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Analyse zum EU-GipfelGehört Österreich nun zu den großen Gewinnern des Deals oder nicht?

Zwei Männer waren es, die den historischen EU-Gipfel prägten: Mark Rutte und Sebastian Kurz. Die Neuordnung der Kräfte stößt auf Beifall und Ablehnung. Fragen und Antworten zu der Nacht, in der sich Europa neu erfand.

© AFP
 

Für Sebastian Kurz war es letzten Endes eine Rechnung, die glatt aufging. Die Gruppe der „Frugalen“ hatte dem EU-Sondergipfel von Beginn an den Stempel aufgedrückt. Ein Bündnis aus vier Mitgliedsländern – Österreich, Schweden, Niederlande, Dänemark –, denen in den letzten Stunden des Gipfels auch Finnland Gesellschaft leistete, hatten sich erstmals als Machtfaktor in der EU etabliert und zäh verhandelt. Die angeblich durchaus gefinkelten Versuche, die Vier auseinanderzudividieren, klappten nicht. Am Ende, als Ratspräsident Charles Michel am Dienstag um 5.31 Uhr in der Früh das Wort „Deal!“ twitterte, hatten sie fast alles erreicht, was sie wollten und damit sogar die mächtige Achse Merkel-Macron ausgebootet. Österreich bekommt einen saftigen Jahresrabatt von 565 Millionen Euro und die Höhe der Zuschüsse wurde trotz heftigen Widerstands auf 390 Milliarden Euro gedrückt.

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Danke für Ihr Verständnis.

Ka.Huber
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BK Kurz

in der ZIP 2 - hat dem Wolf die Reisszähne gezogen.
Basti: Einfach souverän !!!

Pollheim
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Gabs...

... da noch eine zweite ZIB 2 für Kurzgroupies? Bei der normalen ZIB ist der Kinderkanzler wiederholt untergegangen.

frogschi
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Zu Punkt 5 "Und das soll der Steuerzahler..."

Wie sehr werden uns die Medien eigentlich noch ver**schen? Auf wen werden wohl die genannten Abgaben fallen???
Wie regierungskonform können Journalisten eigentlich sein?

frogschi
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an alle Daumen nach unten drücker

habt ihr eigentlich Kinder?
Dieser Wahnsinn geht bis zumindest 2058.
Also mindestens 38 Jahre!!!
Mal sehen was für tolle Sachen in dieser Zeit noch auf uns zukommen, für die wir dann nochmal ein paar Tausend Milliarden brauchen. Das wird die EU natürlich auch nicht vom Steuerzahler nehmen. Ich könnte weinen, wenn ich darüber nachdenke, wie wenige zwischen den Zeilen lesen.

Hazel15
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Das hat Kurz Sparpolitik in Brüssel gebracht

Österreichs Beiträge steigen von 2,9 auf 5,4 Milliarden Euro!!
In Summe eine Gesamtsteigerung des österreichischen EU-Beitrags um 2,44 Mrd. Euro pro Jahr – der Grund dafür ist vor allem der Brexit. Der Rabatt für Österreich von 565 Mio. Euro ist da bereits abgezogen.
Dazu kommt, dass Österreich durch die Kürzungen im EU-Haushalt Zuschüsse von rund 400 Mio. Euro im Jahr verlieren könnte, wie der Journalist André Kühnlenz berechnete. Netto verliert Österreich durch die Kürzungen also.
So sollte eine Analyse der KLZ aussehen, einfach die Fakten darlegen. Ist es so schwer, die Wahrheit zu schreiben???

bimsi1
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Kurz hat erfolgreich verhandelt - Die Reaktionen der Parteien beweisen es.

Österreich hat sich in einer Volksabstimmung zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union entschiedem. Also hat Österreich auch gewisse Pflichten. Bei den vergangenen Gesprächen wurden die von Merkel und Macron Zuschüsse von 500 Mrd auf 390 Mrd gedrückt. Und Österreich bekommt jetzt den vierfachen Rabatt, als es Faymann gelang. Hartnäckig sein, bringt schon Vorteile und ist ein erfolgversprechender Weg. Danke Bundeskanzler Kurz!

Hazel15
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Danke Bundeskanzler Kurz!

Einen vierfachen Rabatt bekommen und im Gegenzug eine Erhöhung des Beitrags um sage und schreibe 2,44 Milliarden!! Und ein Kürzung von Zuschüssen von rund 400 Millionen. Das sind in Ihren Augen "wahre Vorteile". Ein erfolgsversprechender Weg, wenn bei jeden Verhandlungen mit Kurz solche Minusgeschäfte herausschauen, na dann gute Nacht.

Ka.Huber
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du

hast genau keine Ahnung wovon du redest. Aber so ist das halt bei der FPÖ und der SPÖ.

bimsi1
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Durch den Brexit müssen wir natürlich mehr zahlen.

Da wir ja die Briten verloren haben, müssen wir eben mehr zahlen. Doch, dass wir mehr zahln müssen zeigt nur an, dass Österreich ein starkes Land ist. Und Österreich bekommt jetzt den vierfachen Rabatt als unter Faymann. Und Österreich konnte sich nur deshalb mit den anderen sparsamen Ländern durchsetzen, weil sie geeint waren.

isogs
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eins hat der Deal gezeigt

Wichtig ist nur das Geld, Rechtsstaatlichkeit in Ländern wie Ungarn und Polen ist allen wurscht! Hautsache die Kassa stimmt.

Ka.Huber
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und

warum sollen wir Österreicher uns um die Rechtstaatlichkeit in Ungarn oder Polen scheren ? Was würden Sie sagen wenn uns jemand auf unsere Korruptionsgschichten anspricht ? Also immer schön vor der eigenen Haustür kehren...

crawler
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Österreich kann

deshalb nicht zu den Gewinnern gehören, weil Kurz das ganze Ding ausgehandelt hat. Wäre ja auch verwunderlich, dass ein Schulabbrecher in dieser Liga etwas zu reden hätte...

Windstille
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Armselig ...

Wie groß muss ihr Hass auf einen erfolgreichen Bundeskanzler sein, nur weil sich dessen Partei nicht mit ihrer deckt? Ich bin froh, dass unser Land in der EU von einem Sebastian Kurz vertreten wird und nicht von einem Faymann, einer Rendi Wagner oder gar einem Hofer oder Kickl.
Übrigens ist Sebastian Kurz kein Schulabbrecher - er hat Matura. Und weil ich Erfolg und Intelligenz nicht von einer Matura oder einem absolvierten Studium abhängig mache frage ich Sie auch nicht, welche Ausbildung Sie haben. Es haben schon viele Menschen mit einem gesunden Hausverstand vorgemacht, dass man auch ohne Studium sehr erfolgreich sein kann.

herwag
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!!!

.. wieviel die rote bagage zu reden hat sehen wir ja - nach kreisky sind die sp ler eine einzige bankrotterklärung - wieso meldet sich prw nicht mehr zu wort ? ist sie noch parteivorsitzende oder hat schon leichtgewicht übernommen ?

Landbomeranze
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Tut ihnen das so weh, dass Kurz nicht voll auf

die "Schnauze" gefallen ist. Da gehört schon jede Menge Masochismus dazu, sich einen schlechteren Ausgang zu wünschen, als das nun vorliegende Ergebnis, nur weil es dem türkisen Kanzler zuzuschreiben ist.

Knut2009
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Kurz ist kein

Schulabbrecher (Matura 2004) sondern Studienabbrecher. Bin jetzt kein Kurz-Fan aber bei der Wahrheit sollte man schon bleiben.

zyni
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Kann mir vorstellen,

dass Orban beim Punkt „Rechtsstaatlichkeit“ stopp gerufen hat.
Sein Dolmetscher findet das Wort nicht im ungarischen Duden.....

reisi1974
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Wieder mal

ein großes Bravo an unsere jetzige Regierung 🤗, zuerst den Anfang der Coronakrise bravourös bewältigt und jetzt auch den großen Abkassierern der EU meisterhaft die Stirn geboten!
Chapeau, Herr Kanzler, auch wenn ich befürchte, dass am Ende für die kleinen Nettozahler wieder nicht viel rausschauen wird...

langsamdenker
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Gewonnen hat vor allem die Idee einer Europäischen Union

Bisher wars eine Union der Großen (zum Schluß nur noch Frankreich und Deutschland) die dem Rest der Europäer ihren Willen aufgedrückt hat. Jetzt hat sich der Rest mal auf eigene Beine gestellt (Zeit ist es geworden) und die deutsch-französische Quasi-Herrschaft abgeschafft. Man sieht vor allem, dass man uns mit den - mit empörterTonlage und erhobenem Zeigefinger - dargebotenen "Alternativlosigkeiten" einen ordentlichen Bären aufgebunden hat, und man, wenn man hart in der Sache bleibt, auch als Nicht-Deutscher und Nicht-Franzose was mitzubestimmen hat. Europa besteht nicht nur aus ein paar exklusiven Zirkeln, sondern aus der Gesamtheit der Europäer.
Sonst ist es einfach ein großer Unsinn, jetzt in dieser schlimmen Zeit der Covid-19 Pandemie von Gewinnern und Verlieren zu sprechen. Niemand wird aus dieser Zeit als "Gewinner" hervorgehen.

tannenbaum
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Die

ÖVP hörigen Medien werden es schon so hindrehen, dass der einfache Wähler glaubt, dass Österreich zu den Gewinnern gehört! Der kleine Arbeitnehmer wird begeistert sein von seinem Messias!

langsamdenker
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Ich kann den ewiggleichen Topfen nicht mehr lesen

Legts einmal eine andere Platte auf. Seit Jahren immer die gleiche frustrierte Schnulze von den "ÖVP-hörigen Medien", dem "einfachen Wähler" dem man was "hindrehen" muss und der andere Kas.
Spielts einmal was anderes.

scionescio
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@Nichtdenker: leider kann man den ewig gleich Topfen nur wiederholen...

... weil auch der Herr Kurz immer der ewig gleiche Blender ist, der zusammen mit Freund Benko (Kronenzeitung) und Medienförderung die Medien Landschaft kontrolliert.
Bei kritischen Medien und einer intelligenteren Wählerschaft, würde ein überforderter Kanzlerdarsteller noch immer versuchen, Versicherungen zu kaufen (aber selbst da war er ja nicht erfolgreich)

langsamdenker
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Ich les Ihre Selbstgespräche zwar ganz gerne, werte(r) scionescio, weil Sie mit Herzblut vorgetragen sind,

kann aber irgendwie keinen Sinn darin entdecken. Im Grund stellen Sie die immer gleichen Worte in verschiedenen Kombinationen zusammen, ohne dass sich irgendein Mehrwert daraus ergibt. Von mir aus, aber was Sie sich davon versprechen ist mir schleierhaft. Das jemand total überfordert und erfolglos ist und gleichzeitig die Medienlandschaft kontrolliert ist irgendwie paradox. Offenbar bringen die unterforderten Erfolgreichen nix zusammen. Das würd den Frust erklären, aber immer noch keinen Sinn ergeben.

wollanig
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Ist schon erstaunlich

dass sich Leute wie scio nach so vielen roten Blüten in den letzten Regierungen tatsächlich und ständig zu solchen substanzlosen Beschimpfungsorgien gegen Kurz und Co bemüßigt fühlt. Jedem normal denkenden Menschen muss das doch unendlich peinlich sein.

Windstille
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Was soll´s?

Scio, Tannenbaum oder crawler sind leider unverbesserliche "Ewiggestrige", die in der roten Hochblüte unter einem Kreisky steckengeblieben sind. Für diese Poster ist wirtschaftliches Denken verboten, Geld spielt keine Rolle, weil es ja eh ständig nachgedruckt wird.
Typisch dafür ist ein Satz, den ein Roter vor der Gemeinderatswahl!!! zu mir gesagt hat: "Wirst wohl wissen, wo Du dein Kreuzerl zu machen hast wenn Du nachdenkst, wem Du Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu verdanken hast ..."

freeman666
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Abgesehen vom finanziellen Gewinn (oder weniger Verlust)

Das Diktat von Deutschland und Frankreich dürfte damit Geschichte sein. Merkel und Macron haben einen fertigen Pakt geschmiedet, der nicht mehr (wie in der Vergangenheit) durchgewunken wurde.
Merkel und Macron sind beide am Ende ihrer politischen Karriere und das ist gut so, denn ohne diese beiden machtgierigen Personen hat die EU wenigstens eine kleine Chance auf ehrliche und anständige Demokratie.
Jetzt wäre es auch für alle Nationen an der Zeit nicht nur ausrangierte und in der Heimat bedeutungslose Politiker nach Brüssel zu schicken.
Karas, Schieder und Co. sind hoffentlich somit auch bald im politischen Ausgedinge.

 
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