Die SPÖ schickt Andreas Schieder als Spitzenkandidat für die EU-Wahl ins Rennen. Bei der Wahl am Bundesparteitag in Graz wurde er mit 89,8 Prozent gewählt. Auf dem zweiten Platz der Liste für die Wahl im Juni 2024 steht wieder die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner, sie bekam 96,9 Prozent.
Auf den vorderen und damit sicheren Plätzen finden sich weiters wieder Günther Sidl an dritter und Hannes Heide an fünfter Stelle, neu auf Platz vier ist die Steirerin Elisabeth Grossmann. Alle erhielten deutlich über 90 Prozent. Derzeit verfügt die SPÖ über fünf Mandate im EU-Parlament.
Schieder will „Ende dieser Bundesregierung“
Am zweiten Tag des SPÖ-Parteitags in Graz hatte Schieder davon gesprochen, eine politische Wende einleiten zu wollen. „Es geht um Europa, aber auch darum, den ersten Schritt zum Einläuten des Endes dieser Bundesregierung zu machen.“
Das Problem mit einer unfähigen Regierung sei, dass Menschen das Vertrauen in das politische System verlieren würden. Das bedeute wiederum ein Einfallstor für rechtsextreme und populistische Parteien: „Wir müssen die europäische Demokratie gegenüber den Rechtspopulisten verteidigen.“ In der Nahostpolitik verurteilte Schieder die Hamas scharf. Das Leid der Palästinenser sei deren Lebensgrundlage. Es sei nicht auszuschließen, dass dieser Konflikt zu einem Flächenbrand werde.
Kein Kandidat aus dem Burgenland
Die Wahlliste der SPÖ zur EU-Wahl wurde am Ende des Parteitags abgestimmt, wobei die einzelnen Kandidaten bestätigt oder gestrichen werden konnten. Nicht vertreten unter den Kandidaten ist die burgenländische Landespartei. Sie hat niemanden aufgestellt, weil sie sich bei der Listenerstellung ungerecht behandelt gesehen hat.
Das war der Parteitag im Live-Ticker.
