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Neue Corona-GesetzeAusgangssperren, Abstand, Strafen: Was Anschober demnächst anordnen kann

Am Mittwoch soll der Nationalrat Novellen von Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzen beschließen, die dem Staat weitere Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus erlauben. Heute berät der Gesundheitsausschuss mit Experten.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) holt sich neue Kompetenzen © APA/Herbert Neubauer
 

Schon am Mittwoch soll es so weit sein: Der Nationalrat wird nach mehreren Überarbeitungen die Novellen von Epidemie- und Covid-19-Gesetz beschließen, die Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Landeshauptleuten und Bezirksbehörden noch mehr Möglichkeiten geben sollen, das Coronavirus zu bekämpfen.

Kommentare (46)
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Stemocell
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@isteinschoenerName

Ihr post stimmt soweit, hat allerdings einen kleinen Haken: Das Volk IST gesund. Also wofür das Gesetz? Wäre dem nicht so, würde ich ihnen vollinhaltlich zustimmen.

esoterl
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Schöner Name

Aber wenig Hirn! Wir haben keine Pandemie(deswegen brauchen wir dafür/ dagegen kein Gesetz) sondern eine Plandemie!! Und deswegen müssen keine Geschäfte bzw. Ämter usw.geschlossen werden!!! A bissl Vorsicht im Kontakt mit den Mitmenschen reicht vollkommen aus!!!!

isteinschoenerName
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Ja klar, liebes esoterl, und die Weltgesundheitsorganisation will die Weltherrschaft an sich reißen, gell?

Und was werden wir morgen machen? ;-)

ck66
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Vollkommen richtig

Damit auch die Realitätsverweigerer und Ignoraten wie fans61, haraldk, davidgegengoliath usw. etwas zum ärgern haben.
Den Virus gibts ja bei denen anscheinend gar nicht.

haraldk1969
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Corona schlägt so manchen aufs Gehirn

Corona schlägt so manchen aufs Gehirn

ck66
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Gehirn

Dein Gehirn möchte ich nicht haben

DavidgegenGoliath
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@ck

Wir müssen mit dem Virus leben, dazu braucht es keine neuen Gesetze!

AndiK
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samro u Co.

werden begeistert sein

fans61
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Diese Anlass-Gesetzgebung geht eindeutig zu weit

und ist Willkür bzw. hält einer Verhältnismäßigkeit nicht stand.

Lasst Euch bitte nicht alles gefallen.

DEY7PBWW0INX2JZM
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Dass so ein Gesetzt auch nur angedacht wird, in Österreich ist eigentlich ein Skandal

dass dieses von einem Grünen versucht wird, durchzuboxen, macht die Sache noch schlimmer.
Aber das Ärgste ist, dass alles nicht nur angedacht ist, sondern vermutlich zu gültigem Gesetz in einem ehemals freien Land wie Österreich wird.

Hier entsteht eine gesundheitsfaschistische Willkürdiktatur, die uns einsperren, zu "Abständen" und unter Masken zwingen kann, die Betriebe schließen, unentschädigt stilllegen lassen kann. Alles ohne jeden Anlass, wie wir es bereits seit März erleben und nun ohne Anlass wieder komplett freiheitsbeschränkende Zwangsmaßnahmen unter Strafandrohung dem verängstigen Volk auferlegt werden.

Und das ganze warum? Weil ein Coronavirus (das es vermutlich nach neuesten Untersuchungen der Virologie an der MedUni Wien seit Jahren gibt - unbemerkt :) mit einer Sterblichkeit nahe der Grippe durchs Land zieht, wie es solche und andere Viren seit Jahrtausenden zu pflegen tun, um unser Immunsystem anzuregen.

Wer diesem Gesetzt zustimmt, ist ein Verharmloser und möge dann später nicht sagen, er oder sie habe nichts wissen können!!!

Hier mögen auch mal die treuesten Zeugen Coronas nachzudenken beginnen!!

ArcoIris25
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@RaraAvis

Ja, das ist ein Skandal, ich kann all Ihre Worte zu 100% unterschreiben. Es gibt soviele Beweise und Fakten, dass dieser Virus nicht gefährlicher oder kaum gefährlicher ist, als jeder andere Grippevirus auch und diese ganzen Maßnahmen komplett überzogen sind. Bei den Regierungstrollen hier werden aber auch Ihre Worte kein Gehör finden, nehme ich mal an, leider! Und genau deshalb, weil vor lauter Angst soviele nicht aufstehen, kann es überhaupt zu so einem Gesetz kommen.
Übrigens: "Die Presse" (WHO: Coronavirus "Gefahr für ganze Welt") und die "FAZ" (Coronavirus : Eine Gefahr für die Welt) haben bereits im Mai 2013 (!!!) über diesen Virus geschrieben, alles im Internet nachlesbar. Und obwohl auch das Fakten sind, werden die von all diesen Zeugen Coronas verleugnet....

Hazel15
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Was Anschober demnächst anordnen kann....

Sollte heißen "Was Anschober demnächst anordnen könnte", falss es zu diesem Gesetz in dieser Form kommen sollte. Noch ist das ein Entwurf der dann im Parlament erst behandelt weden muß.

freeman666
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Wer Grün wählt, wählt Kommunismus.

In allen kommunistischen Staaten sind und waren die Rechte einzelner Bürger noch nie was wert.
Grün lebt von Verbieten, Vernadern, Verwehren, deshalb sind dort auch nur völlig frustriere und spassbefreite Menschen zu finden. Sie finden aber großen Gefallen daran normalen Menschen zu erklären wie sie zu leben haben.
Klar, dass von Anschober angedacht war, die Kontrollen bis in die eigenen vier Wände zu ermöglichen.
Danke an dieser Stelle an die SPÖ und an die ÖVP die das rechtzeitig aus dem Maßnahmenkatalog herausgelöst haben.
Die FPÖ ist mangels Hirn gegen alles, da sie den Text wahrscheinlich nicht kapiert. (Nein Hr. Hofer Covid 19 ist kein grippaler Infekt)

crawler
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@freem...

Man sollte dabei aber nicht vergessen, dass Rechte und Freiheiten einzelner Bürger nur soweit gehen können, soweit sie damit andere Mitbürger nicht einschränken. Wenn jemand wie vorher seinem Spass freien Lauf lassen möchte und damit andere in Ansteckungsgefahr bringt, kann man da die Betroffenen dann als "spassbefreit und fustriert" darstellen?

vielseiter
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@ freeman666: ES LEBE DER KONSUM!

Wer nur den Konsum Gözen anbetet und dessen Horizont nicht über den eigenen Tellerrand hinaus reicht, kann natürlich nicht anders: (Gut) Leben auf Kosten der Anderen und der Zukunft!
Es ist noch ein weiter Weg, bis eine Mehrheit begriffen hat, dass es mehrere "Kriesen" wirklich gibt.

V9330BVZ56NE9KAE
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Nein, es geht nicht um Konsum

Es geht um die Freiheitsrechte die sich unsere Vorfahren mit viel Blut und Entbehrungen erkämpft haben. Die werden wir nicht aufgeben. Ich werde mich nicht von meinen Enkeln und Urenkeln bezichtigen lassen, die Augen verschlossen zu haben. Orban wird medial gekreuzigt, dessen Gesetze sind harmlos verglichen mit diesen ....

haraldk1969
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Da waren die Blauen dagegen noch harmlos

Da waren die Blauen dagegen noch harmlos.
Wer wird das ganze bezahlen.

jaenner61
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hirsemann

ja sie haben vollkommen recht, schön langsam gleiten wir in eine diktatur hinein! aber ist ihnen noch nicht aufgefallen, dass das schon viel früher begonnen hat? das ganze war ja schleichend. im grunde fing es mit maria theresia an, die führte die schulpflicht ein. oder darf man schon lange nicht mehr besoffen mit dem auto fahren, wir müssen uns auch angurten. in öffentlichen gebäuden nicht mehr rauchen, oder diese ampelregelung, ein alter hut! schon ewig dürfen wir nur noch bei grün in die kreuzung einfahren, und und und..... sehen die, das alles sind beweise, dass das von langer hand vorbereitet wurde, schritt für schritt werden wir auf die diktatur vorbereitet, jetzt beginnt der letzte schritt! (satire off)

Hirsemann
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Wer jetzt nicht langsam zum Nachdenken anfängt...

Die Knebelung der Bevölkerung geht munter weiter...umso trauriger, dass hier auch noch die Grünen mitspielen. Wer ein bisschen Fachliteratur abseits der Regierungsexperten liest, weiß, dass uns ein blaues Wunder erleben...

jaenner61
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ja hirsemann

fachlitrratur von hofer, hc und kunasek verfasst, lauter unumstrittene experten in sachen corona und allen anderen belangen 😂

devilx1
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Grün - Türkises

Wunder 🤨🤨🤨 ja das wird einige jetzt hier sehr freuen - noch mehr Gesetze und Zwänge 👎 da war Türkis-Blau ja harmlos

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