Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stellt sich in der Debatte um die erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan vor die österreichischen UNO-Soldaten. Er sei gegen eine Vorverurteilung dieser Soldaten, erklärte er am Donnerstag am Rande eines Festakts in Zeltweg gegenüber Journalisten.
Das Ressort habe sofort reagiert und eine Untersuchungskommission eingesetzt. Diese soll alle Zusammenhänge minutiös aufarbeiten und bis Ende Mai Ergebnisse vorlegen, so Kunasek. Es habe sich um eine "ganz schwierige Situation, um eine Ausnahmesituation und Stresssituation" gehandelt, daher wolle er den Vorfall aktuell nicht kommentieren, sondern stelle sich "schützend vor die Soldaten", so der Minister.
Befragung der Soldaten
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Untersuchung der Ereignisse um die erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan begrüßt. Es sei "notwendig, dass den nicht ohne weiteres nachvollziehbaren Ereignissen" nachgegangen werde, sagte der Präsident am Donnerstag gegenüber der APA in Sofia.
"Den Ergebnissen der jetzt gerade beginnenden Untersuchungen möchte ich jedoch nicht vorgreifen", erklärte Van der Bellen am Rande seines Besuches in Bulgarien.
Am Donnerstag soll die Untersuchungskommission des Verteidigungsministeriums mit den Befragungen zu dem Vorfall beginnen. Auskunft geben sollen einheimische Soldaten. Die UNO, unter deren Kommando die österreichischen Blauhelme damals standen, hat ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt.
In einem von der Wiener Wochenzeitung "Falter" am vergangenen Freitag veröffentlichten Video von September 2012 ist zu sehen, wie österreichische UNO-Soldaten auf dem Golan die Einfahrt von syrischen Geheimpolizisten in einen tödlichen Hinterhalt offenbar nicht verhindert hatten. Bei einer darauffolgenden Schießerei wurden neun Polizisten getötet.
