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Warum und wannUrlaub kann bis Jahresende angeordnet werden

Gesetzesänderungen aufgrund der Coronakrise machen es möglich, dass Mitarbeitern Urlaub verordnet wird. Allerdings muss es bestimmte Voraussetzungen geben.

Sujetbild © (c) Jacob Lund - stock.adobe.com
 

Bis zu acht Wochen können Mitarbeiter gegen ihren Willen auf Urlaub geschickt werden. Zwei neue Absätze im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch würden das entsprechende Anordnungsrecht vorsehen. Dieses ermöglicht Dienstgebern, ihre Mitarbeiter zum Aufbrauchen von Urlaubstagen oder Zeitguthaben aufzufordern. Diese neue Regelung gilt bis Ende des Jahres und ist für Unternehmen gültig, die von der Coronakrise betroffen sind. Betriebe, die ihre Mitarbeiter zur Kurzarbeit angemeldet haben, sind allerdings davon ausgenommen.

Grundsätzlich sei der Urlaubsverbrauch zu vereinbaren, heißt es vonseiten der Arbeiterkammer Oberösterreich. Am 20. März wurde indes eine Neuregelung beschlossen, die eine "Verpflichtung zum Urlaubsverbrauch für einen eingeschränkten Bereich vorsieht".
Bei Dienstverhinderungen aufgrund von Maßnahmen auf Grundlage des COVID-19-Maßnahmengesetzes, die zum Verbot oder zu Einschränkungen des Betretens von Betrieben führen, könne der Arbeitgeber den "Verbrauch des gesamten Alturlaubes und zwei Wochen des aktuellen Urlaubes anordnen. Ebenso könne der Verbrauch von Zeitguthaben einseitig angeordnet werden.

Eigene Regelungen über den Urlaubsverbrauch gibt es indes bei Kurzarbeit. Der Arbeitgeber ist in dieser Situation berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Verbrauch von Urlaub beziehungsweise Zeitguthaben von den, von der Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmern zu verlangen, so die AK Oberösterreich.
Dabei sei der Alturlaub und das Zeitguthaben zur Gänze zu verbrauchen, der laufende Urlaub höchstens im Ausmaß von drei Wochen, wenn die Kurzarbeit über drei Monate hinaus verlängert wird.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (15)

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duerni
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Das Covid19 Virus ist bereits seit Ende 2019 bekannt - nichts Neues, ...

… ja weiß ich - aber wir reden permanent nur noch über die mit dieser Pandemie verbundenen
EINSCHRÄNKUNGEN UNSERES DASEINS.
Diese neue Realität, erklärt uns BK Kurz, wird uns "noch lange begleiten"!
Warum - zum Teufel - sind wir nicht bereit, die Wege abzutrennen, die dieses Virus genommen hat. Es kam aus China - und dieses Land wird uns noch bald mit ganz anderen Nettigkeiten beglücken - nein, ich denke nicht an BILLIGWAREN oder die PLAGIATE von Europäischen Marken.
China wird in wenigen Jahren die USA als Weltmacht Nummer eins abgelöst haben - und China ist eine kommunistische Diktatur - HABEN WIR DAS VERGESSEN?
Besinnen wir Europäer uns endlich und kappen die GLOBALISIERUNGSWEGE - wir Europäer können ALLES selbst machen - es wird dann teurer - ja - aber BILLIGER als die Auswirkungen von Covid19!

harri156
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Warum werden die großzügigen Spenden

der Österreichischen Millionäre in den letzten Wochen nicht endlich gewürdigt? Ohhhhh wait!!!! Sie sind wohl eher in Ihren Yachten oder auf ihren Inseln auf Tauchstation....

Patriot
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Da sind dem Wirtschaftsbossen hörigen Bundeskanzler aber wohl die Pferde durchgegangen!

Die Türkisen sind und bleiben eine Wirtschaftspartei. Das haben aber (zu) viele Arbeitnehmer/innen noch immer nicht überrissen.

Balrog206
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Aso

Habe nicht gelesen das zb der Urlaub verfallen würde , das würde dann zu deinem Ögb reißerisch typischen Post passen !

hermannsteinacher
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Österreich

entwickelt sich bedauerlicherweise immer mehr von der Demokratie weg.

tomtitan
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Harte Zeiten erfordern harte Mittel -

oder wären Ihnen ein kollabierendes Gesundheitssystem mit 20 000 Toten lieber? Dass man da gleichzeitig Wege finden muß, um die Wirtschaft nicht komplett an die Wand zu fahren ist ein Balanceakt sondergleichen - bis jetzt zumindest hat es Österreich relativ gut geschafft. Danke an Alle die so diszipliniert waren!

KVKG
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Tomtita

Es hätte bei uns nie so viele Tote gegeben. Und ja, die Wirtschaft pickt schon mehr oder weniger an der Wand. Das wirst aber erst so richtig merken, wenn der ganze Corona-Scheixxxx in ein oder zwei Jahren vorbei ist.

Butterkeks
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...

Geh bitte... Von einem kollabierten Gesundheitssystem und 20000 Toten waren wir die ganze "Krise" lang ganz weit entfernt... Dafür stecken wir gerade jetzt in einer kollabierenden Wirtschaft. Ist die Wirtschaft tot gibts auch kein Gesundheitssystem mehr.

schetzgo
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100.000 Tote hat er versprochen

Bleiben sie bei der Wahrheit! Es werden noch Generationen an diesem shutdown leiden...

hauwi68
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schetzgo

Wie kann man Tote versprechen???

medikus60
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@tomtitan; der User @rastimom schreibt unten bezüglich Gehirnwäsche vollkommen richtig.

Erstens, woher nehmen sie die Zahl 20.000 (Tote)?
Zweitens, was hat das mit der Wirtschaft zu tun?
Drittens, wäre es nach der ÖVP gegangen hätten wir schon seit Jahren 30% weniger Spitalsbetten, da ja VIEL zu teuer!
Zu guter letzt würde ich gerne wissen was das alles mit dem Artikel zum Zwangsurlaub zu tun hat. Harte Zeiten erfordern harte Mittel, aber erstens müssen diese Mittel Verfassungskonform sein und zweitens, bitte nicht IMMER auf Kosten des kleinen Mannes. Was macht die Regierung für die hundertausend Arbeitslosen, die unverschuldet gekündigt wurden? Die haben auch Kredite rückzuzahlen! Sehr oft sind beide Arbeitseinkommen (Ehegatten) betroffen. Bekommen diese Menschen Kreditstundungen, Steuererleichterungen, ja sogar Geld geschenkt?? Die ÖVP war GEGEN eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes! Alles für die Wirtschaft, NICHTS für den kleinen Arbeitnehmer! ICh bin gespannt wie lange es dauert bis die Bevölkerung überzuckert, was hier gespielt wird.

Tolira1968
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Braver Parteisoldat

Und wenn Basti sagt spring von der Brücke wird gesprungen. Diese Gesetze werden zu 99,9% auch nach der sogenannten Corona Krise bestehen bleiben. Es wird immer mehr an den Grundrechten der Bevölkerung gesägt .

rastimom
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tomitan

da hat wohl die Gehirnwäsche der Regierung zu 100% funktioniert. Schweden zeigt, dass dies nicht der Fall ist. Die Wirtschaft ist schon an die Wand gefahren in Österreich.

Patriot
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@rastimom: Da haben'S aber was verschlafen! Schweden hat bei annähernd gleicher Einwohnerzahl VIERMAL so viele Coronatote wie Österreich!

Und die schwedische Regierung ist gerade dabei, vom Bitten zum Verordnen überzugehen, weil zu viele Schwachsinnige dem Bitten nicht nachgekommen sind!

X22
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Es läuft in Schweden auch ein wenig anders ab

In Schweden laufen die Geschehen nach Anordnungen (Bitten) der zuständigen Zentralämter (Behörden) ab, welche die Aufgaben erfüllen, die in anderen Ländern von Ministerien geleitet werden. Die Ministerien haben eher die Aufgabe, Gesetzesvorlagen auszuarbeiten und im Fall des Falles habens die Möglichkeit die Arbeit der Zentralämter durch Verordnungen zu beeinflussen, was möglicherweise bald passiert