Sie haben noch viel Kontakt zur Truppe. Wie ist die Stimmung dort nach den Ereignissen der vergangenen Wochen?
EDMUND ENTACHER: Es herrscht völlige Verunsicherung durch den Kurs der Ministerin. Gerüchte machen die Runde. Die Soldaten erfüllen selbstverständlich weiter loyal ihre Aufträge, aber viele sind sehr enttäuscht.
Worüber konkret? Was hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner falsch gemacht?
Meiner Einschätzung nach sehr vieles. Das fängt schon bei der Informationspolitik an: Es ist offensichtlich, dass ihr Generalsekretär Dieter Kandlhofer eine Strategie des Kaputtsparens verfolgt, während die Ministerin behauptet, dass das alles nur Vorteile habe und super sei. Da geht doch die Glaubwürdigkeit vollkommen verloren! Noch dazu, wo Kandlhofer von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt das jährliche Rüstungsprogramm außer Kraft gesetzt hat. Damit ist unklar, ob heuer überhaupt noch irgendetwas beschafft werden kann. Das ist ein extremer Rückschritt. Zum Beispiel ist die Beschaffung der Mehrzweckhubschrauber jetzt wieder offen.
Was sagen Sie zu der Grundthese, dass militärische Landesverteidigung nicht mehr so wichtig sei wie das Einstellen auf neue Bedrohungen?
Das ist doch eine Nebelgranate! Dass der Verfassungsauftrag der Landesverteidigung situationsabhängig ist, ist ja völlig klar. Wir schreiben nicht mehr 1956, weshalb wir das Bundesheer laufend an die neuen Bedrohungsbilder angepasst haben. Aus diesem Grund sind ja die für die Katastrophenhilfe zuständigen Pioniere der einzige Truppenteil neben der Militärstreife, der noch halbwegs gut ausgestattet ist. Das heißt, der Weg, der da angeblich aufgezeigt wird, ist längst beschritten.
Was steckt dann Ihrer Meinung nach hinter den aktuellen Reformplänen?
Ich habe den Eindruck, dass die Landesverteidigung völlig ausgehöhlt werden soll, und zwar bis zur Ausschaltung. Die Qualität der Debattenbeiträge ist so lächerlich, dass ich vor Schmerz nicht mehr lachen kann. Wenn zum Beispiel schon wieder über die Reduktion der schweren Waffen gesprochen wird: Da haben wir ohnehin nur noch Quantitäten, die kaum noch der Rede wert sind. Mir kommt das so vor, als würde man diskutieren, ob eine Werkstätte einen Schraubenschlüssel braucht. Solche Debatten gibt es sonst in ganz Europa nicht, nur bei uns. Offensichtlich wird der Plan verfolgt, auf die Landesverteidigung gänzlich zu verzichten.
Wer verfolgt diesen Plan?
Meiner Meinung nach steckt da ein moderner österreichischer Pazifismus dahinter. Man darf nicht alle in einen Topf werfen: Aber manche Bubis und Bobos in den Parteien wollen das Bundesheer einfach nicht. Und das ist ein wichtiger Teil der politischen Klasse.
Aber Politiker machen doch immer das, was die Mehrheit will, oder?
Man könnte den Bürgern die Notwendigkeit der Landesverteidigung durchaus verständlich machen. Man braucht ihnen nur die Frage zu stellen: Wollt Ihr, dass Österreich im Ernstfall nicht verteidigt wird? Denn ein Blick auf die Landkarte zeigt: Wenn Europa in einen militärischen Konflikt gerät, dann ist Österreich mitbetroffen. Weil es geografisch gar nicht anders geht. Und dann werden wir im Stande sein müssen, unsere nationalen militärischen Aufgaben zu erledigen und gleichzeitig einen europäischen Beitrag zu leisten. Daneben müssen wir selbstverständlich auch die Katastrophenhilfe, die ABC- und die Cyber-Abwehr leisten können. Das sind die Parameter. Können wir sie mit dem gegenwärtigen Budget erfüllen? Nein.
Müsste der Generalstab gegen die Sparpläne aufstehen?
Das ist nicht seine Aufgabe. Aufgabe des Generalstabs ist es, Entscheidungsgrundlagen zu liefern. Das Kandlhofer-Papier ist ohne Mitarbeit des Generalstabs entstanden, und dementsprechend ohne Tiefgang ist es. Aus den Zeiten der Minister Kunasek und Starlinger liegen umfangreiche Papiere des Generalstabs vor, die außerordentlich fundiert sind. Das Pech von Starlinger war, dass er eine notwendige Investitionssumme von 16 Milliarden Euro genannt hat, wobei aber unterging, dass er das verteilt auf zehn Jahre gemeint hatte. Das wäre budgetär durchaus verdaubar und würde ermöglichen, das Bundesheer neu aufzustellen.
Sehen Sie an den Reformplänen auch etwas Positives?
Wenn es stimmt, dass in die Miliz, in die Pioniere und in die Cyber- und ABC-Abwehr mehr Geld fließen, dann ist das positiv. Wenn es stimmt.
Was halten Sie davon, dass kein Ersatz für die Trainingsjets Saab 105 gekauft werden?
Das halte ich für sehr schlecht. Bisher konnten die Luftraumüberwachung und die Pilotenausbildung zwischen teuren und billigeren Maschinen aufgeteilt werden. Das geht dann nicht mehr. Ebenso schlecht ist die Entscheidung, die Eurofighter nicht nachzurüsten. Denn das könnte unter Umständen dazu führen, dass sie gar nicht mehr einsetzbar ist. Das ist wirklich bedenklich.
Wie sehen Sie unterm Strich die Zukunft der Landesverteidigung?
Das Bundesheer erfüllt derzeit noch alle Aufträge. Es ist ein kleines österreichisches Wunder, dass das bei diesen Rahmenbedingungen noch so gut funktioniert. Aber Tatsache ist, dass die Katastrophenhilfe nicht mehr in dem Ausmaß möglich ist wie früher. Und dass die militärische Landesverteidigung heute nicht mehr darstellbar ist. Das halte ich für sehr gravierend, denn ohne entsprechende Vorsorge kann man im Ernstfall nicht auf einen Knopf drücken. Da passiert dann nämlich nichts.