Jahresrückschau und Ausblick auf das Jahr 2021 - das ist der Titel der Bilanzpressekonferenz des Gesundheitsministers. Es war ein Jahr, das völlig anders verlief als Rudolf Anschober (Grüne) es wohl erwartet hatte. Ein Jahr, in dem ein Krisenszenario das andere jagte und all das, was Anschober vorausschauend im Bereich Gesundheit und Soziales geplant hatte, über den Haufen warf.

Am Tag zuvor hatte Anschober die Impfkampagne präsentiert und Hoffnung gegeben. Hoffnung darauf, dass ab Mai wieder ansatzweise ein normales Leben möglich sein könnte und wir uns nicht vor dem nächsten Winter fürchten müssen.

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Die Zahl der Corona-Toten stieg mit dem heutigen Tag auf über 6.000:

"Das Jahr war ein sehr schwieriges Jahr, für uns alle, in Österreich, in Europa und darüber hinaus", begann Anschober. "Es war ein Jahr der Veränderung, der Sorgen, des Verzichts, der Ängste, aber auch des Zusammenhalts und der Solidarität, das hat uns stark gemacht." Herausfordernder hätte dieses Jahr für einen Gesundheits- und Sozialminister nicht sein können.

Das Gesundheitsministerium sei das Steuerungszentrum der Bekämpfung der Pandemie, die Mitarbeiter hätten im zu Ende gehenden Jahr enormes geleistet:

  • 149 Verordnungen, die meisten zu Covid-19. "Ja, 3 bis 4 sind vor dem Verfassungsgerichtshof gelandet, eine ist wirklich nicht gelungen, aber es waren 149!"
  • 12 Bundesgesetze und unzählige Erlässe
  • 676 schriftliche Anfragen, die man beantwortet habe, die meisten davon bestehend aus 10 - 15 Einzelfragen
  • 132.434 Anfragen, die die Bürgerservicestelle im Haus beantwortet habe, davon 49.000 mit konkreten Telefongesprächen

Die Ziele für die kommenden Wochen:

  • Die Zahl der Neuinfektionen mit dem harten Lockdown noch einmal erheblich zu reduzieren
  • Das Kontakt-Personen-Management umfassend zu digitalisieren und jetzt, in Zeiten niedrigerer Zahlen, auch zu beschleunigen
  • Den Mund-Nasen-Schutz auszubauen: Am Arbeitsplatz ist er ja bereits Pflicht, an der Verordnung für die Vorschreibung im Freien werde gearbeitet
  • Die Testungen zu intensivieren und damit Patienten ohne Symptome aus dem Infektionszyklus herauszuholen
  • Die Covid-Schutzimpfung auszurollen und ab April damit in die Breite zu gehen. Ein zweiter Impfstoff sei kurz vor der Zulassung, "der 6. Jänner wäre ein gutes Datum". Mit dem Impfstoff von AstraZeneca sei im Februar zu rechnen.

Folgende Schwerpunkte nimmt sich Anschober für das Arbeitsjahr 2021 vor:

  • Weitere Bekämpfung der Pandemie
  • Intensivierung der Zusammenarbeit mit der EU, "die EU wird gestärkt aus der Krise hervorgehen": Es gebe viele Kooperationsprojekte im Sozial- und Gesundheitsbereich, ebenso im Tier- und Konsumentenschutz - hier nannte Anschober Sammelklagen als Beispiel
  • Fortführung der Organisationsreform im Ministerium
  • Ausbau der psychosozialen Versorung
  • Novelle des Mutter-Kind-Passes
  • Ausrollung des elektronischen Impfpasses innerhalb der ersten drei Monate des Jahres - viel schneller als geplant
  • Umfassende Pflegereform mit Ausbildung, Umschulung und Zurückholung von Pflegekräften
  • Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut
  • Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderung
  • Stärkung des Konsumentenschutzes mit Absicherung des VKI
  • Verschärfung der Vorschriften für Tiertransporte und Ausbau tierfreundlicher Haltungsformen vor allem im Bereich der Schweinezucht

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Zwischenbilanz über Corona-Hotline

Auch das Bundesministerium für Finanzen zog eine Zwischenbilanz über die Corona-Hotline, die im April 2020 eingerichtet wurde, um heimische Unternehmen zu beraten und zu unterstützen. Mehr als 150.000 Anfragen per E-Mail und Telefon habe man verzeichnet. 99 Prozent der Fälle hätten schon beim Erstkontakt gelöst werden können. Die durchschnittliche Wartezeit für Anrufer habe nur 30 Sekunden betragen.

Die Fragen würden im Schnitt binnen zwei Minuten beantwortet, wobei der Großteil der Anrufe aktuell den Umsatzersatz und den Fixkostenzuschuss betreffe. Zu Beginn der Krise wurden vor allem Fragen zum Härtefallfonds, dann zu den Hilfskrediten und Garantien sowie zur Kurzarbeit gestellt.

Die Hotline (Tel.: 050 233 770) ist von Montag bis Donnerstag von 07:30 bis 15:30 Uhr und am Freitag von 7:30 bis 12:00 Uhr erreichbar, zusätzlich können auch schriftliche Anfragen via Kontaktformular auf der Website des BMF oder unter der E-Mail-Adresse corona.hotline@bmf.gv.at gestellt werden.