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Schlagabtausch im ParlamentDie erkaltete Liebe zwischen ÖVP und dem "lieben Herbert"

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl lieferten sich anlässlich der Untersagung von Corona-Demonstrationen einen Schlagabtausch im Parlament.

© APA/Roland Schlager
 

Es gab einmal eine Zeit, da war Karl Nehammer ÖVP-Generalsekretär - der dem damaligen Innenminister Herbert Kickl von seinem damaligen Koalitionspartner, der FPÖ, inhaltlich und atmosphärisch den Rücken freihielt. Das ist keine zwei Jahre her - aber am Donnerstagnachmittag schien das fernste Vergangenheit.

Kommentare (35)
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Swwi07
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Kickl zurücktreten?

Wie soll das gehen, ein Wurm kann doch nur kriechen?

goggli67
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Kickel

Was ist nur los mit diesem Unmenschlichen Rumpelstilzchen schreit durch die Gegend wie ein Geisteskranker hat selbst noch nie was zusammen gebracht außer Hetzen und demonstrieren will er das ganz Österreich erkrankt anstatt einmal einen vernünftigen Vorschlag zu machen aber das wird von dem nie kommen er kann nur kritisieren und die SPÖ sind die total gleichen Demostrieren jetzt erlauben aber den Lokdown verlängern

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Der Kickl kann nur beleidigen, spalten und die Leute aufhetzten, Hass macht
hässlich, er sollte sich mal in den Spiegel schauen.

Nixalsverdruss
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Was will die SPÖ????

Szenario a):
Die Regierung hat die CORONA-Demonstrationen verboten: .
Leichtfried als Vertreter der SPÖ sagt: "Ja, die bedingungslose Versammlungsfreiheit sei eines der am härtesten erkämpften Grundrechte" - und ich bin der Meinung Demonstrationen - auch in Pandemiezeiten - müssen stattfinden können. Aufgabe des Innenministers und Behörden sei es lediglich, die sicheren Bedingungen dafür zu schaffen."
Szenario b):
Die Regierung hat die CORONA-Demos zugelassen - und es ist genau so verlaufen, wie am Sonntag (keine Masken, kein Abstand, etc.).
Was würde Leichtfried dazu sagen? Vermutlich: es ist ein Totalversagen des Innenministers, dass Neonazis und Identitäre unbehelligt und ohne Masken hier andere gefährden dürfen (Zitate aus dem Sommer 2020).
Also mir persönlich ist lieber die Demos werden aufgelöst als sich 10000e hier gegenseitig anstecken können.

Rot-Weiss-Rot
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@Nixalsverdruss, was will die ÖVP????

Vorweg, du hast ein großes Problem mit der SPÖ, oder?
"Für die bedingungslose Versammlungsfreiheit sprach sich auch die restliche Opposition aus."
Also auch die NEOS nur der Vollständigkeit halben.
Was sagt Leichtfried tatsächlich? Das Demonstrationsrecht muss, da es in der Verfassung festgeschrieben ist, auch ausgeführt werden können. Gleichzeitig, müssen auch andere Vorschriften eingehalten werden, vollkommen klar, daher haben die Behörden als Arm der Regierung dafür zu sorgen, dass dies so eingehalten wird. Was ist da schlecht?
Ich sage dir was die Realität ist. Nehammer hat Demonstrationen vorweg verboten, konnte aber nicht wissen, dass bei diesen Demonstrationen gegen Verordnungen verstoßen werden würde. Da wäre er Hellseher. Er konnte vermuten, aber wissen konnte er nicht und wenn wir schon so weit sind, dass Vermutungen als Grundlage von Entscheidungen genügen, dann gute Nacht. In der Realität kam es aber dazu, dass die Polizei beim "Spaziergang” der Massen nebenhergegangen ist, absolut nichts gemacht hat und die Spaziergänger ohne Maske auch noch Passanten anspuckten.
Und jetzt frage ich Dich:" Was will die ÖVP ???? Aufgrund von Vermutungen verbieten und dann zusehen und nicht tun, wenn es notwendig ist? - Sehr gut!

GanzObjektivGesehen
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Was ist da schlecht ?

Demonstrieren ja, Vorschriften einhalten nein. Das ist schlecht. Und ob Vorschriften verletzt worden wären kann man auf Grund des Raum-Zeit Gefüges nun einmal erst nachher feststellen.
Aber auf Grund der Tatsache, dass bei allen Demonstrationen zuvor Vorschriften verletzt wurden konnte man das annehmen. Wenn mich jemand mit einer Waffe angreifen sollte, dann reicht mir der Verdacht, um eine Handlung zu setzen. Frühzeitig, nicht erst wenn es zu spät ist.

Jetzt könnte man sagen der Vergleich hinkt, tut er auch. Aber es ist spät und mir ist kein besserer eingefallen. Trotzdem, oft ist agieren besser als reagieren....

blackpanther
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Kickl ist mittlerweile

der Spalter der Nation! Anstatt mitzuhelfen, die Pandemie zu besiegen, schürt er Emotionen, hetzt Unzufriedene auf - das hatten wir schon in den Dreißigern - spielt sich als Retter der Demokratie auf und nimmt in Kauf, dass sich durch seine Aufstachelungen Menschen nicht an einfache Regeln halten und damit wieder zu hohen Infektionszahlen und Todesopfer führen. Die Gesundheit der Bevölkerung für parteipolitischen tiefsten und verabscheuungswürdigsten Populismus zu opfern, da kannst nur noch 🤮🤮🤮🤮

erstdenkendannsprechen
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er will sich halt ein profil geben,

ein kantiges vlt. auch noch.
das ist der unterschied zwischen jenen, die wirklich begnadete politiker sind - bzw. ist es eigentlich in jedem job so.
die einen wollen gute arbeit machen.
die anderen wollen sich profilieren.

meinemeinung63
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Kickl!

Und dazu noch die verbissene Belakowitsch! Fremdschämen ist angesagt!

panasonic11
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Kickl und Hofer

Hofer kann einem leid tun in der Geißelhaft von diesem Kickl .

koko03
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Furchtbarer Typ 🤮🤮🤮

.

hortig
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Kickl

Hitler war auch klein, hat gebrüllt, sich mit Idioten umgeben und eine Demokratie zerstört,
Irgendwelche Parallelen????

schmelzer131
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Kickl- Mundl- Ibiza- Gaisch!!!

Die Rede von Kickl ist eine Mischung aus "Mundl", "I(W)BIZA" und "GAISCH"!!!
Für junge Leser, Mundl war ein primitiver, aber lustiger Wiener in einer
Satire Sendung Ende der 70er Jahre!

voit60
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Seid wann ist der Kickl lustig?

Wer aber hat ihn damals zum IM gemacht, und mehrere Misstrauesanträge mit abgewehrt? Man muss schon gewisse Charaktereigenschaften haben, um Politiker zu sein.

schmelzer131
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Lustig!

Ich habe nicht geschrieben, das Kickl lustig ist!
Mundl hat neben seiner primitiven Art, aber auch eine lustige
Art gehabt!

blendent
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Bei der nächsten Gelegenheit

zu koalieren ist wieder alles vergessen...

voit60
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So ist es

die Tûrkisen sind doch schon rechter als die Blauen.

osterhase99
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Versammlungsfreiheit

Es ist mir ein Rätsel, wie die Oppositionsparteien für eine Versammlungsfreiheit in dieser Zeit sein können. Mich würde interessieren, wie viele Leute sich bei den Demonstrationen in ganz Österreich
angesteckt haben. Da ich eine Corona Erkrankung mit mittelschweren Verlauf hinter mir habe.
würde ich jeden abraten an einer solchen teilzunehmen

ma12
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Gaunereien

Da haben die Tiroler Hoteliers mehr angesteckt. DIE stehen aber unter dem Schutz unseres "echten, rechten und ehrlichen Kanzlers".

frogschi
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Sie sind auf einer Demo gewesen und haben sich nachweislich dort angesteckt?

Oder wie kommen Sie zu dieser Verknüpfung?
Sie waren krank, daher raten Sie von Demos ab.

GanzObjektivGesehen
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"...die bedingungslose Versammlungsfreiheit"...

Also keine Vorschriften, keine Anmeldung mehr, keine Regeln die es zu befolgen gilt. jeder darf tun was er will. Das kann man Freiheit nennen, oder Anarchie. Ich nenne es "über das (hehre) Ziel hinausgeschossen....

frogschi
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Ich nenne das Demokratie.

Denn wie sonst soll der Bürger seinen Unmut kund tun, wenn alle anderen Wege nichts bringen, oder nicht möglich sind?

erstdenkendannsprechen
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bei wahlen. durch petitionen, volksbefragungen, volksbegehren.

genau das ist nämlich eine parlamentarische demokratie.
eine parlamentarische demokratie heißt nicht narrenfreiheit und bedingungsloses recht auf die straße zu gehen, auch wenn es der gesamtgesellschaft schadet.
und heutzutage geht das auch medial.
nur wenn man sehr, sehr dumm ist, sieht man das nicht.

GanzObjektivGesehen
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Leserbrief schreiben, Demonstrieren unter Einhaltung geltender Regeln, usw.

Das verkünden seines Unmutes hilft hauptsächlich der Person die verkündet.
Jammern, Raunzen, Schimpfen, Fluchen, Klagen sind Ventile für die Seele.
Das wirkt auch wenn man zu Hause die Wand anschreit....

DannyHanny
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Frogschi

Sie können in der Intensiv noch immer röcheln....i warat nur da wegen der Demokratie!
Und Sie werden sehen, dass Intensivpfleger auch unter der Schutzausrüstung lachen können, auch wenn es Ihnen sonst schon längst vergangen ist!

frogschi
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Von welchem Steuergeld, beziehungsweise SV-Beitrag

glauben Sie wird die Intensiv, in welcher ich dann röcheln soll, Ihrer Meinung nach finanziert werden? Es wurden während der großen Seuche bereits Krankenhäuser geschlossen, Betten abgebaut und Pflegepersonal reduziert. Glauben Sie tatsächlich dies wird besser, wenn die Wirtschaft weiter runter fährt und keiner darauf aufmerksam macht, dass dies eventuell der falsche Weg sein könnte? Leben Sie nur noch ein paar Monate und wünschen allen hinter Ihnen die Sintflut?

 
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