Mit dem kommenden Jahr werden die Tauglichkeitskritierien für die wehrpflichtigen Österreicher geändert. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihre für den Zivildienst zuständige Kollegin Elisabeth Köstinger stellten am Dienstag die Eckpunkte der neuen "Teiltauglichkeit" vor. Sie wird alle jungen Männer ab Geburtsjahrgang 2003 betreffen.
Als "Grundwehrdienst nach Maß" bezeichnet Tanner das neue System, das ressortintern per Erlass angeordnet wird. Von den Grünen hatte es im Vorfeld Kritik gegeben, sie werden aber nicht mehr beigezogen.
Im Wesentlichen bleibt es bei der bisherigen Einstufung der Stellungspflichtigen in neun Wertungsziffern. Taugliche ab der Wertungsziffer 5 sollen in anspruchsvolle Einsatzfunktionen gebracht werden. "Unser Ziel ist es, damit die Einsatzverbände zu stärken", erklärt Tanner. Es werde für jeden einzelnen entschieden, was er tun könne und was nicht.
Die Kriterien für die Wertungziffern 2 und 3 sollen so geändert werden, dass auch Stellungspflichtige, die zuvor als untauglich eingestuft wurden, den Präsenz- oder Zivildienst ableisten müssen. Man erwarte sich dadurch rund 2000 Wehrpflichtige pro Jahr mehr, so die beiden Ministerinnen. Nach bisherhigen Erfahrungen würden davon 1200 den Wehrdienst und 800 den Zivildienst ableisten.
Analog zum Militär werde es auch einen "Zivildienst nach Maß" geben, so Köstinger. "Wir wenden das Prinzip der Tauglichkeitsstufen auch bei uns an". Junge Männer mit niedriger Wertungsziffer sollen dann für Tätigkeiten in der Verwaltung oder für Botendienste herangezogen werden, nannte Köstinger zwei Beispiele. Sie erwarte sich damit eine um fünf bis sechs Prozent gesteigerte Bedarfsdeckung im Zivildienst. Auch bei ihr sei die Umsetzung per interner Verwaltungsvorschriften möglich. Ein entsprechendes verfassungsrechtliches Gutachten liege vor.
Rückstau
"Es bekommt niemand das Prädikat teiltauglich", hielt Generalmajor Harald Vodosek bei der Pressekonferenz fest. Weiterhin werden die Begriffe "tauglich", "untauglich" und "vorübergehend untauglich" verwendet. Die neuen Kriterien kommen wohl erst ab März zur Anwendung. Durch die Corona-Krise besteht noch ein großer Rückstau in den Stellungsstraßen, der im ersten Quartal 2021 abgearbeitet werden muss.
Aktuell sind nur 66,5 Prozent der wehrpflichtigen Männer
tauglich. Während es 2015 noch 17.000 Grundwehrdiener waren, betrug
die Zahl im Vorjahr nur noch nur 16.000. Bei den Zivildienern gab es
2015 noch 16.200, 2019 nur 13.400. Geburtenschwache Jahrgänge
stellen eine zusätzliche Herausforderung dar, heißt es beim
Bundesheer.
