Politik einig"Die Impfpflicht ist der einzige Weg heraus aus dem Teufelskreis"

Ab 1. Februar soll die neue Impfpflicht für die Corona-Impfung gelten. "Gemeinsam mit Sozialpartnern und Zivilgesellschaft" sollen die Details erarbeitet werden. Viele Verfassungsjuristen haben schon im Vorfeld grünes Licht gegeben.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
Bundeskanzler Alexander Schallenberg:  "Es gibt zu viele politische Kräfte, die gegen die Impfbereitschaft ankämpfen, das ist verantwortungslos!"
Bundeskanzler Alexander Schallenberg: "Es gibt zu viele politische Kräfte, die gegen die Impfbereitschaft ankämpfen, das ist verantwortungslos!" © AP
 

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) blieb es an diesem denkwürdigen Freitag vorbehalten, die 180-Grad-Wende der Politik zu verkünden: "Ungeimpfte zur Impfung bringen statt Geimpfte einzuschränken", das war bis heute das Motto der österreichischen Bundesregierung. Die Zahlen veränderten das Spiel: "Es ist uns nicht gelungen, die Menschen zu überzeugen. Die 2G-Regel und der Lockdown für Ungeimpfte haben die Impfbereitschaft erhöht, aber nicht in ausreichendem Maße", gestand Schallenberg sich und seinen Zuhörerinnen und Zuhörern bei der Pressekonferenz ein.

Der Schuldige ist bereits ausgemacht: "Es gibt zu viele politische Kräfte, die gegen die Impfbereitschaft ankämpfen, das ist verantwortungslos!" Angestiftet von diesen Impfgegnern hätten sich zu viele nicht impfen lassen, die Konsequenz seien überfüllte Intensivstationen und "enormes menschliches Leid".

Es sei für viele kein leichter Beschluss gewesen, sich zur Notwendigkeit einer Impfpflicht zu bekennen - sie wird von beiden Regierungsparteien und über alle Bundesländer hinweg mitgetragen. Sie soll ab 1. Februar in Kraft treten.

"Einziger Weg aus dem Teufelskreis"

Schallenberg: "Die  Impfquote nachhaltig zu erhöhen ist unser einziger Weg, um aus dem Teufelskreis der  Lockdowns herauszukommen, wir wollen keine 5, 6. und 7. Welle."

Ausdrücklich bedankte sich Schallenberg auch bei jenen, "die noch einmal Einschränkungen auf sich nehmen, weil sich zu viele unsolidarisch gezeigt haben". Und schloss mit dem Appell: "Bitte machen Sie mit, maximal 20 Tage lang, damit das Weihnachtsfest gesichert ist."

Ungeimpfte bleiben eingeschränkt

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) betonte, der Lockdown für die Geimpften solle auf diese 20 Tage beschränkt sein, aber für Ungeimpfte werde es auch nach dem 12. Dezember weiter Einschränkungen geben. Die Details der Impfpflicht würden in den kommenden Wochen gemeinsam mit Sozialpartner und Zivilgesellschaft erarbeitet, und es werde auch ein ordentliches Begutachtungsverfahren geben. In diesem Prozess wird auch die endgültige Festlegung dazu erfolgen, ab welchem Alter die Impfpflicht gibt.

Auch zahlreiche Verfassungsjuristen hätten sich mit dem Thema bereits beschäftigt und bestätigt, dass eine allgemeine Impfpflicht in Zusammenhang mit dem nötigen Schutz der Bevölkerung zu begründen und rechtlich zulässig sei.

Booster nach vier Monaten

Wichtig seien jetzt neben den Erstimpfungen ("die Zahl der Erstimpfungen hat sich durch 2G-Regel allgemein und 3G-Regel am Arbeitsplatz vervierfacht, wir führen derzeit europaweit die Statistik der täglichen Impfungen an") die Booster-Impfungen, also der dritte Stich. Dazu gibt es eine neue Empfehlung des Impfgremiums:

  • Für Vektorimpfungen (AstraZeneca, Johnson & Johnson) werde die Impfung wie bisher nach vier Monaten "empfohlen".
  • Für Impfung mit RNMA-Impfstoffen (Biontechnik und Moderna)werde die Impfung nun ebenfalls nach vier Monaten "möglich" sein.
  • Im Grünen Pass erfolgt eine entsprechende Anpassung.

Mückstein endete mit einem Appell: "Holen Sie sich Ihre dritte Dosis. Machen Sie sich gleich einen Termin aus!" Denn eines belegten die Zahlen: "Wir haben einen Impfstoff, der zu 90 Prozent davor schützt, das man ins Krankenhaus muss, und zu 94% Prozent davor, dass man auf eine Intensivstation kommt."

Juristen sehen Rechtssicherheit

Diese Zahlen und Fakten sind auch für die Juristen Grund genug anzunehmen, dass die Impfpflicht vor Verfassungsgerichtshof und Europäischem Gerichtshof halten wird. Geändert hat sich einerseits die Dramatik der Entwicklung – mehr als 15.000 Neuinfektionen pro Tag, und es wird noch schlimmer. Die medizinische Versorgung in den Spitälern droht nicht mehr sichergestellt zu sein, und das ist dann eine Gefahr, die alle betrifft. Damit wäre die Impfpflicht „verhältnismäßig“, sagen Experten wie Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk und Medizinjurist Karl Stöger. Andererseits verfügt man – im Gegensatz zu früheren Zeitpunkten – heute eben über gesicherte Erkenntnisse über Wirkung und Folgen der Impfung.

Im Frühjahr dieses Jahres gab es einen Spruch des EMGR, der ein Stück weit Rechtssicherheit schuf: Ein Staat in Europa darf Impfungen sogar für Kinder zur Pflicht machen. Allerdings kann das jeder Mitgliedsstaat unterschiedlich handhaben, denn die Länder hätten da einen großen Spielraum. Bei Fragen der Gesundheitsfürsorge könnten die nationalen Behörden am besten beurteilen, was notwendig ist.

 

Kommentare (99+)
EvilC
1
4
Lesenswert?

Schon traurig wenn nicht mal die Redaktion ...

... einen Unterschied zwischen Pflicht und Zwang macht. Euch ist sicher bewusst das man mit so einer Wortwahl manipuliert und das sollte eine unabhängige Tageszeitung tunlichste vermeiden. Die Antwortoption: "Ich bin gegen jeglichen Zwang zur Impfung" ist Bild oder Krone Niveau.

heribert58
0
0
Lesenswert?

Der Unterschied ist wichtig !!!

Eine Pflicht kann entstehen durch die unvoreingenommene Beurteilung aller für den Pflichtzweck relevanten und aussagekräftigen Tatsachen und Grundlagen, quasi als Kehrseite von beanspruchten Rechten. Sie ist somit fundiert.
Ein Zwang braucht ausser Macht keine Legitimation, meistens sind derartige Legitimationen bar jeder oder vieler Tatsachen und Grundlagen, somit nicht ueberzeugend.
Daraus kann abgeleitet werden: " Ich bin gegen jeden Zwang. "
Der Pflicht sollte man nachkommen, wenn man auch auf's Recht pocht.

heribert58
1
4
Lesenswert?

positiv nach Impfung

Es passt zum Thema wie die sprichwoertliche Faust auf's Auge: Ein vermeintlicher grippaler Infekt, der sich seit zwei Wochen nach der Erstimpfung hinzieht, entpuppt sich nach einem Wohnzimmertest als Corona-positiv. Hat es dazu die Impfung gebraucht?
P.S.: Bis Samstag waren alle PCR-Tests negativ, alle zwei Tage einer....

heribert58
2
3
Lesenswert?

Informationsverhalten

Wenn:
a) offizielle (staatliche und beauftragte) Stellen keine belastbaren Zahlen zur Verfügung stellen und offiziell nicht einmal solches Zahlenwerk ermittelt wird,
b) andrerseits solches Zahlenwerk - egal ob zuverlässig oder ncht - von Impfskeptikerseite unter das Volk gebracht wird, und
c) sich Zahlen von Impfskeptikerseite mit eigenen Erfahrungen decken, auch weil man selbst vorsichtiger agiert,
DANN braucht sich die Republiksverwaltung nicht wundern, wenn ihr Gegenwind ins Gesicht bläst.
Das selbe gilt für den Umgang mit Informationen betreffend verschiedener Impfstoffe oder auch mit moeglichst viel Faelschungssicherheit für die zur Zeit nicht gültigen Wohnzimmertests.
Aber wie heißt es so schön: Ich werde die Welt nicht retten, hoechstens ein bisschen amüsieren. Trotzdem werde ich mit dem Zweitstich auf die naechste Impfstoffgeneration warten, auch wenn es mit unserer Verwaltung Probleme gibt.

marisha
1
16
Lesenswert?

Was ist mit Genesenen?

Gilt nicht oder was.. . haben die nur böse Antikörper??

gd52
7
10
Lesenswert?

Erreichbarkeit der Impfgegner

die Politik müsste aktiv eine Informationscampagne starten, möglichst auch mehrsprachig mit ehrlichen Antworten auf oft falsch interpretierte Fragen. Gestern wurde z.B. von einem Verein der Impfgegner aus Oberösterreich (Obmann: Stefan Magnet) - und gerade von dort - ein Folder als Postwurfsendung wahrscheinlich österreichweit verteilt mit der Aufschrift
"Unbegründete Corona-Panik. Gefähliche Impfung. Jetzt sprechen Ärzte"
Darin enthalten sind Komentare von einigen Ärzten, die mit Bild und Namen aufscheinen und augenscheinlich gegen die Impfung argumentieren.
Ich frage mich, wie viele Personen solche Behauptungen unkritisch als wahr und richtig ansehen und dadurch in ihrer Angst vor der Impfung bestärkt werden. Daher wäre es wichtig zu prüfen, ob diese Personen auch richtig zitiert wurden. Oft genug werden einzelne Sätze aus einem Statement aus dem Zusammenhang gerissen und für den Beweis falscher Tatsachen mißbraucht. Und vorallem müsste der Faktencheck zu diesen Behauptungen auch zeitnah in den Medien publiziert werden. Nur so hat man eine Chance dubiose Behaupungen zu entkräften und vielleich manchen Leser zum Nachdenken zu bringen.

Richie61Lionheart
3
15
Lesenswert?

Ehrliche und richtige Aufklärung

Genau das ist der Punkt: in allen Werbungen der Regierung für die Impfung wird einfach etwas in den Raum gestellt, ohne Fakten, ohne Beweise. Alles, was "gegen" diese Meinung ist - und sei es noch so durch Studien belegt - wird als "Schwurblerei" abgetan.
Wären von Beginn an ALLE Stimmen (kritische und nicht kritische) in einem Dialog zusammen geführt worden, wären Maßnahmen in mehreren Richtungen abgewogen worden, viel Leid aus den letzten 20 Monaten wäre uns (und v.a. unseren Kindern!) erspart geblieben.

Staberll
27
20
Lesenswert?

Impfpflicht, ja!

Formal steht das Recht Uber den eigenen Körper zu entscheiden an oberster Stelle. Die eigene Freiheit endet immer dort, wo sie für andere zur Unfreiheit wird. Eine Pandemie betrifft die ganze Welt, die ganze Gesellschaft.
Ein neues Virus verbreitet sich ungebremst, Menschen konnten noch keine Immunantwort dagegen aufbauen. Die Wissenschaft hat ein Mittel dagegen gefunden, das allerdings nur dann ausreichend wirkt, wenn es eine bestimmte statistische Größe anwendet. 80-90%. Darunter ist die Viruszirkulation zu groß, findet das Virus zu viele Wirte.
Gutes Zureden hat nicht gereicht. Mit teils absurden Argumenten wird die Impfung von zu vielen abgelehnt.
Das Theater muss ein Ende haben. Daher Impfpflicht ja!!

Mamba
6
7
Lesenswert?

Impfpflicht

Wissen Sie eigentlich was sie sich da spritzen lassen und wobei sie zustimmen? Wenn ja dumm. Wenn nein, zuerst Info einholen.

fotograefin
13
28
Lesenswert?

Zur Impfpflicht

Aber dass 68 Prozent der Geimpften laut RKI auch erkranken wird unter den Tisch gekehrt, die Impfung rottet das Virus nicht aus

Staberll
14
13
Lesenswert?

Gedankenfehler

Erstens wurde niemals behauptet, die Impfung verhindere die Ansteckung. Es hat immer geheißen - und das gilt für die Grippeimpfung genauso - die Impfung schützt nicht vor Ansteckung, verhindert aber mit großer Wahrscheinlichkeit einen schweren Verlauf.
Dieses Versprechen konnte eingehalten werden. Wenn Geimpfte auf den Intensivstationen liegen, dann haben sie entweder schwere Vorerkrankungen (Krebs, Leukämie) oder ein medikamentös unterdrücktes Immunsystem (nach Organtransplantation). Dazu weiß man seit Israel im August, dass der Impfschutz 4 Monate nach der 2. Impfung nachlässt.
Es ist die zu hohe Zahl der Ungeimpften mit ihren schweren Verläufen, die die Spitäler kollabieren lässt. In Ö sind das immerhin 3 Millionen noch ungeimpfte Menschen.
Wenn Sie mir nicht glauben, hilft sicher ein Blick nach Portugal und Spanien.
Wären hierzulande auch mindestens 85-90%geimpft, könnten Sie in den nächsten Wochen Ihre Weihnachtskäufe tätigen und in aller Ruhe den Schiurlaub planen. So sitzen Sie zuhause fest und wird sich das mit dieser Impfquote auch nächstes Jahr nicht ändern.
Epidemiologie beschäftigt sich u.a. Virusverhalten, Ansteckungsgefahr und statistischer Mathematik. Mit Laienmeinung, Hoffen, Träumen, politischen Heißläufern wurde noch nie ein Virus bezwungen

jo2021
4
9
Lesenswert?

meine Meinung

Staberl, du hast aber auch einen riesengroßen gedankenfehler, leider. 7 tote, davon 6 vollimmunisierte? so, weißt du jetzt, wenn du es bekommst, ob du einer von denen sein wirst, trotz impfung? ihr propagiert hier für etwas, was niemand wirklich voraussagen kann. was ist mit denen, die an der impfung gestorben sind? denkt einer noch an die? alle glaubten, die impfung mache alles heil. so, dem ist nicht so und alle sind jetzt enttäuscht und machtlos. 40 jahre hat es gebraucht um poken den endgültigen garaus zu machen. jeder glaubt, in einem moMeinnat wird alles gut. auch genesene können es wieder bekommen und lassen sich vorsorglich impfen, was auch gut ist. aber weder genesene, noch geimpfte noch natürlich ungeimpfte sind wirklich geschützt und das sollte jedem klar sein wenn er raus geht.

Michi79_
8
14
Lesenswert?

Vorerkrankungen

Ja, genau davor sollte die Impfung doch schützen, und die alten genauso, bei 70% impfdurchbrüchrn, hat es meiner Meinung nach leider seine Wirkung deutlich verfehlt, und jetzt sollen sie alle 3 bis 4 Monate impfen gehen🙈 am besten gleich eine dauerinfusion anhängen, willst du das wirklich.
Die Pandemie können wir nur gemeinsam bekämpfen, egal ob geimpft oder nicht, Selbstverantwortung, und Hirn einschalten.
Ps. In Israel haben sie die 4. Welle auch nur mit einer zusätzlichen strikten Maskenpflicht eingedämmt, mal drüber nachdenken, was da mehr geholfen hat. Hat aber in den Medien fast keiner davon was gesagt, warum nur🤔

jo2021
1
4
Lesenswert?

deiner meinung

hallo michi, bin deiner meinung.

Michi79_
4
8
Lesenswert?

Warum impfen?

Wenn ich immun bin!

Horstreinhard
27
20
Lesenswert?

Kickl muss weg!

Er ist einer der Hauptschuldigen an der Miesere!

jo2021
3
5
Lesenswert?

blödsinn

das ist blödsinn

Engelchen
7
13
Lesenswert?

Sie irren!

Kickt springt auf diesen Zug auf. Der Unmut ist längst in der Mitte der Bevölkerung angekommen. Aber er eignet sich halt gut als Sündenbock ;)

Airwolf
4
8
Lesenswert?

I


Bei einigen Mitbürgern ist Hopfen und Malz verloren.

kuwa
23
39
Lesenswert?

Wir sind NordKorea

Gestern war bei NTV -D zu lesen (Auszug ) "...ergeben Studien auch klar, daß Geimpfte oft ansteckend genug sind, um einen signifikanten Beitrag zum Infektionsgeschehen zu leisten. Erschwerend kommt hinzu,daß sie häufiger symptomlos erkranken und so das Virus unbemerkt weitergeben können..." Daß "Geimpfte" virologisch gefährlich sind, darüber wurde seit Sept. regelmäßig medial berichtet. Was geschah diesbzgl. in Ö ? Nichts, die Reg.Verantwortlichen verharrten zu feige ggü. ihrem Geimpften-Wählerklientel, keine Aussage wie ... ihr Geimpfte müßt euch wieder regelmäßig testen lassen, ihr seid Virusüberträger...Wir hätten dadurch viele Infektionen vermieden ! Siehe auch Jahres.Vgl. Okt/Nov 2020-2021 hinsichtl Impfquote und Inzidenzzahlen, wie stark das Verhältnis negativ kippte. Unabh. vom seit Monaten schleichendem Virus.Spreading durch Geimpfte und somit folglich behördlich unverantwortlich zugelassenen Gefährdung anderer, hält der "blind " eingekaufte mRNA "Impfstoff", ursprünglich für einen gänzlich anderen Zweck (Tumorbekämpfung), entwickelt, nicht das , wie euphorisch dauer-verkündet . All diese Inkompetenz und Unwahrheiten, probiert man mit Ablenkungskeulen zu kaschieren, ... auch die Geimpften in den Lockdown ( und somit Nicht Mehr notwendig Verordnung der fahrlässig unterlassenen Testpflicht ) und die Verordnung einer Impfplicht für die "Unsolidarischen" , ja das bringt mediale Aufmerksamkeit ,soll den Focus weg vom eigenen Unvermögen bringen. Ein Armutszeugnis.

Mein Graz
18
6
Lesenswert?

@kuwa

Was du hier von dir gibst ist ziemlich - ich sagt mal freundlich - einfältig und etwas geschwurbelt.

In Nordkorea hättest du das nicht ohne Konsequenzen schreiben dürfen, du wärst längst auf Nimmerwiedersehen verschwunden. Wenn du mir nicht glaubst empfehle ich einen Selbstversuch.

fotograefin
5
6
Lesenswert?

Nirdkorea

Wie bescheuert kann man denn sein u d schreiben in Nordkorea hättest das nicht von dir geben dürfen! Dann bitte auf ins Regime anscheinend wollen sie kein demokratisches Land,

Mein Graz
7
5
Lesenswert?

@fotograefin

Also meinst du, in Nordkorea hätte der User so einen Kommentar öffentlich schreiben können, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen?

IHR behauptet, dass wir nicht in einer Demokratie leben, sondern in einer Diktatur, vergleicht Österreich und Nordkorea!

Deshalb empfehle ich es EUCH, eine Diktatur zu besuchen, um den Unterschied zu Österreich am eigenen Leib spüren zu können.

Horstreinhard
15
25
Lesenswert?

Geimpfte sind „oft“ Überträger, Ungeimpfte IMMER

Auch sonst strotzt Ihr Beitrag vor dummen und falschen Aussagen. Der mRNA-Impfstoff wurde als Impfung entwickelt, nicht als Krebsmittel. Die Technologie mittels mRNA-Botenstoffen Tumore zu bekämpfen, ist eine große Hoffnung für die Zukunft.

kamoni
0
5
Lesenswert?

Überträger

Wußte nicht, dass Gesunde Überträger sein können, wohl aber Empfänger. Eigenschutz wirkt.

freeman666
30
21
Lesenswert?

Eines muss den Impfgegnern klar sein

Ohne Kickl hätten wir keinen 4. Lockdown noch diese Debatte über eine Impfpflicht.
Es wird außerdem ein „klassischer“ Impfstoff zu Beginn der Impfpflicht am Markt sein.
Somit ist die unnötige Angst vor dem Messenger Impfstoff dann völlig unbegründet.

 
Kommentare 1-26 von 170