ORF-SommergesprächeFünf Fragen, die Sebastian Kurz beantworten sollte

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich Montagabend als letzter Parteichef dem ORF-Sommergespräch. Fünf Themenbereiche, zu denen er gefragt werden sollte.

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Kanzler Sebastian Kurz
Kanzler Sebastian Kurz © AP
 

1 Hat man den Sommer in Sachen Corona verschlafen?

Expertinnen und Experten warnen seit Wochen vor einem erneuten Anstieg der Corona-Zahlen, ein Blick auf die aktuelle Statistik gibt ihnen recht. Dass sich die Regierung erst am Mittwoch über mögliche Maßnahmen beraten will, kommt für viele zu spät. Hat die Regierung hier den Sommer verschlafen? Was muss getan werden, um die Zahlen in den Griff zu bekommen? Und wo steht Kurz bei den Themen Impfpflicht und möglicher vierter Lockdown?

2 Wie umgehen mit Afghanistan?

In der Debatte um mögliche Aufnahmen aus dem Land, in dem die Taliban kürzlich die Macht übernommen haben, gab sich die ÖVP bislang als Hardliner. Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg begründeten ihre Ablehnung für Aufnahmen mit der bisherigen Leistung Österreichs, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer sah gar eine neue Migrationswelle wie 2015 auf Österreich zukommen. Der grüne Koalitionspartner gab sich über die Wortmeldungen entsetzt. Wo steht der Kanzler in dieser Debatte? Und welche Pläne hat für die Rückführung abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan, welche nun wirklich nicht mehr möglich ist?

3 Wie sieht es mit der Ökosteuerreform aus?

Dass die Grünen bisher gute Miene zum bösen Spiel machen, wird intern mit dem Durchbringen grüner Projekte argumentiert. Doch nach dem "Klimaticket" steht der größte Brocken noch bevor: Ab nächstem Jahr soll es in Österreich einen CO2-Preis geben. Die Details dazu sind bisher aber unklar, die Verhandlungspositionen sollen weiterhin weit auseinander liegen. Vor allem die Höhe des CO2-Preises ist weiterhin unklar. Wo stehen die Verhandlungen und wie soll sich eine Umsetzung bis 1. Jänner 2022 ausgehen?

4 Wie geht es mit der Anklage weiter?

Die Ermittlungen gegen den Kanzler laufen weiter, noch ist unklar, ob es zu einer Anklage kommen wird. Will Kurz in diesem Fall weiter im Amt bleiben? Und welches Bild würde das aus seiner Sicht im Ausland abgehen?

5 Wie läuft es mit den Grünen?

Es knirscht im Koalitionsgetriebe. Differenzen in der Migrationspolitik (Stichwort Afghanistan) sorgten ebenso für interne Verstimmungen wie die Angriffe des Kanzlers auf die Justiz. Befürchtet Kurz ein Aufbegehren des Koalitionspartners? Und wie läuft die Zusammenarbeit aktuell?

 

Kommentare (5)
heri13
0
0
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Gibt es bei der kleinen nur alte Berichte ?

Wer kontrolliert diesen Unsinn?

Ogolius
1
4
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Eine Sendung…

… die ich sicherlich meiden werde, will mir den Abend nicht vermiesen

SoundofThunder
1
0
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Wenn Sie Probleme mit dem Stuhlgang haben…

… ist es sicher Sehenswert.

SoundofThunder
17
13
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Was wird er schon sagen?

Viel reden,nichts sagen.Sich als Opfer hinstellen und alle anderen sind Schuld an seinem Versagen.

Lodengrün
3
5
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Schützenhöfer

„Wir müssen froh sein dass wir ihn haben“ 🤣😆😂 Ihn dem gerichtlich untersagt wurde anzupatzen. Ihn der bewusst das vereinbarte Wahlbudget mehr als das Doppelte überzogen und lange Zeit abgeschritten hat. Ihn der das Rauchverbot schriftlich bestätigt hat um es zu brechen. Ihn der mit Covid Hysterie agiert hat. …..