Am 21. März präsentierte Klagenfurts Finanzreferent und Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) den Rechnungsabschluss für das Jahr 2023. Aus dem prognostizierten fetten Minus wurde ein Plus von 45 Millionen Euro in der operativen Gebarung. Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) hat danach alle Fraktionen aufgefordert, Projekte vorzuschlagen, die mit dem „überraschenden“ Geldsegen umgesetzt werden sollen. „Liesnig treibt ein perfides Spiel. Projekte werden verschoben oder nicht umgesetzt, weil angeblich das Geld fehlt, am Ende gibt es dann aber wie durch ein Wunder ein ordentliches Plus im Haushalt“, sagte am Dienstag Patrick Jonke, Clubobmann Team Kärnten, bei der Präsentation einer Prioritätenliste, die zehn Punkte umfasst.
Am dringendsten sieht das Team Kärnten notwendige Sanierungen bei den Gemeindewohnungen. „Mit dem jetzt vorhandenen Geld muss das endlich angegangen werden“, so Jonke. Im Vorjahr wurde das Sanierungsbudget von 8,1 auf 4,6 Millionen Euro gekürzt, das Team Kärnten fordert nun eine Aufstockung um 3,5 Millionen Euro. An zweiter Stelle stehe die Verwirklichung eines Veranstaltungszentrum am Messegelände. „Die Pläne liegen am Tisch, die Gesamtinvestitionen würden sich auf 20 Millionen Euro belaufen. Zehn Millionen kämen von der Messe, fünf vom Land, fünf von der Stadt.“ Am weiteren Forderungsprogramm findet man unter anderem die Neugestaltung des Pfarrplatzes (drei Millionen Euro), eine Infrastrukturinitiative für die Freiwilligen Feuerwehren oder die Umsetzung der „Hall of Fame“ des KAC in der neuen Heidi-Horten-Arena.
Ebenfalls ein wichtiger Punkt sei eine dringend notwendige Sportplatzoffensive. „Die Flutlichtanlagen müssten unbedingt auf LED umgestellt werden. Und weil das groß angekündigte Zentrum Nord um 15 Millionen Euro wie eine Seifenblase geplatzt ist, ist die Sanierung der ASV-Sportanlage unumgänglich“, so Dieter Schmied (Team Kärnten), Ausschussobmann für Gesundheit und Sport.
In ihrer Gesamtheit belaufen sich die Forderungen des Team Kärnten auf rund 20 Millionen Euro, „wobei die Mittel teilweise auf Jahre verteilt anfallen würden“, sagt Jonke.
Dazu Finanzreferent Liesnig: „Ich wundere mich über diese Forderungen. Denn viele Projekte stehen sowieso außer Streit. Weiters wird ein Teil des Geldes für die Schuldentilgung der Stadt hergenommen.“
