26 von 182