Einen Monat nach der Verkündung einer neuen Kuba-Politik lockert die US-Regierung nun formell die Reise- und Handelseinschränkungen gegenüber Kuba. Die Neuregelungen träten an diesem Freitag in Kraft, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Washington mit. Präsident Barack Obama hatte die Entschärfung des fünf Jahrzehnte alten Embargos Mitte Dezember verfügt.
Die USA werden Reisen für US-Bürger nach Kuba erleichtern, wie die New York Times berichtet. Ab Freitag dürfen sie aus rund zwölf verschiedenen Gründen nach Kuba reisen, ohne vorher einen speziellen Reiseantrag stellen zu müssen. Darunter fallen Familienbesuche, Ausbildung und Religion. Fluglinien und Reiseveranstalter können Reisen nach Kuba anbieten, ohne dafür eine spezifische Lizenz haben zu müssen. Bisher war es für US-Bürger nur möglich, von ausländischen Flughäfen nach Kuba zu gelangen. Reisende sollen in Kuba auch ihre Kreditkarten benützen können und es ist ihnen ab Freitag erlaubt Souvenirs im Wert von 400 US-Dollar in die USA einzuführen - 100 Dollar davon können legal in Alkohol und Tabak investiert werden. Außerdem dürfen US-Bürger nun bis zu 2000 US-Dollar innerhalb von drei Monaten nach Kuba schicken - bisher waren es 500 Dollar.
US-Unternehmen sollen künftig Telekommunikationsanlagen und Landwirtschafts- und Baumaschinen nach Kuba exportieren können. Vor allem Mobilfunkausrüstern Softwareherstellern soll der Zugang zum kubanischen Markt erleichtert werden. Außerdem sollen Bankverbindungen verbessert werden.
USA entlassen Gefangene in Guantanamo
Die USA haben fünf weitere Häftlinge aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba entlassen. Vier von ihnen würden in den Oman gebracht, der fünfte nach Estland, teilte das US-Verteidigungsministerium mit.
Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Männer kein Sicherheitsrisiko mehr für die USA darstellten. Damit sind noch 122 Häftlinge in dem Lager, viele von ihnen seit vielen Jahren und ohne Anklage. Estland bestätigte, der nicht verurteilte Mann sei in dem baltischen Land eingetroffen und habe einen Asylantrag gestellt.
US-Präsident Barack Obama will die Einrichtung schließen. Das Lager untergrabe "die nationale Sicherheit, indem es unsere Ressourcen aufzehrt, die Beziehungen zu unseren Verbündeten verschlechtert und gewaltbereite Extremisten ermutigt", sagte er im Dezember.
