Die EU-Institutionen stehen noch unter dem Schock des plötzlichen Todes von Parlamentspräsident David Sassoli, doch ungeachtet dessen muss der reguläre Betrieb weitergehen. Sassoli wäre kommende Woche jedenfalls in seinem Amt abgelöst worden; wie berichtet, wird die EVP-Abgeordnete Roberta Metsola seine Nachfolgerin, sie hat als 1. Vizepräsidentin auch bereits interimistisch die Geschäfte übernommen.
Zur Wahl stehen damit aber auch die 14 Vizepräsidenten – und gleich zwei dieser hohen Ämter dürften an EU-Abgeordnete aus Österreich gehen. Die Funktionen werden bei der Plenartagung in der kommenden Woche neu besetzt. Die Vizeposten werden im Vorfeld proportional unter den Fraktionen verteilt, die Wahl durch das Plenum gilt als Formsache. Nach einem Beschluss der EVP-Fraktion vom Mittwoch soll Othmar Karas (64, ÖVP) einen der drei Vizepräsidentenposten bekommen, die der größten Fraktion im Europaparlament zustehen. Der langjährige frühere ÖVP-Delegationsleiter wird damit schon seine dritte Periode in der Führungsetage der EU-Volksvertretung antreten. EP-Vizepräsident war er bereits von 2012 bis 2014 und seit der Europawahl im Jahr 2019. Im vergangenen Dezember hatte er sich innerhalb der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) um die Nominierung zum Parlamentspräsidenten beworben, unterlag aber gegen Metsola klar.
Evelyn Regner (55) wurde von der sozialdemokratischen Fraktion nominiert. Sie ist stellvertretende Delegationsleiterin der SPÖ-Europaabgeordneten und aktuell auch Vorsitzende des Ausschusses für Frauenrechte und Gleichstellung in der EU-Volksvertretung. Die ÖGB-Aktivistin zeigte sich am Mittwoch auf Twitter „unglaublich geehrt“ über die Nominierung. Nach Karas und der Grünen Ulrike Lunacek (2014-17) ist sie die dritte Österreicherin, die EP-Vizepräsidentin wird.
Drei Gegenkandidaten für Metsola
Neue Parlamentspräsidentin soll nach einem informellen Abkommen der drei großen Fraktionen – EVP, Sozialdemokraten und Liberale – die von der EVP vorgeschlagene maltesische Abgeordnete Roberta Metsola werden. Metsola wird es bei der Wahl am kommenden Dienstag mit drei Gegenkandidaten zu tun bekommen. Neben der rechten EKR-Gruppe (Kosma Zlotowski, Polen) und den Linken (Sira Rigo, Spanien) schicken nämlich auch die Grünen eine eigene Kandidatin ins Rennen. Die Schwedin Alice Bah Kuhnke soll wohl die Reihen der drei großen Fraktionen sprengen. Vielen sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten ist Metsola nämlich zu konservativ. Noch bis Dezember hatte es innerhalb der Sozialdemokraten Überlegungen gegeben, Sassoli neuerlich antreten zu lassen.
