Leere in WienDie Regierung tourt durch die Bundesländer und begibt sich auf Sommerfrische

Der Sommer ist in der Politik eingezogen: Die Regierung tourt durch die Bundesländer und trifft sich zum Sommerministerrat in Reichenau an der Rax.

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© (c) imago images/Viennareport ((c) Leopold Nekula/VIENNAERPORT via www.imago-images.de)
 

Eigentlich hätte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag Ursula von der Leyen in Salzburg treffen sollen. Dann hätten die beiden persönlich diskutieren können, ob Klimapolitik uns "zurück in die Steinzeit" bringt.  Doch weil der Kanzler erkrankte - nicht an Corona, wie man in seinem Büro betonte - nahmen Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) die Kommissionspräsidentin in Empfang.

Weil Kurz nicht nach Salzburg anreiste, traf er auch nicht auf Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) der für die Festspieleröffnung nach Salzburg kam. In einem Interview mit der „Presse“ hatte er Kurz am Sonntag vor dem Hintergrund des Koalitionsstreites um Straßenprojekte „altes Denken und Politik von gestern“ vorgeworfen. Gesprochen haben Kurz und Kogler seit dem "Steinzeit"-Sager nicht mehr miteinander, verriet er. Kogler bleibt noch länger in Salzburg, auch um das Puls24-Sommergespräch, das heute ausgestrahlt wird, aufzunehmen. Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (alle Grüne) reisten für die Festspiel-Eröffnung nach Salzburg.

Das Wiener Regierungsviertel ist dieser Tage ausgestorben, denn die Ministerinnen und Minister touren durchs Land. Finanzminister Gernot Blümel war am Wochenende ebenfalls in Salzburg, er hält nun in Wien einsam Stellung. Innenminister Karl Nehammer besuchte letzte Woche Oberösterreich und die Steiermark. Leonore Gewessler eröffnet am Dienstag im Burgenland eine neue Gefrierkammer für Saatgut. Wolfgang Mückstein besucht in Oberösterreich Pop-up-Impfzentren und Primärversorgungszentren. Und Bundeskanzler Sebastian Kurz plant - so er wieder genesen ist - in der zweiten Wochenhälfte das Burgenland, Oberösterreich und Kärnten zu besuchen.

Den Dienstag verbringt die ÖVP bei einer internen Klausur in Baden. Am Mittwoch trifft sich dann die ganze Bundesregierung etwas weiter südlich, im Schloss Reichenau an der Rax zum Sommerministerrat. Die Themen sind noch nicht fixiert, doch um das eine Thema, von dem alle gehofft hatten, dass es diesen Sommer keine Rolle mehr spielen werde, wird man nicht herumkommen: Die Delta-Variante. Viel Zeit zur Entscheidungsfindung bleibt jedenfalls nicht: Um 10:30 Uhr treffen die Regierungsmitglieder ein, keine zwei Stunden später ist die Pressekonferenz angesetzt.

Der Sommer, er macht sich auch in der Politik breit.

Kommentare (1)
Gotti1958
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1
Lesenswert?

Soso

Der Ministerrat kommt ohne Programm für 2 Stunden zusammen. Das sagt so einiges darüber aus, wie wichtig wir Ihnen sind.