Die Bundesregierung hat im heutigen Ministerrat eine Corona-Strategie für die nächsten Monate fixiert. Neu ist, dass am ersten Dezemberwochenende Tirol oder Vorarlberg bereits ihre Bevölkerung durchtesten lassen wollen, Salzburg zieht am darauffolgenden Wochenende nach. Ursprünglich sollte ganz Österreich am 19. und 20. Dezember durchgetestet werden. Pädagogen und Polizisten sind am 5. und 6. Dezember an der Reihe.

Bundeskanzler Sebastian Kurz verteidigte im Pressefoyer nach dem Ministerrat das Vorhaben. "Die Massentests sind kein Allheilmittel, aber sie sind eine gute Chance, um Infektionen in der Bevölkerung zu lokalisieren“, räumt der Kanzler ein. Am ersten Dezemberwochenende sollten sich in jedem Fall alle österreichischen Polizisten und Pädagogen einem Test unterziehen.

"Die Corona-Infektionszahlen sinken, sind aber noch immer auf so hohem Niveau, dass ich dringend die Bevölkerung ersuche, weiter die Corona-Maßnahmen einzuhalten", appellierte Kurz und kündigte nur "sehr behutsame, langsame Öffnungsschritte" nach dem Lockdown an. "Wir werden da sicher nichts überstürzen." Ob es ähnlich wie in Deutschland Regelungen für Weihnachten und Silvester geben wird, wie viele Personen man treffen darf, werde stark von den Infektionszahlen abhängen.

Gesundheitsminister Rudlf Anschober kündigte an, dass Anfang des Jahres 500.000 Österreicher geimpft werden sollen. Dazu zählen neben älteren Menschen und den vulnerablen Personengruppen auch das Gesundheitspersonal. Eine Million Impfdosen sind dafür reserviert.

Schulen und Handel öffnen zuerst

Der Kanzler sagte außerdem, dass nächste Woche die Regierung die Öffnungsschritte nach Auslaufen des Lockdowns bekannt geben werde. In jedem Fall werden Schulen und der Handel zuerst geöffnet. Bildungsminister Heinz Faßmann wollte sich noch nicht festlegen, wie die Rückkehr an Schulen im Detail aussehen soll, ob es eine Maskenpflicht oder einen Schichtbetrieb geben soll oder nicht. Für die Matura soll es Erleichterungen geben.

Österreich entscheidet in Eigenregie über Skisaison

Kurz machte im Pressefoyer deutlich, dass Österreich in Eigenregie entscheiden wird, wann die Skigebiete geöffnet werden. Er habe in Gesprächen mit der Kommissionspräsidentin und dem Ratspräsidenten telefonisch vereinbart, dass das keine Angelegenheit sei, in die sich die EU einmischen sollte. Die Rückkehr zum Skifahren sei "Teil der Öffnungsschritte." Der Kanzler wollte sich allerdings nicht auf ein Datum festlegen. Hier zeichnet sich eine Spaltung in Europa ab, Frankreich schließt seine Pisten, Italien fordert eine europaweite Schließung.

"Jeder einzelne zählt!"

Indes hofft die Leiterin der Impfabteilung im Gesundheitsministerium Maria Paulke-Korinek, dass sich viele Menschen in Österreich impfen lassen werden, sobald ein Mittel auf dem Markt ist.

„Jeder einzelne zählt“, sagt Paulke-Korinek im Ö1-Morgenjournal. Man könne davon ausgehen, dass die Corona-Impfstoffe sicher und effektiv sind, wenn sie eine Zulassung erhalten haben. Derzeit würden in den sogenannten „rolling-review“-Verfahren, also beschleunigten Zulassungsverfahren, viele Studien gleichzeitig mit hohen Probandenzahlen von 30.000 bis 40.000 Teilnehmern laufen.

Die Regierung hat ja immer wieder betont, dass niemand gezwungen werden soll, sich impfen zu lassen. Auch Paulke-Korinek betonte im Morgenjournal, dass für sie das wichtigste Mittel zur Steigerung der Impfrate Aufklärung sei. Wer die Notwendigkeit verstehe, würde sich eher impfen lassen. Das gelte im übrigen auch für Mitarbeiter von Pflegeheimen oder Krankenhäusern.

Die ersten Corona-Impfungen sollen in Österreich im Jänner 2021 stattfinden. Zuerst würden Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen und deren Betreuerinnen und Betreuer geimpft. Ab April soll der Impfstoff dann für die Masse der Bevölkerung einsetzbar sein.