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Wirtschaftskammer-PräsidentGrüner Wirtschaftsminister für Mahrer "denkunmöglich"

WKÖ-Präsident Harald Mahrer hält die Ablehnung von Mercosur im Profil-Interview für „extrem populistisch". Im Ö1-Gespräch hält er einen Grünen als Wirtschaftsminister für eine "denkunmögliche Vorstellung".

Harald Mahrer
Harald Mahrer © APA/Hans Punz
 

„Bei Mercosur hatten wir ÖVP-intern einige Debatten. Das will ich gar nicht verhehlen“, so Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer in einem Interview mit der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“. Er kritisiert seine Partei, die ÖVP, wegen der Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Südamerika. Denn aus seiner Sicht spreche alles für das Abkommen. Der Regenwald sei dadurch besser geschützt. Es gebe Ausgleichszahlungen in Zusammenhang mit den Fleischexporten. Die Entscheidung des EU-Unterausschusses des Nationalrats, die derzeitige Übergangsregierung solle ein Veto gegen Mercosur einlegen, finde er „extrem populistisch und unglücklich“.

Grüner Wirtschaftsminister "denkunmöglich"

Wen er gerne an der Seite von ÖVP-Chef und Parteifreund Sebastian Kurz in der Regierung sehen würde, wollte Mahrer am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" unterdessen nicht verraten, als oberster Vertreter der Wirtschaft könne er sich eine "Lieblingsvariante" in der Frage nicht leisten. Es brauche jedenfalls "eine standortfreundliche Regierung mit rot-weiß-roter Handschrift", so Mahrer. Eine "denkunmögliche Vorstellung" ist für ihn, dass die Grünen in einer Koalition mit der ÖVP den Wirtschaftsminister stellen könnten.

Konkret wünscht sich der Wirtschaftskammer-Präsident eine Senkung der Abgabenquote und der Körperschaftsteuer. Die von den Grünen geforderte CO2-Steuer halte er "auf nationalstaatlicher Ebene für total untragbar", aber umweltschädliches Verhalten und CO2-Ausstoß müsse richtig bepreist werden. "Ich würde mir wünschen, dass wir die unterschiedlichen Sektoren in den Emissionshandel einbeziehen, dort könnten wir punktgenauer auf den Ausstoß abzielen." Allerdings müssten z.B. die Pendler auch Wahloptionen haben, um ihr Verhalten ändern und auf öffentliche Verkehrsmittel mit entsprechender Taktfrequenz und Dichte umsteigen zu können. Das würde aber Investitionen in Milliardenhöhe und "extrem kurze Genehmigungsverfahren" erfordern.

Keine Freude mit kostspieligen Wahlzuckerln

Die kostspieligen Wahlzuckerl, die im freien Spiel der Kräfte im Parlament beschlossen wurden, hätten ihn „nicht erfreut“, so Mahrer im "profil": „Ich wundere mich, dass es keine Regelung gibt, die teure Entscheidungen im Parlament verbietet, wenn bereits ein Auflösungsbeschluss des Nationalrats vorliegt.“

Auf die Frage, was er von der Umweltaktivistin Greta Thunberg halte, sagt Mahrer im „profil“-Interview: „Sie zeigt hohes Engagement, aber ich halte Thunberg für ein PR-Phänomen. Der Zweck heiligt ja bekanntlich die Mittel.“

Ansehen der Nationalbank "nicht beschädigt"

In seiner Funktion als OeNB-Generalratspräsident  sieht Mahrer das Ansehen der Notenbank durch den umstrittenen Alleingang von OenB-Gouverneur Robert Holzmann in Personalfragen nicht beschädigt. Man habe durch schnelles Einschreiten Handlungsfähigkeit und Entschlussfreude gezeigt, und der Gouverneur habe sich öffentlich für sein Vorgehen entschuldigt, so Mahrer in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast".

"Wir sind auf gutem Wege, uns wieder in normale Fahrwasser zu bewegen", so Mahrer. Die weitere Debatte über die Angelegenheit wolle man nicht in der Öffentlichkeit führen, sondern das Ergebnis der Prüfung durch den früheren Bawag-Ankläger Georg Krakow abwarten. "Ich darf mir als Vorsitzender des Aufsichtsrates, in diesem Fall des Generalrates der österreichischen Notenbank, den Luxus einer Privatmeinung in so einer hochdelikaten Frage nicht leisten", sagte Mahrer. "Wir haben die nächste Generalratssitzung am 31. Oktober und hätten natürlich gerne, dass der Prüfbericht vorher fertiggestellt wird."

Kommentare (28)

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joe1406
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Unterm Basti

ist sogar ein Wirtschaftskammerfunktionär als Sozialminister denkbar. Das Schreckgespenst von der anderen Seite angedacht!

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wischi_waschi
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Bitte ja

Dann haben wir sicher in 2 Jahren Neuwahlen!!!!!!

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SoundofThunder
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Ein Türkiser Landwirtschaftsminister ist auch Denkunmöglich.

😏

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SoundofThunder
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PS

Oder das Finanzministerium? Innenministerium auch Denkunmöglich? Ja,auf welches Ministerium kann die machtversessene ÖVP verzichten? Außenministerium? Aber dann kann KurzIV nicht mehr im Ausland glänzen! Sozialministerium? Eventuell,wenn die Grünen dem Sozialabbau keinen Riegel vorschieben (was ich bezweifle).Arbeitsministerium? Jetzt fällt mir was ein:Sport und Kunst! 😏

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UHBP
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Grüner Wirtschaftsminister für Mahrer "denkunmöglich"

Wird es auch nicht geben. Warum auch, bei einer türkis blauen Regierung. Die Grünen sind nur die Lückenbüßer bis zur Landtagswahl im November, dann geht es wieder ganz schnell mit den blauen.

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hermannsteinacher
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Mahrer kann infolge arger Ämterkumulierung

wohl nicht mehr so richtig denken?

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voit60
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Der Mann für alle Fälle

hätte eben gern wieder die Lieblingsregierung der Wirtschaft und Industrie.

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gerhardkitzer
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Koalitionsvarianten

Denke jeder Realist kann sich mit Kurz nur eine Kurz - Alleinregierung mit absoluter Mehrheit vorstellen. Entweder das gelingt nach der nächsten Wahl, oder, was ich sehr hoffe, wir sind diesen Scharlatan bald los.

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Hieronymus01
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Ich kann mir auch keinen türkis/schwarzen Umweltminister vorstellen.

Wenn es bist jetzt so einen geheben hat, dann war er auch nur eine Marionette der Agrar- und Industriellenvereinigung.

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Mezgolits
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Grüner Wirtschaftsminister "denkunmöglich"

Für mich, aber sehr leicht möglich: Wenn er,
oder sie: Meinen 20 Korruptions-Anzeigen,
voll zustimmt, hat er, oder sie, für mich, die:
"Aufnahmeprüfung" bestanden und ich bin
gespannt, ob der Herr Wirtschaftskammer-
Präsident, meinen 20 Korruptions-Anzeigen,
zustimmen wird. Erfinder, Stefan Mezgolits

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hermannsteinacher
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Erfinder?

Stefan M.

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Mezgolits
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"Erfinder?"

Vielen Dank: Falls jemand lesen möchte:
Google: Erfinder Mezgolits: Land- und ...

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Irgendeiner
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Und wieder tritt ein Betriebswirt vor, dilettiert von der

Nationalökonomie über die Biologie bis zur Klimatologie quer durch den Krautgarten,bewertet eine Jugendbewegung fröhlich als mediales Ereigniss,neue Soziologie kriegma auch noch und versucht im Sinne einer schwachsinnigen Metaphysik namens Neoliberalismus Maßnahmen zu verhindern,unser kleiner lokaler Nordhaus,aber ohne dessen Voraussetzungen, man lacht.Und ich bin gespannt wann die Eigentümer der KMUs sich zu fragen beginnen wessen Interesse die WKÖ noch vertritt.Aber noch interessanter ist, daß der mir erzählt wer Wirtschaftsminister werden kann und wer nicht, ich kann mich nicht erinnern daß der zur Wahl gestanden wäre,wesentlich daran ist mir daß ihr seht welchen Ideologien ein Studienabbrecher da folgt,von dort und von der IV kommt der metaphysische Schmarrn,Märchen zum Eigennutzen.Und ich bin auch gegen einen grünen Minister,weil ich gegen eine Beteiligung bin,weil man eine Truppe,die intellektuell, moralisch und in ihrer Wahrheitsfähigkeit nicht entspricht,Details liefere ich wie immer auf Nachfrage gerne wieder nach,man lacht,weil man der nicht den Steigbügel hält sondern sie am langen Arm verhungern läßt,sollens bei den Klimaleugnern vom Atlasnetzwerk oder beim Catoinstitut anheuern, not my university dropout,Irgendeiner_final.

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Irgendeiner
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Addendum:Ich sehe es mißfällt, nur auf sachliche Einwände

warte ich wie immer vergebens,naja, ist ja auch schwer sowas irgendwie zu verteidigen, vor allem wenn der andere so rhetorische Kasperliaden wie NLP zu sehen vermag,man lacht.

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wiesengasse10
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Und täglich grüßt das Murmeltier !

Details liefere ich wie immer auf Nachfrage gerne......
warte ich wie immer vergebens....
Dein Bitten um Gesprächsparter wird von Tag zu Tag flehentlicher.....wird aber keiner kommen, weils jeder sinnlos erachtet. Nur du merksts nicht...hohe Intelligenz, wenig Menschenverstand. Gibt viele von dir !

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Irgendeiner
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Jö wiesi,soviel Unfug auf einmal ist nicht schlecht,man lacht,

die Bemerkung steht für welche da die sich zufällig hierher verirren und nachfragen können, die Listen der moralischen,intellektuellen und rechtlichen Verfehlungen stell ich ja schon seit dem letzten Wahlkampf regelmäßig in Varianz rein, aber der penetrante Intervenierer will bei mir irgendwie nicht intervenieren,er ist so ein scheues Reh wie jetzt Lucy auch,tragisch,irgendwie will man nicht mehr soviel Sturm laufen wie früher,warum weiß ich auch nicht,man feixt.Und Bitten um Gesprächspartner ist auch gut, nein wiesi, ich erinnere Euch an Eure hocheigene Feigheit,ist was anderes, Gesprächspartner hab ich hier genug,mit denen plaudere ich gerne,aber in dem Moment wo einer sichtbar wach ist, naja,wiesi,fällt er sozusagen aus meinem Beuteschema,ich mach keine Proselyten, der kann selbst gehen und ich muß ihn lassen,sonst würde ich es machen wie manche frechen Manipulatoren hier,und das ist nicht meine Agenda.Und wiesi,über meine Intelligenz sag ich nichts,aber ich glaube den H.sapiens weit besser und auf mehr Ebenen zu verstehen als die meisten,einer der Gründe warum ich die Spezies nicht mag und das können wir ja prüfen indem wir mal über Dich reden,nicht.Und in einem wiesi, verletzt Du meine Eitelkeit ungewollt doch ein wenig,ob Du mich für gut oder für eine Ausgeburt der Hölle hältst, wiesi,eins bin ich sicher, ein Unikat, drauf leg ich Wert,man lacht.

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derdrittevonlinks
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Nau, nicht von schlechten Eltern quasi

Da wiese muss gleich mal seinen Kühlschrank abtauen, um zu neuer Frische zu gelangen.
Deine Leviten Lesung gegenüber Mahrer und Türkis sensationell, man saugt jedes Wort auf und sieht die Frechheit die einer Umweltbewegung unterstellt wird sehr deutlich.
„Sie zeigt hohes Engagement, aber ich halte Thunberg für ein PR-Phänomen. Der Zweck heiligt ja bekanntlich die Mittel."
Und zur Koalitionsfrage"als oberster Vertreter der Wirtschaft könne er sich eine "Lieblingsvariante" in der Frage nicht leisten."
Ja, die Aussichten sind unklar, quasi, man kann sich nicht empfehlen, dazu fehlen ambitionierte Bezugspunkte.
Strategie als politische Waffe mit 37,5%,
nicht mal mit Weihwasser würd ma da eine Koalition eingehen, man feixt.

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derdrittevonlinks
1
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Um es genauer auszudrücken

.. ein Srategiepapierl als politische Waffe, nicht mal mit Weihwasser würd ma da eine Koalition eingehen, man feixt.

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UVermutung
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Denkunmöglich, ...total untragbar...

...also ich hätte den Hr WK Präsidenten für geistig agiler gehalten.
Wobei er dann eh das Vernünftige denkt:
CO2 richtig bepreisen... wahloption für öffentlichen Verkehr herstellen.
Ok, keiner sagt "CO2-S.teuer". Das kann man dem hr. Kogler sicher weg verhandeln. Ob er sich den Wirtschaftsminister auch ausreden lässt? Für den Bluthochdruck der WK Funktionäre wäre es , so scheint's, vorteilhaft.

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Lodengrün
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Was ist doch

der doch nur für ein Sklave der Interessenvertretungen? Gibt es bei dem den Menschen auch? Ohne Zweifel ist er klug und deshalb hört Kurz auf ihn was immer auch von sich gibt. Und damit hat sich die Sozialpartnerschaft erledigt.

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schteirischprovessa
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Als Chef der WK ist er ein Interessenvertreter,

genauso wie es die Gewerkschaftsspitze ist. Und was die Sozialpartnerschaft betrifft: die hat die Gewerkschaft erledigt, vor geraumer Zeit schon, eigentlich nach dem Abgang von Verzetnitsch und Hundsdorfer. Paradebeispiel: WK stimmt Mindestlohn zu, Gewerkschaft ist zu keiner Form einer Arbeitszeitflexibilisierung zu. Beides ist von Kern an die Sozialpartner zur Lösung delegiert worden.

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hermannsteinacher
1
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Kern

hatte da ja gar nichts zu "delegieren"!

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Lodengrün
3
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Der Ohrwaschelkaktus (Zitat Freund Strache)

hat ein Jahr nicht die Zeit gefunden Herrn Katzian, Chef der Gewerkschaft zu empfangen. Da waren ihm der Herr Netanjahu, die Frau May, der Boris Johnson, der Herr Klitschko wichtiger. Hatte er noch nicht für sein Fotoalbum. Was kann er kriechen?

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Lodengrün
6
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Herrlich und darüber

das Video beginnend mit Herrn Mag. Buchmann. Berühmt geworden durch Plagiat. Auch für ihn fand man noch einen Posten. Im Bundesrat. Also bitte ÖVP bei den Blauen das Kopfschütteln einstellen.

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ichbindermeinung
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Klimaschädliches Abkommen

in Zeiten wo tagtäglich von allen Seiten her den Bürgern massiv Angst wegen dem Klima gemacht wird, kann man dann nicht mehr ein klimaschädliches, von der EU ausverhandeltes, Handelsabkommen genehmigen; Schon längst hätte man wegen dem Klima auch das Palmöl verbieten müssen, damit die Wälder dort unten geschützt werden. Die heimischen Bauern können anstatt Öle/Butter liefern und das Geld bleibt im Land; Komisch, dass der Palmöleinsatz in allen Produkten nicht in Ö schon längst verboten worden ist

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schteirischprovessa
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So ist das Abkommen nicht zu genehmigen,

das hat Kurz auch deutlich gemacht. Nach meiner Meinung könnte man es abschließen, wenn die südamerikanischen Staaten sich verpflichten, keine weitere Abholzungen des Urwalds zuzulassen und alle in den letzten 20 Jahren illegal gerodeten Flächen wieder dem Urwald zuzuführen. Doch das ist so schon eine Vision, unter dem aktuellen Präsidenten Brasiliens ausgeschlossen.

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