Morgen, Samstag, wird die österreichische Regierung allem Anschein nach ein Ausgehverbot von 20 Uhr bis 6 Uhr früh verkünden. Grund ist die zunehmende Zahl an Infektionen im privaten Bereich, im Rahmen der Freizeitgestaltung. Außerdem kommt es zu zahlreichen Betretungsverboten im Bereich von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen.
Heute finden noch Gespräche mit den Sozialpartnern statt, morgen eine Abstimmung mit den Landeshauptleuten und den Oppositionschefs sowie mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Eventuell kommt es dadurch noch zu Änderungen am Entwurf. Danach will die Regierung die neuen Maßnahmen bekannt machen.
Nächtliche Ausgangssperre
Eine generelle "Ausgangssperre" wie im Frühjahr kann gemäß der neuen gesetzlichen Regelung nur erlassen werden, wenn ein Zusammenbruch der medizinischen Versorgung droht. Zuletzt hat sich allerdings die Auslastung der Spitäler, insbesondere im intensivmedizinischen Bereich, massiv erhöht. Gesundheitsminister Rudolf Anschober appellierte an die Bevölkerung, die sozialen Kontakte "ab sofort zu verringern".
Voraussetzung ist die Zustimmung des Hauptausschusses im Parlament , und es gelten folgende Ausnahmen:
- in Notfällen
- zur Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Kindern
- zum Einkauf ("Deckung der Grundbedürfnisse")
- für berufliche Zwecke sowie
- ganz generell zur körperlichen und psychischen Erholung im Freien.
Jüngsten Informationen zufolge wird es zu einem nächtlichen Ausgehverbot von 20 Uhr abends bis 6 Uhr früh kommen, gültig vorerst bis Ende November. Die Ausnahmeregelungen gelten auch hier. Ansonsten wird es in dieser Zeit verboten sein, den privaten Wohnbereich zu verlassen. Damit will man sich die anhaltende Diskussion darüber, auf welche Weise die Behörde "Corona-Partys" Einhalt gebieten kann, ersparen.
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Kantinen bleiben offen
Weiters wird es einem Verordnungsentwurf zufolge zu "Betretungsverboten" für Betriebsstätten im Gastgewerbe kommen, wie es sie auch im Frühjahr schon gegeben hat. So wie es aussieht, wird diesmal aber nur die Bewirtung innerhalb der Gaststätten untersagt sein. Das Abholen von Speisen soll weiterhin erlaubt sein, sodass die Gaststätten nicht komplett schließen müssen.
Es ist auch geplant, dass Kantinen in Betrieben, Spitälern, Kuranstalten, Alten- und Pflegeheimen sowie Schulen und Kindergärten weiter offenhalten dürfen, allerdings nur zwischen 6 und 20 Uhr und nur für Klienten und Betriebsangehörige, mit Maskenpflicht und ohne Buffetbetrieb. In Hotels soll es gemäß Verordnungsentwurf nur Verpflegung nur im Zimmer geben.
Kur mit Präventionskonzept
Hotels dürfen demnach nur Personen beherbergen, die dort schon aufhältig sind oder zu beruflichen oder Ausbildungszwecken Unterkunft suchen bzw. Personen, die dringend eine Wohnmöglichkeit brauchen. Kuranstalten und andere Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, dürfen weiter offen halten, allerdings verbunden mit strengen Auflagen und Präventionskonzept. Sowohl für Kuranstalten als auch für Alten- und Pflegeheime gilt: Besucher dürfen diese Einrichtungen nur betreten, wenn beim Betreten ein Anti-Gen-Test durchgeführt wird oder durchgehend eine FFP2-Maske getragen wird.
Gerungen wird noch um die Entschädigungen, denn neben den Weihnachtsfeiern, die durch die Gästelimitierungen ohnehin jetzt schon praktisch unmöglich gemacht worden sind, fällt jetzt beispielsweise auch noch der größte Teil des Martinigans-Geschäfts weg.
Personenbeschränkung im Handel
Das Betreten von allen Geschäften soll weiterhin gestattet sind, wenn pro Kunde 10 Quadratmeter zur Verfügung stehen und wenn die Abstände eingehalten werden können und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Das gilt auch für Märkte, Messen und Parteienverkehr. Wenn diese beiden Voraussetzungen bei Dienstleistungen nicht gegeben sind, dürfen diese nur erbracht werden, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Risiko minimiert werden kann. Auch für Friseure, Kosmetiksalons oder Pediküre gelten somit keine strengeren Bestimmungen. Auch Physiotherapie und Massage bleiben gestattet.
Sport stark eingeschränkt
Kolportiert wird auch, dass praktisch alle Veranstaltungen abgesagt werden müssen. Einzig der Profisport wird auch im November weiterlaufen, bei den Spitzensport-Veranstaltungen sind allerdings indoor maximal 100 Personen, outdoor maximal 200 Personen als Publikum zugelassen. Mannschaftssport soll nur mit Präventionskonzept eines Arztes erlaubt sein. Erlaubt ist die Ausübung von Sportarten ohne Körperkontakt und Sport im Freien.
Kultur & Freizeit
Folgende Freizeiteinrichtungen werden von einem Betretungsverbot betroffen sein, also den Betrieb schließen müssen:
- Theater- und Konzertsäle
- Kinos
- Vergnügungsparks
- Schwimmbäder
- Tanzschulen
- Wettbüros und Casinos
- Schaubergwerke
- Laufhäuser
- Indoor-Spielplätze
- Paintballanlagen
- Museumsbahnen
Ausgenommen sind Freizeiteinrichtungen im Freien wie Parks und Tiergärten sowie Museen und Bibliotheken. Tiergärten, Museen und Bibliotheken haben allerdings einen Covid-19-Beauftragten zu bestellen und ein Präventionskonzept umzusetzen. Proben im Bereich von Theater, etc. dürfen stattfinden, verbunden mit einem Präventionskonzept.
Kein Schisport
Ein Hammer für den Tourismus: Laut Verordnungsentwurf ist die Benützung von Seil- und Zahnradbahnen untersagt bzw. nur zum Zwecke der Ausübung des Spitzensports erlaubt. Ausnahmen beziehen sich nur auf lebenswichtige und berufliche Zwecke. Der "Aufenthalt im Freien zur körperlichen und physischen Erholung", also etwa der Schisport, ist ausdrücklich nicht umfasst.
Fahrschulen dürfen offenhalten. Ausgenommen vom Betretungsverbot sind außerdem wie bisher Schulen, Universitäten und Verwaltungseinrichtungen, sofern es nicht eine anderslautende Hausordnung gibt
Hochzeitsfeiern untersagt
Die meisten Veranstaltungen werden mit Anfang November untersagt sein, dazu zählen auch Hochzeitsfeiern, Messen, Ausstellungen, Ausflugsfahrten und Gelegenheitsmärkte. Ausnahmen sind Begräbnisse mit höchstens 50 Teilnehmern, unbedingt notwendige berufliche Zusammenkünfte, Demonstrationen, politische Veranstaltungen, Zusammenkünfte gemäß Arbeitsverfassungsgesetz und Veranstaltungen zu religiösen Zwecken. Immer mit penibler Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht.
Begleitmaßnahmen gefordert
Die Vertreter der Arbeitnehmer-Organisationen fordern Begleitmaßnahmen für die Beschäftigten, sollte es zu einem Lockdown kommen. ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl pochen auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, eine Maskenpause sowie darauf, dass die Bildungseinrichtungen geöffnet bleiben sollen.
Ansonsten würde es ein riesiges Problem für alle Beschäftigten geben, glaubt Anderl, denn: "Home-Office und Kinderbetreuung gehen nicht." Ferner fordert die AK-Chefin ebenso wie Katzian einen Rechtsanspruch auf die Sonderbetreuungszeit, die zudem ausgedehnt werden müsste.
Wichtig ist Katzian auch der Schutz am Arbeitsplatz, Stichwort Maskenpause. Ihn stört, dass die Forderung nach einer Maskenpause "am ideologischen Weltbild der Arbeitgeber" scheitere. Dabei gehe es hier nicht um eine verdeckte Arbeitszeitverkürzung. Für den ÖGB-Präsidenten ist genauso vorstellbar, dass man nach zwei Stunden Tätigkeit mit Maske einer anderen ohne Maske nachgeht.
Ein weiterer Punkt, den die Arbeitnehmer-Vertreter beim heutigen Sozialpartner-Gespräch mit der Regierung einbringen wollen, ist die Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung, die ja aktuell nur bei Corona-Symptomen möglich ist.
"Dringend" ist für Anderl eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die Kaufkraft zu erhalten. Katzian bringt weiters einen erhöhten Kündigungsschutz in den vom Lockdown betroffenen Branchen ins Spiel. Dazu bleibt seine Forderung nach einem Corona-Tausender für jene, die zur Arbeit gehen müssen, aufrecht.
Kritik an Regierung
Was Anderl und Katzian eint, ist Kritik an der Art der Kommunikation der Regierung. Wenn man sich am Donnerstag hinstelle und sage, dass am Samstag Maßnahmen verkündet würden, trage das nicht zum Vertrauen der Bevölkerung bei, meint die AK-Chefin. Die Regierung solle nicht verunsichern sondern klare Regeln kommunizieren.
Auch Katzian stört, dass die geplanten Maßnahmen nur als Gerüchte kursierten. Er wolle nicht, dass die Beschäftigten am Samstagabend aus dem Fernsehen erfahren, ob sie am Montag arbeiten gehen müssen oder nicht. Dies werde er der Regierung auch entsprechend kommunizieren.
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Danke für Ihr Verständnis.
30.10.2020 um 14:29 Uhr
ja - ich versteh wirklich nicht alles -
speziell in einigen ihrer postings. aber sie haben meist recht behalten mit ihren aussagen, politisch und auf die covid-situation bezogen, und das seit monaten - und respektlosigkeit anderen hier gegenüber ist nicht ihres, und das finde ich zumindest angenehm.
ich meinte es aber auch mit einem augenzwinkern...
30.10.2020 um 14:40 Uhr
Danke erst,aber Du denkst eh selber,irren kann jeder,sind
schon Nobelpreisträger gestolpert,verlassen würd ich mich nie blind auf wen,auch auf mich nicht,ich frag auch oft andere und wenns nur ist um ganz sicher zu sein.Komm gut durch die Sache,ich hoffe Du bist wenigstens einer der nicht in engeren Ziehung des kleinen Dings ist.
30.10.2020 um 13:29 Uhr
Wohl das einzig
Sinnvolle Mittel, um die Privatpartys einzuschränken
Am besten von 20:00 bis 6:00,Ausnahmen nur Leute sm Arbeitsweg!
30.10.2020 um 16:41 Uhr
Party
Dann feiern die ihre Party von19. 55 bis 06.05
30.10.2020 um 13:23 Uhr
Meine
persönliche Meinung ist, dass der Weg den die Slowakei gerade geht, in der Pandemie auch mal verachtet werden kann. Warum nacht man nicht einen temporären Teil-Lockdown für 2 Wochen? Wo sich 2 Wochen auch die Verweigerer dran halten. Die gesamte Bevölkerung wird dann durchgetestet ... wer negativ ist, darf dann wieder raus. Wer positiv ist bleibt noch „drin“. Wenn wir dann auf Reisen usw verzichten ... sollte es ja gut sein. Und jeder der dann ins Land rein will macht an der Grenze einen Schnelltest ...
Systemrelevante Berufe müssten in der Zeit dann halt quasi vor Arbeitsbeginn einen Schnelltest durchführen ...
Zwei harte Woche, daheim „eingesperrt“ (außer die genannten Gründe)... dann müsste dieses Virus ja größtenteils weg sein, oder denk ich da komplett falsch?
30.10.2020 um 14:26 Uhr
das "spannende" an der pandemie ist,
dass man verschiedene wege des umgangs damit beobachten kann und daraus seine schlüsse ziehen kann: was wirkt wann unter welchen voraussetzungen am besten - was entpuppt sich als nicht hilfreich usw. viele staaten, viele regionen - unterschiedliche wege.
das dramatische ist halt dass man die zeit nicht hat - daneben selber was tun muss.
in ein paar jahren werden wir wohl alle gescheiter sein. nur wie man bis dahin möglichst wenige kranke und tote hat, das gesundheitssystem und die wirtschaft am laufen hält - dafür gibts keinen patentweg.
30.10.2020 um 13:27 Uhr
die Idee ist gut, wäre europaweit sinnvoll
Die Idee gabs auch schon anfangs.
Da könnten wohl alle mitziehen, das ganze gepaart mit positiver Stimmung und danach Feiern, anstatt weiter Angst und Panik des Irren Königs.
(aber du weisst ja: natürlich wie im Film: einer bleibt infiziert … und gibt Stoff für die Pandemie 2) :)
30.10.2020 um 13:14 Uhr
Das nächste Thema das vor dem Vfgh nicht standhält.
Die Freiheitsrechte werden hier massiv eingeschränkt. Wenn ich beim Joggen keine oder kaum Leute begegnen werde, kann diese Fachexpertengruppe noch irgendwelche Idiotien beschließen.
30.10.2020 um 14:43 Uhr
JK1976
Freiheits- bzw. Menschenrechte können in einer solchen Situation ausgesetzt werden, auch wenn ihr noch so hüpft!
30.10.2020 um 14:19 Uhr
Naja
Wir haben jetzt ... wie viele aktuelle Fälle? Egal, jedenfalls über 5000 getestete Neuinfektionen. Dunkelziffer unbekannt ... und die Spitalsbetten füllen sich ... was würden sie mit ihren Freiheitsrechten tun ... den Covid Patienten nicht mehr behandeln, wenn es keine Kapazität mehr gibt? Oder den Nachbarn mit Herzinfarkt? Oder ...
Alles für ihre Freiheitsrechte?
30.10.2020 um 14:35 Uhr
Was nie aussterben wird,
ist die Dummheit!
30.10.2020 um 16:09 Uhr
Da müssen Sie schon längst tot sein..
Lg
30.10.2020 um 14:14 Uhr
deine Freiheit endet da, wo es die Mitbürger
schädigt!
30.10.2020 um 13:23 Uhr
redens ueber ihre
verfassungsrechte mit denen die auf vorderster front jetzt nicht davonrennen koennen und denen die krank sind!
wir sind noch immer ein staat mit regeln und wenn das ueberall haelt dann haelts auch hier!
30.10.2020 um 13:04 Uhr
Die Risikogruppen gehören geschützt,
Alle anderen brauchen nicht eingesperrt zu werden. Das Virus werden wir nicht mehr los und Impfung gibt es auch noch keine.
30.10.2020 um 14:08 Uhr
bitte um vorschläge, wie die risikogruppen geschützt werden sollten.
wie viele von denen stehen mitten im arbeitsleben - wie viele von denen sind auf unterstützung von nicht-risikogruppen angewiesen?
ich und meine familie haben kein problem: meist gesund, noch jung, blutgruppe 0 - was soll groß sein.
wir kümmern uns insgesamt um 3 alte leute (eltern, tante - alle risikogruppe).
und da wir beide berufstätig sind (mit kunden- bzw. patientenkontakt) und die kinder in der schule sind, geht das so lange gut, so lange es keine große infektionstätigkeit gibt.
aber ich habe keine idee, wie ich die drei alten leute groß "schützen" kann, wenn wir für sie putzen und waschen, was tw. mit körperlichem kontakt verbunden ist.
30.10.2020 um 13:57 Uhr
Ja genau, und gestern beobachte ich...
...wie eine junge Frau im Supermarkt mit nur halb aufgesetzter Maske (unter der Nase) direkt hinter einer betagten Dame an der Kassa ansteht. Auf meinen Hinweis, dass die Maske in dieser Form angelegt niemanden schützt kam frech zurück, dass sie ja Luft auch noch bekommen wolle. Die Risikoperson stand vor ihr. Also wie denn? Scheinbar sind noch immer zu viele zu dumm, um auf andere Rücksicht zu nehmen.
30.10.2020 um 13:18 Uhr
Auch
wenn es in manche Holzköpfe nicht reingeht: Sie können die Gruppen nicht schützen. Sie können nur die Verbreitung des Virus behindern. Nur das schützt vor überlasteten Krankenhäusern.
30.10.2020 um 13:15 Uhr
@VH7F
Ich verstehe die Daumen-runter-Drücker, weil Sie es zu radikal formulieren, obwohl Sie mit dem Inhalt recht haben.
Die meisten Risikogruppenüssen nicht mehr arbeiten oder in die Schule gehen. Somit gibt es schon mal 90 Prozent weniger Grund, das Haus zu verlassen!
Und somit trägt schon mal ein gewichtiger Teil dazu bei, die Zahlen binnen 4 Wochen runterzudrücken. Und dann noch die Gastronomie, Kultur usw. für 4 Wochen runterfahren und das Nichttragen der MNS unter Strafe zu stellen.
Wetten, wir könnten einen ruhigen Advent genießen!?!?
Idt halt meine Meinung ... Vielleicht gibt es ein paar grüne Daumen für mich ...
30.10.2020 um 14:10 Uhr
glaub ich nicht
ich denke, dass wir mit den täglichen neuinfektionen (aufgrund winter, viel drinnen, schule/uni usw.) minimal auf ca. 1000 neuinfektionen täglich kommen können- wenn sich alle am riehmen reißen. aber advent mit glühwein usw. wirds trotzdem nicht spielen.
könnte es schon - aber nicht so.
30.10.2020 um 12:58 Uhr
Warum erscheint mein
Posting nicht?
30.10.2020 um 13:27 Uhr
Na
Da haben wir ja einmal Glück, von deinen pseudo-intelligenten Ergüssen verschont zu bleiben!
30.10.2020 um 13:32 Uhr
Auch weißt du,"Hausverstand",manche
haben auch da mehr als nur das.
30.10.2020 um 12:59 Uhr
Ich habs gelöscht....
...war nervig, wie immer !
30.10.2020 um 13:08 Uhr
Ja,wiesi,
wenn ichs Dir glauben würde müßtma jetzt über was verfassungsrechtliches plaudern,denn Recht bricht immer Vertrag aber da es nur ein verzweifelter Versuch ist zu Provozieren wo man intellektuell nicht besteht nehm ichs wieder mit Humor,da steht sicher wieder was auf der Liste,wie Mädchennamen einst.Als ob sowas jemanden mit ausreichend großen Wortschatz hindern könnte,auch das ist anmaßend,man lacht.
30.10.2020 um 12:53 Uhr
!
Saufen und Feiern können´s alle in den eigenen vier Wänden!
30.10.2020 um 12:28 Uhr
Das wird sicher spannend, vor allem,
wenn diese Maßnahme beibehalten wird, oder diese Maßnahme alle 2 Monate wiederholt werden muss. Abgesehen davon, dass die Gastronomie hinweggefegt wird, hat diese Maßnahme vergleicht man dies mit unseren Nachbarländer keinen Einfluss auf die Testergebnisse.
30.10.2020 um 12:46 Uhr
Woran erkennen
Sie, dass es keinen Einfluss hat?
30.10.2020 um 16:03 Uhr
Weil zB Tschechien, Ungarn und
auch Italien strengere Maßnahmen hatten und haben als wir. Dennoch steigen die positiven Testergebnisse in diesen Ländern.
30.10.2020 um 12:06 Uhr
Oje blöd!
I fang um 6 h an zu arbeiten!!
30.10.2020 um 13:29 Uhr
Arbeiten darfst eh
aber keinen Spass haben ;-)
Spass beiseite. Es gibt natürlich Ausnahmen.